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Pressemitteilung - Detailansicht

30.01.2019, Informationsbericht des Oberbürgermeisters der Residenzstadt Gotha zur Stadtratssitzung am 30. Januar 2019

"Es redet er, was gesprochen ist". nach Martin Luther

Herr Vorsitzender,
Meine Damen und Herren des Stadtrates,
Liebe Gothaerinnen und Gothaer,

willkommen im neuen Jahr! Heute am vorletzten Tag des ersten Monats noch einmal für Sie alle und Ihre Familien ein gesundes und für die Stadt Gotha ein erfolgreiches Jahr 2019. Heute genau vor einem halben Jahrhundert gaben die Beatles ihr letztes Konzert, in genau neun Jahren haben sie die Musikgeschichte, die Jugend und die ganze Welt mit ihren Hits verändert.

Neun Jahre - zum Vergleich: Wir haben mit unserer Entscheidung zur Gartenstraße ebenfalls neun Jahre benötigt, ob das jedoch weltweit bedeutend sein wird, entscheidet einmal die Geschichte. Auf jeden Fall sind die Bürger zufrieden, denn es tut sich was auf den Grundstücken und die Mehrzahl der Gothaerinnen und Gothaer hofft, dass die Arbeiten so schnell voran gehen wie auf dem ehemaligen Gotano-Gelände, wo ein würdiger und freundlicher erster Eindruck auf der Europa-Kreuzung entsteht.

Wahlen 2019
Das Jahr 2019 wird spannend, denn mehrere Wahlen liegen auf dem Weg bis Silvester. Wahlen, die die Demokratie in Deutschland verändern könnten. Ich vertraue auf die Stärke der Demokratie mündiger Bürger und kämpfe mit Ihnen für eine hohe Wahlbeteiligung, für einen fairen Wettstreit der Argumente und für das Ziel "Gotha".

Leider fehlt mir bisher die Beteiligung der Bürger und der demokratischen Parteien an der Meldung für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Wenn die Entwicklung so weiter geht, sitzen bald nur noch Mitarbeiter der Stadtverwaltung in den Wahllokalen und das darf, ich habe mehrfach darüber berichtet, nicht Ziel unserer demokratischen Meinungsbildung und auch nicht der Haushaltsoptimierung sein. Bitte werben sie Wahlhelfer!

Wirtschaftliches Gotha
Zum Start ins neue Jahr haben wir in Gotha 3.618 Betriebe davon 2.870 Gewerbebetriebe mit 20.848 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen. Es gab 41 mehr Neuanmeldungen als Abmeldungen. Neu in Gotha sind 4 Industriebetriebe und 46 Handwerker.

Zum Industriegebiet "GothA4" sind wir derzeit mit dem Landesamt für Bau und Verkehr in Verhandlungen um die verkehrliche Anschlusssituation zu lösen, wie im B-Plan-Verfahren vorgesehen.

Die nachhaltige grüne Stadt Gotha
Weltweit werden die Klimaziele verfehlt, deshalb ist es umso wichtiger, dass bereits im Kleinen sich Ziele gesetzt werden, die zur Klimaverbesserung, zur Entsmogung der Städte beitragen. Die Stadt Gotha und die Stadtwerke Gotha sowie die Stadtwerke Gotha Netz GmbH werden im Frühjahr mit der Erweiterung der Fernwärmequartiere Friedrichstraße/Bahnhofstraße/Mozartstraße/Enckestraße beginnen, ein neues Heizkraftwerk in Betrieb nehmen und so die CO2-Bilanz in Gotha wesentlich verbessern. Hauseigentümer werden gebeten, sich mit der Gesellschaft in Verbindung zu setzen, um möglichst optimal die eigene Chance der Energieeffizienz an ihren Bauwerken zu nutzen. Gleichzeitig bedarf es Verhandlungen mit dem Freistaat Thüringen, um beim geplanten Umbau der Thüringer Verwaltungsfachhochschule sowie bei den Millionen Investitionen im Schloss Friedenstein Fernwärmeanschlüsse zu schaffen.

In den nächsten Stadtratssitzungen werde ich Sie weiterhin über die Umsetzung des Klimaprogrammes des Freistaates Thüringen in der Stadtbeleuchtung informieren, wo wir ebenfalls einen weiteren Schritt zur Klimaverbesserung unserer Stadt erreichen werden.

