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Pressemitteilung - Detailansicht

14.07.2021, Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 14. Juli 2021

-es gilt, was betont und ehrlich gesagt-

Liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,
Liebe Frau Beigeordnete, werte ehrenamtliche Beigeordnete,
Sehr geehrte Frau Ortsteilbürgermeisterin, meine Herren Ortsteilbürgermeister,
Liebe Gothaerinnen und Gothaer,

bevor die parlamentarische Sommerpause beginnt, tagen wir noch einmal im Stadtrat, um für die Stadt Gotha und ihre prosperierende Entwicklung wichtige Weichenstellungen einzuleiten. Nicht nur Beschlüsse, sondern auch Wahlen stehen heute auf unserer Tagesordnung, darum will ich Ihnen in kurzer und knapper Form zuerst wieder einen Einblick in die Arbeit der Stadtverwaltung geben.

Wirtschaftliches Gotha
Mit der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen konnten zum Industriestandort GothA4 folgende Vereinbarungen getroffen werden:
Das europaweite Vergabeverordnungs-Verfahren zur Planersuche hat am 01. Juli 2021 begonnen, es endet voraussichtlich im April 2022, danach erfolgt die Erstellung der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung inklusive Kostenberechnung) bis August 2022, im Anschluss erfolgt die unverzügliche Einreichung des Fördermittelantrages, der hoffentlich in 2022 noch beschieden werden kann. Liegt dieser vor, beginnt die Erarbeitung der Leistungsphase 5 (Ausführungsplanung) und die Ausschreibung der Arbeiten, sodass die Bauarbeiten im Frühjahr 2024 beginnen können, wenn alles planmäßig läuft.

Unabhängig von unserem Großprojekt ist die Komplexbaumaßnahme Revitalisierung Gotha-Nord mit Kindleber Feld/Gallettistraße angelaufen, es lagen ausreichend Bieter vor, sodass der Hauptausschuss die Aufträge vergeben kann und wir im September 2021 mit dem Bau beginnen werden.

Verbunden mit dem massiven Ausbau des Standortes Erfurter Kreuz, wo tausende neue Arbeitsplätze durch den Freistaat Thüringen geschaffen werden, wird sich das Problem der Arbeitskräftesicherung verschärfen. Das bedeutet, jedem jungen Menschen kann ein Arbeitsplatz in Gotha geboten werden, jedem, der sich arbeitsmäßig verändern will, kann ein Arbeitsplatz bereitgestellt werden und jeder der arbeiten will, findet in Gotha eine zukunftsfähige Beschäftigung. Das ist das neue Schwerpunktarbeitsgebiet der Wirtschaftsförderung, gemeinsam mit der Bundesagentur und in engem Kontakt mit den Unternehmen die Fachkräftesicherung und die gute Ausbildung zu sichern.

Die Gothaer Unternehmen stellen wieder mehr Arbeits- und Ausbildungsplätze zur Verfügung und wenn wir viele Arbeitsplätze haben, werden auch vermehrt Menschen Gotha als ihren neuen Lebensort entdecken. Das führt dazu, dass Wohnangebote in allen Formaten in Gotha gut nachgefragt sind.

Lebensort Gotha – wo Wohnen Perspektive hat
Mit Hochdruck arbeitet die Stadtverwaltung an der Bereitstellung von Wohnraum, damit Träume in Erfüllung gehen können. So wird der Bebauungsplan „Alte Polizei“ in der Reinhardsbrunner Straße vom 19.07. bis 27.08.2021 ausgelegt werden und jeder kann sich informieren. Im September werden wir die Abwägungen zum B-Plan „Sonneborner Straße“ beraten, der Investor am Weinbergweg hat eine neue Hürde genommen, in dem das Vorranggebiet Bergbau aufgehoben worden ist und er nun ungehindert seine Planungen umsetzen kann, ebenfalls wird der alte Kasernenstandort an der Güldenen Aue vom Investor für Wohnungsbau vorbereitet. Die Baugesellschaft Gotha schafft mit dem Böhner-Quartier eine neue Wohnform, wo der Mieter mit der Gesellschaft individuell seine Wohnungswünsche besprechen kann. Diese Wohnform ist insbesondere für Familien vorgesehen, die kein Eigenheim bauen möchten, aber mehrere Kinderzimmer benötigen.

