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Pressemitteilung - Detailansicht

10.03.2010, Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 10. März 2010

 - es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, Liebe Gothaerinnen und Gothaer,
"Frühling lässt sein blaues Band, wieder flattern durch die Lüfte". - leider nicht von Eichendorff, dem Geburtstagskind des Tages und doch wahr, denn vom Frühling ist in Gotha noch nichts zu verspüren, denn immer noch hat der Winter uns fest im Griff. Alle, die in der vergangenen Woche mit Emails und Telefonaten, mit Briefen und persönlicher Vorsprache forderten, wir sollen sofort die Straßen vom Dreck befreien, sind heute dieselben, die in dieser Woche schon wieder den Winterdienst ausriefen. Wir haben, und das ist so, einen normalen Winter, der von uns keinen Aktionismus, sondern planmäßiges Handeln forderte. Doch die Kosten sind hoch, sehr hoch.

Ordentliches Gotha
Am 24. April wird Subbotnik in Gotha sein, das ist noch lange Zeit, aber es ist sicher, dass bis dahin kein Schnee mehr liegen wird. Alle Bürgerinnen und Bürger, die Vereine und Unternehmen der Stadt sind angehalten, bis spätestens zum Subbotnik mitzuhelfen, dass Gotha in neuen Farben erstrahlen kann, machen wir den 24. April zum "Tag der sauberen Stadt" an dem möglichst viele Bürger den Dreck anderer Bürger beseitigen, denn es sind keine Fremden, die unsere Stadt gestalten mit Müll usw..

Hundestadt Gotha
Es gibt in Gotha eine Menge vorbildlicher Hundehalter und ich stelle fest, dass die Anzahl derer, die eine Tüte mitführen in den letzten Jahren gestiegen ist, besonders in der Innenstadt. Ich möchte aber noch einmal an alle 2.615 Hundebesitzerinnen und Hundebesitzer appellieren, Sauberkeit geht auf Wald- und Wanderwegen weiter, Spielplätze und Friedhöfe sind für Hundeeintritt verboten. Der schmelzende Schnee legt zurzeit die Haufen frei und wir versuchen sie alle zu beseitigen, es ist ein langer und stinkender Weg. Denken wir immer daran, nicht der Hund, sondern der Halter ist verantwortlich.

Lebendige Innenstadt
In den letzten Wochen haben wir mit der Wirtschaftsförderung und der Stadtentwicklung zwei Seminare zur aktiven Innenstadt angestoßen. Einmal waren es Immobilienverwalter und Immobilienbesitzer, beim anderen Thema waren es aktive Mitbürger, die am Projekt Siebleber Straße eine Zukunft sehen. Die Wegnahme einsturzgefährdeter Bauwerke geht weiter. Die Siebleber Straße als einzige Ausfahrtstraße in Richtung Norden aus der Innenstadt ist für uns ein wichtiges Ein- und Ausgangstor. Hier haben wir weiter hart zu arbeiten, insbesondere schneller die Bebauung zu realisieren. Die BGG, aber auch private Investoren sind aufgefordert uns in der Gestaltung der Innenstadt zu helfen. Eine Aussage der Immobilienverwalter war mir wichtig: Die Innenstadt hat Potentiale, hier zieht man gern hin, hier kommt man gern zurück. Das bestätigt meine Vision der lebendigen Stadt, die auch in Kürze in Frühlingsbepflanzung aus 11.500 Stiefmütterchen und Hornveilchen strahlen wird.

Wirtschaftsstandort Gotha
Die Schaffung neuer Gewerbestandorte und die völlige Auslastung der vorhandenen Standorte hat für Gotha absolute Priorität, dazu gehört auch, dass jeder Einzelne von uns werben muss dafür, dass Unternehmen, und sind sie noch so klein, so sind sie doch wichtig, in Gotha angesiedelt werden. Im Gebiet der Stadt stehen 80 Hektar voll erschlossene Fläche in kleinen Parzellen zur Verfügung, die große zusammenhängende Parzelle wollen wir heute in Gotha-Süd schaffen. Gotha hat sich in den letzten Jahren zu 35% aus Gewerbesteuereinnahmen finanziert, Kulturfinanzierung, einzigartige Vereinsförderung in Thüringen und Badneubau sind nur möglich, weil wir diese Einnahmen hatten und wieder haben werden. Thüringer Kommunen erhalten in der Regel nur 15% Gewerbesteuern, damit liegen wir auf dem Thüringer Spitzenplatz. Wir sind in Verhandlungen mit einem neuen Unternehmen zur Ansiedelung und der Veränderung der Preise von Gewerbeflächen unter Hochspannungsleitungen.

Für die Zukunft des GET konnten wir den Lehrstuhl Wirtschaftsgeografie der Universität Jena begeistern, die uns helfen werden, das vom Stadtrat geforderte Zukunftskonzept bis Herbst 2010 aufzustellen.

