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Pressemitteilung - Detailansicht

11.11.2020, Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 11.11.2020

- Es gilt das gesprochene Wort –

Meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates,
Liebe Gothaerinnen und Gothaer,

heute ist der Geburtstag unserer slowakischen Partnerstadt Martin, denn es ist "Martinstag", heute ist aber auch der Tag, wo ein äthiopischer Ministerpräsident, der als Friedensnobelpreisträger ausgezeichnet worden ist, sein Militär und Bomberverbände der Luftwaffe in unsere äthiopische Partnerstadt Adua und die Region Tigray sendet, um die Ärmsten der Armen zu treffen. Die Menschen hungern, sind von Dürre und Krankheiten sowie Corona ausgezehrt und jetzt auch noch ein Bürgerkrieg! Meine Gedanken sind deshalb heute bei alle friedliebenden Äthiopiern.

Ich darf Sie am 11.11.2020 herzlich willkommen heißen zur größten Veranstaltung Gothas im Monat November, der bekanntlich durch die gesetzlichen Auflagen zum Verbot von Veranstaltungen gekennzeichnet ist und der Kultur- und Kreativwirtschaft größte Existenznöte bereitet. Die Ausnahmen zur Durchführung von Veranstaltungen der politischen Willensbildung in gewählten Gremien führen dann eben dazu, dass Stadtrats- und Kreistagssitzungen die Höhepunkte eines Veranstaltungsmonats sind.

Corona-Geschehen
Das Infektionsgeschehen im Landkreis Gotha verlangt täglich neue Entscheidungen unseres Krisenstabes, insbesondere als Arbeitgeber gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung sowie den Menschen, die uns in Kindergärten/Schulen und Städtischen Heimen anvertraut sind. Hier ist oft stündliches Handeln gefordert. Gleichzeitig tragen wir Verantwortung für das Stadt-Bad, wo derzeit Schulschwimmen erlaubt ist, die Badbetreibung Gotha GmbH aus großen wirtschaftlichen Sorgen das Vereinsschwimmen der Kinder nicht erlauben kann. Den Trainingsbetrieb in Sporthallen und auf Sportplätzen für unter 18-Jährige haben wir wieder erlaubt. Das Kulturhaus, die Stadthalle, die Vereinshäuser bleiben geschlossen. Auch die Weihnachtsmärkte auf dem Schloss und in der Innenstadt mussten aus wirtschaftlichen Gründen von den Veranstaltern abgesagt werden. Ich habe dafür Verständnis, auch wenn uns der Duft von Glühwein und die Nähe fehlen werden.

Die Stadt Gotha wird die Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt errichten, die Händler stellen einen Weihnachtsbaum am Neumarkt und in der Baustelle vor dem Rathaus wird die traditionelle Weihnachtspyramide stehen, sodass wir auch 2020 etwas weihnachtliche Atmosphäre spüren.

Lebendige Innenstadt
Am 26. November 2020 werden wir die offizielle Eröffnung des "Altstadt-Forums" vornehmen können, wie die Investorengruppe Saller ihr Bauprojekt genannt hat. Ein sehr langer Prozess von Entscheidungen - über 10 Jahre - ist dem Vorhaben vorangegangen, ein Zeitraum, der in der heutigen Zeit medialer Informationsschnelligkeit gar nicht mehr vermittelbar ist. Wir freuen uns, dass das Angebot der Gothaer Innenstadthändler eine Erweiterung findet. Es wird sicherlich auch Verlagerungen geben, dafür werden an den alten Standorten neue Ansiedelungen erfolgen. Nach 12 Jahren Leerstand konnte am unteren Hauptmarkt im KAVALIER ein "Blumenkavalier" einziehen, nach dem Weggang der Parfümerie in der Markstraße hat "VIBA" das lange gesuchte größere Ladengeschäft gefunden, die urige Kneipe "Nr. 4" in der Waltershäuserstraße hat einen neuen Wirt gefunden und hofft, dass sie bald wieder öffnen kann und auch am Buttermarkt gibt es großes Interesse eine gastronomische Fläche nach zu nutzen. Eine Weinhandlung ist neu in der Hünersdorfstraße und die traditionellen Händler kämpfen mit tollen Angeboten um jeden Kunden. Es liegt auch an uns!

Das Konzept, zu dem wir heute wichtige Beschlüsse fassen wollen, wie wir die Innenstadt der Zukunft sehen, nimmt immer mehr Gestalt an. Aber, das ist nicht alles: Die Baugesellschaft hat am oberen Hauptmarkt mit dem Neubau eines Wohnhauses "Club zum roten Löwen" begonnen, für die Jugendherberge ist die Genehmigungsplanung fertig, der Bauantrag ist in Bearbeitung und die Fachplaner sind bereits in der Ausführungsplanung, sodass wir nächstes Jahr mit dem Bau beginnen können. Für das "Spielehaus", das alte "Möbelhaus Simon" in der Jüdenstraße, sind die Mittel zur statischen Sicherung bewilligt und die Aufträge vergeben.

