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Pressemitteilung - Detailansicht

25.04.2018, Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 25. April 2018

- Es gilt das gesprochene Wort -

Dank zum Wahlerfolg
Beginnen möchte ich meinen Informationsbericht mit einem Dank und einem Appell. Zuerst steht der Dank an alle Wählerinnen und Wähler, als zweites ist es die Freude, dass ich weitere sechs Jahre mit so großer und deutlicher Unterstützung unserer Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gotha dienen darf. Sieht man in die anderen Städte Thüringens, ist Gotha mit der Wahl im ersten Wahlgang des Amtsinhabers eine Ausnahme und ein großer Vertrauensbeweis.

Ich darf Ihnen mitteilen, dass ich am heutigen Tage um 15 Uhr gegenüber dem Gemeindewahlleiter, Herrn Langenhan, die Annahme der Wahl erklärt habe.

Ich verbinde meinen großen Dank aber auch mit einem Appell an die Wählerinnen und Wähler. Die Thüringer Landesregierung hat allen Bürgern ab 16 Jahren für diese Wahl eine Stimme gegeben. Die Freiheit nicht wählen zu gehen, ist die falsche Freiheit und so wird die geringe Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen, wo der Wähler und der Gewählte sich so nah sind, wie sonst bei keiner Abstimmung, für mich immer ein Phänomen bleiben.

Danke den vielen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die schon lange wieder in den Briefwahllokalen sitzen und die am Sonntag von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr die Wahllokale öffnen. Wir sind in der Stichwahl, es geht um einen Neuanfang im Landkreis und dazu ist jede Stimme notwendig.

Stadtentwicklung Gotha
Der 25. April ist seit 1952 der "Tag des Baumes" in Deutschland, er steht als Zeichen für nachhaltige Stadtentwicklung. Ich durfte heute bei einem Zeichen für Nachhaltigkeit in der Stadt dabei sein, denn es war Richtfest am Prinzenpalais, einem Standort mitten in Gotha mit Blick in grüne Bäume, wo soziale Fürsorge und moderne Stadtentwicklung aufeinander treffen. Der Investor AWO Thüringen investiert 13 Millionen Euro und schafft 31 Wohnungen und 41 Zimmer in Wohngemeinschaften. Der Stadtrat hat hier eine kluge Entscheidung getroffen, denn wie mir heute die Baufachleute bestätigten, war das Palais stark vom Hausschwamm befallen und stand kurz vor dem Einsturz. Jetzt wird es liebevoll saniert, es entstehen im Erdgeschoss große Räume für festliche Empfänge, die Gotha dringend braucht.

Am 5. Mai 2018, von 10 bis 15 Uhr, mitten im Gothardusfest, kann sich jeder Bürger zum "Tag der Städtebauförderung" im Geschäft "KAVALIER" am Hauptmarkt über die nächsten Projekte der Stadtumgestaltung informieren, insbesondere wird das Büro zur Hauptmarkt-Restaurierung Rede und Antwort stehen.

Mancher fragt sich, wie erreicht man solche Erfolge? Man muss dran bleiben, wie dies die Wirtschaftsförderung der Stadt Gotha unablässig tut. Ob beim Gothaer Immobilienforum, beim Forum "Datenschutz im Unternehmen", mit einer Teilnahme bei der Hannover-Messe, dem Thüringer Pilotprojekt "Service Offensive Gastronomie" oder der Vorbereitung der Aktion "Heimat shoppen" im September.

Friedenstein-Verleihung
Sicherlich war der Besuch der zwei Bundespräsidenten Joachim Gauck und Dr. Heinz Fischer in der vorigen Woche ein großartiger Höhepunkt in der Wertschätzung für unsere Stadt und insbesondere die Kulturstiftung Gotha, die bereits zum siebten Male ihren Preis "Der Friedenstein" vergeben hat. Es gab Fragen nach dem Rahmen, in dem der Friedenstein vergeben wird. Veranstalter der Preisvergabe ist die Kulturstiftung Gotha und sie lädt zu ihren Veranstaltungen ausschließlich ihre Stifterinnen und Stifter ein. Das ist ein Dank an die vielen hundert Menschen aus ganz Deutschland, die mit großen und kleinen Beiträgen die Stiftung seit Jahrzehnten erhalten. Einladungen in den politischen oder öffentlichen Raum gibt es nicht, wie dies zum Beispiel beim Myconius-Empfang üblich ist, wo ich aber gern einmal anmerken möchte, dass es zu einer Unsitte geworden ist, sich für eine Einladung nicht zu bedanken bzw. seine Teilnahme anzuzeigen oder abzumelden.

Zum Stifter-Wochenende vom 15. bis 16. Juni 2018 kann sich jeder überzeugen, dass seine Spende bei dieser Stiftung gut angelegt ist.

