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Pressemitteilung - Detailansicht

22.03.2018, Informationsbericht des Oberbürgermeisters der Residenzstadt Gotha zur Stadtratssitzung am 21. März 2018

- Es gilt das gesprochene Wort -

Heute ist der 333. Geburtstag von Johann Sebastian Bach und für mich die 125. Stadtratssitzung und es ist nicht meine letzte. Denn bis zum 30. Juni 2018, dem Ende meiner zweiten Amtszeit, folgt mindestens noch eine Sitzung und über mehr sprechen wir hier nicht.

Am heutigen Tage kann man in Bezug auf Meister Bach zu Recht sagen, Gotha beherrscht das Spiel der richtigen Töne. Johann Sebastian Bach bekam seinen Vornamen von seinem Gothaer Patenonkel, dem Stadtpfeifer Sebastian Nagel, das musikalische Talent liegt in der Familie, auch bei seinem Gothaer Onkel Caspar Bach, dem ersten Berufsmusiker der Familie, der hier auf dem Rathausturm musizierte. Bach selbst hatte 1711 und 1717 in Gotha große Aufführungen, dabei vor 301 Jahren seine erste Passion, die "Gothaer Passion" und im April beginnen wir die Gespräche mit der Internationalen Bachgesellschaft zur Vorbereitung des 96. Bachfestes im Jahr 2021 in Gotha.

Ein weiteres Geburtstagskind gilt es heute zu grüßen und zwar unseren Ehrenbürger Prinz Andreas von Sachsen-Coburg und Gotha, dem ich heute Morgen gemeinsam mit Frau Mikolajczak in Coburg im Namen des Stadtrates zum 75. Geburtstag gratulieren durfte.

Wirtschaftliche Stärke
Ungebrochen ist die Nachfrage nach Grundstücken für Unternehmen in Gotha, uns liegen derzeit neun Anfragen vor. Des Weiteren gibt es einen Boom um Brachflächen für Solarkraftwerke. Die Firma UFG wird ihren Firmensitz aus der Uelleber Straße nach Gotha-Süd verlagern und einen hochmodernen Produktionsstandort aufbauen, in Gotha-Nord stehen Firmenerweiterungen an, ebenfalls wird in Gotha-Ost die Firma VERUCON einen neuen Standort eröffnen, wo einst "Hollywoodschaukeln" in den Technischen Werkstätten produziert worden sind. Die Firma hat die Industriebrache zu einem modernen Standort entwickelt. In Kürze wird ENERCON die 100.000 Übernachtung ihres Schulungszentrums abwickeln, das bedeutet, das mehr als 30.000 Monteure aus aller Welt an Bildungsmaßnahmen in Gotha in wenigen Jahren teilgenommen haben – eben Wirtschaftsförderung pur.

Wirtschaftliche Zugkraft
Nicht nur die Kontaktpflege mit den ansässigen Unternehmen, sondern auch die Impulsmotivation ist der Wirtschaftsförderung der Stadt Gotha wichtig. So nutzen wir das Jubiläum "200 Jahre Duale Berufsausbildung in Deutschland mit dem Beginn 1818 in der Handelsschule Gotha" als Plattform, um ein wichtiges Thema der Wirtschaftsförderung nachhaltiger zu beleben. Es geht um die Fachkräfte der Zukunft und wie wir uns für die Zukunft zu wappnen haben, um uns den neuen Aufgaben stellen zu können. Dazu werden als Gäste zu uns sprechen der Präsident des Bundesinstituts für Berufsbildung, Prof. Dr. Friedrich Hubert Esser; der Vorsitzende der Geschäftsführung der Bundesagentur für Arbeit Sachsen-Anhalt und Thüringen, Kay Senius; der IHK-Präsident Dieter Bauhaus; der Vizepräsident Handwerkskammer Thüringen, Holger Prüfer.

Mit dem 6. Immobilienforum der Wirtschaftsförderung, in Zusammenarbeit mit dem Stadtplanungsamt, wird es am 10. April 2018 darum gehen, welche Flächen können wir für Wohnen und Arbeit in Gotha zur Verfügung stellen. Der Flächennutzungsplan, der uns die nächsten Jahre beschäftigen wird, kann dazu ein notwendiges Instrument sein. Es geht aber auch darum, Flächenbevorratung anzufangen, damit Perspektivflächen vorhanden sind. In der Flur Gotha sind nach unserer Einschätzung die Flächen ausgereizt. Über die neue Wirtschaftsfläche GothaA4 hinaus wird es nur wirtschaftliche Erweiterung außerhalb des Stadtgebietes geben können, weil wir an die Ortsgrenzen stoßen und damit wird deutlich, wie wichtig Reformen in der kommunalen Familie Thüringens sind und wie hinderlich kommunale, freiwillige Abwehrzusammenschlüsse wirken können. Ländlicher Raum kann sich nur in der Nähe prosperierender Zentren entwickeln.

