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Pressemitteilung - Detailansicht

05.12.2018, Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 5. Dezember 2018

- Es gilt das gesprochene Wort -

Liebe Gothaerinnen, Liebe Gothaer,
meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates,

"Haushalt, Wirtschaft, Wohnen", das sind kurz gefasst die drei Schlagwörter, die uns durch den heutigen Tag und das Jahr 2019 begleiten. Vor uns liegt ein solider, gut beratener Haushalt 2019, der auch langfristige Investitionen z. B. für eine Kindertagesstätte und Schulen sichert. Er baut auf wirtschaftliche Stabilität in Deutschland.

Wir gehen heute in die Bebauungsplanung für das neue Gewerbegebiet GothaA4 und schaffen damit Zukunftssicherheit für neue Unternehmen und für Arbeitsplätze. Wir werden heute den B-Plan "Güldene Aue" abschließen, damit 38 Einfamilienhäuser im Grünen mit Blick zum Inselberg entstehen können.

Alles gute Voraussetzungen für Gotha 2019.

Wirtschaft in Gotha
Wir konnten in Gotha ein Unternehmen neu begrüßen, die WTA Technologies GmbH, welches typisch ins mittelständische Unternehmerprofil Gothas passt. Das Unternehmen mit Hauptfirmensitz Gotha ist hochinnovativ, arbeitet mit der Bauhaus-Universität Weimar zusammen und fertigt und entwickelt in Gotha für den weltweiten Markt Hybrid-Membransysteme für die Behandlung von Wasser, Abwasser und Prozesswasser.
WTA investiert mehrere Millionen Euro in der Fritz-Bothmann-Straße. Jenem neuen Gewerbepark Gothas, der durch die Stadtverwaltung und die LEG geschaffen worden ist. Übrigens stellen die Produkte des Unternehmens auch einen Beitrag im Prozess der Lokalen Agenda Gothas dar.

Das Unternehmen KMD im Gewerbepark Südstraße hat eine neue Produktionsstrecke in Betrieb genommen, sie starteten einst mit 10 Mitarbeitern und sind heute mit mehr als 100 Beschäftigten einer der internationalen Marktführer in der Verarbeitung hochwertiger Steine.

Mit einem Schweizer Unternehmen sind in den letzten Wochen erfolgreiche Verhandlungen um die Ansiedelung gelaufen. Das Unternehmen der Automobilbranche wird ein Grundstück von 25.000 qm in Gotha-Ost erwerben und dort den Standort mit einem hochmodernen Produktionsprozess aufwerten. Gleichzeitig konnte die Unternehmens-Finanzierung durch ein ortsansässiges Bankunternehmen gesichert werden, was zeigt, wie allumfassend konzeptionell die Gothaer Wirtschaft zusammenarbeitet.

Mit dem heute zu beschließenden B-Plan am Kindleber Feld schaffen wir Investitionssicherheit für das Unternehmen WSD, welches plant, seine Produktion in Gotha zu verdoppeln. WSD ist ein international tätiges Unternehmen, mit Produktionsstandorten in der ganzen Welt und dem Hauptsitz Gotha.

Beide Unternehmen sind ein Beleg dafür, dass unsere Investitionsstraßenbaumaßnahme in der mittelfristigen Finanzplanung für die Galettistraße und die Straße am Kindleber Feld gut angelegt sind, wir auf diesem Wege Investitionen in Gotha befördern.

All diese Nachrichten sind eindeutige Belege für die kluge und nachhaltige Wirtschaftsförderungsarbeit der Stadtverwaltung Gotha.

Wir schätzen ein:
Die Auftragseingänge im verarbeitenden Gewerbe stiegen in den letzten zwei Monaten wieder an, der Auftragsbestand ist sehr hoch, das Baugewerbe befindet sich in absoluter Hochkonjunktur. Die Entwicklung der Einkommen und die Konsumnachfrage der privaten Haushalte bleiben aufwärtsgerichtet. Auch die Stimmung im Handel ist gut, Gotha ist wieder stark nachgefragt. Auch das gute Klima auf dem Weihnachtsmarkt, mit der schönen Weihnachtstanne, trägt dazu bei, wofür ich allen Akteuren sehr herzlich danken möchte.

