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Pressemitteilung - Detailansicht

17.06.2010, Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 16.6.2010

Sehr geehrte Stadtratsvorsitzende

Meine sehr geehrten Damen und Herren Stadträte, sehr geehrte Damen und Herren,

die letzten Wochen waren turbulent - geprägt von den Vorbereitungen zum Besuch des Bundespräsidenten, der Diskussion um die Kommunalfinanzen, die Beseitigung der Umweltbeeinträchtigungen in der Schönen Allee, die Weimar-Galerie und die Anatomieeröffnung im Schloss, die Friedenstein-Preisverleihung, den Festakt 20 Jahre demokratischer Stadtrat, die Diskussion um eine große Sporthalle, die Absage des Besuches vom Bundespräsidenten mit den 150 Botschaftern und die große Enttäuschung, sowie die ganz normale Verwaltungsarbeit. 

Wirtschaftsstandort Gotha
Die Wirtschaftsförderung der Stadt Gotha hat mehrere Gesprächsforen initiiert, in deren Rahmen sich bereits mehrfach positive Entwicklungen abzeichneten. So hat der Wirtschaftsclub Gotha erstmals die Fachhochschule Schmalkalden mit Unternehmern der Region zusammengeführt, um gemeinsame Projekte zu entwickeln. Der neugegründete Gelehrten-Stammtisch führt die Unternehmen außerhalb der Wirtschaft zusammen, so große Dienstleistungsbetriebe, Schulen, Behörden und die Bundeswehr. Auch hier gab es große Zustimmung für diese Initiative. Die Verstärkung dieser Vernetzungsbemühungen, wie beim Immobilienstammtisch zur Belebung der Innenstadt begonnen, wird langfristige Erfolge bringen. Für das GET wird im Auftrage des Stadtrates eine Nutzungsstudie erarbeitet, die uns im Frühjahr nächsten Jahres vorliegen wird.

Straßenbau und Straßenloch
18.-März-Straße und Augustinerstraße sind unsere großen Straßenbauten. Straßensanierungen gibt es zurzeit in sieben Großprojekten, ebenso drei Beleuchtungsprojekte. Für das Sundhäuser Tor habe ich die Entscheidung gefällt, dass das Loch wieder verschlossen wird, um späteren Generationen die Möglichkeit der Präsentation zu geben. Wir haben es nach über 500 Jahren entdeckt, die nächste Generation will auch noch eine Aufgabe haben. Wir haben bereits mehr als 50.000 Euro in die Freilegung, Umverlegung von Leitungen, Sicherung und Baubehinderung gezahlt. Jetzt erfolgt die Verfüllung. "Macht auf die Tür, die Tor macht breit" war eine Losung des Bauernkrieges, die Gothaer antworteten mit dem Bau der Bürgeraue, ihrer Straße, die den Stolz der Bürgerschaft dokumentierte. Das gefundene Fragment hätte sich nie zu einer touristischen Attraktion entwickelt, die dauerhaften Unterhaltungskosten und die Abbindung der einzigen Straße zum Hauptmarkt vom Verkehr hätten verheerende Folgen gehabt. Ich bin sicher, dass ich auch im Interesse der Erhaltung des Denkmalrumpfes eine gute Entscheidung getroffen habe, denn der Verfall nach Freilegung, wäre auch nicht aufzuhalten gewesen.

Kinderbetreuung in Gotha
Die Stadt Gotha hat elf neue Erzieherinnen und Erzieher eingestellt, das sieht der HH-Plan vor, weitere zehn Stellen werden folgen, aufgrund des neuen Gesetzes. In den letzten Wochen erlebten wir die Baufertigstellungen in verschiedenen Kitas, die von den Eltern und Kindern mit großer Freude aufgenommen worden sind. Die Arbeiten und Planungen für die Schule in Gotha-Siebleben sind etwas in Verzögerung geraten und wir tüfteln zur Zeit noch, wann wir die Schule übergeben können. Auf jeden Fall wird es eine der modernsten Schulen Thüringens werden.

