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Pressemitteilung - Detailansicht

29.06.2011, Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 29. Juni 2011

-Es gilt das gesprochene Wort -

Liebe Gothaerinnen und Gothaer,

Meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates, Frau Vorsitzende,

Frau Ortsteilbürgermeisterin, meine Herren Ortsteilbürgermeister, 

Das Geburtstagskind des heutigen Tages, der Schriftsteller Antoine de Saint-Exupery, prägte einen Satz, den wir uns im Stadtrat zu Gotha immer wieder zu eigen gemacht haben, und den ich heute gern an den Anfang des kurzen Informationsberichtes stellen möchte: 

Es gibt keine Lösungen im Leben. Es gibt Kräfte in Bewegung: die muss man schaffen; die Lösungen folgen nach. 

Lösungen suchen und finden, das war auch eine unserer Hauptaufgaben, denn was alles passieren kann, wenn viele Menschen kommen, das haben wir alles erst gelernt, haben Lösungen gefunden und umgesetzt, doch die letzten Tage und Wochen waren nicht nur geprägt vom Thüringentag, der alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Gotha erfasste, wie es auch ganz natürlich ist, wenn ein so großes Festival in die größte Kreisstadt eines kleinen Freistaates kommt.

Geprägt wurden die letzten Wochen von anderen, aber besonders für die Zukunft Gothas wichtigen Themen:

- Erster Fakt: die Mittelkürzungen des Freistaates Thüringen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches um 4 Millionen Euro bedeuten, 2010 haben wir 14 Millionen Schlüsselzuweisungen erhalten, für 2012 sind 10 Millionen Zuschüsse für die Übernahme von Landesaufgaben vorgesehen, man rechnet uns vor, wir könnten eventuell Mehreinnahmen von 4 Millionen aus Steuern erzielen. Das diese "Milch-Mädchen-Rechnungen" seit 20 Jahren nicht aufgehen, wissen wir und der Sturm der Kommunen auf die Landeregierung ist deshalb mehr als begrüßenswert, die ersten Haushaltsberatungen für 2012 haben ergeben, dass uns diese Mittel dringend fehlen und wir nicht den Kurs der soliden Finanzpolitik verlassen werden;

-  Zweiter Fakt: Die Kosten für das Barocke Universum Gotha hat der Freistaat Thüringen auf 30 Millionen ermittelt, dabei sind die Einrichtungskosten des Herzoglichen Museums und des Perthes Forums Gotha mit berücksichtigt. Die Kosten werden demzufolge getragen aus 10 Millionen Bundesmitteln, 9,6 Millionen Landeskulturmitteln und 400.000 Euro Förderung Stadt Gotha. Die zusätzlich benötigten Mittel von 10 Millionen werden durch 7 Millionen Städtebauförderung und 3 Millionen EFRE-Förderung aus dem Kultusministerium bestritten, so dass die Gesamtfinanzierung gesichert ist. Die jetzt begonnene Diskussion der Thüringer Stiftung Schlösser und Gärten, dass sie Mittel für den Fahrstuhleinbau sperren will, weil das Land Mittel gekürzt hätte, ist für die Stadt Gotha unverständlich, denn 2011 stehen laut HH-Plan der Stiftung 1 Millionen EFRE-Mittel für den Fahrstuhleinbau zur Verfügung, die nicht einer Kürzung von Landesmitteln unterliegen, weil keine Landesmittel vorgesehen sind, es ist eine 100% EU-Finanzierung.

-  Dritter Fakt: Zukunft der Thüringen Philharmonie. In einem Gutachten, das uns leider noch nicht vorliegt, hat der Freistaat Thüringen seine Orchester- und Theaterlandschaft prüfen lassen, danach verfügt Thüringen über regionale, nationale und international bedeutsame Einrichtungen. Die Thüringen Philharmonie Gotha ist als qualitativ und von den Einspielergebnissen als sehr gutes Orchester eingestuft worden, welches regionalen Charakter besitzt. Damit gibt der Freistaat bekannt, dass er sich für nationale und internationale Einrichtungen in der Verantwortung fühlt, regionale Einrichtungen unterstützt er nur dann weiter, wenn die kommunalen Träger ihre Zuschüsse erhöhen, um die Abkoppelung der Musiker von den Tarifen zu stoppen. Dazu laufen derzeit die Verhandlungen, ich werde das Mandat, was sie mir gegeben haben, verantwortungsvoll ausfüllen und sie in der nächsten Stadtratssitzung umfassend informieren. 

Thüringentag
Es sind viele, Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der städtischen Unternehmen, ganz besonders das Team der Kultourstadt, aber auch hunderte ehrenamtliche Helfer, die wir für dieses große Ereignis gewinnen konnten. Wir haben alle Hände voll zu tun, die Finanzierung ist gesichert, auch wenn jederzeit noch "Gothaer Spenderbriefe" gekauft werden können. Insgesamt erwarten wir auf 250 Veranstaltungen eine ganze Menge Menschen, die unsere Stadt neu oder wieder entdecken werden, die nachhaltigen Wirkungen des Thüringentages werden fast ein ganzes Jahrzehnt anhalten und man wird in einigen Jahren fragen, wann ist denn wieder Thüringentag in Gotha. Noch brauchen wir aber unbedingt, die schön geschmückten Hausfassaden und Vorgärten, persönlich gestaltete Begrüßungsschilder an der eigenen Fassade, nicht verkitscht, sondern ganz nach dem Motto "Gotha adelt". Wir brauchen die spontanen kostenlosen Getränke an der Festzugstrecke, wir brauchen gut informierte Bürger, die jedem Gast, auch in mindestens zehn Sprachen sagen können, wo was in Gotha los ist. Bitte helfen sie dabei noch mit. Zum Thüringentag muss ich einschätzen, dass viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unter der Doppelbelastung der Aufgaben, nämlich der Erfüllung der Tagesaufgaben und der Zusatzaufgaben des Thüringentages Leistungen vollbringen, die bisher undenkbar gewesen wären. Man kann eine solche Doppelbelastung nicht dauerhaft leisten, deshalb schon heute ein Dankeschön an alle Engagierten, die diese Belastungen gern auf sich nehmen, damit sich tausende Gäste in Gotha wohlfühlen können. 

