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26.01.2010, Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 26. Januar 2010

 - Es gilt das gesprochene Wort - 

Liebe Gothaerinnen und Gothaer, Werte Stadträtinnen und Stadträte, 

ich darf Ihnen auch noch am heutigen Tage, wenige Stunden vor dem Sturz des Thermometers auf Minus 21 Grad Celsius alles Gute, insbesondere Gesundheit für das neue Jahrzehnt wünschen. Es wird das Jahrzehnt Gothas, in dem wir gemeinsam das gestalten können, was wir im Jahr 2010 beginnen.

Man hat den Eindruck, dass Karneval und Winterdienst die einzigen Themen sind, die die Leute zurzeit bewegen. Nach meinem Infobericht, könnten andere Themen aktuell sein. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtwirtschaft Gotha haben in diesem Jahr bereits 1.139 Einsatzstunden an Streu- und Räumgeräten geleistet, 450 Tonnen Salz, 150 Tonnen Lauge und 125 Tonnen Sand bzw. Splitt sind auf den Gothaer Straßen ausgebracht worden. Gotha war, und das lässt sich rückblickend sagen, eine Stadt, deren Hauptstraßen immer frei waren, wo kein Schneechaos ausgebrochen ist. Dass wir nicht alle Parkplätze, Nebenstraßen, Haltestellen frei räumen konnten, ist wohl selbstverständlich. Die Stadt Gotha stellt für diesen Service am Bürger und an Firmen mehr als 500.000 Euro zur Verfügung.

Das Jahr 2009 ging zu Ende, in dem ich für die Stadt Gotha als letzter Partner meine Unterschrift unter die Verträge und Vereinbarung zum Einsatz von 20 Millionen Euro in Gotha zwischen dem Bund und dem Freistaat Thüringen gesetzt habe. Nach dieser Unterschrift wurde der Kaufvertrag mit der Familie Perthes vollzogen und am 22.12.2009 ging das "Perthes Forum Gotha", die ehemaligen kartografischen Anstallten, in den Besitz der Stadt Gotha über. Der Haushalt 2010 der Stadt Gotha konnte bereits am 21.12.2009 dem Landratsamt Gotha zur Genehmigung übergeben werden.

Als erste größere Stadt Thüringens hatten wir einen beschlossenen Haushalt, jetzt wird es darauf ankommen, ob die geplanten Zahlen auch die wirklichen Zahlen werden. Wir müssen uns darauf einstellen, dass 2010 nicht alle Wünsche in Erfüllung gehen können. Wir werden in diesem Hause noch über Sparmaßnahmen sprechen, denn die Zahl der wichtigen freiwilligen Leistungen in Gotha, ist mit mehr als 10% des Verwaltungshaushaltes so hoch, wie in keiner anderen deutschen Stadt. Die Schraube der Beiträge, Steuern und Gebühren ist in Gotha seit Jahren ausgereizt, so dass sich hier kein Spielraum ergibt, um Einnahmen zu erzielen. Kreative Vorschläge sind erwünscht! Wichtig ist mir, dass wir wirtschaftliche Initiativen, die auf Erfolg ausgerichtet sind, nachhaltig unterstützen. Gewerbeflächen an der Autobahn, wo sie die Stadtentwicklung nicht beeinträchtigen, kleine Angebote auf den vorhandenen Flächen und die jetzt anstehenden zwei neuen Ansiedelungen in Gotha-Süd sind hoffnungsvolle Zeichen. Die Verbesserung unseres Standortmarketings erscheint uns dabei sehr wichtig.

