gotha.de - :: Service :: Aktuell :: Pressemitteilungen

Pressemitteilung - Detailansicht

14.04.2011, Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am Mittwoch, den 13. April 2011

Liebe Gothaerinnen und Gothaer,
Meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates, Frau Vorsitzende, Frau Ortsteilbürgermeisterin, meine Herren Ortsteilbürgermeister,

am 29. März 2011 erreichte mich folgender Brief:

"Diesen Dankesbrief an Sie unterschreibe ich in London - nach Paris am gestrigen Tag ist dies nun bereits die zweite Station nach meinem so interessanten Aufenthalt in ihrer eindrucksvollen und wunderschönen Stadt Gotha. Ich erwähne die anderen Städte deshalb, um Ihnen auch aus meiner Sicht zu bestätigen, dass Sie sich nicht hinter europäischen Metropolen verstecken müssen - mein Ausflug nach Gotha hat mir dies eindringlich vor Augen geführt.".

Wenn das Engagement der Bürgerschaft und der Stadtverwaltung in Gotha durch einen der wichtigsten Unternehmer Deutschlands, Herrn Dr. Josef Ackermann, eine solche Anerkennung erfährt, dann ist der Weg, den wir durch die kluge Politik des Stadtrates Gotha eingeschlagen, goldrichtig! Auch die bevorstehenden Festveranstaltungen zur Eröffnung des "Deutsch-Englischen Jahres" in Gotha werden erneut unter Beweis stellen, dass die kulturelle Vielfalt Gothas ein unerschöpfliches Potential für Zukunftsinvestitionen darstellt und dass die Wirtschaftsförderung der Stadt mit dem Beginn der Förderung der Kreativwirtschaft Gothas ebenso Bestätigung finden wird. Am kommenden Wochenende werden Menschen aus ganz Deutschland, aber auch aus anderen europäischen Städten auf Gotha blicken, wenn wir am 275.Hochzeitstag von Augusta und Frederick von Wales den deutsch-englischen Beziehungen neue Impulse verleihen. Unser Geschenk an die Queen zum 85. und an das junge Prinzenpaar soll deshalb etwas Gothatypisches sein ? Kinder Gothas werden im Englischen Garten einen typischen englischen Baum, eine Sumpfzypresse pflanzen. Damit setzen wir ein grünendes und blühendes Zeichen für die Zukunft.

Das wirtschaftliche Gotha
Mit dem Verkauf eines weiteren Grundstückes in Gotha-Süd an ein produzierendes Unternehmen sowie die Erweiterung eines Dienstleistungsunternehmens stärkt sich der Wirtschaftsstandort Gotha. Mit einer Arbeitslosigkeit bei 8% liegt unsere Region weit unter dem Durchschnitt. Ttrotzdem gelingt es uns immer noch nicht genügend gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen bzw. Menschen, die lange ohne Arbeit waren in neue, sinnvolle Arbeitsplätze zu vermitteln. Die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Gotha liegt bei den Frauen, denn mit der Wirtschaftsförderung bemühen wir uns verstärkt um sichere Frauenarbeitsplätze. Denn wo Mutter arbeitet werden die Kinder leben. Die Wirtschaftförderung der Stadt unterstützt die Schmitz Cargobull Gruppe bei der Suche nach Arbeitskräften zum Ausbau des Standortes Gotha. Gleichzeitig sind wir beteiligt an der Vorbereitung einer Wirtschaftsmesse mit dem BVMW auf dem Boxberg am 2. Juni 2011.

Im ersten Quartal gab es 122 Gewerbeanmeldungen und 112 Abmeldungen, 62 Gewerbebetriebe wurden umgemeldet. Das heißt, die Zahl der wirtschaftlichen Betätigungen steigt. Von der Online An-, Um- oder Abmeldung wird ganz wenig Gebrauch gemacht.

In der vergangenen Woche fand in Gotha eine große Wirtschaftstagung des Verbundnetzes für kommunale Energie statt. Mit mehr als 70 Teilnehmern seit vielen Jahren einer der am besten besuchten Veranstaltungen dieses Verbandes. Dort wurde deutlich, dass sich auch die Stadt Gotha verstärkt auf Zukunftsperspektiven in der Energiewirtschaft einstellen muss und die kommunale Stärke der Zukunft ist Sonne, Wind oder Geo-Thermie. Unsere Energieunternehmen müssen sich mit Zukunftskonzepten rüsten und das nicht erst, seit wir die erschreckenden Bilder aus Japan sehen und die Ohnmächtigkeit von Politik und Wirtschaft ertragen müssen.