Auch in der Gutenbergstraße entsteht ein moderner Wohnkomplex, die letzten zwei Lücken für Wohnen in der Innenstadt Mönchelsstraße/Ecke Waisengasse und Siebleber Straße neben Frisör Henschke werden mit Hochdruck durch die Stadtentwicklung vermarktet, damit die letzten Bausteine sich schließen. Die Straßenbaumaßnahme Kastanienallee schafft auch hier interessante innerstädtische Wohnquartiere, die zum individuellen Wohnen einladen. Innerstädtische Flächen zu verdichten und nicht an den Stadtrand zu verschieben, das ist nachhaltige Stadtpolitik.

Herzstück der Stadt Hauptmarkt Gotha
Am Unteren Hauptmarkt werden in Kürze die Pflasterarbeiten abgeschlossen sein, denn nach der Fertigstellung der Bürgersteige wird nun die Straßenfläche in Angriff genommen. Hier gilt nochmals ein Dank an alle Anwohner und Geschäfte, dass sie mit großer Geduld Baulärm, Schmutz und Beeinträchtigungen ertragen, dass unsere Gastronomen so viel Phantasie besitzen und die kleinen Freiräume nutzen, um Stühle aufzustellen, die Gäste zum Verweilen anlocken.
Ärgerlich ist das Verhalten der Denkmalpflege Mühlhausen, die mehrfach den Termin zur Pflasterung des Gothardus-Medaillons sabgesagt hat, weil sie durch die Pandemie keine Arbeitskräfte haben. Wir bleiben dran.

Ein neuer Laden ist am Hauptmarkt eröffnet worden und der Gewerbeverein und die Wirtschaftsförderung machen mit Feierabend-Märkten auf die Innenstadt aufmerksam.

Bahnhof Gotha
Zur Zukunft des Bahnhofes Gotha liegt im Herbst die vom Freistaat Thüringen geförderte Gunstraum-Studie vor, die wir in einer Bürgerversammlung zur Diskussion stellen. In der Studie geht es noch nicht um das Bauwerk Bahnhof, sondern darum, was am Bahnhof der Zukunft benötigt wird und wie man Shopping, Parken, Radverkehr und Bahnfahren abwickeln kann. Sind diese ersten Grundzüge von Bürgerschaft und Stadtrat akzeptiert, werden wir in die Neuplanungen gehen. Unser Ziel muss sein, bis zum Stadtjubiläum 2025 die Bauarbeiten abzuschließen.
Die Baugesellschaft Gotha hat mit ersten Investitionen für eine neue Ansicht des Bahnhofes gesorgt, dafür herzlichen Dank. Unverständlich ist mir, wie diese Investition an Wänden und Türen, die mindestens 50.000 € kostete, schon zwei Tage später mit Graffiti beschmiert war.

Ich frage mich: Wer ist der Bürger, der so die die Arbeit der anderen Bürger missachtet?

Ich habe die Baugesellschaft Gotha angewiesen, den Bahnhof Gotha durch Videokameras überwachen zu lassen und ich weiß, dass dies auf große Zustimmung in der Bevölkerung stößt, weil 95% der Bürger Ruhe und Sicherheit lieben und wollen, dass die Täter ermittelt werden. Da es sich um ein Privatgebäude handelt, ist diese Überwachung möglich und wer sie verbietet, wird mit einem Kunstwerk im Bahnhof geehrt werden, damit jeder Bürger erkennt, wer nicht will, dass Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit vorherrschen.

Der Bahnhof wird uns die nächsten Jahre beschäftigen, auch wenn es kein Projekt der Stadt direkt, sondern der Baugesellschaft ist, werden wir doch wesentliche Teilhabe besitzen, wie dieses Eingangstor zur Stadt zu gestalten ist.

Radverkehr in Gotha
Der Radweg in der Friedrichstraße vom Winterpalais bis Prinzenpalais ist als attraktiver innerstädtischer Radweg freigegeben. Der Fernradweg „Thüringer Städtekette“, 3. Bauabschnitt, ist gebaut.
Schilder werden aufgestellt, wir verhandeln mit den Reitern über eine Nutzung von Nebenflächen, die Bäume sind in Pflege.
Die Planung für den Anschluss dieses Radweges bis Töpfleben, 4. Bauabschnitt, ist an die Planungsgruppe 91 Gotha vergeben, die Arbeiten haben begonnen. Auch die Planung für Abschnitt 1, Parkplatz bis Tierpark, und Abschnitt 2, Tierpark bis Radweg.
Wenn man einem Bürger erklären will, wie lange der Bau eines Radweges dauert, muss man beim einjährigen Baby beginnen, denn fertig ist er in Deutschland frühestens, wenn das Kind in die Schule kommt.