Gotha ist seit dem Untergang der Monopolindustrie der Gothaer Waggonfabrik im Jahr 1945 ein starker Wirtschaftsstandort des Mittelstandes mit produzierendem Kleingewerbe, der Dienstleistungen und des Handels. Diese Struktur wird uns auch in der Zukunft vor Krisen schützen und deshalb gilt es sie behutsam und visionär weiterzuentwickeln.

Wirtschaftliche Bauentwicklung
Ich möchte hier nur einige Projekte skizzieren, die derzeit voll im Gange sind:
•    August-Köhler-Wohnanlage in der Siebleber Straße,
•    Landschaftshaus am Schlossberg,
•    Studentenwohnen Augustinerstraße,
•    Wohnanlagen in der Helenenstraße
•    Wohnanlage Schwabhäuser Straße
•    Wohnanlage Große Fahnenstraße
•    Wohnanlage Augustinerstraße,
•    Wohnanlage Kunstmühlenweg,
•    Wohnanlage Prinzenpalais,
•    Wohnanlage Alte Hauptpost Gotha,
•    Wohnanlage Heutal,
•    Eigenheimstandorte Reinhardsbrunner Straße und Güldene Aue.
Hört sich viel an, aber wir wollen noch mehr.

Für das GOTANO-Gelände haben wir alle Voraussetzungen für Investition geschaffen, nun hoffen wir, dass der Investor baldmöglichst beginnt.

Wirtschaft und Straßen
Trotz Frost und Schnee haben die Bauarbeiten in der Friedrichstraße planmäßig begonnen und der Verkehr ist reibungslos in die Umleitung gestartet. Wer sich die ausgebauten Schienen einmal angesehen hat, der stellt fest, wie dringend notwendig die Gesamtsanierung ist. Schließlich freuen wir uns auch darauf, dass die TWSB bald mit barrierefreien Wagen aus der Schweiz den Zugbetrieb aufnehmen wird. Zur Barrierefreiheit haben die neuen Busse in Gotha nach der Vergabe an das Unternehmen Regionalbus Arnstadt ebenfalls beigetragen, denn auch diese Busse sind barrierefrei betretbar.

In der Uelleber Straße haben die Baumfällungen die Bauaufnahme angekündigt, dort werden wir ab Mitte April unter Vollsperrung bauen.

Eine Baumaßnahme des Straßenbauamtes Mittelthüringen auf der B247 macht uns derzeit Kopfzerbrechen. Mit dem Landkreis Gotha gemeinsam sind wir zu der Erkenntnis gekommen, dass beim Bau der B247 von der Dr.-Troch-Straße bis zur Autobahn die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger auf Rettungswegen nicht gewährleistet werden kann. Deshalb hat die Stadt Gotha mit Schreiben vom 19. März 2018 dem Straßenbauamt Mittelthüringen mitgeteilt, dass wir diesen Bauabschnitt ablehnen. Sollte das Straßenbauamt ohne Zustimmung der Stadt Gotha hier bauen, muss die Gesamtverantwortung auch von dort übernommen werden. Wir sind nicht bereit, die Ortslage Uelleben als illegale Umleitungsstrecke freizugeben, damit die dortigen Anlieferer noch größere Probleme haben. Der Freistaat macht es sich einfach, weißt keine ortsnahe Umleitung aus und hofft, die Navigationsgeräte würden es schon finden. So läuft es nicht.

Dschungel-Spielplatz Sundhausen
Pünktlich nach Ostern beginnen die Bauarbeiten am Dschungel-Spielplatz in Sundhausen, einem Gemeinschaftsprojekt von Kindern und Jugendlichen, Sundhäuser Bürgern und der Stadt Gotha. Wir investieren 430.000 €, davon 214.000 € Fördermittel. Im November soll der Platz fertiggestellt sein, aber erst im  Frühjahr 2019 erfolgt die Eröffnung.

Erinnerungsbäume im Kranberg
Das Gebiet Klinge und Müllertempel gehört zu den stadtnahen Gothaer Erholungsgebieten. Hier entsteht in Zusammenarbeit zwischen dem Verein SERAFIM und dem Gartenamt ein neues Biotop zum Schutz der Streuobstwiesen und der wertvollen Krautstrukturen. Die Sichtbeziehung Müllertempel und Stadt konnte durch eine Freischneidaktion wieder hergestellt werden. Im Stadtpark West, den um 1900 Gothaer Bürger anlegten und pflegten - heute wird diese Aufgabe auf die Stadtverwaltung abgewälzt - werden jetzt 13 Apfel-, 4 Pflaumen- und 3 Süßkirschbäume durch die Gothaer Baumschule POMONA gepflanzt.

