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Pressemitteilung - Detailansicht

30.09.2010, Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 29.9.2010

"Berichte sind Gedanken, um es allen zu sagen, dass man etwas berichtigen muss!"

Meine sehr geehrten Damen und Herren Stadträte,
liebe Gothaerinnen und Gothaer,

der September 2010 war sicherlich für die Entwicklung der Stadt Gotha ein Moment, der der internationalen Ausstrahlung unserer Stadt neue Bedeutung verschuf. Mit dem Besuch des Bundespräsidenten Christian Wulff am 14. September 2010 in Gotha hat unsere Stadt eine hohe Wertschätzung erfahren, insbesondere dadurch, dass das deutsche Staatsoberhaupt von 113 Exzellenzen verschiedenster Nationen und Organisationen begleitet worden ist. In Gotha hat manche große Entwicklung ihren Anfang genommen, so auch im Jahre 2010, denn erstmalig in der Deutschen Geschichte hat ein deutsches Staatsoberhaupt den Antrittsbesuch des Diplomatischen Korps außerhalb seines Dienstsitzes entgegengenommen.

Ich danke ganz besonders dem Team der Stiftung Schloss Friedenstein, die diesen Besuch in herausragender Art und Weise vorbereitet und durchgeführt hat, gleichzeitig möchte ich auch den Gastronomen Gothas danken, denn das Team des Hotels am Schlosspark hat die Leistungsfähigkeit des Gothaer Gast- und Hotelgewerbes vorzüglich unter Beweis gestellt.

Tourismus wird, das können wir feststellen, immer mehr Leistungskraft von Gotha. Wenn im Monat September 170 Reisegruppen nach Gotha gekommen sind, so ist dies soviel, wie vor fünf Jahren in sechs Monaten. Bis September haben wir in den Museen der Stiftung Schloss Friedenstein 160.000 Besucher begrüßt, dass sind 50.000 mehr Gäste als vor einem Jahr. Wir haben beim Ekhoffestival unter Federführung der Stiftung in 22 Veranstaltungen 3.160 Besucher begrüßen können und nach Bayreuth die zweithöchste Auslastung eines deutschen Festivals erreicht, 100% bei Abendveranstaltungen und insgesamt 94,3%.

Die vielfältigen Veranstaltungen der Innenstadt von "Gotha glüht" bis Kirchentag, dem "Tag des offenen Denkmals" bis zu den Benefizwochenenden für das Kinderhospiz, die "Tour der Hoffnung", der Shoppingnacht und dem Barockfest tragen dazu bei, dass unsere Stadt lebt. Das äußert sich auch in Briefen an mich.

Da schreibt mir eine Familie: "Wir wohnen in Gotha in der Innenstadt, es ist nicht mehr auszuhalten hier. Wir haben schon in zwanzig deutschen Innenstädten gewohnt und überall war es das gleiche, ab 20 Uhr war Ruhe. Nur in Gotha nicht, hier ist jeden Tag etwas los!"

Sicher haben auch sie gedacht, in Gotha klappt man 18 Uhr die Bürgersteige hoch, die Bürger empfinden es ganz anders, in dieser Stadt, da steppt der Bär, wie man landläufig sagen möchte.

Gotha lebt - nicht nur in der Stadtentwicklung.

Ob der Besuch des Bundespräsidenten, die Heimkehr des jüdischen amerikanischen Staatsbürgers Ralph Rehbock in seine Geburtsstadt, die Visite unseres Ehrenbürgers Dr. Edgar Jannott mit den Vorständen von drei großen Versicherungskonzernen, der Besuch der ukrainischen Botschafterin oder der großen Weltenbummeler und Forscher zu den Gothaer Entdeckertagen unter Schirmherrschaft unseres Gothaers Andreas Kieling. Alle diese Visiten dienen dem Ziel, unserer Heimatstadt den Platz 1 unter den thüringischen Städten zu sichern, die Bekanntheit Gothas zum Faktor für Arbeitsplatzsicherheit und Zukunftsfähigkeit zu machen. Wir sind auf bestem Wege, jeder mit seinem Beitrag.