GothA4
Heute haben wir zur Entscheidung die Billigung und Offenlage des Bebauungsplans Nr. 65 "Erweiterung Industrie- und Gewerbegebiet Gotha-Süd – GothA4" und 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gotha. Diesem Tag ging ein fast achtjähriger Abstimmungsprozess voraus, der auch noch lange nicht abgeschlossen ist. Nun folgt bis April 2018 die Auswertung der Stellungnahmen, der Abwägungsvorschlag im Mai 2019 im Stadtrat, die Erarbeitung der Erschließungsverträge und des Satzungsexemplars.

Läuft der Prozess dynamisch und ungestört ab, so wird der B-Plan im Dezember 2019 Rechtskraft erlangen und die Flächen stehen 2020 zur Erschließung und Belegung zur Verfügung. Die Kosten für diesen Industriestandort belaufen sich auf rund 10 Millionen Euro, wobei 2.000.000 € für Ausgleichsmaßnahmen und 8 Millionen Euro für Erschließungsarbeiten notwendig sind.

Citymanagement Gotha
Die Stadt Gotha hat gemeinsam mit der IHK Erfurt und dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft eine Fördermaßnahme ins Leben gerufen, in der in den nächsten zwei Jahren mittels eines Fachmanagements die Potentiale der Gothaer Innenstadt beleuchtet und untersucht werden. Frau Mikolajczak hat in ihrer Haushaltsrede darauf hingewiesen, dass wir die notwendigen Eigenanteile im Haushalt 2019 fortfolgend eingestellt haben. Die Untersuchung ist Voraussetzung, dass die Stadt Gotha im Rahmen einer weiteren Fördermaßnahme einen Citymanager einstellen kann. Bis zu diesem Zeitpunkt werden die Aufgaben des Citymanagements durch die Wirtschaftsförderung der Stadt Gotha in enger Kooperation mit der KulTourStadt Gotha GmbH und dem Gewerbeverein Gotha wahrgenommen.

Dem Vorstand des Gewerbevereins Gotha ist das Konzept "Citymanagement" in der vorigen Woche vorgestellt worden und ich wünsche mir eine Unterstützung aller Akteure, damit wir in zwei Jahren ein tragfähiges Konzept zur Attraktivierung der Innenstadt vorstellen können, was einher gehen sollte mit dem Abschluss der Sanierung des Hauptmarktes.

Ortsumfahrung Gotha
Mit dem Spatenstich für die Ortsumfahrung Tüttleben rückt eine moderne Straßenführung der Bundesstraße B7 bis vor die Tore Gothas. Die Erwartungen der Bürger, insbesondere im Ortsteil Siebleben sind hoch, dass der Straßenbau sich zügig fortsetzt.

Aus diesem Grunde gab es in den letzten Wochen Abstimmungen der Stadt Gotha mit der DEGES, dem beauftragten Planungsunternehmen. Ich kann folgendes mitteilen:

Der Ausbau der B7 in Gotha befindet sich im vordringlichen Bedarfsplan der Bundesregierung. Die Grobplanungen der Streckenführung von Sankt Peter in Siebleben bis zum Kreisel Gleichenstraße und von dort als Querung der Deutschen Bahnstrecke über die Passauer Straße zur Friemarer Straße und von dort bis zur Mohrenstraße sind fertiggestellt.

In 2019 werden die Grundlagen im Detail geplant, in 2020 erfolgt der Vorentwurf, der natürlich auch in Öffentlicher Beteiligung vorgestellt wird.

Im Jahr 2021 wird die DEGES die Unterlagen an die Bunderegierung übergeben und wir hoffen, dass durch die starke Unterstützung einheimischer Bundestagsabgeordneter im gleichen Jahr die Freigabe der Planung erfolgen kann. Das ist die Voraussetzung, dass 2022/23 der Planfeststellungsbeschluss erfolgt und im Jahr 2024 Baurecht vorliegen kann.

