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Pressemitteilung - Detailansicht

04.11.2010, Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 03.11.2010

Liebe Gothaerinnen, liebe Gothaer,
Meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates,

Englisches Gotha
Bereits vor fünf Jahren hatte ich angekündigt, dass ich gern im Jahre 2011 zu einem "Deutsch-Englischen Jahr" einladen möchte und das wir mit unseren Themenjahren ein besonderes Augenmerk darauf legen, wie wir junge Menschen der Insel, mit Bürgern unserer Stadt in Verbindung bringen. Die bestehenden Schulpartnerschaften sind dafür ein wichtiges Indiz. Das Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Gotha hat in Zusammenarbeit mit Vereinen und Institutionen der Stadt Gotha ein ansprechendes Programm von Veranstaltungen erarbeitet. Am 27. April 2011, dem Gothaer Jubiläumstag, denn an diesem Tage vor 275 Jahren heiratete die Gothaer Prinzessin Augusta den englischen Thronfolger Frederick, werden wir im Ekhoftheater den Auftakt des Jahres geben.

Der schwierige Umgang der Engländer mit der Gothaer Geschichte hat mich nicht davon abgehalten, gerade deshalb die Queen zu bitten, die Schirmherrschaft über das Jahr 2011 zu übernehmen. Ich wusste bis dahin nicht, dass sie nur eine, maximal zwei Schirmherrschaften im Jahr übernimmt und deutsche Schirmherrschaften in der Regel ausgeschlossen werden. Umso erfreuter war ich dann am 9. Juni, als mich ein Brief aus dem Buckingham Palast erreichte:

"Die Queen hat mich gebeten, ihren Brief vom 21. Januar zu beantworten, in dem Sie ihre Majestät baten, die Schirmherrschaft für das ?Deutsch-Englische Jahr 2011? zu übernehmen. Nach reiflicher Überlegung hat ihre Majestät angezeigt, dass sie bereit ist die Schirmherrschaft zu übernehmen."

Die Übernahme der Schirmherrschaft hat besondere Bedeutung, denn es ist die offizielle Geste des Königshauses, dass die schrecklichen Erinnerungen an die Flugzeuge aus unserer Stadt im Jahre 1917 keine Belastung mehr für die Freundschaft zwischen England und Gotha sind. Nach fast einhundert Jahren ist die Trennung einer Nation zur Stadt ihrer Vorfahren beendet, eine Sternstunde der Geschichte. Freuen wir uns auf die Veranstaltungen des Jahres.


Wirtschaftliches Gotha
Die wirtschaftliche Entwicklung Gothas interessiert uns alle am meisten und deshalb ist es erfreulich, dass sich in Gotha mehr Gewerbe an- als abmelden. Meist ist dies ein Ausdruck dafür, dass sich der Dienstleistungssektor verstärkt. Mit einer Arbeitslosenquote von unter 6 % in der Stadt Gotha haben wir einen historischen Tiefstand erreicht, der uns darin bestätigt, dass unser Weg zur Werbung und besseren Ausbildung von Fachkräften der Faktor der Zukunft ist. Die in unserer Schulen angebotenen Projekte der Wirtschaftspartnerschaften, die Wirtschaftsstammtische und die Unternehmensbesuche sowie die Präsentation "Made in Gotha" sind für mich dabei wichtige Markensteine.

Die Stadt Gotha hat den Weg angetreten ein integratives Stadtentwicklungskonzept vorzulegen, wir wollen endlich Schluss machen mit der Zeit der Einzelpläne und Projekte, wir sind dabei, uns zu vernetzen. Aus Stadtentwicklungsplan, Schulnetzplan, Stadtmarketing- und Kulturplan, aus Entwicklungsstudie "Barockes Universum Gotha", aus dem Grundentwicklungsplan, dem Flächennutzungsplan, Handelsnetzkonzeption, dem Wirtschaftskataster und weiteren Kleinplänen wird im Frühjahr das "Integrative Stadtentwicklungskonzept Gotha 2015" wachsen. Dieses Konzept verstehe ich unter der Definition

Wirtschaftsstandort
+          Infrastruktur- und Wohnstandort
+          Kultur-, Sport- und Freizeitstandort
=          Lebensstandort Gotha

Eine einfache aber sehr schlüssige Definition, die zum Ausdruck bringt, das ein kommunales Gemeinwesen auf der starken Säule seiner Wirtschaftskraft lebt, die den Wohnstandort und seine Infrastruktur braucht, sich durch kulturelles, sportliches und kreatives Bürgerengagement ergänzt um zum Lebensmittelpunkt, dem Lebensstandort Gotha zu werden. Der Weg ist nicht einfach, aber auf jeden Fall lohnend, denn es liegt in unseren Händen, dieser Stadt ein lächelndes und faltenfreies Gesicht zu geben.