Jetzt sind die Einladungen versandt für den Gedenkakt zu Ehren von Josef Ritter von Gadolla am 16. Mai 2018, auf den Tag genau 75 Jahre später, als Gadolla den Befehl erhielt nach Gotha zu gehen. Unsere Stadt ist sein Schicksal geworden, das sollten wir in dankbarer Erinnerung nie vergessen und es wäre schön, wenn die Kirche an diesem Tag bis auf den letzten Platz gefüllt sein könnte.

Am 9. Juni 2018 gedenken wir Bertha von Suttner, auch dazu ist jeder Bürger herzlich eingeladen. Ehrengast unserer Veranstaltung ist die deutsche Nobelpreisträgerin für Medizin Frau Prof. Christiane Nüsslein-Vollhard und erstmals wird eine Nobelpreisträgerin für die Friedensnobelpreisträgerin sprechen.

Straßenbau in Gotha
Die Baumaßnahme Friedrichstraße läuft. Der Baubeginn in der Uelleber Straße wird am 2. Mai starten, ebenfalls in diesem Monat werden wir in der Oberen Marktstraße Uelleben beginnen, Ende Mai wird der Radweg an der Krusewitzbrücke begonnen, für alle Maßnahmen sind die Baufirmen beauftragt.

Zu Straßenreparaturen wird ausgeführt ab Juni 2018:
-    Dünnschichtbelag Kantstraße von Humboldtstraße bis Eschleber Straße
-    Dünnschichtbelag Emminghausstraße von Liebetraustraße bis Gadolla Straße
-    Dünnschichtbelag Fahrbahn und Buswendeschleife am Hauptfriedhof
-    Dünnschichtbelag Florschützstraße
-    Dünnschichtbelag Sonneborner Straße/Galbergsweg
-    Dünnschichtbelag Damaschkestraße von Pfullendorfer Straße bis Leinefelder Straße
-    Wegeertüchtigung Trüglebener Straße
-    Wegeertüchtigung Holzweg Siebleben.

Blühendes Gotha
Mit Blumenschmuck der Bürger wollen wir in diesem Jahr wieder Akzente in Gotha setzen. 3.500 Stück Sommerblumen, Gräser und Blattschmuckpflanzen sind gesetzt. Der Neumarkt wird im Juni neun zusätzliche Kübel mit Palmen und Oleanderpflanzen erhalten, auf den Hauptmarkt kommen drei Pelargoniensäulen und drei Pelargonienkugeln.

Die Blumenschmuckaktion wird unterstützt von der
-    Autohaus Rainer Seyfarth GmbH
-    Baugesellschaft Gotha mbH
-    Stadtwirtschaft Gotha GmbH
-    Eurovia Verkehrsbau Union GmbH
-    Bickardt bau Thüringen GmbH
-    VR Bank Westthüringen eG.

Weitere Förderer und Sponsoren sind herzlich willkommen.

Stiftung Schloss Friedenstein
Prof. Dr. Martin Eberle scheidet zum 30. April 2018 aus den Diensten der Stiftung Schloss Friedenstein aus, ich habe ihn im Beisein der Stiftungsgremien am 17. April 2018 verabschiedet und ihm den Dank des Stadtrates ausgesprochen. Am 3. Mai erfolgt in der Zeitung "Die Zeit" die Ausschreibung für die Neubesetzung, wir hoffen, dass wir noch in diesem Jahr eine Neubesetzung schaffen. 2007 hat es fünfzehn Monate gedauert einen neuen Stiftungsvorstand zu finden.

Großreinemachen in Gotha
Es gibt Bürger die sagen "Gotha ist dreckig", wenn man auf dem Bahnhof ankommt, dann stimmt dies auch, aber es stimmt nicht für den Gesamteindruck der Stadt. Die Stadt Gotha kehrt täglich, entleert Papierkörbe und Hundetoiletten, lässt von Mitarbeitern in den Grünanlagen Müll aufsammeln.

-    Ja, es gibt Spielende, die den Bolzplatz in der Bürgeraue als Abfallplatz benutzen;
-    ja, es gibt Menschen, die Hausmüll in Papierkörbe schmeißen;
-    ja, es gibt Gelbe-Sack-Nutzer, die diesen am Freitag raushängen, statt am Montagfrüh;
-    ja, es gibt DSD-Platz-Besucher, die nicht wissen, was in die Tonnen gehört und die es daneben schmeißen;
-    ja, es gibt Persönlichkeiten deren Körpermaße sich ändern und die ihre Sachen wegbringen, wo doch der Container bereits überquillt;
-    ja, es gibt Autofahrer, die an der roten Ampel den Aschenbecher in die Blumenrabatten entleeren;
-    ja, es gibt zu viel Verpackungsmüll großer Essensversorger der auf die Straße fliegt;
-    ja, es gibt Wildkräuter, die auf ungenutzten Flächen wuchern
-    und es gibt Bruchbuden, wo wir trotz aller Strafandrohungen und Ersatzvornahmen die Besitzer nicht zwingen können.