Baustellen in der Stadt Gotha
Trotz vielfältiger frühzeitiger Abstimmungen kommt es natürlich in Gotha zu einem starken Verkehr auf den Straßen, was auch bei bester Unterrichtung der Verkehrsteilnehmer zu regelmäßigen Frustattacken auf die Stadtverwaltung führt. Ja, mehr Verkehr führt zu verstärkten Belastungen. Ja, Bauarbeiten sind notwendig und können nicht im Winter und auch nicht bei immer öfter einsetzenden Starkregenereignissen durchgeführt werden.

Durch dringend notwendige Baumaßnahmen der Stadtwerke Gotha, aber auch des Wasser- und Abwasserzweckverbandes sowie durch die Beseitigung von Havarie-Schäden am Leitungsnetz kommt es immer wieder zu Verkehrsumleitungen. Wir versuchen bei jeder Baumaßnahme das Optimum für das Nachher in der Stadt Gotha herauszuholen und auch wenn Gelder nicht im Haushalt geplant sind und bei einer Havarie der Fußweg beschädigt wird, versuchen wir eben nicht nur das Loch von den Stadtwerken flicken zu lassen, sondern den Gesamteindruck zu verbessern. Gemeinsames Handeln erfordert gemeinsame Einsicht in die Notwendigkeit. Es bleibt dabei: Wo gebaut wird, da lebt eine Stadt!

Übergang der Innenstadt zum Fachmarktzentrum
Der Besitzer des Altstadt-Forums hat uns informiert, dass er selbstverständlich seiner Verpflichtung aus der Baugenehmigung zum FMZ Moßlerstraße nachkommen wird. Der Besitzer hat die Firma Rohde Tief-, Straßen- und Gleisbau GmbH in Erfurt mit der Ausführung der Bauarbeiten beauftragt und die S+B Signal- und Beleuchtungstechnik Erfurt mit den signaltechnischen Leistungen.
Es ist geplant die Bauarbeiten am 06.09.2021 zu beginnen und bis spätestens 30.10.2021 abzuschließen, der Fahrzeugverkehr soll in beiden Richtungen erhalten bleiben.
Fazit: Der kluge Verkehrsteilnehmer meidet die Straße in diesem Zeitraum.

Gotha und Corona
Noch ist die Pandemie nicht besiegt, doch die Konzerte der Thüringen Philharmonie Gotha-Eisenach und der Stiftung Schloss Friedenstein auf dem Schlosshof machen mehr als deutlich, es kommt eine neue gute Stimmung in die Stadt und ich kann nur jedem empfehlen, diese Konzerte zu besuchen und Kraft und Zuversicht zu schöpfen.

Mitten im Abklingen dieser Pandemie hat auch im "Schlachthof" eine Tanzbar eröffnet, die von zwei jungen deutschen Unternehmern betrieben wird und sich zum Tanzlokal für die junge Generation entwickelt, weil mir immer gesagt worden ist, dass Tanzangebote für Menschen im Alter von 25 - 50 Jahren in Gotha fehlen. Die Wirtschaftsförderung hat diese Ansiedelung klug begleitet und ich danke den Unternehmern für den Mut diese "TAPRAS-Bar" in Gotha zu eröffnen.

Wichtig ist auch in den Zeiten der CORONA, dass wir mit Hilfe des Landes unsere Schulen für die Zukunft fit machen. So haben wir jetzt für alle Unterrichtsräume in kommunalen Gothaer Schulen, das sind 187 Zimmer, CORONA-Ampeln bestellt, die im Unterricht die Luftqualität (Temperatur, Luftfeuchte und CO2-Gehalt) anzeigen – ein optimaler Schutz für Kinder und Pädagogen.

Ordnung und Sauberkeit
Der gelbe Sack verlässt langsamer unsere Stadt, als wir es uns wünschen. Er liegt millionenfach noch in den Haushalten und kommt immer wieder zum Vorschein. Die Disziplin der Entsorgung hat sich verbessert, ist aber noch lange nicht so, wie es für Gotha normal wäre. Leider sinkt das Müllaufkommen dramatisch in den privaten Mülltonnen und steigt katastrophal an auf öffentlichen Plätzen, in den Papierkörben, in den blauen und gelben Tonnen.