Auf Vorschlag von Frau Stadträtin Dehmel habe ich dem japanischen Botschafter angeboten, jungen Frauen und ihren Kindern für einige Tage Erholungsurlaub in Gotha zu gewähren, wenn dies gewünscht ist. Gastfamilien werden von uns gesucht.

Bürgerbeteiligung in Gotha
Bis Ostern haben wir alle Ortsteil- und Stadtteilbesichtigungen durchgeführt. In den Bürgergesprächen zeigt sich immer wieder, dass die Bürger mehr Sauberkeit erwarten, ohne selbst zum Besen zu greifen, gern etwas mehr bezahlen würden, wenn die Kehrmaschine kommt und sich tierisch aufregen können über Hundekot. Auch in der mit mehr als 40 Bürgern besuchten Sprechstunde des Oberbürgermeisters war das Thema "Hundekot" ein erschlagendes Argument. Die Angst der Bürger Hundebesitzern entgegen zu treten ist verständlich. Doch wir brauchen mehr Zivilcourage, denn nicht hinter jedem Hund kann eine Politesse sein. Diese müssen an 85 Messstellen und bei 163 Einsatzstunden allein im ersten Quartal tätig werden, um mehr als 22.000 Fahrzeuge in ihrer Geschwindigkeit zu überprüfen, wo fast 1.000 Fahrzeuge die Höchstgeschwindigkeit überschritten hatten und somit eine Gefahr für die Bürgerschaft darstellen.

Haushalt der Stadt Gotha
Mit Schreiben vom 11. März 2011 wurde der am 8. Dezember 2010 vom Stadtrat der Stadt Gotha beschlossene Haushalt ohne Beanstandungen durch die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Gotha genehmigt. Damit ist die Grundlage für Investitionen gegeben und die solide Finanzpolitik der Stadtverwaltung Gotha bestätigt worden. Dass uns dieses Meisterwerk eines Haushaltes bei großen Investitionen ohne Verschuldung und Steuererhöhungen gelungen ist, zeugt von einer ganz soliden Arbeitsweise der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich Finanzen und von der Vernunft nur mögliches auch in die Tat umzusetzen.

Gotha ist im Aufbruch
Nicht nur die Frühlingsstimmung sorgt für frischen Wind in Gotha, sondern vor allem eine Vielzahl von Baustellen zeigt an, dass man mit geringer Geschwindigkeit fahren sollte, um sich auch an dem zu erfreuen, was an den Straßenrändern geschaffen worden ist. Wir bauen, besser gesagt der Freistaat Thüringen baut an der Europa-Kreuzung eine Brücke, die bisher keiner kannte, der Freistaat Thüringen baut in der Justus-Perthes-Straße und wir lassen ihn bauen, solange er dazu noch Geld hat, später müssten es Gothas Bürger allein bezahlen. Und, was noch wichtiger ist, wir haben uns auch die Fördermittel für die Hersdorfbrücke vom Freistaat Thüringen gesichert. Wir bauen mit wenig eigenem Geld.
1.600 qm Asphalt und 3.700 qm Pflaster sind in der Augustinerstraße verlegt worden, die im Mai wieder freigegeben werden kann. 31 neue Bänke und 4 Fahrradständer ergänzen unser Stadtprogramm, zum Augustinerkloster ist wieder ein stufenloser Zugang auf historischem Niveau möglich. Dass der Sandsteinbrunnen bereits wieder schwer beschädigt worden ist, macht uns traurig und lässt an der Vernunft der Menschen zweifeln. Für den Retentionsraum Ratsrinne in Sundhausen, der uns zukünftig vor Hochwassererscheinungen schützen wird, haben die Baumaßnahmen sichtbar begonnen.

