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23.06.2022, Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 23. Juni 2022

- Es gilt das gesprochene Wort -

Meine sehr geehrten Damen und Herren Stadträte,
sehr geehrte Damen und Herren,

Der Oettinger-Schlag
Kaum war die letzte Sitzung vergangen, traf uns "Der Schlag aus Oettingen", mit der Entscheidung der Oettinger Braugruppe ihren Standort Gotha zum 31.12.2022 zu schließen. Belegschaft, Stadtverwaltung und Landespolitik traf diese Entscheidung völlig unvorbereitet und ich habe sofort, wie ich es seit vielen Jahren regelmäßig tue, Kontakt zum Unternehmen aufgenommen. Es gab Gespräche mit der Geschäftsführung, mit dem Betriebsrat und dem Wirtschaftsminister, dann mit dem Wirtschaftsminister und der Geschäftsführung, um nur einige der vielen Runden der letzten Tage zu nennen. Belegschaft, Betriebsrat, Stadtspitze und Wirtschaftsministerium kämpfen um den Erhalt des Standortes und haben der Geschäftsführung konkrete Fragen und Forderungen gestellt und Hilfen angeboten. Wir werden hart weiter verhandeln für den Standort Gotha
Seit mehr als 700 Jahren wird in Gotha Bier gebraut, im Jahr 1991 hat die regionale bayerische Brauerei Oettingen die Brauerei Gotha gekauft und es begann der Aufstieg der Marke Oettinger zum meist verkauften Bier Deutschlands. Der Export des Bieres in 99 Länder der Erde hat seinen Ursprung in Gotha. Tradition, erfahrene und motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ein logistisch idealer Standort - das kann man nicht einfach aufgeben.
Auch für mich war es hart, dies zu erfahren, war ich es doch, der im Juni 1991 den Anruf im Rathaus Gotha entgegennahm, wo Günter Kollmar mitteilte, dass er die Brauerei Gotha gekauft hat und sofort eine Trachtengruppe braucht, um beim Trachtenfest in Oettingen zu beweisen, dass er "Aufbau Ost" als Einheit von Wirtschaft und Kultur versteht. Gotha hat geliefert und das 1. Heimat- und Trachtenfest in Wechmar im Juli 1992 war das erste große Volksfest, was ausschließlich mit Oettinger Produkten beliefert worden ist, viele Feste u.a. das Gothardusfest folgten in den nächsten Jahren.
Die Dankbarkeit für das gegenseitige Miteinander in der Vergangenheit hält uns in Gotha nicht davon ab zu kämpfen, für die Zukunft, für die Familien, für den Braustandort.

Und nun zu den ganz normalen Informationen:

Wirtschaftliches Gotha
Die wirtschaftliche Lage in den Gothaer Unternehmen ist angespannt, es gibt viele Unternehmen die das Modell der Kurzarbeit nutzen müssen, aber auch andere Unternehmen, die kräftig investieren. Es ist nicht nur der Neubau der Firma AIRLEBEN im Gewebegebiet Gotha-Süd, sondern im Spanplattenwerk wird die Pressanlage erweitert und ein modernes Heizwerk entsteht, C&P Stahlmöbel investieren und auch die etech-Schaltanlagenbau rüsten auf.
Um die Unternehmen bei der Fachkräftegewinnung zu unterstützen, führen wir am 23. Juli den "Tag der offenen Firmen" durch, wo sich bereits 19 Unternehmen zur Teilnahme angemeldet haben. Mit den Praxistagen für Schulen, die wir gemeinsam mit der IHK durchführen, werden am 28. Juni die Schülerinnen und Schüler der Reyherschule beginnen, sie führen ein „Speeddating“ durch, bei dem sich Unternehmen und Schüler finden sollen, damit Vereinbarung für den Start der Praktikas im November geschlossen werden können. Wir arbeiten hart daran, dass weitere Regelschulen, aber auch Gymnasien, diese Praxistage einführen, denn viele Gothaer Unternehmen sind bereit diese anzubieten.
Für unser Wirtschaftsprojekt Gotha-Ost konnte am 7. Juni 2022 der erste Teilabschnitt der Galettistraße übergeben werden.