Zur Innenstadt gehört aber auch, dass wir die Baulücke in der Gerbergasse mit einem Wohnkomplex bebauen konnten, einer Wohnanlage am Neumarkt, die Wohnen für alle Altersgruppen bieten wird und die sich sehr schnell, wenn die Nachfrage da ist, ihrer Bewohnergruppe anpassen wird. Wohnen in der Stadt schafft auch Nachfrage in der Stadt, dazu eine fantastische ÖPNV-Anbindung vor der Tür und man könnte sein vom Herzen Gothas in einer Stunde in Leipzig oder Frankfurt/Main.

Wichtig wird in den nächsten Wochen, wie können wir mit den Investoren Raiffeisenbank Gotha und Saller Gruppe die zweite Seite der Gartenstraße entsprechend unseres Rahmenplanes entwickeln, wo Wohnen und Leben eng aneinander liegen wird.

Unser Ziel, den Hauptmarkt und die Innenstadt zu einem Erlebniszentrum zu entwickeln, wo Studenten forschen, Familien Herberge finden, Jugendliche und Kinder spielen können, gute Geschäfte zum Einkauf einladen, Gaststätten einen Imbiss bieten, Plätze unter Bäumen Schatten spenden, Fahrräder sicher abgestellt werden können, Vereine über mehrere Generationen sich begegnen, Häuser und Plätze Geschichte erleben lassen, Kirchen zur Andacht einladen, Wasser als Zeichen des Lebens sprudelt, kommen wir jeden Tag einen Schritt näher.

Danke dem Gewerbeverein Gotha für das gute Miteinander und die Entwicklung des GOTHA-Gutscheines zum "Erlebnis Innenstadt" in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung der Stadt. 2.700 Gutscheine sind bereits verkauft. Ein schöner Erfolg - weiter so!

Der Hauptmarkt ist offen
Die ersten Bäume am unteren Hauptmarkt stehen, die zweite Insel am Rathausturm ist eingefasst, die Archäologen sind fast weg, die Illumination am Rathaus ist gelegt, 3.000 qm Pflaster sind verlegt, an der Ostseite alle Leitungen in der Erde, erste Wandleuchten an der Innungshalle befestigt, die sind so toll, das man gar nicht sieht, dass sie neu sind, Kandelaber gestellt, Fischkeller freigelegt und statisch gesichert, neue Trafostation in der Salzengasse, Jacobskapelle sichtbar gemacht.

Jeder Umbau hat dem Hauptmarkt eine neue Gestaltung gegeben, so war es 1888, da kam das Gothardus-Mosaik auf der Insel am Rathausturm, 1985 wurde der Kandelaber am unteren Hauptmarkt aufgestellt und auch unsere Zeit will nicht nur pflastern und neu machen, sondern der Pferdetränke eine Ergänzung geben, die ihr seit 1940 fehlt.

In der Stadtverwaltung entstand deshalb die Idee, die Balustrade mit einer Plastik zur Stadtgeschichte neu zu gestalten, die am 20.11.2020 im Denkmalbeirat in einer unter Corona-Bedingungen veranstalteten Sitzung durch den Künstler vorgestellt werden soll. Eine erste Vorortbesichtigung beim Künstler hat bereits stattgefunden, woraus die Idee zur Sitzung vor Ort entstand. Die Stadträte haben Einladung dazu erhalten. Die Kulturstiftung Gotha ist bereit, diese Plastik der Stadt Gotha zu stiften.

Friedrichstraße in Gotha
Die Bauarbeiten in der Friedrichstraße sind leider um einen Monat im Bauverzug, weil die Fernwärme Montageschwierigkeiten hatte und die Hauswand des ehemaligen Klubs der Kulturschaffenden aufwendig vor Einsturz gesichert werden musste. Gleisbau inclusive Fahrleitung, Kanalbau, Fernwärmeverlegung, Gasleitung und Trinkwassersystem sind eingebaut und abgeschlossen. Die Straßenbahn soll ab 28.11.2020 wieder fahren. Im westlichen Gehweg sind alle Leitungen in der Erde und der Ausbau ist in Vorbereitung, der östliche Gehweg folgt nächstes Jahr. Es bleibt bei einer Vollsperrung, wir suchen aber nach Lösungen für die Anwohner, um die in Gotha gekauften größeren Einkäufe auch sicher ins Haus zu bringen.