Verkehrseinschränkungen in ihren vielfältigsten Formen und Facetten werden das Leben in Gotha im Jahre 2011 bestimmen. Bringt auch jede Baustelle Beeinträchtigungen für Fußgänger und Fahrzeugführer, so sichert und schafft sie doch Arbeitsplätze und bringt eine marode Infrastruktur auf Standardvoraussetzungen.

Winterpalais in Gotha
Das aus dem Anfang des 19. Jahrhunderts stammende Winterpalais in Gotha wurde mit Beschluss des Stadtrates zu Gotha vor drei Jahren erhalten. Die Erarbeitung eines Nutzungskonzepts sicherte die Zukunft des Bauwerks und gab die Möglichkeit Fördermittel einzuwerben. Dem Amt für Stadtentwicklung gelang es im Rahmen des Städtebaulichen Denkmalschutzes Fördermittel zu gewinnen. Deshalb erfolgten auch in enger Abstimmung mit allen Genehmigungsbehörden die Planung sowie die Restaurierungsarbeiten. Die Gewährung der Fördermittel im Herbst 2010 ließ uns Hoffnung schöpfen und es konnten die Ausschreibungen beginnen. Geplant war größtenteils das Bauwerk zu sichern und marode Teile zu ergänzen. Diesem Ziel konnten wir nicht gerecht werden, denn im Rahmen der Bauarbeiten stellten die Fachleute fest, dass die hölzerne Tragwerkkonstruktion insbesondere der Dachstuhl zusammen stürzte, so dass das Bauwerk zusammenbrach. In Abstimmung mit dem Landesamt für Denkmalpflege werden die erhaltenswerten Bauteile in den Eckgliederungen nun in den neuen Baukörper integriert. Am Dach des Hofgärtnerhauses kann man wunderbar sehen, wie die alte Dachform in das 1822 geschaffene Winterpalais eingebaut worden ist. In diesem Jahr werden wir noch den Grundstein für eine denkmalgerechte Sanierung und Ergänzung des Winterpalais legen, so dass an dieser markanten Ecke ein Schmuckstück entstehen kann, so wie es 1845 beim Besuch von Queen Victoria war.

Herzogliches Museum und Perthes-Forum Gotha
Für die in Verantwortung der Stadt Gotha stehenden Landesbaumaßnahmen am Herzoglichen Museum und am Perthes-Forum Gotha liegen nun die detaillierten Baukosten vor, die vom Freistaat Thüringen zu tragen sind. Die Stadt Gotha hat für beide Baumaßnahmen Bundesfördermittel in Höhe von 10 Millionen Euro eingeworben, weitere 9,6 Millionen Euro steuerte das Thüringer Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur bei. Nach den vorliegenden Kostenschätzungen macht sich ein weiterer Zuschuss des Freistaates Thüringen erforderlich, für den jetzt die Verhandlungen laufen. Die Stadt Gotha ist an der Baumaßnahme Perthes-Forum Gotha nicht finanziell und am Herzoglichen Museum mit 400.000 Euro beteiligt. Eine weitere Erhöhung dieser Zuschüsse wird durch die Stadt Gotha nicht gewährt. Es ist vorgesehen, dass Mitte des Jahres die abschließende Finanzierung durch den Freistaat Thüringen geklärt ist, damit die weitere Umsetzung des Projektes "Barockes Universum Gotha" zügig fortgesetzt werden kann.

Stadt-Bad Gotha
An unserer wichtigsten Baumaßnahme im Herzen der Stadt geht es zügig voran, denn die Bodenplatte und die Seitenwände für den Saunakubus stehen bereits, in der großen Baugrube sind die Entwässerungsleitungen des Sportschwimmerbeckens verlegt, bis Ostern soll die Bodenplatte fertig gestellt sein. Ab Mitte April beginnen die Sanierungsarbeiten an der Jugendstilfassade und die Dachdeckerarbeiten. Im Innenbereich sind bereits das neue Gesundheitsbecken sowie der Fahrstuhlschacht entstanden.

Der Übergang der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Badbetreibungs GmbH verlief unproblematisch und im Monat Februar konnten gegenüber dem Vorjahr 5 % mehr Besucher verzeichnet werden. Die neue Homepage www.stadt-bad-gotha.de erfreut sich großer Beliebtheit, besonders das "Bild des Tages" welches täglich von einem Gothaer geschossen wird. "Reinschauen erlaubt!" Für unser Seepferdchen sind schon viele hundert Vorschläge eingereicht worden, zur 4. Gothaer Badenacht am 29.4.2011 wird der neue Name vorgestellt.