Lebendige Innenstadt
Die Pflasterarbeiten am Hauptmarkt sind weitestgehend beendet und die KTS Gotha, die Citymanagerin und der Gewerbeverein haben eine Initiative ins Leben gerufen, die am 1. Juli mit dem Feierabendmarkt beginnt und bis zur Shoppingnacht am 2.9. führt. Vom 21. Juli bis 25. August erklingt an jedem Donnerstag „Musik an der GothaSür“ mit der einheimische KünstlerInnen eine Bühne bekommen. Natürlich wird auch für das leibliche Wohl Sorge getragen.
Gewerbestammtische, Händlerfrühstück, Wirtschaftsclub - sind nur einige Aktivitäten um immer engere Netzwerke zu schaffen. Das Netzwerk „Zukunftsfähige Innenstädte“ welches von der IHK durch eine EFRE-Förderung angestoßen worden ist, läuft Ende 2022 aus. Leider sind die Erfolge für alle Städte nicht so ausgefallen, wie wir es uns gewünscht haben, und die Coaches sind von den aktuellen Entwicklungen teilweise überrollt worden, dass die Städte viel schneller reagierten, als die Coaches Vorschläge entwickelten. Das zeigt uns, dass nur das Vertrauen auf die eigenen Kräfte und Attraktivität verschafft.

Zum Leerstand in der Innenstadt ist folgendes auszuführen:
Leerstand bitte nicht herbeireden, aber auch nicht wegsehen, sondern nachfragen, warum sich die Ladentür nicht mehr öffnet! Es gibt eine hohe Nachfrage nach attraktiven Ladenflächen zu finanzierbaren Preisen. Wir haben viele zu kleine Ladenflächen, mit großen Sanierungsstau und zu teure Mieten.
Inhaber sind oft nicht bereit ihre Preise zu korrigieren, weil sie davon ausgehen, dass durch niedrigere Mieteinnahmen der Wert ihrer Immobilie gegenüber den Banken sinkt. Auch werden inhabergeführte Geschäfte, wo Geschäft und Wohnung eine Einheit bilden, in Zukunft nicht weitergeführt werden können, weil Wohnung des Inhabers und Geschäft des Mieters räumlich nicht trennbar sind.
In der Hünersdorfstraße werden zwei neue Geschäfte einziehen und auch in der Gutenbergstraße hat sich ein Gesundheitsstudio niedergelassen, was dafür spricht - wenn Preis und Konditionen stimmen - auch in Nebenstraßen attraktive Angebote neu beginnen. Die Etablierung eines "Spätkaufs" in der Querstraße und der Jüdenstraße entspricht dem langgehegten Wunsch nach Lebensmitteln in der Innenstadt.
Der lange erbaute Übergang der Pfortenstraße hat zu einer Belebung geführt, der nahe Weg zwischen Hauptmarkt und Gartenstraße findet viel Zustimmung, auch wenn die Ampelregelung noch nicht optimal ist.
Die Stadt Gotha trägt mit der Aufstellung von 40 neuen Blumenkübeln sowie acht von Sponsoren finanzierten Pelargoniensäulen zur Begrünung der Innenstadt bei, wo sich immer mehr Menschen auf den neu gestalteten Plätzen unter Sonnenschirmen einfinden. Zusätzlich werden die der Stadt Gotha gewidmeten Pflanzen Dahlie, Taglilie und Rose im Juli am unteren Hauptmarkt aufgestellt. Es ist vorgesehen, diese Züchtungen in den nächsten Jahren an mehreren Plätzen wiederholend zu präsentieren.
Zur Belebung gehört auch die Neuanbringung von Papierkörben, die Neuaufstellung von Bänken und von Fahrradständern.

Jugend in die Innenstadt
Am 15. Juni 2022 haben wir den Spatenstich für den Bau der Jugendherberge ausgeführt. Es geht nun endlich sichtbar voran. Vergeben sind die Lose: Baustelleneinrichtung/Gerüstbau/Baustrom/Abbruch- und Rückbau/Lamellen/Rohbau/Aufzugsbau/Zimmerer- und Holzbauarbeiten. Es folgen in Kürze Fassade, Fenster, Türen. Am 30. Juni ist Submission für Dachdecker- und Klempnerarbeiten/ Sanitär, Heizung, Dämmung und Lüftung, Kälte, Dämmung.