Hier ist festzustellen, dass in der Entsorgungssatzung etwas nicht stimmt, ich wiederhole mich, aber ich werde nicht müde, dies immer wieder festzustellen, mehr Sauberkeit ist nur durch mehr Geld und mehr Eigeninitiative zu erhalten.
Leider nehmen die illegalen Müllentsorgungen ebenso dramatisch zu, jetzt liegen schon Kühlschränke, Sperrmüll und Altkleider am DSD-Standort, jeden Montag ist der DSD-Platz im Heutal nach dem Wochenende ein "Bildniss des Schreckens", so vermüllt, dass dort mehrere Lastzüge den illegalen Müll entsorgen müssen, in dem sich auch verendete Tiere, Farbreste usw. befinden.

Wir haben einen Auftrag ausgelöst, um dem Hundekot mit einem Staubsauger zu Leibe zu rücken. Wir erhoffen uns durch den Sauger eine Befreiung von illegal abgelagerten Sondermüllprodukten eines Hundebesitzers.

Neu sind auch Belästigungen von Bürgern durch junge Bürger unserer Stadt, die Meldungen von als Ruhestörung empfundenen Geräuschen erhöht sich unglaublich.

Die vom Stadtrat getroffenen Entscheidungen, mehr Personal zur Kontrolle auf die Straßen zu bringen, wird in der Bürgerschaft sehr positiv gesehen.

Klimafreundliche und nachhaltige Stadt Gotha
Erstmals Blühstreifen an den Ortseingangsstraßen, Bienenweiden in der Stadt, das heißt weniger Mahd auf den Grünflächen, aber eben auch blühendes höheres Gras, was bei Regen umfällt und sich bei Sonne aufrichtet und nicht bis auf die Erde abgemulchte Flächen, Baumspenden und Gießpatenschaften der Bürger, Umweltprojekte mit der GOTHAER-Versicherung Umweltstiftung, schattige Spielplätze und Außenanlagen der Kindergärten, Instandsetzung der Brunnen als kühlende Elemente im Stadtbild, das sind nur einige der vielfältigen laufenden Projekte der Stadt Gotha.

Interessant ist vielleicht auch, dass in Gotha im Jahr 2020 allein aus Photovoltaikanlagen 24,5 Millionen Kilowattstunden Strom erzeugt worden sind, das bedeutet, dass in Gotha bereits heute 7.000 Haushalte mit Sonnenstrom versorgt sind, das sind 26% aller Haushalte.

Die Stadtwerke haben mich informiert, dass über ihre Stromrechnung die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gotha 12,32 Millionen Euro für den Klimaschutz gezahlt haben, die Kunden der Stadtwerke Gotha allein rund 5 Millionen Euro, darunter die Stadtverwaltung Gotha mit 260.000 €. Da die Stadtwerke Gotha an ihre Kunden 100% Ökostrom liefern, werden im Stadtgebiet Gotha 20.865 Tonnen CO2 gespart.

Klimaschutz der Zukunft
Stadtwerke und Stadtverwaltung arbeiten derzeit am Konzept "Klimafreundliche Energieversorgung Gothas", früher kurz als Fernwärmesatzung bezeichnet. Wer immer noch denkt, dass diese Satzung nur dem Anschlusszwang an das Fernwärmenetz dient, der liegt falsch.

Wir wollen für Gotha eine Solidargemeinschaft des Klimaschutzes schaffen, die uns in folgenden Jahren in allen Bereichen z.B. Energiekauf, Hausisolierung, Wärme- und Klimaschutz, Dachdämmung, klimaneutrale Heizstoffe, Klima-Ausgleichsflächenschaffung unterstützen wird. Wer heute denkt, wenn Fernwärme vor der Haustüre liegt, sich an billigeres Erdgas oder Öl anzuschließen, wird diesen Schritt bei der rasanten Veränderung des Klimas auf der Welt eines Tages stark bereuen, denn die entstehenden unkalkulierbaren Kosten für den Einzelnen werden, egal wer regiert, so hoch werden, dass die Belastungen des Einzelnen deutlich steigen. Hier sollte jeder in Gotha nach den Prinzipien Ernst Wilhelm Arnoldis handeln: "In der Gemeinschaft geht es besser".

Die Satzung wird in den nächsten Wochen und Monaten zur Diskussion kommen und uns einen guten Rahmen schaffen, die gewaltigen Herausforderungen der Zukunft im Klimaschutz zu bewältigen.

Ihnen und allen Bürgern unserer Stadt eine gute Urlaubszeit, werden Sie Botschafter, damit alle in der Welt erfahren, wie schön es ist, in Gotha anzukommen.

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