Feuerwehr in Gotha
Im Frühjahr war wieder die Zeit für Versammlungen der Feuerwehren der Ortsteile und in Stadtmitte um ein Resümee der Arbeit zu ziehen. Bürgermeister Kukulenz und ich waren bei den Versammlungen anwesend und haben den Kameradinnen und Kameraden für ihren freiwilligen Einsatz gedankt. Die Suche nach mehr jungen Leuten für die Wehren wird eine Hauptaufgabe des Stadtfeuerwehrverbandes der nächsten Jahre sein. Wir stehen hier vor einer Zukunftsentscheidung in Gotha, wer die Sicherheit der Bürgerschaft in Partnerschaft mit der Berufsfeuerwehr garantieren wird. Der Ausrüstungsstand aller Gothaer Wehren ist vorbildlich und wird sich durch den Haushalt 2011 weiter verbessern. Feuermelder für junge Familien und Florianstag am 4. Mai sind nur zwei Aktionen um die Arbeit vorzustellen.

Bahnhof Gotha
Täglich 5.000 bis 7.000 Gäste besuchen den Bahnhof Gotha. Gottseidank laufen die meisten schnell durch. Wir verschließen jedoch nicht die Augen davor, dass hinter einem modernen ÖPNV-Verknüpfungspunkt eine durch die Einwirkungen des II. Weltkrieges geschädigte Bausubstanz steht. Der neue Investor, der das Gebäude von der DB erworben hat, hat sich am 22. März bei der Stadt Gotha vorgestellt. Bisher liegt leider von ihm kein Konzept vor, wie er den Zustand am Bahnhof, insbesondere auch die Schaffung von Parkraum gestalten will. Wir bleiben dran.

Aufblühendes Gotha
Die blühenden Grünstreifen an Gothas Straßen sind seit einigen Jahren die liebgewordenen Farbtupfer unserer Stadt. Wir könnten davon immer mehr gebrauchen, wäre nicht die Pflege so hoch. 11.000 Blüten sind in Schalen zu bestaunen. Beim Subbotnik am 2. April haben sich viele hundert Bürger, Vereine und Unternehmen beteiligt, um Gotha ein sauberes und frisches Aussehen zu geben. Mehr als 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung waren im Mönchspark und im Südbad freiwillig tätig, wo u. a. 44 Paletten von dreißig Jahre lang wild abgelagerten Sandsteinen aufgestapelt werden konnten. Das Gartenamt plant zurzeit die Neugestaltung des Eingangsbereiches in der Sonneborner Straße zum Kranberg, aber auch zwischen Langensalzaer Straße und Heutalsweg. Seit dem 11. April führen der Leinakanal und die Parkteiche wieder Wasser und die Brunnen der Stadt beginnen zu sprudeln.
Bäume sind Zukunftsgrün! Darum legt die Stadt Gotha großen Wert auf Nachwuchs. In der Nähe des Aquädukts werden zurzeit 4.000 Traubeneichen und 1.300 Rottannen gepflanzt. Der Bürgerpark "Bäume des Jahres" ist mit dem Baum 2011 einer Elsbeere fortgesetzt worden.

Kulturstiftung Gotha
Mit einem Spendenergebnis von 205.270,85 Euro hat die Kulturstiftung Gotha das beste Ergebnis ihrer 15-jährigen Geschichte absolviert. Davon gehen 150.000 Euro direkt ins Stiftungskapital und 55.270,85 Euro, von 354 Spendern in 450 Einzelspenden zusammen getragen, können an Förderprojekte ausgeschüttet werden. Am 16. Mai wird die Stiftung über ihre neuen Projekte entscheiden.

Zahlenspiegel Gotha
"Statistik ist wie ein Bikini, sie zeigt sehr viel und hält doch die wichtigsten Stellen bedeckt.." nicht so bei der neuen und frischen Statistik aus dem Gothaer Rathaus, die Ihnen in Broschurform vorliegt. Für Junge und Alte, insbesondere auch mit den Gothaer Entwicklungen gespickt, ist sie ein nahrhaftes Nachschlagewerk.