Wohnen in Gotha
Mit dem Satzungsbeschluss "In der Güldenen Aue" und dem Aufstellungsbeschluss "Vorderfeld" machen wir wieder den Weg frei für den individuellen Eigenheimbau in Gotha.
Die Bebauungspläne "Salzgitterstraße" und "Obere Goldbacher Straße" liegen derzeit zur Bürgerbeteiligung aus.
In unserem Wohngebiet Uelleben beweist sich, welche gute Arbeit die Stadtverwaltung im Zusammenwirken mit den BürgerInnen leistet. Da, wo in Kürze 16 Einfamilienhäuser entstehen sollen, haben in der späten Bronzezeit und vorrömischen Eisenzeit bereits Menschen gelebt, so etwa 1.300 Jahre vor unserer Zeitrechnung. Wir besiedeln somit wieder, wo schon vor 3.500 Jahren Menschen lebten - das ist nachhaltige Stadtpolitik.

Lokale Agenda
Gotha ist im Wettbewerb "Kommune bewegt Welt", mit einem eigenen Wettbewerbsbeitrag gelistet, den die Stadt mit ihren Partnern Stadtwerke Gotha, SenfkornMission, GothAdua, Stadtteilmission, Ukraininefreunden und Gotha weltoffen fair trade eingereicht hat. Wer Gotha unterstützen will, votet bitte auf engagementglobal.ssslsurvey.de/Kommune-bewegt-Welt.
Trotz Lieferengpässen und Personalausfällen können wir derzeit 70% der Straßenbeleuchtung Gothas energieeffizient erneuern. Überall entstehen neue Lichtmasten und Lampenkörper, so in der Ohrdrufer Straße, der Sonnebonner Straße mit 7 neuen Lichtpunkten.

Ganztagsinvestitionen in Gotha
520.000 € haben Bund, Land und Stadt in die Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern in Gotha investiert. Dies waren 118.000 € für Hortküche, Sanierung Sandspielfläche, Waldschänken und Hortmöbel in der Gemeinschaftsschule Brüder Grimm; 101.000€ für den Hort- Naturerlebnisbereich, die Außenverschattung, Schallschutz und Hortmöbel in der Grundschule Erich Kästner Sundhausen; 83.000 € für den Außenspielbereich, eine Sitzarena und Hortmöbel in der Grundschule Andreas Reyher; 75.000 € für Gartenpavillon, Tischtennisplatten, Pflasterfläche und Hortmöbel sowie Schallschutz in der Löfflerschule; 66.000 € für Sonnensegel, Bankpodeste, Hortmöbel und Schallschutz in der GS Gotha-Siebleben; 40.000 € für Sitzbänke und Tische, Sandkisten mit Pollern in der GS Peter Andreas Hansen sowie 37.000 € für Rundbänke, Waldschänken, Spielgerät, Roller, Hortmöbel in der GS Ludwig Bechstein. (Beträge gerundet)

Straßenbau in Gotha
Wo gebaut wird, weiß jeder Gothsche - weiß er es nicht, erfährt er es vom Gemeckere. Aber, bevor eine Baumaßnahme beginnt, arbeiten wir schon jahrelang hinter den Kulissen, Großbauprojekte sind:

  • Kindleber Straße, 2025 – 2029, 7,8 Mio. € in 2 Bauabschnitten Ostbahnhof bis Fliegerstraße und Fliegerstraße bis Ortsausgang
  • Inselsbergstraße, 2024 – 2028, 2,2 Mio. € in zwei Bauabschnitten von Anger bis Mönchstraße und von Mönchstraße bis Ortsausgang
  • Am Peter, 2025 – 2027, 1,8 Mio. €


Das bedeutet, dass wir noch in diesem Jahrzehnt für 3 großen Straßenbaumaßnahmen mehr als 12 Mio € Baukosten bereitstellen müssen, ohne dass wir die anderen Straßenunterhaltungen und Baumaßnahmen vernachlässigen dürfen.

Digitalpakt
Für die Ausführung des Digitalpakts in den drei Schulen der Stadt Gotha wurden nach mehreren Ausschreibungen bisher kaum auskömmliche Angebote eingereicht. Meist lagen die Angebote weit über der Kostenberechnung, für die Reyherschule wurde jetzt entschieden die Ausführung zu beauftragen, die in den Sommerferien durchgeführt werden soll.

