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Pressemitteilung - Detailansicht

29.01.2009, Stadtratssitzung 28.01.2009

Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 28. Januar 2009

Es gilt das geflügelte Wort,
denn Worte sind Zeichen,
die Menschen erreichen,
und doch mehr sagen,
als Zuhörer vertragen!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Sehr geehrter Herr Stadtratsvorsitzender, meine Damen und Herren des Stadtrates, meine Herren Ortsbürgermeister, ich hoffe Sie konnten alle in ein gesundes und ihren Wünschen entsprechendes neues Jahr starten. Das Jahr 2009 wird für uns manche Überraschung bereithalten, die wir heute noch nicht voraus sehen können. Auch in diesem Jahr ist die Stadtverwaltung mit einer Reihe von Ortsteilbegegnungen und Bürgergesprächen ins neue Jahr gestartet. Sie wissen, mir ist der Dialog und die Aufnahme von Bürgeranliegen sehr wichtig und nach fast drei Jahren spürt man, welche hohe Resonanz, das Gut der Bürgerbegegnung genießt. Der Bürgertag 2009 am Sonntag, dem 25. Oktober wird in diesem Jahr im Rathaus und der Innungshalle durchgeführt.

Konjunktur für Gotha
Zurzeit wird sehr viel über die Konjunkturprogramme der Bundesregierung gesprochen. Wir sind auf die Programme vorbereitet, müssen aber wissen, welche Bedingungen an die Förderungen geknüpft sind, ob wirklich Aufträge ohne Haushalt vergeben werden dürfen, wie hoch die Eigenanteile sind. Es darf nicht eine Kommune mit solider Haushaltspolitik und beschlossenen Haushalt bestraft werden, wenn sie im Haushalt die Projekte hat, dass die dann schlechtere Förderquoten erhält. Der Haushalt der Stadt Gotha ist vom Landratsamt noch nicht genehmigt worden, weil nach Einschätzung der Kommunalaufsicht die in den letzten zwei Jahren durch sehr solide Finanzpolitik angelegten Rücklagen zu hoch sind und ausgegeben werden sollen. Wir hatten für unsere gewaltigen Investitionen eine Nettokreditaufnahme geplant, die soll jetzt geschmälert werden. Wir bemühen uns! Alle Einwände sind geklärt, die Genehmigung ist im Einvernehmen für die nächsten Tage geplant.

Wege nach Gotha
Das Jahr 2008 ging zu Ende mit der Eröffnung des ersten Bauabschnittes der Weimarer Straße, hier haben sich die Bürger mit einer tollen Ansprache beim Tiefbauamt und bei der Baufirma bedankt. So etwas passiert selten, tut aber sehr gut, gerade, wenn wir in den nächsten Monaten in Siebleben weiter bauen wollen. 

Ortsumgehung Gotha
Der Verkehr nimmt zu und wir brauchen dringend die Ortsumgehung. Im Rahmen des Raumordnungsverfahrens B247 für den Raum Warza ist eine erneute Anhörung für die raumordnerische Bewertung sowie der Einbeziehung der Öffentlichkeit aufgrund des Feldhamstervorkommens geplant. Aufgrund dieser Behinderungen wird vom Bauherr der DEGES erst im 2. Halbjahr mit einem Abschluss des ROV gerechnet.

Wohngeld in Gotha
Die Auswirkungen der Wohngeldnovelle werden in der Stadt Gotha spürbar. So hat sich die Zahl der Anträge auf Wohngeld zum gleichen Zeitraum 2008 um rund 52 % erhöht. Dieser Zuwachs ergibt sich einerseits aus einer ständig wachsenden Anzahl von Bedarfsgemeinschaften die sowohl vollständig oder teilweise aufgrund der Verbesserungen im Wohngeld und beim Kindergeld bzw. Kinderzuschlag aus dem Leistungsbereich der Transferleistungen, sprich ALG II/Sozialgeld in den Leistungsbereich des Wohngeldes wechseln. Andererseits bewirken die Leistungsverbesserungen beim Wohngeld auch, dass Haushalte, die aufgrund ihrer Einkommensverhältnisse bis dato keinen Wohngeldanspruch hatten nunmehr Wohngeldleistungen gewährt bekommen, andere ein wesentlich höheres Wohngeld erhalten. Bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt hat sich der durchschnittlich gezahlte Wohngeldbetrag gegenüber dem Monat Dezember 2008 von 65,58 Euro auf 77,58 Euro erhöht. Somit hat sich die vorausschauende Maßnahme im Bereich der Abteilung Soziales und Wohnen, nämlich einen Wartebereich mit Aufrufsystem zu installieren, bereits jetzt als richtig und notwenig erwiesen. Allein für den Bereich Wohngeld wurden 395 Aufrufe, sprich Bürgervorsprachen in der Zeit vom 08.12.2008 bis 23.12.2008, also innerhalb von zehn Sprechtagen registriert. Die durchschnittliche Wartezeit betrug rund 7 ½ Minuten. In der Zeit vom 05.01.2009 bis 20.01.2009 waren es bereits 443 Aufrufe ebenfalls innerhalb von 10 Sprechtagen mit einer durchschnittlichen Wartezeit von rund 9 Minuten. Insgesamt wurde also mit dieser Maßnahme nicht nur den steigenden Antragszahlen Rechnung getragen, sondern für die vorsprechenden Bürgerinnen und Bürger auch eine wesentliche Qualitätsverbesserung sowohl hinsichtlich des Wartebereiches als auch der Wartedauer erreicht.