Das wiederum ist die Voraussetzung, dass 2025/26 frühestens mit dem Bau des ersten Teilabschnittes von Sankt Peter bis zur Gleichenstraße begonnen werden kann.
Die Untersuchungen der Verkehrsführung haben ergeben, dass bereits dieser erste Teilabschnitt zu großen Verlagerungen und Entlastungen des Verkehrs führen werden und eine hervorragende Anbindung des Gewerbegebietes Gotha-Ost erfolgt.

Deponie Gotha
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 7. November 2018 in letzter Instanz entschieden, das die Stadt Gotha Eigentümerin der Deponie Gotha ist. Grundlage für diese Entscheidung war eine Rekultivierungs-Anordnung des Freistaates Thüringen, die dieser am 2. März 1998 gegen die Stadt Gotha erlassen hat. Danach soll die Stadt Gotha aufgrund eines Gutachtens einen Rekultivierungsaufwand von 22.000.000 € tragen.

Im Jahr 2001 hat die Stadt Gotha gegen diese Anordnung geklagt und 2006 vor dem Verwaltungsgericht Weimar gewonnen. Daraufhin hat der Freistaat Thüringen Berufung eingelegt und am 10. Juli 2015 vor dem Oberverwaltungsgericht gewonnen. Die Stadt Gotha hat gegen diese Entscheidung vor dem Bundesverwaltungsgericht geklagt und dort wurde die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes bestätigt.

Worum ging es:
Die Stadt Gotha hat die Auffassung vertreten, dass gemäß Bodenschutzrecht alle diejenigen zur Rekultivierung der Deponie heranzuziehen sind, die die Deponie betrieben haben. Die Deponie ist im Jahr 1973 entstanden und von einem volkseigenen Betrieb bis zum Ende der DDR betrieben worden. Erst im Jahr 1990 hat die Stadt Gotha die Deponie übernommen und durch ein städtisches Unternehmen betreiben lassen. Somit für 3 Jahre.

Das Oberverwaltungsgericht hat jedoch entschieden, dass nicht Bodenschutzrecht sondern Abfallrecht anzuwenden ist, danach ist der verantwortlich für die Rekultivierung, der der letzte Betreiber war, egal, wie lange er die Deponie betrieben hat.

Meine persönliche Meinung zu dieser Entscheidung:
Somit ist die Gotha die erste Stadt in Deutschland, die als Erbin der DDR durch Gerichtsentscheidung eingesetzt worden ist, denn bekanntlich lag die Deponie 17 Jahre in der DDR und 3 Jahre in der BRD. Durch höchstrichterliche Entscheidung ist beschieden, dass die am 3. Oktober 1990 gebildeten Städte und Gemeinden keine Nachfolger der Städte und Gemeinden der DDR sind.

Wie geht es weiter:
Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat in der Vergangenheit mehrfach mündlich mitgeteilt, dass einzuschätzen ist, dass der Bescheid des Jahres 1998, der auf einer Untersuchung davor liegender Jahre beruht, heute keine Bestandskraft im Umfang der Rekultivierung mehr besitzen kann, weil sich natürliche Prozesse auf der Deponie vollzogen haben, die eine Neubewertung erfordern.

Stadt Gotha und Freistaat Thüringen haben daraufhin vereinbart, im Jahr 2019 eine Lösung herbeizuführen, die dann im Stadtrat zu diskutieren ist.

Stiftung Schloss Friedenstein Gotha
In den Verhandlungen mit dem Freistaat Thüringen ist es gelungen, den Finanzierungsanteil des Freistaates an der Stiftung weiter zu erhöhen.
Statt früher 800.000 € gibt der Freistaat im Jahr 2019 nochmals 1.300.000 € wie bereits seit 2017 und ab 2020 1.400.000 €. Damit ist die Stadt Gotha einer Forderung im Haushaltsoptimierungskonzept nachgekommen.

Herzlichen Dank der Thüringer Landesregierung.

Am 1. Februar 2019 wird Herr Dr. Tobias Pfeifer-Helke seine Arbeit als neuer Vorstand der Stiftung Schloss Friedenstein aufnehmen. Völlig geräuschlos ist es dem Stiftungsrat gelungen, zehn kompetente Persönlichkeiten aus Deutschland, Österreich, der Schweiz und Liechtenstein zu sichten, um sich in mehreren Gesprächen für den jetzigen Bewerber einstimmig zu entscheiden.