Was tun: Seid Gothaer, macht selber sauber, schimpft nicht über die Anderen, das macht Frust und erfreut euch, wenn alles schön sauber ist. Und, tut es am nächsten Tag wieder.

Rund um das Gothardusfest sind alle Bürgerinnen und Bürger, alle Vereine, Verbände aber auch die Unternehmen aufgefordert, einen Beitrag für Ordnung und Sauberkeit in Gotha zu leisten. Ab dem 2. Mai wollen wir wieder verstärkt Straßen, Wege, Plätze, aber auch Grünflächen in der Nachbarschaft säubern. Das Gartenamt ist gern bereit, von Bürgern auf öffentlichen Flächen gesammelten Müll abzuholen. Das Einsammeln von Gartenrückständen oder eigenen Haus- und Grundstücksmüll kann nicht übernommen werden.

An das Landratsamt Gotha als Müllbehörde geht die Bitte mehr aufzuklären was in Gelbe Säcke, in Restmüll und Biotonne gehört oder wie man zum Wertstoffhof gelangt und  was dort abgeliefert werden kann.

Ich behaupte: ein Jahr lang jeden Monat eine Seite im Amtsblatt zum Thema "Wie entsorge ich richtig!" würde wesentlich zur Sauberkeit im Landkreis Gotha beitragen.

Tage der Städtepartnerschaften
Vom 1. bis zum 7. Mai 2018 sind unsere Partnerstädte in Gotha zu Gast. Im Mittelpunkt des Programms steht das 25-jährige Partnerschaftsjubiläum von Gotha und Gastonia. Das Schiele-Museum der amerikanischen Partnerstadt hat gemeinsam mit den Museumslöwen Gotha e.V. eine Ausstellung im KunstForum auf die Beine gestellt, die am Donnerstag, dem 3. Mai 2018, eröffnet wird. Im Gegenzug zur letztjährigen Gothaer Thüringer Wald-Ausstellung in Gastonia wird das Schiele Museum of Natural History bis zum 5. August 2018 die Ausstellung "Gastonia and the North Carolina Piedmont" über die Indianer in der Region Gastonia/Charlotte sowie die ersten Siedler aus Europa und Deutschland im KunstForum zeigen. Neben zahlreichen Gästen aus Gastonia, wie Bürgermeister Walker Reid, Sistercity-Komitee-Vorsitzende Jennifer Stultz, Schiele-Museumsdirektorin Dr. Ann Tippitt  oder Myconiuspreisträger Kurt Scholler, werden auch Vertreter aus Gothas Partnerstädten Romilly-sur-Seine, Salzgitter, Kielce, Martin und Adua zu Gast sein und neben der Ausstellungseröffnung den diesjährigen Myconiusempfang am 2. Mai, den "Gastonia-Day" am 5. Mai im Arnoldi-Gymnasium und das 22. Gothardusfest am kommenden Wochenende miterleben.

Sportliches Gotha
Am 11. Mai ist TMP-Jugendtour in Gotha, die Kleine Friedensfahrt, bereits zwei Tage später am 13. Mai ist der "25. Gothaer Sparkassen Citylauf" in der Innenstadt. Läuferinnen und Läufer im Alter von 3 bis 80 Jahren werden teilnehmen. Am 2. Juni freuen wir uns über die 31. Lotto Thüringen Ladies Tour, deren Ziel der Hauptmarkt in Gotha ist.

Gothardusfest 2018
Mit einem Volumen von rund 150.000 € wird die KulTourStadt Gotha GmbH vom 4. bis 6. Mai 2018 das 22. GOTHARDUSFEST durchführen. Es sind viele Veranstaltungen geplant und wir erwarten junge Künstler aus Russland, der Schweiz, Liechtenstein und Österreich. Gotha zeigt sich an diesem Wochenende wieder ganz europäisch und darauf freuen wir uns.

Das GOTHARDUSFEST ist in jedem Jahr ist ein Geschenk des Stadtrates und der Stadt Gotha an die engagierte Bürgerschaft. Da wir seit drei Jahren hochkarätige Künstler zu uns bitten, ist mit verstärkten Sicherheitsmaßnahmen zu rechnen, für die ich schon heute um Verständnis bitte.

Weil wir keine Zustimmung des Grundstückseigentümers, der Staatlichen Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr, zum Feuerwerk über Schloss Friedrichsthal erhalten haben, wird das Feuerwerk in diesem Jahr über dem Herzoglichen Museum abgeschossen, eine Kulisse, an die wir uns zum Thüringentag 2011 noch gut erinnern.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Mai.

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