gotha.de - :: Service :: Aktuell :: Pressemitteilungen

Pressemitteilung - Detailansicht

26.08.2010, Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 18. August 2010

Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am Mittwoch, den 18. August 2010 im Rathaus der Residenzstadt Gotha

- es gilt das gesprochene Wort - 

Sehr geehrter Frau Vorsitzende, meine sehr geehrten Damen und Herren Stadträte, sehr geehrte Gäste,

heute genau auf den Tag vor 180 Jahren wurde in Wien der legendäre Kaiser Franz Joseph I. geboren, der Mann von Sissi, der Kaiser der jeden Krieg verlor, so ging er in die Geschichte ein, der Mann, der 68 Jahre das Heimatland des Josef Ritter von Gadolla regierte. Sie fragen sich, warum beginnt er mit so einem geschichtlichen Exkurs?

Ganz einfach, weil wir vor wenigen Monaten eine Dachmarke "Gotha adelt" angeregt haben, die sich als ein Erfolg versprechendes Netzwerk im Marketing erweist. Es gilt deshalb an dieser Stelle Herrn Dr. Wolfgang Steguweit zu danken, der die ersten Vorschläge des Konzeptes der KulTourStadt Gotha "Adel gesichtet" neu in diesen zwei prägnanten Worten zusammenfügte. Mit der Veranstaltung zum 300.Geburtstag der "deutschen Minerva" Herzogin Luise Dorothea, mit der Vorstellung des Umsetzungskonzeptes der Marke "Gotha adelt" und mit dem Beginn des neuen Gesprächsforums "Gotha adelt", in dessen Rahmen die international bekannte Schriftstellerin und Tochter unserer Stadt Sigrid Damm in Gotha lesen wird, haben wir einen neuen Weg eingeschlagen, der das Profil und das Außenmarketing unserer Stadt schärfen wird, aber auch Vertrauen nach innen schafft. Wer hier arbeitet, demokratisch wirkt, Engagement zeigt und Leben bringt, ist ein Bürger, ein Freund unserer Stadt.

Zu den Themen der Zeit:

Stadtbad Gotha
Für das Stadtbad Gotha wurden in den letzten Wochen Aufträge im Wert von 6,1 Millionen Euro ausgelöst. Im September steht ein weiteres Auftragsvolumen bis zu vier Millionen Euro an. Sie sehen, Ende September sind die meisten der Bauaufträge vergeben, wir haben einen Überblick der Kosten und die Bürger können sehen, dass nicht nur versteckt, sondern auch sichtbar gebaut wird. Wenn diese Zahlen vorliegen, die Gespräche mit den Zuwendungsgebern geführt sind, werde ich dem Stadtrat Gotha das Finanzierungskonzept vorlegen, das alle Zahlen und Fakten zum Badbau enthalten wird, damit wir im Jahre 2012 gemeinsam schwimmen und nicht baden gehen können.

Haushalt 2011
Durch die Stadtverwaltung und die Dezernenten sind die Eckpunkte des Haushaltes 2011 festgelegt worden. Um Ihnen einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können, waren umfangreiche Sparmaßnahmen notwendig. Wir werden uns im Jahre 2011 immer noch 10% an Ausgaben für Sport, Kultur, Freizeit und Jugendarbeit leisten. Eine gewaltige Zahl, aber es sind keine 12% mehr. Vereine und freie Träger haben mit weniger Geld zu rechnen, aber immer noch genügend, um zukunftsfähig wirken zu können. Kürzungen wollen wir erreichen, in dem wir dem Freistaat Thüringen Gespräche über die Zukunft der Stiftung Schloss Friedenstein und die Minderung unseres Zuschusses angeboten haben.

Die Gelder für Straßenreparaturen von 400.000 Euro sind alle, es werden in diesem Jahr keine Reparaturen mehr durchgeführt werden können. Der Straßenbau 2011 ist sehr eingeschränkt. Wir konzentrieren unsere Kräfte auf die Zukunftsaufgaben der Stadt. Der Haushalt 2011 wird in der nächsten Sitzung in den Stadtrat eingebracht.