Vor dem neuen Stiftungsdirektor liegen gewaltige Saufgaben, die mit der großen Baumaßnahme zusammen hängen und von ihm nicht nur hohes Organisationstalent sondern auch Visionen fordern, die touristische Strahlkraft Gothas enorm zu steigern.

Wir wünschen ihm dazu viel Erfolg.

Radwegekonzept Gotha
Der Thüringer Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Herr Wolfgang Tiefensee, hat der Stadt Gotha mitgeteilt, dass die am 14. August 2018 von der Stadt Gotha eingereichte Förderanfrage "Ausbau des Städtefernradweges in Gotha" im Rahmen des Förderprogrammes Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" vom Förderausschuss "Touristische Infrastruktur" als grundsätzlich förderwürdig eingeschätzt worden ist. Nun hoffen wir bald auf einen Förderbescheid.

Gleichzeitig informieren wir, dass 18 Einbahnstraßen auf Nutzung durch Radfahrer geprüft worden sind, es erfolgt in Kürze die Freigabe von 10 Straßen für den Radverkehr, damit setzen wir wieder ein Stück unseres Radwegekonzeptes um.

Verschmutzung der Stadt
Wer aus Hamburg nach Gotha zurückkehrt, sagt als erstes "Oh, ist das eine saubere Stadt", wer in Gotha nur die Dreckecken sucht, meint Gotha wäre schmutzig. Ja, die Bürger verschmutzen ihre Stadt und es ist richtig, dass die Bürger bis zum heutigen Tage nicht wissen, wie wird ordnungsgemäß entsorgt. Hier liegt vor dem zuständigen Abfallentsorger, dem Landkreis Gotha, noch eine große und gewaltige Aufgabe. Ich bin mir auch mit dem Landrat darüber einig, dass wir zu gemeinsamen Handeln antreten werden.

Grundvoraussetzung für eine Erhöhung der Sauberkeit ist eine Neufassung der Müllsatzung des Landkreises Gotha, nach dem Vorbild der Stadt Erfurt, wo bürgernäher entsorgt wird, wo die Regelung der Müllentsorgung über eine Pauschalgebühr erfolgt und nicht über Tonnengebühr. Tonnengebühr sorgt dafür, dass "in Tonne gedacht" wird und nicht in Müllmengen.

Unsere Veröffentlichung im "Rathaus-Kurier" hat dazu geführt, dass die ordnungsliebende Mehrheit der Bürger Gothas jetzt ganz konkret mit Name und Hausnummer den festgestellten Müllsünder und illegalen Müllentsorger meldet, gegen den wir auch vorgehen werden. Herzlichen Dank, weiter so!

Der Polizei Gotha gilt Dank, dass sie eine der größten Graffitti-Besudelungen der Stadt Gotha und eine Beschädigung der erst kürzlich sanierten Wand am Arnoldi-Friedhof innerhalb weniger Stunden aufklären konnte. Zwei Täter sind gefasst. Erschreckend ist, dass die Tat in der Zeit von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr begangen worden sind, beginnend von der Goldbacher Siedlung bis Gotha-West.

Straßenbau in Gotha
Für den Hauptmarkt sind die Fördermittel für die Leistungsphasen 5-9 bewilligt, die neuen Planungsleistungen sind vergeben, im März 2019 erfolgt die europaweite Ausschreibung der Bauleistungen.

In der Uelleber Straße kann das Fertigstellungsdatum nicht gehalten werden, Grund sind Verzögerungen in Verantwortung der Baufirma, es ist geplant, dass bei günstiger Witterung die Fahrspuren noch in diesem Jahr eingebaut werden und wir eine provisorische Freigabe über die Feiertage prüfen.

In der Oberen Markstraße in Uelleben sind wir hingegen schneller als der Plan und beabsichtigen zum Fest die Freigabe des Kreuzungsbereiches Boilstädter Straße. Die Firma wird auch durcharbeiten und keine Winterpause einlegen.

Im Riedweg in Gotha-Mittelhausen sind die Bauaufträge erteilt, das Unternehmen plant bei günstiger Witterung bereits im Januar mit der Aufnahme der Bauarbeiten.