Handelsnetzkonzeption Gotha
Immer wieder im Abstand von einigen Jahren erarbeitet die Stadt Gotha ein Handelsnetzkonzept, mal wird es in der Diskussion zusammen gekürzt auf die Zahl der Lebensmittelmärkte, zur Zeit wird es als "Glitzerpalast" bezeichnet. Ich wehre mich sehr entschieden dagegen, dass der vielleicht in den letzten Jahren zu aktiven Stadtverwaltung Untätigkeit oder im Gegenteil zu große Schnelligkeit vorgeworfen wird.

Was ist geschehen:

Die Stadtverwaltung Gotha hat im Rahmen des normalen Verwaltungshandels ein Konzept in Auftrag gegeben, wie der Handelsstandort Gotha weiter entwickelt werden kann, unter besonderer Berücksichtigung der Baulücken in der Innenstadt und des städtebaulichen Misstandes in der Gartenstraße/Moßlerstraße.

Zur Analyse:

Wir wissen, dass ca. 50 % der Kaufkraft der Region Gotha nicht in Gotha ankommt, obwohl die Bürger ständig mit Behörden in der Kreisstadt in Verbindung kommen, und von Amtswegen nicht in andere Städte entweichen müssen. Wir wissen, dass zurückgehende Käuferschichten, nicht durch die verstärkten Touristenströme aufgehalten werden können. Das Image einer Einkaufsstadt hat Gotha seit dem Jahre 1990 für die einheimische Bevölkerung verloren, das ist kein Fehler der Verwaltung, das ist ein Fehler in der Händlerschaft, beginnend vom Angebot bis zu den einheitlichen Öffnungszeiten, den fehlenden Angeboten z.B. Parkgebühren im Geschäft zu verrechnen.

Auswärtige schätzen in Gotha das Angebot der kleinen individuellen Boutiquen. Diese zu stärken, dass ist für uns aktive Innenstadtentwicklung, aber dafür brauchen wir mehr Käufer, teilweise gut zahlende Käufer. Größtes Hemmnis einer florierenden Handelsstruktur, ist das fehlende Ladeneigentum der Händler, Mieten und Betriebskosten sind die größten Brocken in der Bilanz jedes Unternehmers. Das unter diesem Druck Existenzangst entsteht, kann ich verstehen.

Was ist zu tun?

Man könnte jetzt die Hände in den Schoß legen und sagen "der Markt wird es regeln", dann ist in den nächsten sechs Jahren die Innenstadt völlig ausgedünnt; man kann aber auch sagen, wir lassen untersuchen, was uns fehlt. Und nichts anderes hat die Stadtverwaltung Gotha getan, denn wenn uns diese Studie vorliegt, werden wir im Stadtrat, mit der Händlerschaft und ihren verschiedensten Vertretungen, auch mit den Nachbarstädten diskutieren. Wir wissen, dass sich große Einkaufscenter in Erfurt maßgeblich erweitern wollen, wenn dies geschieht und wir nicht gegensteuern, wird noch mehr Kaufkraft abfließen.

Wenn eine Straße den Namen Gartenstraße trägt, dann trägt ein Stadtrat, und das hat die öffentliche Diskussion um ein Teilstück des Ekhofplatzes gezeigt, Verantwortung, dem Namen auch gerecht zu werden. Und, wo ist nun seit Jahren der Garten in der Straße, statt Garten dicke Schienen, eine einstürzende Häuserfront und eine bereits entfernte Häuserfront mit defektem Supermarkt und matschigen Parkplätzen, dass kann doch wohl nicht die städtebauliche Zukunft Gothas sein. An der Gartenstraße sind wir in der Verpflichtung dort etwas Neues zu schaffen, ob es eine "Residenzstadt-Galerie" ist, ein "Galletti-Karree" oder ein "Saller-Forum", das wird der Stadtrat nach reiflicher Prüfung entscheiden, auch, was in einer solchen Einkaufsmeile für Angebote sein könnten. Alle denken an Supermärkte, ich denke an andere fehlende Einrichtungen in der Innenstadt.