Thüringentag 2011
Der Thüringentag rückt immer näher. Noch sind es 85 Tage und in 90 Tagen ist das Fest schon vorbei, für das wir anderthalb Jahre hart gearbeitet haben. Das Sicherheitskonzept für die Veranstaltung, das von den Herren Brendel und Knobloch in ausgezeichneter Art und Weise vorgelegt worden ist, findet in Thüringen viel Zustimmung, weil bisher eine so tiefgründige und fundierte Arbeit nicht geleistet worden ist. Mit mehr als 300 Einzelveranstaltungen an vier Tagen werden der Thüringentag und das Jubiläum 150 Jahre Deutscher Schützenbund ein unvergessliches Erlebnis werden. Alle Planungen signalisieren uns, dass wir im Kostenplan von 900.000 Euro liegen und die Kosten aus heutiger Sicht nicht überschreiten werden. Das liegt daran, dass sich tausende Spender, aber  insbesondere auch Firmen und Unternehmen unserer Stadt an der Finanzierung des Festes beteiligen. Ihnen gebührt unser besonderer Dank. Sie werden es in den Auftragsbüchern nach dem Thüringentag spüren.
Das "Team Thüringentag" der KulTourStadt Gotha GmbH hat alle Hände voll zu tun, um täglich tausend kleine Dinge und Wünsche zu erfüllen. Ihr Engagement ist die Vorraussetzung für ein erfolgreiches Festival und ich möchte an dieser Stelle auch einmal ein Dankeschön für diese Arbeit sagen. Auf die Bewohner, auf die Unternehmen der Stadt kommen Behinderungen zu. Wer es gewohnt ist, jeden Schritt zu fahren, der wird von uns aufs Fahrrad oder auf die Beine gezwungen. Aber Menschen die Hilfe brauchen, die auf Pflege- oder Hilfsdienste angewiesen sind, brauchen keine Angst zu haben, wir werden ihnen den Hilfsweg nicht versperren. Doch jeder muss seinen Beitrag leisten - wenn alle es tun, ist es nicht so schwer. Unser Thüringentagspaar ist seit Monaten rund um die Uhr für die Stadt aktiv. Das freut mich sehr und verdient ein besonderes bürgerschaftliches Anerkenntnis.
Jeder von uns hat noch 85 Tage Zeit sich positiv einzubringen, denn es lohnt sich. Schaufenster oder Hausfassaden für den Thüringentag stadttypisch zu schmücken wäre z.B. ein wunderbarer individueller Beitrag.

Neues aus der Stiftung Schloss Friedenstein
Am 30. April wird auf Schloss Friedenstein eine große Fächerausstellung eröffnet. Besitzt Gotha heute schon eine große Sammlung, so wird diese um eine private Schenkung verdoppelt werden, sodass sich in Gotha ab Mai 2011 die größte Fächersammlung Europas, eine der bedeutendsten weltweit befinden wird, die wir der Ankaufspolitik von Herzog August von Sachsen-Gotha-Altenburg verdanken. Der älteste Fächer der Sammlung stammt aus der Mitte des 16. Jahrhunderts aus der Hand von Königin Maria Stuart.
Diese Eröffnung ist gleichzeitig eine wunderbare Hommage für die bevorstehende Jahresausstellung "Elefantastsich", mit der die besucherstärkste Stiftung Thüringens wieder aufzeigen wird, wozu Gotha in der Lage ist. Von dieser Stelle gratulieren wir dem Freundeskreis Schlossmuseum Gotha, der sein erstes Lebensjahrzehnt vollendet und bisher für etwa 300.000 Euro Kunst in Gotha gesichert und angekauft hat.

Für die Zukunft der Thüringen Philharmonie Gotha haben am 4. April 2011 im Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kunst die Gespräche begonnen. Es wurde Stillschweigen vereinbart. Doch der Weg, die Region zu stärken, wird regionale Stärke verlangen.

Ich danke Ihnen!

Kontakt:

Stadtverwaltung Gotha
Informationsamt
Telefon: 03621 222-234

Anschrift: Historisches Rathaus
Hauptmarkt 1
Telefax: 03621 222-293
E-Mail: presse@gotha.de