Manche behaupten immer wieder die Stadt Gotha baut keine Turnhallen, so muss ich diese wieder enttäuschen, denn in der Reyherschule und in der Eschleber Straße sind neue Turnhallen entstanden oder im entstehen, so dass zwei toppmoderne Gebäude zur Verfügung stehen. Der eine hat Hallen und macht sie modern, der andere hat keine und muss sie bauen.

Stadtbad Gotha
Für den Bau des Stadtbades läuft eine Vielzahl von Ausschreibungen, die Arbeiten für den Rohbau sind im Laufen und jeder kann es sehen. Die von der Gothaer Kulturstiftung initiierte Rettungsaktion für die Bleiglasfenster des Jugendstils ist eine hervorragende Idee. Um den Stadtrat in der Entwicklung des Bades stets auf dem Laufenden zu halten, werde ich Sie wenn erste größere Submissionsergebnisse vorliegen, mit den zusammengestellten Zahlen umfassend informieren, heute kann ich dies noch nicht.

Barockes Universum Gotha
Für das Museum der Natur haben mit den Frühjahrs-Ausstellungen die letzten Ausstellungen in diesem Bauwerk begonnen. Stehen uns heute 800qm zur Verfügung, werden wir schon im Herbst 2010 im Schloss Friedenstein den ersten Bauabschnitt des neuen Museums der Natur auf 400qm eröffnen. Weitere 1.500qm werden in den nächsten Jahren folgen, so dass Gotha immer seinem Ruf und seiner Geltung als größtem Naturkundemuseum in Thüringen gerecht werden wird. Trotz der großen Erfolge der Ausstellungen im Barocken Universum laufen schon die Vorbereitungen für den Umzug der Sammlungen in  die neuen Depots, denn das Jahr 2011 wird das große Baujahr für das Herzogliche Museum.

Leider kommt die Thüringer Stiftung Schlösser und Gärten mit dem Bau ihres Fahrstuhles und der Neugestaltung der Treppenhäuser sowie dem weiteren Ausbau des Treppenhauses nicht so schnell voran, wie es die Entwicklung Gothas benötigt. Aus der Stiftung ist zu vermelden, das der Start des Ekhoffestivals unter neuer Federführung hervorragend gelungen ist, die Veranstaltungen sind ausverkauft.

Aus der Stadtverwaltung
Die Stadt Gotha hat seit dem 1. Januar 2010   65 zentrale Vergaben im Wert von 19,2 Millionen Euro durchgeführt, für 45 Vergabeverfahren in Höhe von 3,2 Millionen Euro. Damit hat die Stadtverwaltung trotz sehr später Genehmigung des Haushaltes wieder einen sehr wichtigen Beitrag zur Stärkung der einheimischen und Thüringer Wirtschaft geleistet. 

Deutsch-Französisches Jahr
Unsere diesjährige aktive Arbeit im Deutsch-Französischen Jahr trägt immer stärkere Früchte und wir freuen uns auf einen großen Festakt am 10. August 2010 anlässlich des 300.Geburtstages von Herzogin Luise Dorothea von Sachsen-Gotha-Altenburg, sie hat in ihrer Zeit, die ersten Kontakte nach Frankreich geschaffen.

Gotha grünt und blüht
Immer mehr Bürger schauen bewundernd auf ein grünendes Gotha und die Bürger sehen, dass wieder drei Ruinen aus dem Stadtbild verschwunden sind, auch wenn Herr Stadtrat Wenzel diesen immer wieder nachtrauert, wie seinen Beiträgen zu entnehmen ist. Der Schlossblick in der Friemarer Straße, die Insel in der Mönchallee, die Agaven und Königskerzen am Bahnhof, die Blüten in der Huttenstraße, das macht Spaß. Sechs Sportplätze sind in der Ausbesserung, der Törpe-Sportpark wird gebaut, die Planungsleistungen für den Sportplatz Siebleben haben begonnen, doch die Fördermittel für den notwendigen Brückenbau sind bisher nicht bewilligt und ohne Brücke?

