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01.07.2009, Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Sitzung des Stadtrates am 1. Juli 2009

 - Es gilt das gesprochene Wort -

Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Sitzung des Stadtrates am 1. Juli 2009

Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, Werte Herren Ortsteilbürgermeister, Liebe Gothaerinnen und Gothaer,

gestatten Sie mir zum Abschluss der heutigen ersten Stadtratssitzung einige Aufgaben anzureißen, die uns die nächsten fünf Jahre beschäftigen werden: 

Gotha - die wirtschafts- und finanzstarke Stadt
Die Stärkung der einheimischen Wirtschaft, die Neuansiedelung krisenunabhängiger Unternehmen, insbesondere der Nahrungsmittelindustrie, die Betreuung junger Unternehmerinnen und Unternehmen, die Verhandlung mit dem Freistaat Thüringen zur Ansiedlung von neuen Instituten und Verwaltungseinrichtungen des Bundes und des Landes und freier Träger in unserer Stadt das sind lohnende Aufgaben. Auch die Wirtschaft und jeder Einzelne kann hierbei helfen. Das Gewerbegebiet Gotha-Süd ist voll, nur Splitterflächen sind noch verfügbar, wir brauchen deshalb die Erweiterung an der Südachse, gleichzeitig wollen wir 100 Hektar vorhandene Flächen im Stadtgebiet u.a. in Gotha-Ost mit Unternehmen belegen. Die neue Wirtschaftsförderung hat alle Hände voll zu tun. Ohne gute Verkehrsanbindungen wird der Weg nicht möglich sein, der Beschluss zum Raumordnungsverfahren zur B7 in Gotha wird im Herbst abgeschlossen sein, dann heißt es den Bürgern die Vorschläge zur Verkehrsführung durch ganz Gotha zur Diskussion zu stellen. Entscheidungen sind fällig. Die nächsten Jahre werden die städtischen Einnahmen schmälern, die Kosten explodieren lassen und große Bauvorhaben sind notwendig, um Gotha dauerhaft zu stabilisieren. Das heißt, wir sollten städtische Haushalte bauen, die ohne Kredite auskommen, auch wenn es schwer fällt. Dazu zählen auch Aktivitäten, um unsere städtische Unternehmen noch bürgerfreundlicher und noch zukunftssicherer aufzustellen. Wir werden uns oft damit beschäftigen müssen.

Gotha - die engagierte Bürgerstadt
Die Bürger Gothas sind aktiv, sehr aktiv, sie bringen sich ein, wenn man sie fordert, ihre Freiwilligkeit könnte jedoch größer sein. Die langfristigen Prognosen Gothas werden die alte Kernstadt auf weit über 42.000 Einwohner halten. Die Entwicklung einer breiten Diskussion zum Leitbild "Gotha 2025", dem Jahr, in dem Gotha sein 1.250jähriges Bestehen feiert, wird die Bürger noch enger mit der Stadt vernetzen.

Das gute Ergebnis der Kreistagswahl für meine Person ist Anlass für die Vermutung, dass die Bürger des Landkreises gern mit dieser Stadt zusammenarbeiten wollen, wir reichen die Hand zur engen Partnerschaft, insbesondere eine Verdichtung der Verkehrswege nach Gotha ist wichtig. Wir wollen jungen Familien mehr Förderung angedeihen lassen. Dazu wird die Verwaltung ein Programm erarbeiten, wie wir junge Familien fördern. Baukindergeld, kostenloses Mittagessen, individuellere Betreuungsformen, offene Schulbezirke, Projekte "Junge Mutter mit Kind" sind nur einige Schlagworte, die es gilt auszuloten. Gotha fehlt es an Arbeitsplätzen für junge hoch qualifizierte Frauen, jeder neue Arbeitsplatz ist hier wichtig. Stärkung der Universität und ihrer Forschungen, das bringt Arbeitsplätze, die Fachschule Gotha in eine Fachhochschule wandeln, das bringt Arbeitsplätze.

Gotha - die lebendige City
Der Weg, die Innenstadt Gothas und ihre Einfallsbereiche, hier besonders die Straßen mit Alleen, attraktiv zu gestalten, bleibt unsere Kernaufgabe. Arbeitsplätze in der Innenstadt schaffen, um den Einkauf zu stärken, Baulücken in den nächsten zehn Jahren bis auf den letzten Platz füllen, Wohnblockumgestaltung forcieren. Der Baubeginn für das Stadtbad ist eine wichtige Maßnahme um die Innenstadt zu stärken, die Händlerzeilen mit kleinen Geschäften keinen großen Ketten füllen, die Kneipenszene im Brühl bauen, das Landschaftshaus als öffentliche Einrichtung.

Die guten Erfolge der letzten Jahre werden getrübt durch Baulücken und kaputte Häuser, in den nächsten fünf Jahren muss es gelingen mehr als 50% aller Baulücken zu bebauen, kaputte Häuser zu entfernen, dabei gilt es auch das nachhaltige Grün zu fördern. Wohnen in der Innenstadt ist ein starker Faktor, die Wohnprojekte der Baugesellschaft in der Siebleber Straße für selbst bestimmtes Wohnen, der Wohnungsbaugenossenschaft für eigen genutztes Wohnen im alten Amtshaus. Ein breiteres Angebot an Wohnformen zu schaffen, denn es fehlen z.B. Einfamilienhäuser zum mieten, kleine Wohnungen für Familien.