Wirtschaft in Gotha
Der Wirtschaftsstandort Gotha-Süd boomt, mit den nächsten Verkäufen zur Erweiterung von zwei Logistikstandorten ist das Potential an Flächen ausgeschöpft. Die Wachstumsprognosen der Medien werden von uns als Verwaltung mit Zurückhaltung betrachtet, denn Wachstum der Wirtschaft bedeutet nicht automatisch Aufwuchs der Steuern. Eine neue Wirtschaftsbroschüre liegt vor, ebenso ist der Internetauftritt aktualisiert. Gespräche, insbesondere mit mittelständischen Unternehmen sollen langfristig deren Partner als Unternehmen an den Standort Gotha führen.

Tourismus als Wirtschaftsfaktor
Die steigenden Besucherzahlen in den Museen der Stiftung Schloss Friedenstein, eingebettet in die langfristigen Planungen zum Umbau des Barocken Universums Gotha zeigen uns auf, dass weiche Standortfaktoren, auch Wirtschaftskraft bedeuten können. Wir stellen eine bessere internationale Vermarktung der Stiftung in den nationalen Medien fest, die auch dazu führte, dass Herr Dr. Krischke mit dem Thüringer-Presse-Award ausgezeichnet werden konnte. Steigende Hotelbelegungen und höhere Nachfrage in der gehobenen Gastronomie sind Anzeichen eines endlich angekommen Tourismusaufschwunges. Selbst die Umsatzzahlen der Tourist-Info schnellen in die Höhe.

Mit höchsten Erwartungen verbunden ist nicht nur das 10.Barockfest im Schloss, sondern auch die für Dezember 2010 angekündigte Neueröffnung des Museums der Natur mit der Dauerausstellung "Tiere im Turm". Auf 500 qm wird im Schloss Friedenstein eine auf höchstem Niveau konzipierte naturwissenschaftliche Ausstellung zu erwarten sein.

Gotha hat Herz, das haben mehr als zehntausend Menschen bewiesen, die bei der "Tour der Hoffnung" und vor allem bei der Hilfe für das Kinderhospiz Mitteldeutschland am vergangenen Wochenende in Gotha waren. Ein Dank dem engagiertem "Team Gotha" aus der Stadtverwaltung, die diese Veranstaltung erst ermöglichten, Gotha war charmant unterhaltsam und belebend helfend an diesem Wochenende unterwegs.

Städtebauförderung und Gotha
Der Bau der Augustinerstraße und des Myconiusplatzes sowie der Klosterstraße sind beste Beispiele für den Erfolg des Städtebaues in Gotha. Diese Erfolge fortzusetzen, das ist unser Ziel.

Mit Sorge sehen wir deshalb die Aussagen des Bundesbauministers über die Kürzung der Städtebaufördermittel. Wir hoffen, dass alle verantwortlichen Politiker mit offenen Augen durch die Städte in ganz Deutschland laufen um zu erkennen, wo das Wachstum der Zukunft liegt. In den Städten ist das Geld dringend nötig. Die vom hessischen Ministerpräsidenten Georg August Zinn einst begründete Initiative "jedem Dorf ein Gemeinschaftshaus", wird nach Aussagen der Medien von heute vom Thüringer Landwirtschaftsminister nun fortgeführt, der ab 2011 auch jedem Dorf mit ein paar hundert Einwohnern so ein Gemeinschaftshaus gönnen will. Hier fehlt der Realitätssinn. In Hessen hat schon jede Kleinstadt zehn Gemeinschaftshäuser und kann sie nicht mehr finanzieren, weil auch keine Menschen da sind, das wird dann in zehn Jahren in Thüringen auch so sein. Ich frage mich: Ist das unsere Zukunftspolitik für unser Land? Gotha hat Projekte - Bibliothek im Winterpalais, 60plusminus Wohnen in der Siebleber Straße, Landschaftshaus, genossenschaftliches Wohnen im Amtshaus usw. Wir werden 2011 kein Geld haben um den Pächtern in den Vier-Jahres-Zeiten in Siebleben bei der Sanierung ihres Hauses zu helfen, was dringend notwendig ist, aber in Gemeinschaftshäuser auf dem Lande sollen die Fördergelder fließen. 5.000 Menschen bekommen keine Förderung, aber vielleicht ein Zehntel irgendwo im Lande, von dem das Thüringer Landesamt für Statistik ständig abwandernde Zahlen veröffentlicht.