Baumaßnahmen in Gotha
Die bereits im Januar erwähnten Baumaßnahmen laufen alle trotz der schwierigen Witterungsbedingungen. Der Straßenbau in der Augustinerstraße hat neu begonnen, dort werden wir in der nächsten Zeit mit Förderung zwei Millionen Euro investieren. Trotz schwieriger Haushaltslage investiert die Stadt Gotha zur Zeit in acht Straßenprojekte, die Erschließung des Gewerbegebietes Kindleber Str. 140, zwei Radwege nach Norden und nach Süden, drei Straßenbeleuchtungsmaßnahmen, hört die Bürger an zu einem Raumordnungsverfahren und einem Planfeststellungsverfahren, schafft für 3.060 Bürger einen neuen letzten Ruheplatz als Urnengemeinschaftsanlage und saniert den Leinakanal.

Kindliches Gotha
Die Betreuung von Kindern und Jugendlichen in der Stadt Gotha ist auch schon heute, lange bevor das neue Kinderbetreuungsgesetz eingeführt wird, auf das Beste geregelt. Eltern, die für ihre Kinder einen Betreuungswunsch äußern, kann die Stadt Gotha diesen erfüllen. Die guten Betreuungskonzepte in den Einrichtungen, locken auch immer mehr Kinder aus dem Gothaer Land in die Stadt, hier können wir noch nicht jeden Wunsch erfüllen. In der Diskussion um das neue Gesetz wird manchmal dargestellt, dass es Defizite in den Kindereinrichtungen gibt. Ich möchte dazu ausführen, dass die Stadt Gotha bisher alles dafür getan hat, um sowohl in der Betreuung, als auch in der baulichen Ausstattung ihrer Einrichtungen und der Einrichtungen der freien Träger beste Bedingungen, weit über dem Bundesdurchschnitt zu schaffen. Zur Schaffung neuer Arbeitsplätze, die angeblich zu 100% vom Freistaat Thüringen gefördert werden, möchte ich sagen, dass wir uns auf die neuen Kolleginnen und Kollegen freuen, denn sie werden die bisher schon hervorragende Arbeit der Erzieherinnen und drei Erzieher in diesem Bereich weiter verbessern. An dieser Stelle sei gesagt, dass bei der Stadt Gotha 134 Erzieher, ab April 6 neue Erzieherinnen und eine pädagogische Kraft arbeiten, die schon heute eine ausgezeichnete Arbeit leisten und unsere Wertschätzung verdienen. So haben wir in der Kita Moßlerstraße, um mehr Krippenkinder aufnehmen zu können, extra einen neuen Waschraum geschaffen.

Wenn wir das Konjunkturpaket abgearbeitet haben, dann sind die guten Bedingungen in Gotha exzellent. Auch den Wünschen der Wirtschaft, der Bundeswehr nach flexibler Betreuung konnten wir nachkommen, der Ruf nach längeren Öffnungszeiten ist erhört, für die, die arbeiten und studieren, nicht für die, die zu Hause sind und wichtig ist mir auch, dass kleine Kinder nach 18 Uhr nicht mehr in einer öffentlichen Einrichtungen sein sollten, sondern zu Hause.

In den Kinder- und Jugendtreffs der Stadt Gotha werden für die Osterferien anspruchsvolle Programme zusammen gestellt, die für verschiedene Altersgruppen entwickelt worden sind. Mit der Mini-Fußball-WM der Grundschulen und Kindertagesstätten wird auch in diesem Jahr eine gute Tradition fortgesetzt, die durch das Schul- und Jugendamt mit dem FSV Wacker 03 Gotha e.V. vorbereitet werden.

Sportliches Gotha
In Gotha wird wieder eine neue Turnhalle geschaffen, mit mehr als 800.000 Euro wird die Stadt Gotha Investitionen schaffen, um den Schulstandort Reyherschule zu stärken, die alte Turnhalle dort, wird einer kompletten Renovierungskur unterzogen. Weiterhin werden wir in diesem Jahr einen neuen Sportplatz schaffen, der alte Törpe-Sportpark hat ausgedient und die Stadt Gotha investiert 700.000 Euro in den Rückbau des Rasenplatzes und den Neubau eines Kunstrasengroßspielfeldes. Der Rückbau der Laufbahn und deren Umbau in eine Kurzstreckenbahn sind ebenfalls vorgesehen, genauso wie Besuchertraversen. Wir schaffen ebenfalls an diesem Standort eine Mehrzweckfläche, Stellplätze und eine attraktive Bepflanzung.