Straßenbeleuchtung und Gehwegbau
In der Eisenacher Straße und der Ohrdrufer Straße werden neue Straßenleuchten errichtet, in der Leinastraße ist die Lichtsignalanlage neu geregelt, Gehwegsanierungen sind in der Schwabhäuserstraße, Ohrdrufer Straße, Gadollastraße, Bergallee, Friedrich-Ebert-Straße, Straßensanierung in der Sonneborner Straße. Die Reinhardsbrunner Straße und die Lindenauallee haben barrierefreie Haltestellen.

Grünendes Gotha
Die Wiederaufforstungsarbeiten der Stadt haben begonnen, so 1,1 Hektar in Siebleben am Sportplatz mit 5.500 Spitzahorn und Vogelkirsche sowie 8.400 Traubeneichen, 650 Winterlinden und 400 Hainbuchen auf 1,25 Hektar am Boxberg. Am Radweg entlang der Thüringer Städtekette ist der Auftrag zur Bepflanzung vergeben worden.

Wirtschaftlich starkes Gotha
Auch wenn die Gewerbesteuerzahlungen nicht dafürsprechen, so ist und bleibt Gotha eine enorme wirtschaftliche Größe in Thüringen, der Job-Motor des Landkreises in vielen kleinen Unternehmungen. Unsere Stadtpolitik ist darauf gerichtet die Vielfalt wirtschaftlicher Betätigungen zu sichern, aber auch ein gutes Klima für Wohnen und Bildung als weiche Standortfaktoren auszubauen.

Zwei Gewerbestandorte stehen im Fokus:
GothA4 - hier sind wir nach dem erfolgreichen Satzungsbeschluss dran die Erschließungsplanung voranzutreiben und die Abstimmungen mit den Versorgungsträgern vorzunehmen.

In Gotha-Nord haben wir am 21.10.2020 eine erste Anlaufberatung mit den Anliegern gemacht, um das Straßenprojekt Kindleber Feld/Gallettistraße vorzustellen. In Gotha-Nord werden uns insbesondere kleine Flächen günstig für Ansiedelungen zur Verfügung stellen. Der hohe Druck in Gotha, weitere Solarfelder auszuweisen, wird die Stadt Gotha durch stadtplanerische Maßnahmen regeln, denn wir wollen weder wertvolles Bau- noch wichtiges Investitionsland für zukünftige Solarparks zur Verfügung stellen. Solar gehört auf Dächer, auf Brach- und Deponieflächen, aber nicht auf landwirtschaftliche Flächen oder Investitionsflächen.

Kinder und Jugend
Der Bau unseres neuen Kindergartens kommt gut voran, ebenso unser großer Schulcampus der Conrad-Ekhof-Schule. Wir verbessern unsere Klimabilanz durch den Neubau von Wärmeerzeugungsanlagen in der Peter-Andreas-Hansen-Schule, im Jugendclub Big Palais und der Andreas-Reyher-Schule. Nicht zu vergessen der Multifunktionsplatz Sundhausen, der immer mehr herrlichste Formen annimmt. In diesem Zusammenhang habe ich mich sehr gefreut, dass unsere Investitionen in der Hauptstraße, in einen Teilabschnitt der Gehwege in der Inselsbergstraße nun Früchte trugen und Investruinen an der Straße beseitigt werden konnten um Bauplätze zu schaffen.

Klimaschutz in Gotha
Mir ist es heute wichtig, auch einmal ein klares Zeichen des Dankes an die Bürgerschaft Gothas zu senden über die Beiträge, die sie erbringen für den Klimaschutz. Im vergangenen Jahr hat das Stromnetz von Gotha 11,79 Millionen Euro aus der EEG-Umlage und 510.000 € aus der KWK-Umlage eingezogen und an die BRD bezahlt, um erneuerbare Energien zu fördern. Wer Kunde der Stadtwerke Gotha GmbH ist, hat zu diesem Erfolg 5,21 Millionen Euro beigetragen. Die Stadt Gotha hat im Haushalt der Stadt Gotha für Stromlieferungen 260.000 € gezahlt, um den Klimaschutz in Deutschland zu unterstützen, das sind keine geringen Werte, und sollten an dieser Stelle auch einmal beziffert werden. Durch die umweltfreundlichen Maßnahmen in den Stadtwerken konnten im vergangenen Jahr 34.734 Tonnen CO2 eingespart werden.

Stiftung Schloss Friedenstein Gotha
In der Stiftung Schloss Friedenstein zu Gotha hat ein großes Digitalisierungsprogramm der Sammlungsbestände begonnen. Es ist das größte seiner Art in Deutschland und wird von der Bundesregierung initiiert und vom Freistaat Thüringen kofinanziert. Damit sollen innerhalb von 6 Jahren mehr als 1,2 Millionen Sammlungsstücke in die virtuelle Welt eingebracht werden, um so international das "Barocke Universum Gotha" vorzustellen. Das ist eine großartige Leistung. Wir arbeiten derzeit mit Hochdruck am Konzept der Ausstellungspräsentationen nach dem Umbau des Westflügels und des Westturmes durch die Thüringer Stiftung Schlösser und Gärten. Ziel ist es, die Kunst- und Wunderkammer Gotha an der Stelle wieder entstehen zu lassen, wo sie einst ihr Schöpfer erbaute und damit ein weltweit einmaliges Alleinstellungsmerkmal für die Gothaer Kunstkammer zu schaffen, deren Vorgänger die älteste der Welt ist.