Thüringen-Tag 2011
Zum Thüringentag 2011 laufen seit Wochen die Termine in den Arbeitsgruppen, die Thüringer Staatskanzlei hat mittlerweile das Logo genehmigt und wir rufen dazu auf, dass sich ein junges, charmantes, intelligentes und zeitlich freies Paar finden möge, die wir einkleiden dürfen, damit sie als Gothaer Thüringentagspaar für die Stadt in den nächsten 300 Tagen werben dürfen. Die Finanzierung ist gestrickt und wir werden eine große Summe investieren, die wir gemeinsam als Stadt mit dem Landkreis und dem Freistaat Thüringen sowie vielen Spenden aus der Bürgerschaft und der Wirtschaft als großes Meisterwerk schultern wollen.

Mit der Gotha-Aktie im Wert von 7,75 Euro, abgeleitet aus unserem Gründungsjahr kann jeder Bürger seinen Beitrag leisten, kann jedes Unternehmen sich pro Beschäftigtem mit diesem Betrag einbringen und so fällt es kleinen und großen Unternehmen nicht schwer mit dabei zu sein, selbstverständlich gehe ich davon aus, dass die erste Summe von 302,25 Euro von diesem Hause gestiftet wird, denn das sind 36 Stadträte plus OB, BM und Beigeordnete und wir können mit der Arbeit beginnen.
Der Thüringentag, das sind tausende kleine Dinge, das ist kein Gothardusfest, wenn ja, dann einhundertmal größer gedacht. Parken am Boxberg, Sperrung der Innenstadt für Händler und Anwohner ab 7 Uhr morgens, dreitausend Hotelbetten für deutsche Schützen, in Gotha sind schon fast alle 1.000 Betten ausgebucht, Sicherheit für die ganze Prominenz, etwa fünfhundert Veranstalter, die alle besonders bedient werden wollen, keine Unterstützung durch zusätzliche Maßnahmen der Bundesagentur oder anderer Initiativen, zu wenig Ideen von den Vereinen und Managementgruppen der Stadt, was sie kostenfrei machen wollen. 

Ich möchte Sie auch darüber in Kenntnis setzen, dass wir 2011 das Gothardusfest nicht im Mai, sondern im Rahmen des Thüringentages feiern werden. Ein großes Fest bündelt alle unsere Kräfte und wenn das gelingt, haben wir jahrelang Freude daran. Ich hoffe, dass alle Freunde des Gothardusfestes Verständnis haben, dass sie erst ein paar Wochen später zum Zuge kommen.

Das sollten Sie noch wissen

  • wir blitzen seit einigen Tagen in Gotha und sind sehr erfolgreich
  • im Neuen Rathaus baut die Kommunale Beteiligung und wird im September endlich fertig sein, zum Bürgertag stellen wir das Rathaus vor
  • ein Kassenautomat steht im neuen Rathaus, kein Bargeld mehr sondern mehr Bürgerarbeit, 2.500 Buchungen im Vierteljahr mit 60.000 Euro Einnahmen kann sich sehen lassen
  • unsere Kurd-Laßwitz-Stipendiatin Ursula Muhr ist wieder ein Glücksgriff, sie engagiert sich sehr stark 
  • die Jugendfeuerwehr Siebleben hat die Stadtwettkämpfe gewonnen 
  • wir haben vier Mitarbeiterinnen in Schwangerschaftsurlaub, zwei Männer in Elternzeit.
    Vor uns liegt ein turbulenter Sommer, bitte denken Sie daran
  • das Südbad ist geöffnet 
  • der Tierpark freut sich über Gäste 
  • Kinderhospiz und Barockfest sind unsere Sommer-Großveranstaltungen 
  • Die Museen laden nicht nur bei Regen herzlich ein 
  • Und ob Deutschland Weltmeister wird, das werde ich Ihnen nicht verraten.


Ich danke Ihnen

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