Lokale Agenda und Nachhaltigkeit in Gotha
Wir tun was! Das ist uns in Gotha wichtig und wir haben in den letzten Jahren im Bereich des Gebäudemanagements immer wieder in energiesparende Maßnahmen investiert, so dass wir in der Jahresrechnung 2009, die gerade vom Amt 20 erarbeitet wird, eine Einsparung von 400.000 Euro an Energiekosten nachweisen können. Die in unseren Arbeitsgruppen und der Verwaltung auf Nachhaltigkeit vorgelegten Projekte tragen damit erste Früchte und sind auch für den Stadtrat Beleg, dass uns nicht kurzfristiger Aktionismus, sondern planmäßige Umsetzung unserer Visionen voran bringen werden. Die zügig voranschreitenden Bauarbeiten an der Grundschule Siebleben werden mit ihrem Abschluss im Juni 2010 einen bleibenden Eindruck geben, wie Lokale Agenda Wirklichkeit wird.

Vorfahrt in Gotha
Noch sind sie weiß bedeckt, langsam kommen Silvesterknaller zum Vorschein, doch wenn die Schneeschmelze kommt, wird es auf den Straßen ein böses Erwachen geben. Schon heute sind gewaltige Reparaturpotentiale zu erkennen, sind Löcher vorhanden. Klare Aussage: Für die Straßenreparatur wird in 2010 kaum Geld zur Verfügung stehen. Wir werden die wichtigen Baumaßnahmen fortsetzen. Für Siebleben ist wichtig: Nach der Frostperiode erfolgt eine ordentliche Straßenreparatur auf den Umleitungsstrecken. Die Mozartstraße wird nach dem Frost freigegeben werden können, ebenso die Siedelhofstraße. Am 1. April soll der Bau der Flutgrabenbrücke am Hersdorfplatz beginnen, am 9. Februar ist Submission. Für die Anlieger der Augustinerstraße ist der 18. Februar ein wichtiger Tag, denn dann ist Anliegerberatung zum Bau der Straße. Am 1. März beginnt der Bau des Gehweges An der Goth.

Für die Südumfahrung Sundhausen werden vom 01.02. bis 01.03.2010 die Planfeststellungsunterlagen im Zuge des Neubaus der L 1027 ausgelegt. Wir rechnen bis 2013 mit dem Bau dieser Straße vom Boxberg bis zum Helios-Kreisel. Das bedeutet, dass im Vorfeld die Inselsbergstraße im Ortsteil Sundhausen mit Hilfe von Landesmitteln saniert sein sollte, ansonsten muss die Stadt mit den Bürgern die Aufgabe allein bewältigen. Erst dann, so kann man heute feststellen, wird auch eine ordentliche Gehwegerschließung des Beruflichen Gymnasiums möglich sein.

Die beginnende Sanierung des Leinakanals in der Reinhardsbrunner Straße ab 01.02. bis Ende April wird zu großen Beeinträchtigungen des Fahrverkehrs führen, doch Denkmale erfordern Achtung.

Die Veränderung des Stadtbildes
Das Stadtbild der Residenzstadt Gotha wird sich in diesem Jahr in gewaltigen Schritten verändern, dazu trägt zum Einen die Bautätigkeit der Stadt und ihrer Bürger, zum Anderen der teilweise katastrophale Bauzustand von Bauwerken bei.

Die Sanierung des Winterpalais und des Hofgärtnerhauses, die Sanierung von drei Bauwerken der kartografischen Anstalten Justus Perthes zum "Perthes Forum Gotha", die Sanierung des Alten Stadtbades und der Neubau des Bades, für den jetzt die Fördermittel der Städtebauförderung in Kürze ausgereicht werden, die Fortschreibung der Planungen für das Landschaftshaus, die von der Thüringer Stiftung Schlösser und Gärten angekündigte Sanierung des Mittelhauses im Lorbeerhaus, die Sanierung des Herzoglichen Museums - noch nie ist eine solche Investitionsflut zur Sanierung in Bauwerke der Stadt Gotha in so kurzer Zeit geflossen. 40 Millionen Euro werden wir investieren, damit Gotha ein Stück des alten Charmes zurück erhält.