Derzeit gibt es keine Gespräche mit dem Freistaat Thüringen über die weitere Entwicklung der Stiftung Schloss Friedenstein, seitens des Freistaates Thüringen ist geplant, so können wir es Medienberichten entnehmen, die Gothaer Stiftung in eine neuzugründende Stiftung in Rudolstadt einzubringen.

Dazu meine klare Meinung:
Das ist der falsche Weg und jeder Stadtrat muss sich auch dazu positionieren, ob wir das, was uns ausmacht, dass was uns unverwechselbar werden lässt, was unsere Identität darstellt, an den Rand des Freistaates verschieben und unserem Gestaltungswillen entziehen, weil man uns finanziell in die Knie zwingt.
Gotha ist es wert, als eigenständige Institution betrachtet zu werden. Gotha hat das Potential neben Weimar zum Leuchtturm entwickelt zu werden. Wir haben dafür mit den geheimen Verhandlungen im Bund seit 2011 90 Millionen Euro Förderung für Herzogliches Museum, PERTHESFORUM und Schloss Friedenstein organisiert. Jetzt läuft das Digitalisierungsprojekt, was mehr als 20 Millionen Euro umfassen wird.
Gothas Kunstschätze müssen neu gedacht werden, sie sind in ihrer Einheit mit der Bibliothek ein Universal-Museum von Weltrang mit höchstem wissenschaftlichem Potential.
Wir brauchen deshalb Partner, die Mut haben wie wir!

Jüdisches Jahr 2021 in Deutschland und Thüringen
Die Stadt Gotha wird zum Ende dieses Jahres über einen würdigen Ort des Gedenkens verfügen, den die Stadt, die Jüdische Landegemeinde und die Familie Saller ausgewählt haben. Die Wiederherstellung der Lenaustraße bis zur Gartenstraße hat als Forderung des Stadtrates Gotha eine Passage im Stadtbild geschaffen, die Raum gab, einen neuen Ort des Gedenkens am historischen Standort zu schaffen. Das einst von Bürgern gestiftete Denkmal zur Erinnerung an die Synagoge ist bereits in der Passage aufgestellt, es wird ergänzt, durch das von Bürgern gebaute Modell der Synagoge in einem Schaukasten sowie zwei erklärenden Schautafeln. Es gibt die Möglichkeit sich zu setzen und zu gedenken oder sich zu erinnern, wie an den Wänden in Großbuchstaben geschrieben steht.

Ich danke der Familie Saller für die Großzügigkeit der Herstellung dieses Gedenkortes und lege ihn den Bürgern und Gästen unserer Stadt zur Wahrung besonders ans Herz.

Gotha. Deine Wäende
Wir haben ihnen heute ein neues Projekt aus dem Bereich der Stadtgeschichte im Aufgabengebiet unseres Stadthistorikers Dr. Alexander Krünes auf den Tisch gelegt, als Zeichen unserer Wertschätzung für ihre ehrenamtliche Arbeit. In einem Bildband macht die Stadtverwaltung deutlich, wie durch Beschlüsse des Stadtrates in den letzten 30 Jahren sich diese Stadt im Interesse der Bürger verändert hat. Gleichzeitig legen wir einen Text vor, der realistisch die letzten drei Jahrzehnte beleuchtet. Ich glaube, so sagen es die, die es schon gelesen haben, wir können stolz auf das Erreichte sein.

Zum Abschluss geht’s ums Platz nehmen:
Wir haben karnevalistisch mit Siebleben die Sitzung begonnen, ich will traurig närrisch meinen Bericht beenden.

Von den Bürgern gewünscht waren Sitzgruppen im Mönchspark. Wir hatten kein Geld welche anzuschaffen, da hat unser Beigeordnete Frau Mikolajczak ein Sozialprojekt mit dem Verein TALISA geschaffen, die für uns die Bänke herstellten. Die Freude über die neuen Bänke in Siebleben war so groß, dass sie zwei Tage nach der Aufstellung aus der Betonverankerung im Boden herausgerissen worden sind, um sie in den Mönchsparkteich zu schmeißen.

Was kann man dazu sagen, nach einem alten Sprichwort:
Nicht Narrenhände beschmieren Tisch und Wände sondern
Böse Buben oder Puppen zerstören mutwillig Sitzgruppen

Ich danke Ihnen.

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