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Pressemitteilung - Detailansicht

24.06.2020, Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Sitzung des Stadtrates zu Gotha am Mittwoch, den 24. Juni 2020

"Es gilt, was aus der Gusche kommt"

"Gotha. Im Mittelpunkte Deutschlands soll es sich erfüllen" mit diesen Worten begrüßte Friedrich Gottlieb Becker die am heutigen Tag vor 171 Jahren in Gotha ankommenden Delegierten der Frankfurter Nationalversammlung zum "Gothaer Nachparlament". Ein schönes Motto für den längsten Parlamentstag des Jahres, der nicht zu vergleichen ist mit Johann Wolfgang von Goethes Aufenthalt am 24. Juni 1812 in Gotha, als er im Prinzenpalais den illustren Zuhörern aus seinem Buch "Dichtung und Wahrheit" vortrug.

Und wir beginnen mit einem Glückwunsch, denn das Team der Stadtbibliothek "Heinrich Heine" im Winterpalais mit Friede-Springer-Haus zu Gotha, hat, als erste Einrichtung in Deutschland, den erstmals vom Deutschen Bibliotheksverband verliehenen Preis „Bibliothek des Jahres 2020 in kleinen Kommunen und Regionen“ errungen. Wir sind stolz, wir sind "Bibliothek des Jahres" und gratulieren Frau Strohrmann und ihrem Team sowie den rührigen Förderverein ganz herzlich. Dies im 100. Geburtsjahr von Hanns Cibulka, passt wunderbar.

Wer hätte dies gedacht, als ich im Jahr 2008 wegen der Entscheidung zum Bau einer neuen Bibliothek angefeindet worden bin, das Bibliotheken nicht mehr zeitgemäß wären.

Ich möchte Sie mit meinem Informationsbericht nur kurz und knapp in einige wesentliche Wissensplätze der Stadt Gotha einführen.

Zum heutigen Tage haben wir 45.965 Einwohner. Wichtig ist aber nicht allein diese Zahl, sondern wichtig ist zu wissen, für wen tun wir unsere Arbeit - da ist die Zahl der Kinder und Jugendlichen mit 7.598 Einwohnern von 1 Tag bis 18 Jahren, fast genauso groß, wie die Zahl derer, die von 67 bis 106 Jahren im gesetzlichen Ruhestand stehen, das sind 9.827 Einwohner. Die größte Zahl unserer Mitbürger sind die zwischen 18 Jahren und 67 Jahren, sozusagen im Arbeitsprozess stehend und die Zahl ist mit 28.540 Einwohnern mehr als dreimal so groß, wie jeder einzelne der anderen beiden Bereiche.

Wir wissen, die Gemarkung Gotha umfasst 6.952 Hektar, unsere eigenen Einnahmen erzielen wir aus Steuern, das ist zuerst die Steuer, die auf unsere Bürger entfällt, diese wohnen in Gotha auf 540 Hektar, unsere steuerzahlenden Unternehmen umfassen eine Fläche von 420 Hektar. Aber interessant ist, gerade wenn wir über neue Nutzungen sprechen, dass wir in Gotha 5.078 Hektar Grünflächen haben, das heißt 73% der Gemarkung Gotha sind Grün.

Es muss somit bei Bürgern und Verantwortungsträgern in unserer Stadt keine Sorge bestehen, dass wir Flächen vergeuden oder durch Neunutzungen das städtische Gleichgewicht stören könnten, allein 3.750 Hektar werden in Gotha landwirtschaftlich bewirtschaftet und wir haben 700 Hektar Wald.

Kommen wir nun zu den einfachen Themen des Lebens:

Der seit dem 17. März bestehende Krisenstab der Stadt Gotha hat seine täglichen Sitzungen am 17. Juni, nach dreimonatigen Arbeit beendet, und ist in Bereitschaft übergegangen. Ich danke diesem sechsköpfigen kleinen Team ganz herzlich und hoffe sehr, dass wir keinen Grund mehr haben werden zu tagen.