Um dem Charme Platz und Raum zu geben gehört auch, dass wir die zur Zeit bedrohlich gefährdeten Bauwerke, die unter der Last des Winters nun endgültig einzustürzen drohen, aus dem Stadtbild entfernen. Sie merken selbst, wie wohltuend die Bürgerschaft und die Gäste darauf reflektieren, dass Gotha sich dieser Schandflecken entledigt und damit Freiraum schafft, das Schöne, das Neue zu sehen. Das bedeutet:

-         Mohrenstraße 26 und 36 sind entfernt, Mohrenstraße 2 und 4 werden seit Montag 25.01. entfernt, Siebleber Straße 16, 18, 20 und 22 werden bis 05.02. entfernt sein, Margarethenstraße 13 wird bis 12.02. abgebrochen sein

-         Die Gebäude Mohrenberg 3,5 und 7 werden im April abgebrochen

-         Weitere zwei Bauwerke werden im Sommer folgen.

Diese Form der Veränderung des Stadtbildes, die seit Jahren dringend notwendig ist, und die von der Verwaltung mit Konsequenz durchgesetzt werden muss, greift langsam. Nur in enger Zusammenarbeit zwischen Bauordnung und Stadtentwicklung sowie den betroffenen Bürgern können hier Lösungen erreicht werden.

Ortsteile profitieren von Gothas Stärke
Gotha tut was und zwar überall. Die Ortsteilbegehungen in den nächsten Wochen werden es zeigen. In Uelleben entsteht bis April 2010 das Ortschaftszentzrum mit Sitz der Feuerwehr und des Ortsteilrates sowie des Städtischen Bauhofes, in Sundhausen geht die Sanierung der Siedelhofstraße voran, im März wird die Fassade des Feuerwehrgerätehauses fertig gestellt werden. In Siebleben bauen wir die modernste Grundschule Thüringens, die als Modellprojekt der Nachhaltigkeit noch Schule machen wird. Auch das Reggio-Kinderhaus in Siebleben wird in diesem Jahr modernisiert und die Kegler in Boilstädt haben sich mit Unterstützung der Stadt ein neues Sportzentrum geschaffen.

Grünes Gotha
Ab 1. Januar 2010 hat das Garten-, Park und Friedhofsamt seine Arbeit aufgenommen, damit steht der Stadt Gotha nach einem Jahrzehnt aufgestückelter Verantwortlichkeiten wieder ein starker Partner zur Verfügung. Seit zwei Jahren wird dieses Amt von Frau Claudia Heß aufgebaut, der ich für die nächsten Jahre mein Vertrauen ausgesprochen habe. Frau Heß hat die Chance ergriffen und Gotha zu einer nachhaltig-grünen Stadt mit Charme gewandelt. 

Märkte in Gotha
Zur Zeit laufen die Vorbereitungen für den alljährlichen Wochenmarkt, der auf drei Plätzen am 1. März beginnen wird. Ich weiß, viel wichtiger für Sie alle ist, wie geht es weiter mit dem Weihnachtsmarkt. In Auswertung des Weihnachtsmarktes mit dem Förderverein Gewerbetreibender "Von Gotha für Gotha" habe ich die Festlegung getroffen, dass der Gothaer Weihnachtsmarkt 2010 in dieser Form nicht mehr stattfinden wird. Der Weihnachtsmarkt muss sich den Gegebenheiten und Entwicklungen anpassen, dazu ein eigenes Charisma ausbilden und nicht zum Sammelsurium des Marktwesens verkommen, ganz nach dem Motto "weihnachtliche Stimmung suche ich vergebens". Ich bin mir mit der KulTourStadt Gotha GmbH darüber einig, dass diese vorbehaltlich der Zustimmung der Gremien die Ausrichtung des Marktes 2010 übernehmen wird. Dazu sind folgende Grundzüge manifestiert worden:

-         Ausrichtung des Marktes auf einem Platz
-         Verkürzung der Ausrichtung auf zwei Wochen, Einbindung der unzähligen Kleinmärkte in Siebleben, Sundhausen, Boilstädt, im Lindenhof, in der Orangerie, im Turmhotel, am Schmalen Rain usw.
-         Findung eines neuen gotha-typischen Namens
-         ausschließlich Zulassung von weihnachtlichen Angeboten, bessere Ausgestaltung der Innenstadt
-         Ladengeschäfte müssen dafür sorgen, dass der Weihnachtsmarkt nicht vor der Ladentüre aufhört, durch Angebote, Ausschmückung etc.
-         Markt muss sich ohne städtische Zuschüsse selbst tragen.