Bürgerfreundliches Gotha
Wie den Medien zu entnehmen ist, entfaltet der Krieg in der Ukraine auch mittel- und unmittelbare Wirkungen auf die Residenzstadt. So hat der Zustrom an ukrainischen Geflüchteten in den letzten Wochen zugenommen. Mit erhöhtem Zeitdruck und unter Überwindung von Sprachbarrieren konnten mit viel zusätzlichem Engagement und pragmatischen Lösungsansätzen im BürgerBüro bisher ca. 450 Flüchtlinge angemeldet werden.
Vor dem Hintergrund der immanenten Verständigungsprobleme, fehlender erforderlicher Dokumente bzw. deren ausstehender Übersetzung, stellte dies die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor große Herausforderungen. Durch ehrenamtliche Dolmetscher und Vereine, wie beispielsweise L'amitie e.V. Gotha, konnte in vielen Fällen das BürgerBüro eine gute Unterstützung erfahren und in der Folge die größeren und kleineren Probleme klären und den Menschen helfen.
Um den regulären Dienstbetrieb im Bereich BürgerBüro nicht einzuschränken, sowie die Wartezeiten nicht zu erhöhen, wurde für die Anmeldungen von ukrainischen Geflüchteten eine interne Projektgruppe gebildet. Zudem wurden zusätzliche Sprechzeiten für den Dienstleistungsservice im BürgerBüro (jeden Mittwoch 13:00 bis 16:00 Uhr) eingerichtet. Es kann konstatiert werden, dass dies von den Ukrainern auch sehr gut angenommen werden.
Über die Verwaltungsdienstleistungen hinaus werden im Bereich des BürgerBüros alle Ukrainer mit wichtigen Informationen (Registrierung, Anlaufstellen, Beratungsangebote etc.) versorgt. Flankiert wird dieser Service durch die Ausgabe der sogenannten "Startermappen", welche vom Landkreis Gotha in Zusammenarbeit mit Sozialen Trägern erstellt wurden und kontinuierlich aktualisiert werden.
Im Sinne des Qualitätsmanagements wurde überdies ein weiteres Projekt initiiert. Um von den Bürgerinnen und Bürgern eine Rückmeldung über die Akzeptanz von Dienstleistungen des BürgerBüros bzw. Kritikpunkte und Anregungen zu erhalten, werden seit ein paar Wochen Feedbackbögen ausgegeben. Diese sind - neben der Erfassung qualitativer Aspekte - darauf ausgerichtet, die Bürgerinteressen zu erfragen, die folgend noch besser berücksichtigt werden sollen. Die systematische Auswertung von mindestens 1.000 Fragebögen hierzu soll spätestens im August 2022 abgeschlossen sein. Die Ergebnisse werden in der Folge analysiert, gewichtet und priorisiert und im Rahmen des kontinuierlichen Verbesserungsprozesses umgesetzt.
Durch die Möglichkeit von Terminbuchungen, sowohl online, telefonisch, schriftlich (per E-Mail) oder vor Ort, konnten in der Vergangenheit der Service und die Erreichbarkeit des BürgerBüros weiter verbessert werden.
Mit dieser neuen Verfahrensweise konnte die Stadt Gotha für einen geregelten Ablauf sorgen und es konnten unnötig lange Wartezeiten vermieden werden. Im Ergebnis werden die Besucherströme durch das Angebot der Terminvereinbarungen klar geregelt und es erfolgt ein optimierter Ressourceneinsatz.
Nach nunmehr fast 2,5 Jahren ist es endlich soweit: Der Bürgerkoffer — das mobile BürgerBüro steht bald zur Verfügung. Die Bundesdruckerei hat bestätigt, dass der Bürgerkoffer in wenigen Tagen geliefert wird. Mit diesen lassen sich dann sämtliche Dienstleistungen des BürgerBüros, u.a. für ältere, kranke oder behinderte Personen direkt beim Bürger vor Ort, aber auch in Krankenhäusern und Pflegeheimen, bearbeiten. Dies stellt einen weiteren Meilenstein der Bürgernähe und -freundlichkeit in der Stadtverwaltung dar.
Aus dem Bereich der Wohngeldstelle kann berichtet werden, dass der einmalige Heizkostenzuschuss laut Landesverwaltungsamt Weimar voraussichtlich im September 2022 an alle Wohngeldempfänger ausgezahlt wird. Weiterhin ist festzustellen, dass aufgrund des Bedarfs an Wohnungen für die ukrainischen Flüchtlinge die Nachfrage an Wohnberechtigungsscheinen stetig steigt.