Wirtschaftlich starkes Gotha
Die IHK Erfurt hat einen neuen Bericht vorgelegt zur Standortanalyse Gotha. In diesem Wirtschaftsbericht erhält Gotha gute bis sehr gute Noten und liegt über dem Durchschnitt. Bestnoten erhalten die Infrastruktur, die Parkmöglichkeiten vor Ort und das Kinderbetreuungsangebot sowie die weiteren kulturellen und sportlichen Möglichkeiten als weiche Standortfaktoren. Schwachpunkte der Analyse sind die Wirtschaftsförderung im Landkreis sowie die hohen Wasser- und Abwasser, sowie Strom- und Gaspreise. Uns stellt die Analyse nicht zufrieden, wir arbeiten an einer weiteren Verbesserung unserer Potentiale. Unsere Gesprächsforen im Wirtschaftsclub mit einheimischen Unternehmern, am Gelehrtenstammtisch mit Behörden und Verbänden und in den Wirtschaftsbesuchen bringen immer mehr Vernetzungspotentiale, so dass auch Partnerschaften mit Fachhochschulen im Aufbau sind, um Fachkräftemangel langfristig vorzubeugen.

Mit den heutigen Verkäufen von Flächen in Gotha Süd haben wir dort eine Auslastung von 87% erreicht, die weit über dem Landesdurchschnitt liegt und uns die Möglichkeit zu neuen Flächen zu kommen verschaffen muss.

Investieren in die Zukunft Gothas
Der Haushalt 2010 gibt uns hoffentlich nicht letztmalig die Möglichkeit großzügig für die Zukunft Gothas und unserer Bürger zu investieren. Die Haushalte kommender Jahre werden uns Bandagen anlegen, von denen wir heute nur träumen. Die Konjunkturpakete zum Abbau der Rücklagen in den Kommunen sind in vollem Umfange gelungen. Die Kindertagesstätten Gothas haben dann nicht nur einen vorbildlichen Betreuungsinhalt, sondern auch einen außergewöhnlichen Modernisierungsstandard. Ebenso ist es mit unseren Schulen und Turnhallen, deren Zukunft im neuen Schulnetzplan dauerhaft gesichert ist, sie sind alle von ihrem Baustandard auf die Aufgaben der Zukunft vorbereitet.

Mit der Herrichtung des "Big Palais" ist der Stadt Gotha die Schaffung des wohl schönsten Jugendclubs in Deutschland gelungen. Das von Karl Schäfer gestiftete Gebäude hat im 125 Jahr seines Bestehens die wohl schönste Bauformen angenommen und bildet mit dem dahinter liegenden "Big Play" eine deutschlandweit einmalige Spielanlage.

Am 31. Oktober werden wir die Außenstelle Gotha-Süd in Uelleben ihrer Bestimmung übergeben und damit kenntlich machen, dass der Stadtrat der Stadt Gotha zu dem Wort steht, das er in die Investition seiner Ortsteile legt. Wir haben ca. 250.000 Euro investiert. Alle Bürger sind herzlich eingeladen, an der Einweihung teilzunehmen.

Das Stadtbad Gotha
Bis zum Oktober 2010 werden wir die Mehrzahl der Aufträge für das Stadtbad Gotha vergeben haben und es ist erkennbar, dass sich durch den starken Druck aus dem Konjunkturpaket heraus und der Überlastung der Unternehmen, hohe Preise ergeben haben, die es zu analysieren gilt. Der Bauverzug beträgt drei Monate, das ist viel, gerade wenn man bedenkt, dass wir 1992 mit den Planungen begonnen haben, aber erst 2007 mit der Sanierung beginnen konnten. Wir sind zurzeit mit den Genehmigungsbehörden in Gesprächen, um die Kostenpläne zu überarbeiten. Sobald  dieser Prozess abgeschlossen ist, erfolgt Berichterstattung. 