Gotha investiert in Kindertagesstätten
Die Residenzstadt Gotha ist eine starke soziale Stadt, für 2.238 Kinder im Alter zwischen einem und sechs Jahren gibt es 1.809 Kitaplätze, damit nimmt die Stadt einen Spitzenplatz in Thüringen ein.

Auch 2010 investiert Gotha wieder in die zahlreichen Kindertagesstätten in eigener und freier Trägerschaft. Nachdem 2009 in den Kindertagesstätten "Pittiplatsch", "Pusteblume", "Sonnenblume", "Spohrstraße" und "Teeschlösschen" bereits Baumaßnahmen mit einer Bausumme von rund 542.000 Euro durchgeführt wurden, wird der Abschluss dieser Arbeiten im Auftragswert von rund 188.000 Euro bis zum Ende des ersten Quartals 2010 erfolgen.

In diesem Jahr werden unter Verwendung von Mitteln aus dem Konjunkturprogramm Baumaßnahmen in den Kindertagesstätten "Bummi" (185.000 Euro), "August Köhler Kinderhaus" (195.000 Euro), "Reggio Kinderhaus" (700.000 Euro), "Spatzennest" (280.000 Euro aus Eigenmitteln) und "Wichteldörfchen" (100.000 Euro) im Gesamtwert von 1.461.000 Euro durchgeführt. Einige Maßnahmen beanspruchen eine Bauzeit bis in das Jahr 2011.

Im Kindergarten "Bummi" (Leinefelder Str.) werden dabei die Fenster erneuert und wie im "August Köhler Kinderhaus" (Brunnenstraße) eine Wärmedämmfassade angebracht. Im "Reggio Kinderhaus" (Clara-Zetkin-Str.) werden die Fenster und die Dachabdichtung erneuert, eine Wärmedämmung an Fassade und Dach angebracht und ein Mehrzweckraum an das Gebäude angebaut. Das "Spatzennest" (Moßlerstr.)  kann sich auf die Erneuerung der Elektro- und Heizungsanlage und die Sanierung der Küche freuen, im Sundhäuser "Wichteldörfchen" wird das Dach saniert.

Brennendes Gotha
243 Kubikmeter Wasser verbraucht, 4,6 Tonnen Bindemittel ausgeteilt und eingesammelt, 6,9 Kilometer Schlauch verlegt, 700 Liter Schaum verbraucht in 1.634 Einsätzen unterwegs gewesen, 208 Einsätze mit Freiwilligen gefahren, 181 Brände gelöscht, 1.341 Technische Hilfeleistungen gegeben, 102 mal fehlalarmiert worden, viermal Personen aus Aufzügen befreit, 176 tote Tiere beseitigt, 302 Tiere eingefangen und dem Tierheim übergeben, 50 verletzte Tiere beim Tierarzt behandeln lassen und 140 Male Vandalismusschäden in Gotha beseitigt, das ist die Bilanz der Feuerwehren der Stadt Gotha, besonders der Berufsfeuerwehr, der ich für ihr Engagement herzlich danken möchte. Insgesamt waren die Frauen und Männer zu 17.007 Einsatzstunden unterwegs. Schwimmen in Gotha   Im Jahr 2009 besuchten 105.755 Bürgerinnen und Bürger die Schwimmhalle in der Karl-Schwarz-Straße. Die Besucherzahl setzt sich aus dem Schulschwimmen, dem Vereinsschwimmen und dem öffentlichen Schwimmen zusammen. Eine solche hohe Besucherzahl gab es zuletzt im Jahr 2002. Die Sauna in der Schwimmhalle besuchten 5.919 Gäste. Im Jahr 2009 konnten 298 Seepferdchen abgenommen und insgesamt 389 Schwimmstufen abgelegt werden. Abschließend wird darauf hingewiesen, dass die Öffnungszeiten in den Schulferien besucherfreundlicher gestaltet werden, d. h. es werden mehr Schwimmzeiten für das öffentliche Schwimmen angeboten und auch sonntags wird die Schwimmhalle länger für die Badegäste offen gehalten. 