Zum grünenden Gotha gehört auch, dass wir die Planung zur Sanierung der Wasserkunst in Auftrag gegeben haben, dass Geburtstagsgäste von Prof. Schunk einen Baum in Sundhausen stifteten und dass wir eine neue Baumallee in Gotha anlegen werden, die ähnlich der Hochzeitsallee, im öffentlichen Augenmerk von Bürgern zu Geburtstagen, Hochzeits- oder Firmenjubiläen gestiftete Bäume tragen wird. Ebenso werden wir stadtnah neue Waldflächen mit jungen Baumpflanzen anlegen.

Die Kinder- und Jugendfreundliche Stadt Gotha
Am 22. Februar 2019 werden wir die Turnhalle in der Andreas-Reyher-Schule in Betrieb nehmen, nach mehreren Sanierungen bestehender Turnhallen in den letzten drei Jahrzehnten ist es der Stadt Gotha gelungen, erstmals den Neubau einer Turnhalle vorzunehmen. Damit ist uns eine hervorragende Entwicklung am Standort dieser Grund- und Regelschule gelungen.

Zur Gesamtsituation der Schulen und Kindergärten der Stadt Gotha ist heute einzuschätzen, dass wir uns im Thüringen- und Deutschlandweiten Maßstab mit den Gebäuden und den Betreuungsformen auf vordersten Plätzen befinden. Die bereits früher immer wieder durchgeführten kleinen Instandsetzungen in Schulen und Kindergärten, die ab 2006 enorm gesteigert wurden, weil entsprechende Förderprogramme angeworben werden konnten, zahlen sich heute für die Stadt Gotha aus.

Am Jahresende 2018 haben wir noch einmal kräftig in die Ausstattung der Kindergärten investiert, um eine qualitativ hochwertige Betreuung unserer Jüngsten zu sichern. So haben wir 55 Spielteppiche, das sind 530qm, warme Spielfläche angeschafft, dazu 61 Erzieherstühle, 35 Digitalkameras, 2 Notebooks, 50 Liegepolster, rund 2.000 Einzelteile an Tassen, Tellern, Bechern usw. sowie Lätzchen, Seiftücher und Spannbettlaken, aber auch digitale Fieberthermometer, Magnetwände, USB-Sticks sowie Wäscheteile.

Conrad-Ekhof-Schule
Das Beste am Jahresanfang war jedoch die Mitteilung des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft vom 25.01.2019, dass die Stadt Gotha für die Sanierung und barrierefreie Erschließung des Schulgebäudes und der Sporthalle in der Conrad-Ekhof-Schule Fördermittel in Höhe von 2,8 Mio. Euro aus Bundes- und Landesmitteln erhält. Die Stadt Gotha wird dann am "Bildungscampus Gotha" 3,892 Mio. Euro in den nächsten Jahren investieren.

Gotha-West
Die vorgenannte Investition, aber ebenso der Bau des ersten neuen Kindergartens in Gotha in der Werner-Sylten-Straße, der Bau einer Ballspiel- und Skateranlage neben dem Westring-Sportplatz sowie die Schaffung eines Einfamilienhaus-Wohngebietes in der Marianne-Brandt-Straße/Am Schafrasen werden für einen sozialen Umbau in Gotha-West sorgen. Wir haben neben der jahrzehntelangen Investition in Köpfe, dann auch eine nochmalige starke Investition in Bau- und Lebensqualität, die den Standort stärken wird, der von einigen kritisch gesehen wird.

Ja, in Gotha-West wohnt der größte Anteil ausländischer Mitbürger in Gotha. In Gotha leben insgesamt 5.083 ausländische Mitbürger aus 95 Nationen. Die größte Gruppe ausländischer Mitbürger sind 1.534 polnische Mitbürger, gefolgt von 485 rumänischen Bürgerinnen und Bürgern, dann kommen 482 Syrer, bei den nächsten Volksgruppen sind es immer weniger als 200 Personen, oftmals sogar nur einstellig. Tatsache ist, in Gotha leben 89,1% deutsche und 10,9% ausländische Mitbürger.