Gefährliche Hunde
Der Thüringer Landtag hat das Thüringer Tiergefahrengesetz geändert. Danach gibt es keine Rasseliste mehr, wonach Hunde als gefährliche Hunde eingestuft werden können. Gefährliche Hunde sind Hunde, die durch einen Wesenstest als gefährlich eingestuft werden. Was das Gesetz weiterhin festschreibt ist der Leinenzwang, den wir auch verstärkt kontrollieren. Die Orangerie und der Gothaer Park sind keine Plätze zum Spielen für Hunde, das Ausführen von Hunden an der Leine ist erlaubt. Bürger sind zur Mithilfe aufgefordert, Hundebesitzer zu melden, die ihrer Leinenpflicht nicht nachkommen. Ein Lob gilt den vielen vorbildlichen Hundebesitzern, denn sie beseitigen auch das, was der Hund liegen lässt. Leider wird diese Vorbildwirkung unter den 2.482 Hundehaltern durch ca. 10% der Hundeeigentümer getrübt, die die Hinterlassenschaften einfach liegen lassen und so zur Verschmutzung der Stadt beitragen.

Subbotnik ist jeden Tag
Viele Bürger, Vereine, Verbände und Unternehmen, auch Stadtratsfraktionen warten schon wieder darauf, wann der Subbotnik in Gotha stattfindet. In diesem Jahr werden wir am 9. Mai einen zentralen Subbotnik durchführen und uns nachhaltigen Projekten der Stadtverschönerung zuwenden. Dazu muss ich sagen: Subbotnik ist jeden Tag, wenn jeder auf Ordnung und Sauberkeit achtet, bleibt die Stadt sauber. Was meine ich damit? Zigarettenkippen gehören in die 156 Abfallbehälter der Stadt oder in die mitgebrachte Büchse, Hausmüll gehört nicht in Papierkörbe sondern in die Tonne. DSD-Plätze sind dazu da, das hinzubringen, was in die Tonnen gehört wie Papier und Glas. DSD-Plätze sind nicht da für Essensreste, Styropor, Autoreifen - um nur einige Beispiele zu nennen. Kleidercontainer sind da für Kleidung und Schuhe nicht für tote Haustiere oder Federkissen.

Eine besondere Verschmutzung ist in letzter Zeit festzustellen durch junge Eltern. Immer mehr finden wir in öffentlichen Grünflächen beschmutzte Pampers mit dem Geschäft unserer Jüngsten. Zur Klarstellung: volle Windeln gehören in die Restmülltonne, nicht in den Papiercontainer und auch nicht in den Gelben Sack. Seitdem immer weniger Brennstellen in Wohnungen vorhanden sind, steigt die Zahl illegal entsorgter Windeln rapide an. An den Landkreis Gotha und seine Entsorgungssysteme geht die Bitte eine bessere Aufklärung zu machen, was wo und wie entsorgt werden kann. Denn es ist nicht notwendig, die Couch auf den Seeberg zu schaffen, damit sie vom Kinder-und Jugendforum entsorgt wird, nachdem der illegale Entsorger am neuen Wertstoffhof im Gewerbepark Klinge vorbei gefahren ist.

Wenn die Stadtwirtschaft Winterdienst fährt, dann erfolgt keine Straßenreinigung, das möchte ich noch einmal anmerken und den Kolleginnen und Kollegen des Unternehmens an dieser Stelle danken für einen hervorragenden Winterdienst, das war nicht überall in Thüringen so selbstverständlich. Wenn Bürger der Meinung sind, dass entsprechend der Straßenreinigungsatzung bei ihnen nicht ordnungsgemäß gereinigt würde, so sind wir auf die Mithilfe der Bürgerschaft angewiesen und auf eine Meldung. Das ist kein Petzen sondern Bürgerpflicht.

Bürgerpflichten
Am Sonntag, den 15. April 2018, sind Kommunalwahlen in Thüringen. Ich danke schon heute allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern für ihren Einsatz und bitte alle Bürgerinnen und Bürger von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Ich darf noch einmal an die erste Kommunalwahl am 6. Mai 1990 in Gotha erinnern, wo 69,65 % der Bürger ihr Wahlrecht nutzten. Eine solche Beteiligung wäre traumhaft.

Herzlichen Dank.

Kontakt:

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