Von Herzen kommend geht mein Dank an alle Mitarbeiter, an alle Bürgerinnen und Bürger, die ohne dass Namen genannt werden, halfen, die erste Etappe dieser Krise so gut zu überstehen.

Haushaltsoptimierung
Dieses Thema ist genauso wie die Umsetzung von Zielen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes ein Dauerbrenner in den Ämtern der Stadtverwaltung, an denen ununterbrochen gearbeitet wird. So arbeiten wir im Referat der städtischen Beteiligungen an der ständigen Optimierung der Bezuschussungsprozesse für die Dauerverlustunternehmen. In der Wirtschaftsförderung stellt uns das Gewerbeflächenkonzept vor ständige Herausforderungen.

Die Verschuldung der Stadt Gotha konnte durch professionelles Kreditmanagement auf 19,2 Mio. Euro abgesenkt werden, so dass wir heute 300.000€ Zinsen zahlen, statt vor fünf Jahren 1 Mio. Euro im Jahr. Unsere Schulden sind, trotz gewaltiger Investitionen so niedrig wie 1992. Woran liegt das? Daran, dass wir unablässig Fördermittel einwerben, so im letzten Jahr 6 Mio. Euro, wir haben eine Förderquote von 80%. Im Rahmen des Klimaschutzes und der Kostenoptimierung ist die Sporthalle in der Eschleber Straße energetisch saniert werden, ist der Dienstwagen des Oberbürgermeisters auf ein Hybridfahrzeug umgestellt worden. Soweit zur Haushaltsoptimierung.

Kommen wir ins Jahr 2020, wo ich Ihnen nochmals im Schaubild, die Zahlen darstellen möchte, weil nach meinem umfassenden Corona-Bericht in der letzten Stadtratssitzung bei einzelnen Stadträten und Landespolitikern aus Eisenach Irritationen aufgetreten sind, die sogar schlussfolgerten, ich wäre nicht optimistisch, was seit 14 Jahren eigentlich noch niemand behauptet hat:

Erläuterungen zu den Zahlen
Die Zahlen widerspiegeln die unverfälschte Wahrheit. Somit ergeben sich für die Stadt Gotha, wenn der Freistaat Thüringen seine Zusagen einhalten wird, im Jahr 2020 Mindereinnahmen von 6.533.249,34€.

Wir werden mit allen Kommunen Thüringens dafür kämpfen müssen, dass aus den bereitgestellten Mitteln der Bundesregierung weitere Gelder an die Kommunen gegeben werden, um die Verluste zu kompensieren.

Um am ganz praktisch zu zeigen, was dieser Verlust bedeutet, folgendes Beispiel: Die Grundsteuereinnahmen der Stadt Gotha betragen insgesamt 5.140.000 €/Jahr. Eine Verdoppelung der Grundsteuern, würde demnach nicht reichen, um die Haushaltslücke des Jahres 2020 zu schließen.

Klare Aussage: Wir wollen keine Grundsteuererhöhung, überhaupt keine Steuererhöhungen, sie wären, da der Bund die Mehrwertsteuer senkt, das völlig falsche kommunale Signal!

Partnerschaft
Aber, ich will nicht vergessen, dass es Menschen auf dieser Erde gibt, denen es viel schlechter geht als uns Gothaern, so ist unsere Partnerstadt Adua in Äthiopien von einer gewaltigen Dürre und einer Hungerepidemie betroffen. Bisher haben die Gothaer Bürger schon 5.300 € gespendet, die mit weiteren 2.500 € aus Vereinsmitteln aufgestockt werden, so dass 7.800 € Hilfsgelder zur Verfügung stehen. Ich danke unserem Partnerschaftsverein GothAdua und dem äthiopischen Partner "Adwa Victory Development Association" für das gemeinsame Zusammenwirken, damit garantiert jeder Cent bei den Bedürftigen ankommt.