Wer sich die modernen Center der Zukunft anschaut, der sieht, was darin ist. Diese Center beinhalten neben Einkaufen auch eine moderne Kinolandschaft, ein großes Bowling- und Sport-Bewegungscenter, eine abwechslungsreiche Kneipenszene. Geschäfte aus der Innenstadt werden kaum in das Center wandern, weil einfach der Centerumsatzdruck zu groß ist, sich individuell zu entwickeln, die Innenstadt gibt den Kleinen Freiheit. Aber, was klar ist, das Center kann bei gutem Management nach fünf Jahren die Käuferschichten zurück bringen, die man über zwei Jahrzehnte verloren hat, denn seine Werbung, sein direktes Parkplatzangebot, seine einheitlichen Öffnungszeiten, lassen nicht lange überlegen, wo man hinfährt.

Wir haben für die Innenstadtentwicklung in den letzten Jahren viel getan. Die Entscheidung zum Bau des Stadtbades war eine Entscheidung für die lebendige Innenstadt, die Schaffung neuen Wohnraumes in der Altstadt, der geplante Bau von "Freiem Seniorenwohnen ab 2011" in der Siebleber Straße, studentisches Wohnen der Universität Erfurt, eine Herberge mit Touristen im Augustinerkloster, das sind nur einige Beiträge für die Innenstadt, die leider viel zu oft, als gegeben hingenommen werden. Auch unsere Markenkampagne "Gotha adelt" und die Arbeit der KulTourStadt Gotha GmbH dienen ausschließlich dem Ziel unsere Stadt, unsere Innenstadt attraktiver zu machen.

Die jetzige Studie, die uns zu nichts verpflichtet, ist eine Chance und ich verspreche Ihnen, wir werden diese Chance zur Diskussion und Entscheidung nutzen. Am 16.12.2010 gehen die Diskussionen los, wer vorher über was diskutiert, was er nicht kennt, ist auf einem Weg, wo er sich verrennt.


Frauen für Gotha
Ursula Muhr, die dritte Laßwitz-Stipendiatin, hat ihren Weg in Gotha beendet, sie wird am 15. November noch einmal lesen und wir werden die Nachfolgerin, wieder eine Frau, ins Amt einführen: Es ist Frau Agnes Hammer aus Düsseldorf. Dass Frauen wissen, wie man den Hammer schwingt, hat sich gezeigt, bei der neuen Hannah-Höch-Preisträgerin. In diesem Jahr ist Frau Kerstin Damm mit dem Preis der Stadt Gotha gegehrt worden, für ihre künstlerisch-kreative Tätigkeit seit zwei Jahrzehnten, aber auch für ihre Kreativität seit 14 Jahren der Stadt Gotha mit dem Internationalen Schmiedesymposium eine internationale Marke zu schlagen. Herzlichen Glückwunsch.


Denkmal und Festakt mit Ministerpräsidentin
Der Monat Oktober 2010 war für die Stadt Gotha ein einzigartiger Monat, denn zum ersten Male seit 1995 hat die Stadt wieder zwei namhafte Stiftungen in Höhe von 100.000 Euro und von 50.000 Euro von zwei Privatpersonen erhalten. Diese Stiftungen sind Zustiftungen zum Kapital der Kulturstiftung Gotha. Der Name der Gothaer Kulturstiftung wurde durch die Stiftungsgremien in Kulturstiftung Gotha geändert, Vorsitzender ist jetzt nicht mehr der Vorsitzende der GOTHAER, sondern der Oberbürgermeister der Stadt Gotha. Im nächsten Jahr wird die Stiftung somit über mehr Stiftungskapital verfügen. In den letzten fünfzehn Jahren hat diese Stiftung 47 Projekte in Gotha und den Ortsteilen gefördert, sie hat dabei 726.746,38 Euro ausgeschüttet.