Ordnung und Gewerbe in Gotha
Bei den angemeldeten Gewerbebetrieben von Dezember 2008 bis Januar 2009 handelt es sich um folgende Gewerke: 5 Versicherungsgewerbe, 13 Betriebe für Einzelhandel oder Großhandel, 1 Reisebüro, 7 Handwerksbetriebe, 7 gastronomische Einrichtungen, 2 Handelsvertreter, 1 mobile Diskothek, 4 Anlagen zur Stromherstellung, 4 Handelsbetriebe im Internet, 9 Dienstleistungsbetriebe und 8 sonstige Gewerbebetriebe.
Für den Gothaer Wochenmarkt 2009 liegen 25 Anträge für einen Jahresstandplatz vor. Die Marktsaison beginnt am 02.03.2009 auf dem Hauptmarkt und Coburger Platz und am 05.03.2009 auf dem Neumarkt. Insgesamt kann eingeschätzt werden, dass gerade im letzten Jahr auch der Hauptmarkt und der Coburger Platz immer mehr, vorwiegend von Tageshändlern und Urproduzenten, genutzt werden.

Investitionen für Kinder und Jugendliche
Fotoausstellung, Podiumsdiskussionen, Gespräche im Kinder- und Jugendforum und der begonnene Bau des Erlebnisspielplatzes am Big Palais sind nur einige der Schwerpunkte des erfolgreich angelaufenen Themenjahres. Die Podiumsdiskussionen werden in Kürze fortgesetzt, weil die Jugendlichen viele Fragen haben, auf die sie Antworten erwarten. Auch die Bauarbeiten für Kinder und Jugendliche laufen sehr erfolgreich, so die Umbauarbeiten in der Reyherschule, die neue Fassade der Marienkinder ist fertig, der neue Eingang der Kinder in der Schlüterstraße und auch in der Pusteblume gehen die Arbeiten dem Ende entgegen. Für den Umbau der Schule Siebleben warten wir dringend auf den Fördermittelbescheid, um dort planmäßig mit der Errichtung eines modernen Schulzentrums zu beginnen.

Das Grüne Gotha
Die Biotoppflege im Stadtwald wurde auf 10 Hektar durchgeführt, am Seeberg und Kranberg sind 10 km Wege instand gesetzt worden, so unter anderem der Arnoldigarten am Galberg, der nach historischen Vorbild wieder wachsen wird. Sieben neue Urnengemeinschaftsanlagen sind auf dem Hauptfriedhof entstanden, um der Bestattung auf der grünen Wiese die Anonymität zu nehmen, ebenfalls sind alle Ortsteile jetzt mit diesem Anlagen ausgestattet, die von der Bevölkerung sehr begrüßt werden. Wir gehen davon aus, dass der neue Wartehallenbereich auf dem Hauptfriedhof im Frühjahr fertig ist.

Versicherungsmuseum
Die Suche des Oberbürgermeisters nach ehrenamtlichen Aufsichtskräften und Ausstellungsführern für das neu konzipierte Deutsche Versicherungsmuseum Gotha, zeigt erste Erfolge. Zehn Gothaerinnen und Gothaer haben sich bereits gemeldet, die sich für das Thema Versicherungsgeschichte interessieren und die umfangreiche Ausstellung begleiten möchten. Mehrere Interessenten haben einst selbst in diesem historischen Gebäude gearbeitet. Das Deutsche Versicherungsmuseum soll immer montags, an den Schließtagen der Museen der Stiftung Schloss Friedenstein, zwischen 10 und 17 Uhr geöffnet sein. Weitere Interessenten für die ehrenamtliche  Betreuung der Ausstellung werden gebeten, sich zu melden. In der zweiten Mai-Hälfte soll das Deutsche Versicherungsmuseum Gotha mit der "Ernst Wilhelm Arnoldi - Gedenkstätte" in der Bahnhofstraße 3a eröffnet werden. Zuvor werden die ehrenamtlichen Aufsichtskräfte und Ausstellungsführer im Rahmen einer Einführungsveranstaltung in ihre Tätigkeit eingeführt. 