Kurzinformationen

Wirtschaftliches Gotha


Das Gewerbegebiet Kindleber Straße ist zur Ansiedelung fertig. Ich nehme an es ist jedem augenfällig, welche große Gewerbefläche dort zur Verfügung steht. 

Stadt-Bad Gotha
Das Lernschwimmbecken und die Außenwände des neuen Beckens sind fertig, wer den Stadtbadfilm im Internet schaut, kann diese Entwicklungen verfolgen, was man nicht sieht, sind die regen Bauarbeiten im Innenbereich, die sehr zügig voran kommen. Die Bad GmbH verzeichnet 3% mehr Besucher und die Freibadsaison hat erst begonnen. Für den Stadt-Bad-Bau sind 80% aller Lose vergeben und die Stadt Gotha leistet einen gewaltigen Beitrag zur wirtschaftlichen Stärke mittelständischer Unternehmen mit diesem Bauwerk. 

Winterpalais Gotha
Die Plane am Bauwerk ist in der bayerischen Hauptstadt verstärkt worden, auf Kosten des dortigen Herstellers, der nicht erkannt hat, dass in Gotha die Winde stärker wehen als in Bayern. Mit der geschmackvoll gestalteten Plane schaffen wir keine potemkinschen Dörfer sondern wir zeigen auf, was diese Stadt Gotha für die Bürger investieren wird, um den Bildungsstandort nachhaltig und zukunftsfähig zu stärken. Die Ausschreibungen laufen planmäßig, so dass in Kürze mit dem Bau begonnen werden kann. 

Gotha wieder im Aufbruch
Nicht jede Stadt hat das Glück, dass in allen Straßen gebaut werden kann, denn schon längst müssen Nachbarkommunen auf Investitionen verzichten. Dass nun auch der Freistaat noch in der Gartenstraße mit Reparaturen begonnen hat, verursacht Staus, aber keine Löcher im kommunalen Haushalt, deshalb lieber etwas im Stau stehen, als Straßenausbaubeiträge zahlen. Obwohl wir soviel investieren sind weitere Forderungen von Bürgern nach Straßenreparatur in der Qualität eines grundhaften Ausbaus, sowie nach grundhaftem Ausbau zu verzeichnen. Das betrifft die Weimarer Straße im letzten Teilstück zwischen Bertha-Schneyer-Straße und Mönchallee, das betrifft die Straßen in den Ortsteilen und in der Goldbacher Siedlung.

Mohrenquartier
Die Umgestaltung von Brachflächen in der Mohrenstraße hat begonnen, und die Bürger atmen auf, dass sich Gothas schmerzhaftestes Gebiet so wohltuend verändert hat. Gleiches gilt für die Flächen an der Parkstraße, die seit zwei Jahrzehnten verfallen sind, das Stadtbild bis zum Erschrecken verklärten und deren Entfernung durch die Baugesellschaft Gotha als Glücksfall für die Stadt zu bezeichnen ist. Man kann sich gar nicht ausdenken, wie viele Millionen PKW`s mit Menschen in den letzten zwanzig Jahren dort vorbei gefahren sind und welchen Eindruck diese Menschen von Gotha mitgenommen haben, denn die schönen Investitionen in der Innenstadt hat keiner dieser Passanten gesehen. Die seit fünf Jahren von der Stadtverwaltung angestrebte Strategie des Wandels der Hauptverkehrsachsen ist augenscheinlich hier in gewaltigen Schritten voran gekommen.

Gotha im Fernsehen
Der Mitteldeutsche Rundfunk hat bereits mit "Unterwegs in Thüringen" am 18. Juni eine tolle Werbung für Gotha ausgestrahlt. Am 8. Juli wird es 20.15 Uhr die Sendung "Klick ins Land" geben, die mit verschiedenen Beiträgen aus Thüringen und aus Gotha für das Landesfest wirbt. Am 10. Juli wird dann um 14.00 Uhr der Festumzug zwei Stunden live aus Gotha übertragen. Eine Wiederholung gibt es in der Nacht um 0.15 Uhr.

Der MDR plant aber mit Gotha schon für die Zeit nach dem Fest. So wird Anfang August bei uns eine große Live-Show produziert. Schon jetzt sind wir mit den Vorbereitungen dazu beschäftigt. Es wird große Generalproben geben und zwei Tage lang wird Gotha auch spät abends zum Publikumsmagneten. Alle Fakten rund um diese Sendung verrät der nächste Rathaus-Kurier.

Getreu Exupery zum Schluss.
Das, worauf es im Leben ankommt, können wir nicht vorausberechnen. Die schönste Freude erlebt man immer da, wo man sie am wenigsten erwartet hat. 

Sehen wir deshalb erwartungsvoll dem Thüringentag und dem was danach kommt entgegen.  

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