Bibliotheken rechnen sich nicht, aber sie zahlen sich aus!
So wurden im Verlauf des vergangenen Jahres  insgesamt 266.249 Bücher und Medien ausgeliehen. Immerhin hatten  5.513 Bürger für 2009 eine gültige Bibliothekkarte, das sind 12,3 % der Einwohner Gothas. Sie haben die 75.000 Bestandseinheiten der Bibliothek ausgiebig genutzt, denn jeder Kunde hat so im Durchschnitt 48,3 Bücher/Medien ausgeliehen.

Rund 84.000 Besucher wurden 2009 gezählt, das sind vorrangig die Menschen, die so klug waren, die vielfältigen Bestände der Bibliothek in Augenschein zu nehmen und auszuleihen. Statistisch gesehen wurde jedes Medium 3,5 mal ausgeliehen, bildlich gesprochen - die Stadtbibliothek wurde 3,5 mal ausgeräumt.

Gleich zu Beginn des Jahres 2009 gab es in der Stadtbibliothek Gotha zwei neue, innovative Angebote:

1.      Die virtuelle Bibliothek "thuebibnet"  - hier bieten 10 Thüringer Bibliotheken einen neuen, digitalen Service an. Die "digitale Bibliothek" wurde maßgeblich von  der Sparkassenstiftung Hessen Thüringen finanziell unterstützt. Die Bibliothekskunden Gothas können  nun einfach und kostenlos über das Internet digitale Medien herunterladen.
2.      Der "Web-opac" (online public access catalog) ist ebenfalls eine erfreuliche Verbesserung der Serviceleistungen der Stadtbibliothek auf digitaler Basis. Seit Jahresbeginn 2009 können die Benutzer der Bibliothek aktiv mit dem Katalog der Bibliothek via Internet arbeiten.

Öffentlichkeitswirksames Gotha
Im Jahr 2010 begehen wir das Jubiläum "50 Jahre Städtepartnerschaft Gotha - Romilly-sur-Seine", für uns ein Deutsch-Französisches Jahr, das wir mit vielen interessanten Veranstaltungen mixen möchten. So werden zum Gothardusfest Trommler und Radfahrer aus Romilly erwartet. Am 19. März 2010 werden wir dem 65. Todestag von Marcel Callo gedenken, am Gebäude des Amtsgerichtes eine Gedenktafel einweihen. Der von Papst Johannes Paul II. selig gesprochene französische Jugendpfarrer war in Gotha inhaftiert und ist an den Verletzungen dieser Zeit im KZ Mauthausen verstorben. Seine Ideale im Bewusstsein der Menschen wach zu halten, erscheint mir gerade in diesem Gedenkjahr als sehr wichtig.

Der Seniorenbeirat der Stadt Gotha zeigt sich sehr aktiv, das kann man wirklich sagen, unzählige neue Veranstaltungen, dazu die Gründung eines Netzwerkes "Älter werden in Gotha", Sprechstunden und Faschingsveranstaltungen werden vorbereitet und durchgeführt.

Am 7. Mai 2010 begehen wir in der Stadthalle das Jubiläum "20 Jahre Demokratischer Gothaer Stadtrat" mit einem Konzert der Thüringen Philharmonie Gotha. Dort wollen wir danke sagen, für ehrenamtliches Engagement zum Wohle der Stadt.

Ich danke Ihnen
Knut Kreuch

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