Bauen in Gotha
Haben wir in der Krisenzeit der ersten Pandemie von März bis Mai 2020 etwa 100% der Bautätigkeit des Vorjahres erreicht, so ist seit Mai die Baufreude um 13% über den Vorjahreswert gestiegen, wir sehen in der Stadt die großen Bauprojekte das Fachmarktzentrum Gartenstraße, die Bebauung am Berg mit dem Amtshaus, die Residenz am Bahnhof, die Wohnanlage am Neumarkt, der Wiederaufbau des "Roten Löwen", die Ausstellungshalle usw.

In die Tiefe gehen
Wir sind planmäßig am Hauptmarkt, wo wir bereits die ersten Pflasterflächen sehen und in der Friedrichstraße. Die Remstädter Straße mit dem großen Brückenbauwerk ist fertig, am Anger Sundhausen wird gebaut und wir haben den Städtekettenradweg begonnen. Die Lindenauallee, Höhe Ernestinum und die Reinhardsbrunner Straße, Höhe Gesamtschule, erhalten im III. Quartal eine barrierefreie Bushaltestelle und wir arbeiten an der Abwicklung des Themas energieeffiziente Straßenbeleuchtung.

Größe zeigen
Der Kindergarten "Spatzennest" hat eine hocheffiziente LED-Innenraumbeleuchtung erhalten, der klimagerechte Umbau der Ekhofschule und ihrer Turnhalle hat mit 15 Auftragsvergaben bereits begonnen, der Rückbau der Hansen-Schule zu einer Grundschule ist abgeschlossen, unser neuer Kindergarten nimmt Formen an, das Schwimmerbecken im Südbad ist abgedichtet und wird am 3. Juli durch die Badbetreibungs GmbH eröffnet und für die Gemeinschaftsschule "Brüder Grimm" haben wir den Fördermittelbescheid im DigitalPakt erhalten

Blühendes Gotha
Danke den Gothaer Firmen für Blumenschmuck in der Innenstadt, wir freuen uns über den neuen Spielplatz in der Gabelsbergerstraße, den maßgeblich die Feuerwehren Gothas in Patenschaft übernommen haben, die Fußballer von Westring, Lok, Eintracht, Siebleben und Sundhausen freuen sich, denn ihre Naturrasen-Sportplätze werden tiefenaerifiziert und besandet, um ihre Haltbarkeit und Bespielbarkeit zu erhöhen. Die historische Grabanlage für Nobelpreisträgerin in spe Hilde Mangold ist vergeben und wird mit 22.500€ aus Spenden der Bürgerschaft finanziert. Wasserkunst und Schellenbrunnen sind weiterhin in Sanierung.

Wirtschaftliches Gotha
Im Landkreis Gotha haben 1.563 Betriebe Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit angemeldet, davon betroffen sind 19.663 Mitarbeiter, das bedeutet, das für 38% aller sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer Kurzarbeit angemeldet worden ist. Diese Auswirkung werden wir noch sehr lange spüren. Aber wir bleiben optimistisch, denn wir beschließen heute über Neuansiedelungen im Gewerbegebiet Gotha-Süd. Wir wissen dass die Firma SwissPlast, die wir neu aus der Schweiz im ehemaligen Gothaer Fliegerhorst angesiedelt haben, in diesem Jahr die Produktion aufnehmen wird. Unser größter Arbeitgeber die ZF Friedrichshafen hat ihre über 600 Mitarbeiter aus der Kurzarbeit zurückgeholt und die Produktion wieder aufgenommen, andere produzierende Firmen hatten gar keine Kurzarbeit, sondern haben auch während der Pandemie gearbeitet.

Ein Gothaer Unternehmer, Weltmarktführer in seiner Branche, sagte in diesem Zusammenhang zu mir: "Wenn es uns durch die Krise gelingt, regionale europäische Wirtschaftskreisläufe zu schaffen, werden wir eine Siegerregion sein. Wir sind so stark, weil wir seit Jahren darauf setzen."