Im Haushaltsplan 2010, der leider immer noch nicht genehmigt worden ist, weil der Arbeitsanfall z.Z. so groß ist, haben wir vorgesehen, die Sportler von Lok Gotha mit einem Betrag von 100.000 Euro, VE mit 63.000 Euro aus 2009 zum Bau ihres Vereinshauses zu unterstützen. Der Betrag ist groß, doch groß ist auch die finanzielle Leistung, die der Verein in diesem Jahr vollbringen muss.   Wir stehen dazu, dass sich in nächster Zeit die sportlichen Bedingungen in Siebleben am Fußballplatz verbessern müssen. Dies wird uns gelingen, wenn wir Geld haben, das wir in kommenden Haushalten einplanen können. Wir sind in den Startlöchern.

In der letzten Zeit bestimmt immer wieder die Diskussion um die Sportfreianlagen des Staatlichen Gymnasiums "Ernst Wilhelm Arnoldi" das Zeitgeschehen. Klare Aussage der Stadt Gotha: Die Sportanlagen in Gotha-West werden auch weiterhin, wie seit 24 Jahren, dem Gymnasium kostenlos als Sportstätten zur Verfügung stehen. Von neun von Landratsamt und Stadt Gotha geprüften Innenstadtstandorten hat kein Standort den Anforderungen entsprochen. Klare Aussage: Die Schaffung einer Sportfläche in direkter Nähe des Schulstandortes ist aufgrund der dichten Bebauung nicht möglich, auch nicht nach der beabsichtigten Änderung des Immissionsschutzgesetzes. Soll eine eigenständige Sportflächenlösung geschaffen werden, so muss der Landkreis als Schulträger diese am Rande der Stadt Gotha, mit einem Fußweg von 10 Minuten schaffen. Das erscheint möglich, Flächen stehen zur Verfügung. Es könnte hier in Anlehnung an den Namen des Gymnasiums der "Wilhelmine Arnoldi Sportpark" entstehen, um auch einmal die Frau des bedeutenden Patrioten zu würdigen.

Gedenken in Gotha
Die Fraktion der SPD/Bündnis 90-Die Grünen und die Fraktion Die Linke hatte mich beauftragt, ein erstes Konzept zum Gedenken an die Beendigung des II. Weltkrieges und den demokratischen Neubeginn in Deutschland zu entwickeln. Das vom Pressereferenten der Stadt Gotha erarbeitete Programm umfasst erstmals die ganze Vielfalt der Erinnerung.

So gedenken wir am 19. März mit der Einweihung einer Tafel am Gerichtsgebäude des in Gotha gefolterten und im KZ Mauthausen verstorbenen Seligen Marcel Callo, wir erinnern mit einem Gedenkkonzert am 5. April in St. Margarethen an die Tat von Josef Ritter von Gadolla und seinen sinnlosen Tod vor 65 Jahren. Prof. Johann Trummer, aus Gadollas Geburtsstadt Graz, der berühmteste Organist Österreichs wird als Gast in Gotha spielen. Veranstaltungen mit ehemaligen Häftlingen in Schulen, die Einladung an einen jüdischen Mitbürger in Amerika, der in Gotha geboren worden ist und einen Vortrag über die Täter, die Josef Ritter von Gadolla auf dem Gewissen haben, sind weitere Beiträge unserer Gedenkenskultur.

Wir wollen uns in diesem Jahr auch auf den Weg machen, um für die Opfer von Krieg und Gewalt ein neues ehrendes Gedenken zu finden. Ein Denkmal, von dem die Buchstaben abfallen, braucht eine Veränderung. Wir sind in Gesprächen mit der Bürgerschaft um in der Bahnhofstraße einen neuen Platz des Gedenkens zu finden. Der 70. Jahrestag des Überfalls auf die russische Nation durch den Hitlerfaschismus ist ein geeigneter Tag, um dem Gedenken in Gotha Raum und Anspruch zu geben.

Deutsch-Französisches Jahr 2010 50 Jahre Partnerschaft mit Romilly-sur-Seine sind uns Anlass des Jahres und ich freue mich, dass es uns gelungen ist, den populärsten Franzosen nach Gotha einzuladen. Wir werden am 30. März Pierre Brice in Gotha begegnen, Ende April werden 34 Gäste aus der Partnerstadt in Gotha weilen, darunter Radsportler und Musikanten.

Ich sage herzlichen Dank, dass diese Gäste in privaten Familien Aufnahme gefunden haben.

20 Jahre Friedliche Revolution/20 Jahre Deutsche Einheit/Kultur
Am 17. März wird hier im Bürgersaal der Sprecher der Erfassungsstelle Salzgitter Herr Grasemann über seine Arbeit in der Dienststelle berichten, am 24. März spricht Lars Brandt in "Andenken" über seinen Vater Willy Brandt.

Am 26. März eröffnet die KulTourStadt Gotha ihre neue Ausstellung "Magier der Kunst - Chagall, Picasso, Braque und Miró" im KunstHaus Gotha. Heute wurde an dieser Stelle der 5.000 Besucher begrüßt, dem Team der KulTourStadt herzlichen Glückwunsch zu diesem Erfolg.

Danke.      

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