gotha.de - :: Service :: Aktuell :: Pressemitteilungen

Pressemitteilung - Detailansicht

22.09.2021, Rede der Beigeordneten Marlies Mikolajczak zum Beschluss B 206/21 "Kindergärten in freier Trägerschaft"

Stadtratssitzung 22.09.2021


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Bürgermeister, ehrenamtliche Beigeordnete, Stadtratsvorsitzender, Ortsteilbürgermeister und Ortsteilbürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
sehr geehrte Amtsleiter der Verwaltung sowie Geschäftsführer der Kommunalen Unternehmen,
sehr geehrte Gäste,

heute, zwei Tage nach dem Weltkindertag, möchte ich passenderweise mit der Beschlussvorlage B 206/21 – Kindergärten in freier Trägerschaft mit Ihnen gemeinsam einen weiteren Schritt für eine gute Betreuung Gothaer Kinder in unseren Kindergärten gehen.
Die Beschlussvorlage verfolgt dabei mehrere Ziele. Zum einen sollen die freien Träger in die Lage versetzt werden, die in der Stadt Gotha geführten Kindergärten auskömmlich betreiben zu können. Hierzu ist ein fundierter rechtlicher Finanzierungsrahmen vorausgesetzt, welcher eine sichere Planungsgrundlage für die Träger darstellt. Dafür wurden die derzeit bestehenden Betreiberverträge, die teilweise zu Beginn der 90er Jahre geschlossen worden sind, entsprechend den aktuellen Gegebenheiten angepasst.
Ein weiteres Ziel ist, die unterschiedlichen Verträge auf einer einheitlichen Finanzierungsgrundlage aufzubauen und dennoch die Individualität jedes einzelnen Kindergartens zu berücksichtigen. Die Vereinheitlichung der Planungs- und Abrechnungssystematik führt zusätzlich zu einer Vereinfachung der Verwaltungsprozesse beim Träger sowie der Verwaltung.

Hierfür ist neben der Anpassung des Betreibervertrages auch eine Anpassung des Mietvertrages erfolgt.
Die Anpassung der Verträge erfolgt für sieben von insgesamt acht Kindergärten in freier Trägerschaft.
Dies betrifft die Kindergärten des Trägers AWO-Soziale Dienste gGmbH, hier genannt den Integrativen Kindergarten Wirbelwind, das Haus der Marienkinder und den Kindergarten Strolchenland, die Kindergärten des Trägers Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Gotha, hier genannt das Christliche Kinderhaus Pusteblume und Teeschlösschen, den Kindergarten Pittiplatsch betrieben vom Träger DRK Kreisverband Gotha e. V. sowie den Integrativen Johanniter-Kindergarten der Johanniter-Unfall-Hilfe e. V., Regionalverband Westthüringen.

Der Kindergarten Wichteldörfchen, der vom Träger THEPRA Landesverband Thüringen e. V. betrieben wird, bleibt von dieser Vertragsanpassung unberührt, da hier eine spezielle Vertragsform, die des Erbbaurechtsvertrages, vorliegt.

Mit den Trägern wurden im Rahmen persönlicher Gespräche ausführlich die der Beschlussvorlage beiliegenden Verträge und deren Anlagen besprochen. Erste Fragen konnten hier bereits beantwortet und miteinander diskutiert werden. Den Trägern wurden die Verträge nebst Finanzierungsrahmen und Anlagen zur weiteren Prüfung übergeben. Die daraus entstandenen Anmerkungen konnten geklärt oder als ergänzende Hinweise in die Verträge übernommen werden. Schlussendlich signalisierten alle Träger Zustimmung zu den Ihnen in der Beschlussvorlage vorgelegten umfangreichen Dokumenten.

Die Verträge sollen am 01.01.2022 mit einer Laufzeit von 10 Jahren in Kraft treten. Der Stadt Gotha war nicht nur an einer mittelfristigen, sondern langen Laufzeit der Verträge gelegen, weil hiermit einerseits zum Ausdruck kommt, dass die Stadt mit allen freien Trägern seit Jahren eine erfolgreiche und vertrauensvolle Zusammenarbeit pflegt und andererseits damit für die Träger eine langfristige Planungssicherheit besteht. Als Beispiel für Planungssicherheit möchte ich Ihnen nur die Personalentwicklung und Personalgewinnung benennen. Alle Träger – ob kommunal oder in freier Trägerschaft – stehen vor großen Herausforderungen, geeignetes Fachpersonal für den Kindergartenbereich zu akquirieren. Auch die Qualifizierung des vorhandenen Personals ist eine immerwährende Aufgabe. Für diese Planungsprozesse benötigt man ausreichend Zeit, denn unser aller Ziel sind inhaltlich und pädagogisch gut aufgestellte Kindergärten. Natürlich muss auch die bauliche Hülle in Ordnung sein, auch das regeln die Verträge und unsere bisher gelebte Praxis hinsichtlich der Investitionen im Kindergartenbereich im gesamten Stadtgebiet, unabhängig von der Trägerschaft.     
Des Weiteren wird die Angemessenheit des Finanzierungsrahmens innerhalb der ersten 5 Jahre nach Inkrafttreten geprüft und ggf. angepasst werden.

Mit den neuen Vertrags- und Finanzierungsgrundlagen werden die Träger in die Lage versetzt, ihre bisherige konzeptionelle pädagogische Arbeit auch weiterhin verlässlich zum Wohle der Kinder langfristig fortzusetzen. Zusammen mit den Kindergärten in kommunaler Trägerschaft gewährleisten die freien Träger ein hohes Maß an Träger- und Konzeptvielfalt in der Gothaer Kindergartenlandschaft.

Ich bitte Sie, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, um Zustimmung zur Beschlussvorlage B 206/21 "Kindergärten in freier Trägerschaft", damit der Oberbürgermeister die Verträge mit den Trägern abschließen kann.

Vielen Dank.

Kontakt:

Stadtverwaltung Gotha
Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: 03621 222-234

Anschrift: Historisches Rathaus
Hauptmarkt 1
Telefax: 03621 222-293
E-Mail: presse@gotha.de