Die Lebenskultur aneinander anzugleichen ist nicht einfach und erfordert hohe Bereitschaft, auf den Anderen zuzugehen, das betrifft beide Seiten, denn Partnerschaft lebt nur, wenn beide Partner es wollen. Es hilft aber wenig, ständig nur nach dem Staat zu rufen. Mit der Polizei Gotha sind seit Monaten verstärkte Kontrollen im Laufen, die Erfolge zeigen.

Um die Sicherheit der Bürger weiter zu erhöhen, sind innerhalb der Stadt Gotha Arbeitsgruppen mit dem Landkreis Gotha und der Polizei im Einsatz, um Probleme schneller zu erkennen und Abhilfe zu schaffen. Herr Koch hat diese AG unter seiner Leitung.

Wohnungssituation in Gotha
Nachdem Kritik an der Stadtverwaltung geübt worden ist zur Transparenz der Wohnungssituation in Gotha, haben sich die Wohnungsvermieter in Gotha mehrfach öffentlich geäußert und der Stadt Gotha ein gutes Zeugnis ausgestellt. Demnach ist der Mietpreis in Gotha zwischen 4,60 € und 4,80 € für bestehende Wohnungen. Dieser Preis liegt unter der in Thüringen gültigen Sozialmiete von 5,20 €.

Für neuerbaute Wohnungen werden selbstverständlich höhere Preise aufgerufen. Die Nachfrage nach neuwertigem Wohnraum in Gotha ist sehr hoch und stabil, es werden weiterhin diese Wohnungen stark nachgefragt.
Wohnungen im 5. Geschoss eines Hauses ohne Aufzug sind die günstigsten Wohnungen in Gotha, denn die Nachfrage nach diesen Formen des Wohnens sind sehr gering, hier sind die größten Leerstände. In Gotha allgemein wird der Wohnungsleerstand mit 6% angegeben, das liegt unter dem Thüringendurchschnitt.
Mit dem Einfamilienhauswohngebiet in der "Güldenen Aue" und der Reinhardsbrunner Straße und zukünftig in Siebleben, dem neuen Mietwohnraum bei Lückenschließungen in der Innenstadt z. B. in der August-Köhler-Wohnanlage, am Klosterplatz, am Arnoldiplatz, in der Böhnerstraße und in Zukunft auch in der Gotthardschule, der Siebleber Straße, ist eine Vielfalt von Wohnungsangeboten in Gotha erhalten.

Interessant zu diesem Fakt eine Zeitungsmeldung aus Erfurt:
Ich zitiere die "Thüringer Allgemeine" vom 23. Januar 2019: "Die Stadt Erfurt hat 2018 in der Einwohnerentwicklung stagniert", ... 2017 habe man 1.764 neue Erfurter begrüßt, voriges Jahr nur 755. 'Bedenklich', nennt Kallenbach das. Einen der Gründe sieht er darin, dass junge Familien aus Erfurt ins Umland oder nach Gotha und Arnstadt gingen, um zu bauen."

Zitat Ende. Genau für diese Feststellung haben wir hart gearbeitet.

Zu dem versprochenen "Wohnungsgipfel Gotha" sind für den 25. Februar 2019, 16 Uhr ins Rathaus eingeladen Bauherren, Vermieter, Mieter und Stadtpolitik.

Herzstück Gotha – der Hauptmarkt
In Vorbereitung der Sanierung des Hauptmarktes in Gotha finden am Dienstag, den 12.2.2019, 18 Uhr eine Bürgerversammlung und am Montag, den 18.2.2019, 18:30 Uhr eine Versammlung der Gewerbetreibenden statt. Auf diesen Versammlungen werden Tiefbauamt und Planer wieder umfassend in den Bürgerdialog eintreten und über das Baugeschehen, bisheriger Verfahrensstand und Fortführung informieren.

Netzwerkinitiative "Innenstädte erfolgreich machen"
Durch den Haushaltsplan 2019 haben Sie bereits Kenntnis über das Projekt "Innenstädte erfolgreich machen", welches federführend von der Stadt Gotha, in Zusammenarbeit mit den Städten Eisenach, Sondershausen und Mühlhausen, durchgeführt wird. Um die Wichtigkeit und öffentliche Wahrnehmung dieses Themas korrekt zu platzieren ist ein Letter of Intent/Absichtserklärung der Projektbeteiligten angedacht. Dieser liegt als Tischvorlage zur heutigen Stadtratssitzung vor. Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft und Infrastruktur sowie die IHK Erfurt fördern das dreijährige Beratungsprojekt mit einem Gesamtvolumen von 100.000 EUR zu 100 Prozent, es entfallen also keine Kosten auf die Gewerbetreibenden.