Sie verstehen meinen Ärger, ich komme vom Lande und weiß, wo die Entwicklungspotentiale liegen, auf jeden Fall nicht in der tollen Landgemeinde mit Ortsteildemokratie. Unsere Landtagsabgeordneten sind gefordert, hier die Prioritäten klar zu bestimmen, die Zukunftsfähigkeit des Gothaer Landes und ihr Entwicklungsvorsprung gehen vom Zentrum aus, nicht von den Rändern, wo das Herz nicht schlägt, ist der Kreislaufkollaps nicht weit.

Bildung in Gotha
Das Konjunkturpaket hat Gotha verändert, viele Maßnahmen sind in Umsetzung, bis Jahresende muss alles beauftragt sein, dann wird es keinen Kindergarten mehr geben, der ohne Sanierung ist - wir haben dann beste Bedingungen, um auch die Kinder aufzunehmen, die gerade in Erzeugung sind. Eltern die unsere Häuser sehen, bekommen Spaß und ich hoffe, dass dieser dann auch fruchtet.

320 Kinder haben unsere Grundschulen aufgenommen, wir sind dick voll und das in Kürze vorzulegende Schulentwicklungskonzept wird vorsehen, dass wir an allen Standorten festhalten müssen, um die äußerst hohe Qualität der Bildung in Gotha zu erhalten.

Mit der Eröffnung der Grundschule "Gotha-Siebleben" haben wir dem Freistaat Thüringen eine Musterschule übergeben, die von den Anforderungen der Lokalen Agenda bis zum Wohlfühllerneffekt alles beinhaltet. Den Bauherren und dem Team der Schule gilt ein großes Kompliment, an die Schüler geht unser Wunsch, lernt, denn in Gotha sind die Kinder schlauer, als anderswo die Beamten.
Die Regelschule Conrad Ekhof erhält am 27. August 2010 die Auszeichnung "Klimahelden" und ist damit ihrem Ruf als beste Regelschule Deutschlands von neuem gerecht geworden.

In Gotha stehen für den Sport 22 Turnhallen zur Verfügung, die wir alle in den letzten Jahren auf den neuesten Stand der Technik gebracht haben, somit sind auch hier beste Bedingungen für den Breiten- und den Leistungssport vorhanden. Der Bau des Törpe-Sportparks, das neue Sporthaus in der Südstraße sind weiter freiwillige Leistungen der Stadt Gotha, um den Bürgern der Stadt Vitalität zu geben.

Jugendliches Gotha
Ein Gang durch die Schäferstraße lässt Kinderaugen glänzen, die Arbeiten an den Fassaden des Big Palais gehen dem Ende entgegen und in wenigen Wochen werden wir diesen Standort für Kinder und Jugendliche eröffnen. In Thüringen und in Mitteldeutschland gibt es keinen vergleichbaren Standort wie das Big Palais und den Big Play, wo wir Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit geben, ihre individuellen Fähigkeiten auszuleben, wo Familien sich wohl fühlen. Der Bau von Kletter- und Graffitiwänden komplettiert ab September dieses einmalige Ensemble. Dass wir uns in nächster Zeit von einzelnen nicht mehr genutzten und dadurch auch hinfälligen Spielplätzen verabschieden werden, ist in diesem Zusammenhang verständlich. Auch die Übernahme von Bürgerpflichten zur Erhaltung von Spielplätzen ist wünschenswert.

Nicht nur im Big Palais und den anderen Jugendclubs sind wir als Stadt, die nicht Träger der Jugendhilfe ist, mit unseren Jugendpflegern aktiv. Wir haben in den Ferien fünf Freizeiten und elf Tagesfahrten für Kinder angeboten, die alle restlos ausgebucht waren, wir waren zum Musikwettbewerb in Salzgitter, haben im Juli 11.503 Besucher im Südbad begrüßt, heute waren leider erst 3 Besucher da (Stand 16:22 Uhr). Wir freuen uns auf Sonntag, den 29. August, wenn in Gotha wieder "Girls wanted Gotha-Cup 2010" ist - Mädchenfußball in Gotha.

