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Pressemitteilung - Detailansicht

15.09.2016, Stadt Gotha steht zur Thüringer Wald- und Straßenbahn

In der derzeitigen Diskussion um die Zukunft der Thüringer Wald- und Straßenbahn betont Oberbürgermeister Knut Kreuch, dass die Stadt Gotha am traditionsreichen Verkehrsmittel festhält. "Die TWSB rollt so sicher für die Stadt Gotha, wie das Schloss Friedenstein unser Stadtbild prägt", so das Stadtoberhaupt.

Es ist nach dem Personenbeförderungsgesetz üblich, sogenannte Straßenbenutzungsverträge zwischen den Gemeinden als Straßenbaulastträger mit Straßenbahnbetrieben abzuschließen. Dies, um die Benutzung der in der Baulast der Gemeinden stehenden öffentlichen Straßen durch das Straßenbahnunternehmen nebst sich hieraus ergebender Rechte und Pflichten umfassend zu regeln. Auch in den Städten Erfurt und Jena gibt es bereits solche Verträge, selbst in der Stadt Gotha lag bereits 1911 ein solcher Vertrag vor. Auch in Gotha wird seit mehreren Jahren nach der Wiedervereinigung intensiv an einem solchen Straßenbenutzungsvertrag zwischen der Stadt und der Thüringer Wald- und Straßenbahn gearbeitet, um die gegenwärtigen und zukünftigen Umstände zu berücksichtigen.

Der von der Stadt Gotha der TWSB angebotene Straßenbenutzungsvertrag sieht die entgeltfreie Benutzung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze im Gothaer Stadtgebiet vor. Um diesbezüglich einen Ausgleich zu schaffen, soll sich die TWSB insbesondere an den Kosten der Instandhaltung an den Straßenanlagen und an Mehrkosten, die durch das Vorhandensein der Straßenbahnanlagen entstehen, angemessen beteiligen.

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