Ich möchte Gotha im Jahre 2016/17 gern als Stadt der Thüringer Landesgartenschau präsentieren. Ich weiß, das ist viel Arbeit, aber wenn nicht wir, wer sollte es tun? Das wäre die gewaltigste Umwälzung, die Gotha in kurzer Zeit erlebt hat. "Blühende Residenz Gotha" wäre unser Thema, welches sich von den Gärten der Orangerie bis zum Vorgarten, vom ersten englischen Park bis zum Deutschen Schützengarten, vom Kleingärtnerparadies bis zur Deutschen Gartenstadt am Schmalen Rain, um nur einige Beispiele zu nennen, erstrecken könnte. Auch der Touristenkleinbus in der Innenstadt ist eine Form unkonventioneller Belebung der Straßen.

Gotha - die kulturvolle Metropole Thüringens
Es ist kein Geheimnis mehr, der Thüringen-Tag 2011 ist Gotha, wir wollen am historischen Tag vom 8. bis 10. Juli 2011 dieses Landesfest feiern, eingebettet in das Jubiläum "150 Jahre Deutscher Schützenbund". Historische Bürgerwehren aus ganz Deutschland dazu die Vielfalt Thüringens in einzigartiger Kulisse, das wird ein Landesfest, wie es vorher noch keins gab. Ich persönliche werde den Arbeitsstab Thüringen-Tag leiten, in der KulTourStadt Gotha GmbH wird im Herbst ein Thüringentagsbüro zur Vorbereitung eingerichtet. Die Stärkung der Innenstadt ist auch eine Kulturaufgabe, ohne dass wir uns hier tot feiern wollen. Ausgewählte gute, mehr kleine, als ganz große Angebote, können dazu ein Weg sein. Wir sind gespannt auf das Konzept der KSG GmbH.

Das Barocke Universum Gotha wird mit einem Paukenschlag im Jahre 2012 eröffnet werden, dass die geplante Landesausstellung zum Liszt-Jubiläum blass werden lässt. 20.000 Besucher zum Bauhausjahr bisher, da kann Gotha mehr als das doppelte an Besuchern aufweisen. Die Eröffnung des Herzoglichen Museums im ersten Halbjahr 2012 als der großen Kunstkammer Deutschlands, einem der drei Eckpunkte Europas auf der Magistrale Paris mit Louvre und Sankt Petersburg mit Eremitage, da liegt Gotha genau in der Mitte. Wenn wir 2012 das Jubiläum "300 Jahre Münzkabinett Gotha" begehen, dann wird eine weltweit einmalige Exposition bei uns zu sehen sein. Wir setzen darauf, die Einheit zu erfassen zwischen Schloss mit Kunstsammlungen, Museum und gewaltigen Parkanlagen, der Orangerie von europäischen Rang, dem Perthes Forum Gotha einer Forschungsstätte, der Ausstellungshalle als Zentrum der Abora-Forschung in privater Trägerschaft, dem Winterpalais als moderner Bibliothek und mittendrin einer Jugendherberge, um wieder junge Familien an Gotha zu binden. Gotha als Forschungsstätte zu bereden, das reicht nicht. Wir werden bereits 2010 das Jubiläum "225 Jahre Gothaer Kartografie" zum Anlass nehmen, um eine "Perthes-Akademie" zur Entdeckung der Welt anzuregen, die im September 2010 als einwöchige Veranstaltungsreihe für junge Menschen beginnt. Schirmherr der Veranstaltung ist der größte Entdecker Deutschlands, der in Gotha geborene "Grzimek des 21. Jahrhundert", Andreas Kieling. Seine erste Veranstaltung in Gotha wird bereits am 1. September 2009 sein.

Ich setze hier im Stadtrat zu Gotha von Lokaler Agenda bis Straßenausbaubeiträgen, von Spielplatzbau bis Kredittilgung und von Gadolla - Denkmal bis Stadtbadeinweihung, um nur einige unserer Stadtratsfelder zu beleuchten, auf den fairen und engagierten Umgang miteinander, auf die Achtung der Meinung des Nachbarn, auf das Ringen um die besten Lösungen unsere Heimatstadt voran zu bringen.

Wir sind die Nr. 2 in Thüringen, hinter der Landeshauptstadt sieht man das kommunale Engagement der Bürger, wir sind die Nr. 1 in der Industrieproduktion in Thüringen und wir sind 2011 die Thüringen-Stadt mit dem großen Landesfest, den zentralen Feiern zum "Tag der deutschen Einheit" und dem Landeserntedankfest. Sie sehen, wir stehen ganz vorn, deshalb packen wir es an ganz nach dem Leitspruch bis 2014: "Man fördere Frieden, Erwerbslust, Ordnung und Sparsamkeit bei den einzelnen, und das Ganze wird von Wohlsein und Reichtum zeugen" E.W. Arnoldi  

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