Zum Thema Breitband kann ich ihnen folgende Karte zeigen, die uns die Digitalagentur zugearbeitet hat. Danach sind in Gotha 92 Bauwerke mit einem Digitalnetz unterversorgt, heißt unter 30 Megabit. Wir wollen 1 Gigabit, das lässt sich aber durch Förderprogramme im Rahmen des Digitalpakts nicht schaffen, da liegt die Förderhöhe bei 50 Megabit. Wir verhandeln mit Firmen zum weiteren Glasfaserausbau.

Die gute Nachricht – Gotha ist Aufsteigerregion
Das Institut der Deutschen Wirtschaft hat am 7. Mai 2020 in Köln eine Studie vorgelegt "Aufsteigerregionen in Deutschland – Go East". In der Studie werden gezielt Aufsteigerregionen, solche die sich ausgehend von einem unterdurchschnittlichen Ausgangsniveau in den letzten Jahren überdurchschnittlich entwickelten. Arbeitslosenquote, Kaufkraft, Durchschnittsalter, Breitbandausbau, Bevölkerungsdichte, private und kommunale Verschuldung waren dazu die Indikatoren. In diesem Ranking belegte die Region Mittelthüringen mit Erfurt, Weimar, Gotha, Sömmerda, Ilmkreis und Weimarer Land den 4. Platz der besten deutschen Regionen.

Es ist der Branchenmix bei uns in Mittelthüringen, so die Wissenschaftler, der uns die Chance gibt Krisen besser zu überstehen, als der zum Beispiel der süddeutsche Raum mit seinen festen Wirtschaftsclustern.

Auf dieses Ergebnis können die Menschen in Gotha und Mittelthüringen stolz sein, denn sie haben es selbst erarbeitet, wir haben allen Grund die Worte zu beherzigen, die uns Andrea Diener am 5. Juni 2020 in der "Frankfurter Allgemeine" als Ortsmarke aufschreibt. Sie sagt:

"Die Größe Gothas besteht vor allem in einem fürchterlichen Minderwertigkeitskomplex der Bürger, sie vergessen, dass von dieser Residenzstadt aus einmal ein fortschrittliches Musterländchen regiert wurde...".

Also, seien sie Weimarer oder Berliner, die leiden nicht an diesem Komplex und in diesem Sinne: Bleiben Sie gesund!

ENDE


Anlage zum Infobericht (Präsentation im Saal)

Prognose der Stadt Gotha am 14. Juni 2020 zum Haushalt 2020

- Verlust an Gewerbesteuern: 5.835.245,31€
- Stundungen Gewerbesteuer: 125.455,68€
- Verlust an Spielautomatensteuern: 160.000,00€
- verringerte Zuweisung Einkommensteuer: 1.200.000,00€
- verringerte Zuweisungen Umsatzsteuer: 300.000,00€
- gesperrte HH-Ansätze wegen Mindereinnahmen
Verwaltungshaushalt: 459.000,00€
Vermögenshaushalt: 563.000,00€
Erhöhte Entnahme Rücklage: 300.000,00€

- Mehrausgaben wegen der Pandemie: 107.688,00€
- Verluste Sondernutzungen: 40.000,00€
-    Verluste Hortgebühren: 120.000,00€
-    Verluste Kindergartengebühren Stadt: 326.000,00€
-    Verluste Kindergartengebühren frei Träger: 212.000,00€

Verluste der städtischen Unternehmen per 30.3.2020
-    Stadtwerke Gotha GmbH:  235.000,00€
-    Stadtwerke Gotha Netz GmbH: 148.000,00€
-    KulTourStadt Gotha GmbH: 96.000,00€
-    Badbetreibung Gotha GmbH: 55.000,00€
-    Verlust Stiftung Schloss Friedenstein: 500.000.00€

Gesamtmindereinnahmen: - 10.782.388,99€

Zuweisungen des Landes
erhaltene Leistungen des Landes: 3.091.139,65€

Verbleiben bei der Stadt: - 7.691.249,34€

Vom Land geplante Zuweisungen
Kindergartengebühren: 538.000,00€
Hortgebühren: 120.000,00€
Stiftung Schloss Friedenstein: 500,000,00€

Verbleiben: -  6.533.249,34€

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