Ich danke dem Kinder- und Jugendforum, dessen Mitglieder am 14. August wieder im Kranberg unterwegs waren, um den Müll der Wanderer aufzulesen, die von Gotha aufgebrochen sind, um Entspannung beim Wegwerfen zu finden.

Blühendes Gotha
Dass Gotha immer freundlicher wird, liegt wohl auch daran, dass das Garten-Park und Friedhofsamt die Stadt zum Blühen bringt. Während wir im Juli jeden Tag 20.000 Liter Wasser nur mit Hilfe der Feuerwehren auf die Beete bringen konnten, bräuchten wir jetzt eine Föhnbrigade, um die Wassermassen von den Pflanzen wegzuspülen. Bei neuen Grüngestaltungen wird vom Amt sehr konsequent überlegt, was werden wir uns in Zukunft an Pflegeaufwand noch leisten können, auch hier ist Bürgermitarbeit sehr gefragt.

Wo es blüht, da blitzt es auch! Unsere Mitarbeiter im Ordnungsbehördlichen Außendienst sorgen derzeit dafür, dass unser Blitzgerät schneller wieder abgebaut ist, als es im Radio erwähnt werden kann. Unsere Geschwindigkeitsmessungen sind sehr erfolgreich, wir sind dort, wo Sicherheit überprüft werden muss, und uns der Kraftfahrer nicht vermutet. Mancher Kraftfahrer sieht jeden Tag den Blitz, andere lernen aus unseren Maßnahmen, insbesondere Eltern vor Schulen und Kindertagesstätten.

Straßenausbaubeiträge
Es soll noch im Jahr 2010 ein Gesetzesentwurf zur Änderung des ThürKAG erarbeitet werden, der auf einem Eckpunktepapier zur Weiterentwicklung des Straßenausbaubeitragsrechts gründet. Hierin ist grundsätzlich festgehalten, dass auch in Zukunft in Thüringen an der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen festgehalten und den Gemeinden nicht grundsätzlich das Recht eingeräumt wird, auf die Erhebung zu verzichten.

Das Eckpunktepapier zur Weiterentwicklung des Straßenausbaubeitragsrechts sieht Folgendes vor:

Regelungen für zukünftige Fälle:
In Thüringer gilt auch in Zukunft weiterhin die Verpflichtung der Gemeinden für straßenbauliche Maßnahmen im Sinne des Ausbaubeitragsrechtes Beiträge zu erheben.

Den Gemeinden soll aber in Abhängigkeit ihrer Kassen- und Finanzlage ein Ermessensspielraum eingeräumt werden, den Eigenanteil an den Ausbauaufwendungen zu erhöhen. Die Erhöhung des Gemeindeanteils soll nach dem Eckpunktpapier dann angenommen werden können, wenn die Gemeinden und ihre Eigenbetriebe keine Geldschulden haben, bzw. diese durch die Anliegeranteile am Straßenausbau refinanziert werden, die Gemeinden bisher keine Bedarfszuweisungen in Anspruch genommen haben und auch in Zukunft nicht in Anspruch nehmen werden, die Gemeinden keine Kreditaufnahmen planen und keine Verschlechterung der Haushaltssituation zu befürchten ist.

In dem Eckpunktepapier wurden auch Alternativ-/Ausnahmefälle bei der Beitragserhebung vorgeschlagen. Diese sollen vorliegen, wenn der Verwaltungsaufwand die möglichen Beitragseinnahmen wesentlich übersteigt, oder wenn die beitragsfähige Maßnahme nur einen begrenzten Vorteil für die Anlieger bringt, so dass die Beitragserhebung unsinnig erscheint. 

Aufnahme von Erläuterungen zur Deckelung von Straßenausbaubeiträgen in die Anwenderhinweise zum ThürKAG:

In den Anwenderhinweisen soll ergänzt werden, dass eine Unbilligkeit im Sinne des § 227 AO künftig insbesondere angenommen werden soll, wenn die Beitragsbelastung den Verkehrswert des Grundstücks nach Durchführung der Baumaßnahme übersteigt.

Aufnahme einer Regelung zu den Grundsätzen der Erforderlichkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit bei der Entscheidung von Durchführung von straßenbaulichen Maßnahmen. Klarstellung der Beitragsfreiheit von Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen.