Gerade vor dem Hintergrund der Sanierung des Hauptmarktes ist es von großer Bedeutung, die Innenstadt und die dort ansässigen Gewerbetreibenden zu unterstützen und einen Moderationsprozess zu initiieren, welcher am Ende in ganz konkreten Handlungsempfehlungen münden soll. Der umsetzungsorientierter Kommunikationsprozess in den kommenden drei Jahren ist notwendig, um alle Belange und Ideen zu diskutieren und ein tragfähiges Konzept zu erarbeiten. Denn nur durch dieses kann eine anschließende Förderung beantragt werden.

Doch nunmehr gilt es die kommenden drei Jahre konstruktiv zu nutzen und eine problemlösungsorientierte Diskussion zu führen und nicht ständig neue Forderungen aufzumachen. Deshalb sind die Gewerbetreibenden der Innenstadt aufgerufen, sich proaktiv in den Moderationsprozess einzubringen.

Der Zeitablauf gestaltet sich folgendermaßen: am 20. Februar 2019 findet hier im Bürgersaal die offizielle Unterzeichnung der vorliegenden Absichtserklärung statt. Die Beantragung der Fördermittel ist bereits in Vorbereitung. Sobald die Ausschreibung erfolgreich beendet ist, womit wir im September dieses Jahres rechnen, kann der Beratungsprozess beginnen.

Alle Tiefbauarbeiten der Stadt Gotha ruhen derzeit in der aktiven Bautätigkeit, seitens der Verwaltung werden die Gehwegarbeiten Friedrichstraße, die Fortsetzung der Bauarbeiten Uelleber Straße und Obere Marktstraße in Uelleben sowie der Neubau im Riedweg planmäßig umgesetzt.

Städtepartnerschaft Äthiopien
Auf Einladung unserer Partnerstadt Adua reist vom 24.02. bis 03.03.2019 eine sechsköpfige Delegation, alles Mitglieder des Partnerschaftsverein GothAdua, nach Äthiopien. Mit dabei sind die Stadträte Peter Leisner und Sascha John, der Amtsleiter des Schul- und Jugendamtes der Stadtverwaltung, Marco Brand, Kerstin Götze-Eismann und Otto Eismann sowie Diana Riedel. Vor Ort wird Prof. Wolbert Schmid die Delegation begleiten. Die Delegation wird bei ihrem Besuch anlässlich des Nationalfeiertages, dem "Adua-Tag", ein wichtiges Versprechen einlösen – die Schulen mit Computern auszustatten. Darüber hinaus wird es Begegnungen mit der Zentralregierung von Tigrey, Besuche von Sozial- und Bildungseinrichtungen geben. Alle Reiseteilnehmer finanzieren ihre Reise und den Aufenthalt selbst.

Statistisches zum Jahresanfang
Gotha wächst! Wir hatten nach den vorläufigen Ergebnissen 448 Geburten, es sind mehr Jungen als Mädchen geboren, wir hatten 729 Sterbefälle, es starben mehr Frauen als Männer, wir hatten 3.328 Zuzüge, es kamen mehr Männer als Frauen und wir verzeichnen 2.921 Wegzüge, auch hier waren es mehr Männer als Frauen. Insgesamt ist die Bevölkerung Gothas um 126 Bürger gestiegen, die wir herzlich begrüßen. Mit Hauptwohnsitz sind somit 46.033 Bürgerinnen und Bürger in Gotha gemeldet, es leben 333 mehr Frauen in Gotha als Männer.

Jahresrechnung 2018
Die Finanzverwaltung arbeitet gegenwärtig an der Jahresrechnung 2018, über das vorläufige Jahresergebnis 2018 wurde der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss in seiner letzten Sitzung informiert. Den Fraktionsvorsitzenden liegt der Quartalsbericht 2018 als Tischvorlage vor.