Steuerliches Gotha
Wenn ich Ihnen im Anschluss den Haushalt 2011 einbringen darf, dann werden sie in diesem Haushalt wieder bemerken, dass die größte Einnahmeposition des Haushaltes die eigenen Steuern sind. Kaum eine Stadt in den neuen Bundesländern bemüht sich so stark um eigene Steuerkraft wie Gotha. Eine Feststellung, die nicht genügend Würdigung findet.

Grundsteuer A zahlen in Gotha 423, Grundsteuer B 16.584 Personen, 579 Unternehmen zahlen Gewerbesteuer, 3.492 Grundstücksbesitzer zahlen Straßenreinigung und 15 Unternehmen Automatensteuer. Von den 2.422 Steuer zahlenden Hunden und ihren Besitzern, sind 98 Hunde steuergemindert und 90 Hunde steuererhöht als gefährliche Hunde eingestuft. Fast 40% unseres Haushaltes kommt von diesen steuerlichen Faktoren.

Unterricht in der Verwaltung
Es reicht nicht, nur eine Stunde Sozialkunde im Jahr zu geben, deshalb kam unser Jugendamt auf die Idee: Wir stellen den engagierten Dienstleister, die Stadtverwaltung Gotha, den Jugendlichen der 9. Klassen unserer Stadt vor. Aus diesem Grunde haben wir Unterrichtstage in der Verwaltung eingerichtet, wo wir den Schülern, jeweils sechs Stunden lang, die Arbeit und die Chancen einer Ausbildung in der Verwaltung erläutern, ein sehr erfolgreiches Projekt. 

Herzlichen Dank sagen wir an dieser Stelle dem Lions Club Gotha, der es in den Herbstferien mit einer großzügigen Spende möglich machen wird, für sozial benachteiligte Kinder eine Ferienfreizeit in Finsterbergen durchzuführen. Solche Paten brauchen wir mehr, um Kindern und Jugendlichen die Teilhabe in einer der engagiertesten Bürgergesellschaften Europas zu ermöglichen.

Sportliches Gotha
Am 27. Oktober 2010 werden wir mit einem Freundschaftsspiel den Klaus-Törpe-Sportpark in Gotha einweihen. Die Stadt hat 700.000 Euo in das Kunstrasengroßspielfeld und die Kurzstreckenlaufbahn investiert, dazu kommt eine Mehrzweckfläche mit sechs Stellplätzen und ein neuer Eingangsbereich von der Kindleberstraße, um den Verkehr in der Leinefelderstraße zu entlasten. Gotha zeigt damit deutlich, wie wichtig uns Investitionen im Bereich des Sports sind.

Mit der Spielvereinigung Siebleben hat die Stadtverwaltung Gotha eine Vereinbarung erzielt, dass der Sportplatz Siebleben 2014 geplant und 2015 gebaut werden wird. Dazu werden wir für die nächste Stadtratssitzung einen Investitionsbeschluss vorbereiten, der dem Verein und der Verwaltung Planungs- und Rechtssicherheit verschaffen soll. Ich sage klar, wir stehen in  Wort und Vertrag, die wir einhalten werden. Bis zur Fertigstellung des Platzes wird dieser so gepflegt werden, dass die Spieler den Eindruck bekommen, sie spielen schon auf einem neuen Platz.

Straßen sind Wege der Zukunft
Die Baumaßnahme Augustinerstraße zeigt uns täglich auf, wie eng die Wegebeziehungen in Gotha sind, die Baumaßnahmen liegen im Plan und werden am 31.12.2010 abgeschlossen sein. Am 4.10.2010 erfolgt die Ausschreibung der Flutgrabenbrücke am Hersdorfplatz und wir rechnen mit der Submission am 2.11.2010, so dass wir noch in diesem Jahr die Bauaufträge für den Bauablauf 2011 vergeben können.