Den Gemeinden soll die Möglichkeit eingeräumt werden, bei Anliegerstraßen hinter den bestehenden Ausbaustandards zurück zu bleiben. Hierbei sind aber die grundsätzliche Beitragfähigkeit entsprechender Maßnahmen, die Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten, Sicherheitsaspekte, die Bewilligung von Fördermitteln und die Lebensdauer von Erschließungsanlagen dringend zu berücksichtigen.

Zudem soll ein Preisspiegel durch das TLS geführt werden und es soll eine Verpflichtung der Gemeinden begründet werden, die Baukosten der in ihrer Baulast liegenden Straßen in vergleichbaren Größen aufgeschlüsselt nach Straßentypen und Teileinrichtungen zu melden.

Aufnahme einer Regelung zur Bestimmung der beitragspflichtigen Grundstücksfläche in Gebieten mit unvermessenen Hofräumen. 

Aufnahme einer Regelung, die es den Gemeinden ermöglicht, auch im Straßenausbaubeitragsrecht Beiträge für die Dauer der kleingärtnerischen Nutzung zu stunden.

Zeitschiene zur in Aussicht gestellten Gesetzesänderung:

Sommerpause: Erarbeitung Gesetzesentwurf und anschließende Ressortabstimmung
Herbst 2010: Kabinettbefassung
Dezember 2010: Zuleitung an den Landtag 

Ausblick
Vorausschauend möchte ich schon heute einladen zu einer Ehrung anlässlich des 90.Geburtstages von Hanns Cibulka, eine Lesung und Ausstellung am 20.09.2010 werden den großen Gothaer Literaten ehren.

ThüringenTag 2011
Die Vorbereitungen auf den ThüringenTag laufen, noch sind es 323 Tage und jeder Tag bringt neue Überraschungen. Wir werden am 300 Tage vor dem Fest in der Thüringer Staatskanzlei erstmals in der Geschichte des Freistaates ein Thüringentagspaar präsentieren, was für das Festival in Gotha werben wird.

Für November 2010 wird eine umfangreiche Beschlussvorlage für den Stadtrat vorbereitet, in der die Beauftragung, die Veranstaltungen und die Kosten des Thüringentages aufgeschlüsselt sind. Wir planen mit Kosten in Höhe von 800.000 Euro. Davon wird der Freistaat Thüringen 250.000 Euro übernehmen. Die Stadt Gotha wird pro Bürger 2,15 Euro geben, das sind 100.000 Euro, wir haben den Landkreis Gotha um 1,00 Euro pro Bürger, also ebenso 100.000 Euro gebeten und 350.000 Euro sind als Spenden und Sponsoring zu erwirtschaften, von dem wir auch schon zwei feste Zusagen über große Förderungen besitzen. Wir werden, wenn alle Partner dabei sind, eine sehr solide Finanzierung auf die Beine stellen.

Natürlich möchte ich an dieser Stelle auch danken, für das große Engagement, welches die Bürger Gothas dem ThüringenTag entgegen bringen. Mit dem heutigen Tage hat schon 1% der Gothaer Bevölkerung einen Thüringentagsspendenbrief erworben. Das ist fantastisch, in einer Zeit, wo die Welt überflutet wird, die Erde brennt und Gotha für den Thüringentag fiebert.

Ich möchte die Fraktionsvorsitzenden nach vorn bitten, um ihnen für das Engagement ihrer Fraktionen zu danken, denn der Stadtrat Gotha hat 98 Spenderbriefe im Gesamtwert von 759,50 Euro erworben.

Hinweis: "Wegen Datenschutz die Briefe bitte erst öffnen, wenn keiner sieht, wie viel der Nachbar investiert und angelegt hat".

Lassen Sie mich auch mit einem Wort des Jubilars des Tages enden "Es war sehr schön, es hat mich sehr gefreut".

Ich danke Ihnen!

Kontakt:

Stadtverwaltung Gotha
Informationsamt
Telefon: 03621 222-234

Anschrift: Historisches Rathaus
Hauptmarkt 1
Telefax: 03621 222-293
E-Mail: presse@gotha.de