Aktive Bürgerbeteiligung
Mit einer Bürgerfahrt nach Gera, der Neubürgertour an der Zugezogene aus den USA, aus Holland, aus Hamburg, aus Oberbayern und sogar aus Weimar teilgenommen haben, sowie die Radtour zur Einweihung des Radweges der Thüringer Städtekette von Töpfleben nach Günthersleben und die vollbesetzte Bürgersprechstunde, waren wieder ein paar wenige Beispiele, wie Bürger in Entscheidungen der Stadt und ihrer Gremien einbezogen werden.


Fahrendes Gotha
Straßenübergaben braucht es in Gotha kaum noch zu geben, denn schon bevor die Übergabe ist, haben unsere Bürger ihre Straßen erobert, so in der 18.-März-Straße, wo eigentlich noch die Bäume fehlen, Klosterplatz und Augustinerstraße sollen noch in diesem Jahr folgen, für die Flutgrabenbrücke am Hersdorfplatz ist am 04.10.2010 die Neuausschreibung der Bauleistungen erfolgt, in der Justus-Perthes-Straße bauen die Fernwärmestadtwerke eine neue Leitung. Trotz knapper Kassen bemühen wir uns um weitere Straßenreparaturen.


Junges Gotha
Wer sehen will, wie man junge Leute in Gotha dazu bewegt, Kinder zu machen und uns zu übergeben, der soll mit offenen Augen in Gotha unterwegs sein. Wir bauen am Reggio-Kinderhaus in Siebleben und schaffen für den großen Ortsteil eine wunderbare Kindertagesstätte, ein Kinderzentrum der Region. In der Brunnenstraße erhält die Kita eine neue energetische Fassade, ebenso wie die Regelschulen C.-Ekhof und A. Reyher.

Die Schulwegsicherung liegt uns sehr am Herzen und am 8. November können wir dem Wunsch der Bürger entsprechen, in der Reyherstraße eine 30km/h Zone einzurichten. Die derzeit laufenden Tage der Offenen Tür in unseren Grundschulen am 27. Oktober in Sundhausen, am 8. November in der Löfflerschule, am 19. November in Siebleben geben Einblicke in den Alltag und laden ein, hier zu lernen.

Auch das neue Ortsteilzentrum in Uelleben, das wir am Sonntag übergeben konnten, trägt dazu bei, dem Ortsteilrat, aber auch den Vereinen und der Feuerwehr, der Jugendfeuerwehr und dem Bauhof ein neues Dach zu geben. Dem Ortsteilrat danke ich für eine wunderbare Einweihungsfeier und für die Idee, verdienten Uelleber Bürgern für ihren Mut am Ende des II. Weltkrieges mit einer Tafel einen Ort des Gedenkens zu schaffen.


Stadtbad Gotha
Bei seinem Besuch in Gotha konnte sich Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesministerium für Bau, Verkehr und Stadtentwicklung in Gotha davon überzeugen, dass es Städte in Deutschland gibt, die aus einem Euro Förderung zehn Euro machen. Besonders beeindruckt zeigt sich der Bundesstaatssekretär von der Sanierungsleistung der Stadt Gotha im Stadtbad Gotha, wo, entgegen Medienberichten, sich der Innenraum des alten Stadtbades bereits völlig verändert hat. Die Firma Riedel Bau hat ebenfalls bereits mit dem Rohbau begonnen, leider hat sich aber durch die Aufhebung der Ausschreibung eine Bauverzögerung von vier Monaten ergeben. Durch die zur Zeit laufenden Maßnahmen des Konjunkturpaketes und äußerst schwierige Gründungsarbeiten, werden sich die Baukosten am Bad verteuern, ich kann ihnen aber leider noch keine konkreten Zahlen vorlegen, weil auch noch Verhandlungen mit den Zuwendungsgebern laufen, die in der baufachlichen Prüfung die Richtigkeit der Submissionen anerkannt haben. Bei weiteren Ausschreibungen für Einzellose liegen wir dabei sogar unter den geplanten Kosten.


Sportliches Gotha
Radweg gebaut, neuen Sportplatz den "Klaus Törpe-Sportpark" eingeweiht, Turnhalle Reyherschule erweitert, 20 schmalkronige Ahornbäume am Sportplatz Uelleben gepflanzt, weitere Rasenplätze instandgesetzt, am Sportplatz LOK den Bau eines neuen Aufenthaltsgebäudes gefördert, heute den Investitionsbeschluss zum nächsten Sportplatz in Siebleben und dazu noch ein modernes Familienbad im Bau, dass kann sich an sportlicher Betätigung einer Stadt sehen lassen. Und ist kluge Politik des gesamten Stadtrates. Am 03.12.2010 werden wir mit der Sportlerehrung der Stadt Gotha noch einmal Revue und Ausblick geben.