Aus Gothaer Kulturstiftung wird Kulturstiftung Gotha
Am 29. Oktober 2010 findet in der Verwaltungsfachhochschule Gotha im Beisein der Thüringer Ministerpräsidentin und des Staatssekretärs im Bundesbauministerium der Festakt "15 Jahre Gothaer Kulturstiftung" statt, an diesem Tage wird die Stiftung zwei sehr namhafte Zustiftungen erhalten und das "Denkmal der Kartografie" als neues Projekt der Stiftung in der J.-Perthes-Straße wird der Öffentlichkeit übergeben werden können. Gleichzeitig wird die Stiftung an diesem Tage ihren Namen in "Kulturstiftung Gotha" ändern.

Herzogliches Museum
Am 31.12.2010 werden die Sammlungen des Museums der Natur im Herzoglichen Museum geschlossen, gleichzeitig wird eine neue Ausstellung "Tiere im Turm" die erste Abteilung des neuen Museums der Natur im Schloss Friedenstein eröffnet. Somit bleibt Naturwissenschaft in Gotha immer als Schauausstellung erhalten. Gleichzeitig werden die Depots und Sammlungsbestände des Museums der Natur ausgelagert, um Baufreiheit für den Umbau zum Herzoglichen Museum zu schaffen. Die neuen Expertisen zeigen es, dass hier ein Museum von internationalem Rang entstehen kann. Mit der Neueröffnung des Herzoglichen Museums im Jahre 2012, wird der weitere Ausbau der Flächen für das Museum der Natur im Schloss fortgesetzt, das dann über 2.000 qm Fläche verfügt, mindestens 500 qm mehr als bisher.

Thüringentag 2011
Die Vorbereitungen auf den Thüringentag laufen auf Hochtouren, wir haben auf der Landespressekonferenz mit der Ministerpräsidentin erstmals ein Thüringentagspärchen vorgestellt, unsere Mitarbeiterin Anne Konradt und ihr Freund der Landesbedienstete Martin Wolf werden dieses Pärchen darstellen, welches sich in Kürze in aktueller Garderobe in der Thüringer Landesvertretung in Berlin der Öffentlichkeit vorstellen wird. Ausgestattet wird dieser Paar durch den Modedesigner Harald Glöckler - spektakulär! Die Veranstaltungsplanungen sind fast abgeschlossen, das Finanzbudget steht und der größte Betrag wird durch Spenden und Sponsoring getragen - einmalig. Bisher haben wir schon 727 Thüringentagsaktien verkauft und somit einen hohen symbolischer Betrag für den Thüringentag erbracht, der uns auch zeigt, Gotha freut sich, Gotha will den Tag 2011. Der Verkauf läuft weiter, bald erreichen wir die Tausend.

Vorschau auf Oktoberprojekte
6. Eröffnung des Galettiklubs der Volkssolidarität,
7. neue Kunstausstellung über Leonardo da Vinci im Kunsthaus,
8. Festakt Myconiusschule,
9. Bürgerfahrt nach Gera,
Konzert der Generationen ist am 10.,

Deutschland liest - Treffpunkt Bibliothek ist vom 24. bis 31., u. a. am 25. mit Landolf Scherzer. Bereits am 5. diskutiert Frau Prof. Rosenberger mit Schülern der Arnoldischule über ihre Freunde Emilie und Oskar Schindler anlässlich des Gedenkens an die "Reichspogromnacht".

23. Museumsnacht im Schloss,
31. Einweihung der Gedenktafel für die Retter Uellebens vor der Bombardierung am Ende des II. Weltkrieges.

Am Bürgertag, dem 25. 10. 2010, findet am Vormittag eine Radtour des Oberbürgermeisters durch Gotha bis zum neuen Radweg nach Günthersleben und dessen Übergabe statt, am Nachmittag ist Bürgertag im neuen Rathaus, mit Abschluss der mehrjährigen Bauarbeiten, unter denen die Mitarbeiter des Rathauses sehr gelitten haben. Gleichzeitig werden Ausstellungen u. a. der Wirtschaftsförderung "Made in Gotha" gezeigt, die darauf verweisen, was alles in Gotha produziert wird.

Wie versprochen, der Herbst wird heiß und unterhaltsam!    

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