Der City-Service
Der Bereich des "City Service" hat bis Mai 2022 über 13 Tonnen Müll eingesammelt und ordnungsgemäß entsorgt. Da es sich hierbei jedoch nur um den abzurechnenden kostenpflichtigen Müll handelt, sind weiterhin ca. 5 Tonnen Sperrmüll, technischer Geräte u. a. hinzuzurechnen.
Die Gesamtmenge stellt damit im Halbjahresvergleich einen traurigen Rekord seit Gründung des "City Service" dar. So gibt es in Gotha nunmehr Stellen, die regelmäßig beräumt werden müssen, z. B. die Lindemannstraße, Juri-Gagarin-Straße, Pfullendorfer Straße usw.
Die Innenstadt wird täglich abgefahren und auch gereinigt. Hier tragen die Bemühungen unserer Mitarbeiter langsam Früchte.
Aufgrund des hohen Müllaufkommens wird die avisierte Beräumung von Flächen im Stadtgebiet oder die Beseitigung von Hundekot oder anderen kleinteiligen Müllablagerungen leider nicht in der avisierten Zeit realisierbar sein.
Unterstützung bekommen die Mitarbeiter des City Service durch engagierte Bürgerinnen und Bürger. So fanden erfreulicherweise bis heute schon mehrere Müllsammelaktionen statt. Auch kann festgestellt werden, dass vermehrt aufmerksame Bürger bei der Stadtverwaltung anrufen, die beobachten, wie andere Bürger ihren Müll illegal an den DSD Standplätzen ablegen. Wenn hier z.B. Kennzeichen oder andere persönliche Daten bekannt sind oder durch die OVDK ermittelt werden können, dann werden diese an das Umweltamt weitergeleitet und zur Anzeige gebracht.

Sehr gute Erfahrungen konnten bis dato mit dem Abfallsauger gesammelt werden. Optisch auffällig und in einem Höchstmaß effizient, können die Hinterlassenschaften beräumt werden. Aufgrund der vorgenannten Häufungen der Müllablagerungen und zusätzlichen übertragenen Aufgaben, wie die Säuberung der Spielplätze und die temporäre Papierkorbleerung an exponierten Standorten, wird ein umfangreicherer Einsatz des Spezialsaugers leider verhindert. Zur Effektivierung von Arbeitsabläufen wurde der "City Service" mit weiteren technischen Kleingeräten ausgestattet, um kleinere Säuberungsarbeiten oder Rückschnitt von Grünwuchs eigenständig und unkompliziert realisieren zu können. Hier gilt es perspektivisch materiell weiter aufzurüsten, um die Arbeitsfähigkeit des City Service weiter zu erhöhen.

Ein Wochende in Gotha
Der Feierabendmarkt, welcher durchweg auf positive Resonanz stieß und sich einer ungeahnten Beliebtheit erfreute, steht vor der Herausforderung, dass die Frage, wohin er sich entwickeln soll, beantwortet werden muss. Soll hier ein reines Marktgeschehen etabliert werden oder dieses durch ein gesteigertes Angebot mit inkludiertem Unterhaltungswert angereichert werden. Erfreulich ist die generelle Entwicklung des Bereichs Marktwesen seit Jahresbeginn. So können
nunmehr in Gotha wöchentlich an 6 Tagen über 30 Händler an 3 Standorten ihre Waren regelmäßig anbieten.

Städtepartnerschaft
Während in unserer Stadt der 34. Landesverbandstag der Thüringer Philatelisten mit einer Vielzahl von Angeboten tagt, sich immer mehr Veranstaltung am Wocheneden etablieren und die Corona-Zahlen wieder steigen, macht sich eine Delegation aus Vertretern der Stadtpolitik, der Wirtschaft, der Kultur, der Seniorenarbeit und des Sports sowie der Polizei und Feuerwehr auf den Weg in unser polnische Partnerstadt Kielce um dort das Jubiläum "25 Jahre Städtepartnerschaft" zu begehen. Wir haben im Gepäck eine Ausstellung Gothaer Künstler, für den Markt eine Vielzahl Gothaer Produkte sowie eine musikalische Abordnung der Thüringer Polizei. Aus unserm Stadtrat werden mich Marcel Andreß, Sascha John, Jens Fiedler, Felix Kalbe und Juliane Pürstinger begleiten.

In jeder Hinsicht steht uns ein heißer Sommer bevor!

Kontakt:

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