Gedenken in Gotha
Der Monat November regt zum Gedenken an, so treffen wir uns am 09.11. auf dem jüdischen Friedhof und ich bin sehr dankbar, dass wir in diesem Jahr wieder viele Zeitzeugen der jüdischen Pogrome in die Schulen unserer Stadt bringen konnten, dass wir sogar das Tagebuch eines jüdischen Gothaer Mädchens für das Stadtarchiv übernehmen konnten. Am Volkstrauertag schließen wir wieder die Reihen und werden in diesem Jahr auf dem Hauptfriedhof den Opfern von Krieg und Gewalt gedenken. Das Friedhofsamt hat mit 32 Magnolien dafür Sorge getragen den Charakter des Friedhofes zu erhalten. Wenn wir heute nach 15 Jahren erstmals wieder eine Friedhofsgebührensatzung vorlegen, dann trägt diese auch dazu bei, dem Leben in Gotha einen würdigen Abschluss zu verleihen und den Friedhof in Gotha als eine einzigartige Kostbarkeit gärtnerischer Vielfalt und als Ort des Gedenkens zu pflegen.


Herzogliches Museum
Jeden Tag stehen vor der für zwei Millionen Euro frisch sanierten Fassade des herzoglichen Museums zu Gotha die Umzugsfahrzeuge, die in einer großangelegten Umzugsaktion die Magazine des Hauses leer räumen. Am 17. Dezember werden wir, so wie wir es immer zusicherten, im ältesten Turm des Schlosses Friedenstein die neu konzipierte Ausstellung "Tiere im Turm" eröffnen, der erste Schritt zum neuen Museum der Natur in Gotha.

Das herzogliche Museum, in den Jahren 1864 bis 1879 erbaut, war bis zum Frühjahr 1946 Ort der weltweit bedeutenden Kunstschätze Gothas, die in diesen Tagen nach Russland abtransportiert worden. Das Haus trägt somit 146 Jahre Kunstgeschichte in seinen Mauern. Als keine Kunstschätze mehr da waren, zogen im Jahre 1954 die Naturwissenschaften ein, zuerst als Biologisches Zentralmuseum und seit 1971 als Museum der Natur. Somit stehen in 131 Jahren Museumsbetrieb genau 67 Jahre Kunstgeschichtliche Ausstellungen und 56 Jahre naturwissenschaftlichen Ausstellungen gegenüber und wir hoffen ganz fest, dass der Freistaat Thüringen die für das Herzogliche  Museum geplanten Bundesmittel schnellstens investiert, damit wir im Jahre 2012 mit der Neueröffnung des Herzoglichen Museums in Gotha neben dem Schloss Friedenstein im Barocken Universum Gotha ein weiteres Juwel präsentieren können. Die Besucherzahlen der Stiftung Schloss Friedenstein geben uns Recht, dass wir auf dem richtigen Wege sind.

Ich freue mich in der heutigen Stadtratssitzung auf Ihre verantwortungsvollen und wichtigen Beiträge zum Haushalt 2011, trotz, dass alle Zahlen positives sagen, ist Vorsicht angemahnt, denn die Zuweisungen gehen in den nächsten Jahren dramatisch zurück, man wird versuchen, die Umlagen und Abgaben zu steigern und wenn die Rücklagen leer sind, ist keine Investition mehr möglich. Um so wichtiger ist es jetzt, neue Einnahmen zu erschließen, Bürgerarbeit voran zu bringen und Ausgaben dramatisch zu drosseln.

Ich würde mich freuen, wenn wir alle am 8. Dezember als Stadträte und Bürger mit beschlossenem gutem Haushalt 2011 auf den Jakobsplatz gehen, um dort auf dem neuen Weihnachtsmarkt der KulTourStadt Gotha GmbH, dem Höhepunkt am Abschluss des Jahres, einen Glühwein trinken in dem Gefühl,

"Das Glas von Gotha ist wie die Kassen der Stadt,  halbvoll und nie halb leer".

- es gilt das gesprochene Wort -

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