Zurzeit laufen vier Förderanfragen für den Ausbau barrierefreier Haltestellen in 2019, im Bereich des Busbahnhofes sollen kurzfristig sechs weitere Stellplätze für Wohnmobile ausgewiesen werden.

Kinder, Sport und Spielen in Gotha
Neuer Kletterturm in der Kindertagesstätte "Spatzennest", Spielplatz am Peter in Gotha-Siebleben ein Spielgerät auf neue Pfostenschuhe gesetzt und der Spielplatz Am Königsbrunnen hat einen Basketballständer. Beide Spielplätze genießen eine Patenschaft des Siedlervereins "Am Peter" und der Siedlergemeinschaft Mittelhausen, für die wir sehr dankbar sind. Für den Bolzplatz Bürgeraue ist die Planungsleistung zur Sanierung vergeben worden.

Grünes im Mohren
8.775 € haben Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gotha gestiftet, damit im Mohrenquartier der zweite Baumpflanzabschnitt vollendet werden konnte. Insgesamt hat die Pflanzmaßnahme 15.000 € gekostet und allen Spenden hat das Gartenamt mit einer Veranstaltung im Bürgersaal gedankt, die sehr gut angenommen worden ist.

Besetzung der Stelle des 1. Beigeordneten
Das Bewerbungsverfahren ruht weiterhin, Grund ist die Klage eines Beteiligten. Wann mit einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes zu rechnen ist, ist nicht bekannt.

Gotha und die Partnerstädte
Ich möchte Sie darüber informieren, dass in unseren Partnerstädten Martin und Kielce neue Bürgermeister die Aufgaben übernommen haben.
In Kielce ist nach 16 Jahren erfolgreicher Arbeit von Stadtpräsident Lubawski ein neuer Stadtpräsident gewählt worden. Es ist Bogdan Wenta, ehemaliger Abgeordneter des EU-Parlaments und ehemaliger Handball-Nationaltrainer Polens.

In Martin in der Slowakei ist der Bürgermeister nach 12 Jahren nicht erneut zur Wahl angetreten. Neuer Bürgermeister ist Dr. Jan Danko, ein sehr bekannter Mediziner.

Ich habe im Namen des Stadtrates beiden Kollegen für die gute Zusammenarbeit gedankt und die neue Kollegen begrüßt. Ich habe auch bereits Antwort erhalten, dass man weiterhin die gute Städtepartnerschaftsarbeit fortsetzen will.

Seit dem Jahre 1993 hat die "Mutter der Städtepartnerschaft zwischen Gotha und Gastonia", Myconiuspreisträgerin Helga Kukulenz, den Partnerschaftsverein als Vorsitzende angeführt.

Mit viel Herzblut und außerordentlichem Engagement war sie 25 Jahre lang die Chef-Organisatorin des größten Jugendaustauschprogramms unserer Stadt, der auch bundesweit beispielgebend sein dürfte. Sechsundzwanzig Mitglieder hat sie dafür begeistern können, sich für diese Städtepartnerschaft zu engagieren und zahlreiche Projekte zwischen beiden Städten zu unterstützen. Nach einem Vierteljahrhundert intensiver Netzwerkarbeit und unzählig geknüpften deutsch-amerikanischen Freundschaftsbanden, hat sie nun den Staffelstab an Norbert Kaschek übergeben, der mit dieser Städtepartnerschaftsarbeit sehr vertraut ist und schon als Dezernent der Stadt Gotha die ersten Schritte dieser Verbindungen unterstützte und einer der ersten Gothaer in Gastonia war.

Wir sagen Danke für das große Engagement.

Zum Abschluss danke ich allen Bürgerinnen und Bürgern für die großartige Zusammenarbeit im Jahr 2018, den Mitgliedern des Stadtrates gilt mein Dank für die Zusammenarbeit, die kritische und faire Begleitung sowie für gute Ideen zum Wohl der Stadt.

Friedensnobelpreisträger Nelson Mandela, der heute genau vor fünf Jahren starb, schenkte uns den folgenden Satz, mit dem ich Sie gern in die bevorstehenden Tage entsenden möchte:

"Die Güte des Menschen ist eine Flamme, die zwar versteckt,
aber nicht ausgelöscht werden kann".

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