Es ist zu konstatieren, dass das Haushaltsjahr 2018 ein sehr erfolgreiches Jahr für die Stadt Gotha war. Wir haben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt alle geplanten Projekte realisiert. Die Stadt kann durch nicht geplante Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (HH-Plan 15,8 Mio. €/Ist 18,3 Mio. €) sowie - insbesondere durch außerplanmäßige Landeszuweisungen für Investitionen in Höhe von 1.497 T€ - und außerplanmäßige Zuweisungen einer Schulinvestitionspauschale in Höhe von 232 T€ nicht nur einen ausgeglichenen Jahresabschluss, sondern auch ein wesentlich verbessertes Ergebnis vorlegen.

Wir werden 6.786.877 € vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zuführen. Das ist eine zusätzliche Zuführung von rund 3.482.000 €.

Auch unser Aufbau einer Rücklage hat sich stabilisiert. In 2018 hatten wir eine Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 2.769.900 € geplant, um die Vielzahl der investiven Maßnahmen im Bereich der Straßen, Schulen, Kindergärten zu finanzieren.
Diese Rücklageentnahme benötigten wir nicht. Wir werden rund 1,5 Mio. € zusätzlich der Rücklage zuführen. Die Rücklage wird damit 6.913.000 € betragen. Im Haushaltsplan 2018 sollten Ende 2018 nur rund 4,37 Mio. € Rücklagemittel sein.

Diese positive Entwicklung ist der guten Gewerbesteuereinnahme, der zusätzlichen Investitionsmittel durch die Landesregierung und nicht zuletzt durch die Haushaltsdisziplin aller Mitarbeiter/innen der Verwaltung zu verdanken. Mein Dank gilt damit der Wirtschaft, der Landesregierung und meinen Verwaltungsmitarbeitern.

Nun hoffen wir, dass in den nächsten Tagen der genehmigte Haushalt 2019 bei uns eintrifft und wir die hervorragende Arbeit fortsetzen können.

Spenden für Gotha
Ich möchte Sie darüber informieren, dass im Jahr 2018 in der Stadt Gotha Spenden in Höhe von 129.801,34€ eingegangen sind. Das waren 120.594,40€ an Geldspenden und 9.206,94€ an Sachspenden.

Folgende Projekte sind bedacht worden, ich habe die Beträge gerundet:
40.500 € für das Projekt Moderne Stadtgeschichte
31.000 € für Schulen, Kindergärten, Kinder- und Jugendarbeit sowie Stadtbibliothek
17.000 € für soziale, kulturelle und sportlich festgelegte Zwecke
15.000 € für Deutsche Versicherungsmuseum
11.000 € für Baum- und Blumenaktion
3.400 € für die Ortsteile, darunter 3.200 € für Boilstädt
2.000 € für historische Grabstätten.

Insgesamt sind 254 Geldspenden und 47 Sachspenden, das sind insgesamt 301 Spenden bei der Stadtverwaltung Gotha eingegangen. Besonders erwähnen möchte ich eine Benefizprojekt unserer Stadträtin Frau Sylvia Schäfer für die Kinder Gothas, was einen Erlös von 6.180 € einbrachte. Alle Spenden sind in der Verwaltung ordnungsgemäß mit Spendenbescheinigung verbucht und dokumentiert worden.

Allen Spenderinnen und Spendern herzlichen Dank, bitte weiter so!

Karnevals-Aussichten
Und nun wünsche ich Ihnen eine schöne Zeit, denn der Karneval steht vor der Tür und auch wenn es bereits im Jahr 1888 im "Gothaischen Tageblatt" heißt

"Größere Maskenzüge, wie sie am Rhein und in Süddeutschland mit so viel Pomp und Glanz arrangiert werden, veranstaltet Gotha nicht zu Ehren des Prinzen Carneval und auch die einzelnen Maskeraden beschränken sich größtenteils auf die Kreise der Jugend..."

So gratulieren wir doch als Stadtrat der Gothaer Karnevalsgemeinschaft 1969 e. V. recht herzlich zum 50-jährigen Vereinsjubiläum morgen mit einem Empfang des Oberbürgermeisters und wünschen mit den Höhepunkten Bürgermeisterfasching, Kreiskarnevalsumzug und Schlüsselübergabe im Rathaus eine fantastische Jubiläumssaison.

Helau!

Kontakt:

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