Stadtkultur in Gotha
Sie hören es, es geht um Stadtkultur, denn neben der starken Stiftung Schloss Friedenstein mit dem Barocken Universum Gotha, gilt es in 2009 die Marke Gotha zu platzieren und dies gelingt uns in der Einheit von Stadtmarketing-Kultur-Tourismus. Das heißt, wir werden bis Jahresmitte uns in der Wibego Service GmbH auf diese Bereiche konzentrieren und die artfremden Aufgaben neu ordnen.

Ich plane für 2009 die Umfirmung der Wibego Service als GmbH mit einem Kulturdirektor als hauptamtlichen Geschäftsführer. Ich bevorzuge die GmbH vor einer städtischen Abteilung, weil Kultur Freiheit des Denkens und der Vielfalt, nicht die Enge des Beamtentums braucht, weil in der GmbH schnellere Entscheidungsprozesse möglich sind, Einsparpotentiale umsetzbar werden, weil eine bessere Form der Beteiligung Dritter gefunden werden kann, das Sponsoring einfacher zu bewerkstelligen ist und weil der städtische Haushalt nicht durch zusätzliche Planstellen belastet wird, die zu Kritiken der Kommunalaufsicht führen. Im Übrigen wird in der überwiegenden Zahl vergleichbarer Thüringer Städte diese Rechtsform erfolgreich für die Erfüllung von Aufgaben des Bereiches Kultur und Tourismus genutzt.

106.765 Besucher zählten die Museen der Stiftung Schloss Friedenstein 2008, mehr als 82.000 Besucher waren im Tierpark, über 57.000 Besucher im Gothaer Kulturhaus und der Stadthalle Gotha. Die Zahlen sprechen für sich, sind aber noch weiter zu verbessern, damit Kultur und Tourismus Wirtschaftskraft in unserer Stadt werden.

In der Stiftung sind zwölf Ausstellungen für 2009 in Vorbereitung. Fieberhaft arbeiten wir mit dem Freistaat Thüringen an der Finanzierung des Perthes-Forum Gotha, gleichzeitig arbeitet der Freistaat am Finanzierungskonzept für die Gegenfinanzierung der 10 Millionen Bundesmittel, hier ist klar, die Stadt Gotha steht zu ihrer Verantwortung, kann sich aber nicht mit sechsstelligen Summen an der Finanzierung beteiligen. Ich bin optimistisch, wenn die auf Arbeitsebene erzielten Ergebnisse von der Landesregierung umgesetzt werden, dass wir 2009 zu einer Lösung kommen werden. Die Bewilligung des Bundes für die Mittel in den Jahren 2010 und 2011 ist der Stadt Gotha bereits erteilt worden. 

Die Grüne Woche war erfolgreich, es werden die ITB in Berlin, der Gotha Tag in Brüssel folgen, auch der Travel 09 in Gotha und die Landesveranstaltung zum "Tag des Denkmals" werden Gotha immer mehr in den Mittelpunkt rücken. Trotzdem ist es notwendig, dass wir alle, jeder an seiner Stelle, jeder an seinem Ort für das beste Image Gothas sorgen. Wenn ich im Berghotel in Friedrichroda von der Physiotherapeutin gelehrt bekomme, "nach Gotha brauchen sie nicht, da sind sie in fünf Minuten durch die ganze Stadt und haben alles gesehen", dann frage ich mich, wann war diese Frau das letzte Mal in Gotha oder ist sie sogar eine Gothaerin, die nur ihren Heimatstolz zeigt?   Kreiskarnevalsumzug In wenigen Wochen, am 15.Februaer 2009 findet zum ersten Mal der Kreiskarnevalsumzug in der Residenzstadt Gotha statt. Den letzten Faschingsumzug erlebte Gotha vor sage und schreibe 52 Jahren. Die Karnevals- und Faschingsvereine werden sich zwischen Marstall und Stadthalle mitten durch die Gothaer Innenstadt bewegen. Beginn ist 14.00 Uhr. Ich lade Sie sehr herzlich dazu ein.

Danke!

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