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Pressemitteilung - Detailansicht

09.12.2020, Informationsbericht des Oberbürgermeisters der Residenzstadt Gotha für die Stadtratssitzung am Mittwoch, den 9. Dezember 2020 in der Stadthalle zu Gotha

- Es gilt das gesprochene Wort -

Werter Herr Stadtratsvorsitzender,
Herr Bürgermeister, meine Damen Beigeordnete, Herr Beigeordneter,
werte Frau Ortsteilbürgermeisterin,
meine Herren Ortsteilbürgermeister,
liebe Stadträtinnen und Stadträte, Werte Gothaerinnen und Gothaer

"Die schönste Zeit, die liebste Zeit" ist die erste Zeile aus einem bekannten Weihnachtslied, dass der Fabeldichter Wilhelm Hey während seiner Gothaer Dienstjahre niedergeschrieben hat. Ich will mich an diese 200 Jahre alten Worten halten und ihnen einen ausschließlich positiven Informationsbericht geben. Sie werden jetzt denken, bei der Schwere des Jahres, kann dies nicht gelingen, aber ich will mein Bestes geben.

Das Jahr 2020 hat einen Markenkern, wie es heute neudeutsch bezeichnet wird, der am 1. März für Viele noch nicht erkennbar war. Die Natur hat uns von heute auf morgen die Grenzen menschlichen Denkens und Handelns aufgezeigt. Wir haben alle Veranstaltungen und Begegnungen verloren, dafür aber den Wert von Kindergärten neu schätzen gelernt. Wir mussten sehen, wie unsere Einnahmen wegbrachen und Bund sowie Land dafür sorgten, dass dank finanzieller Hilfen kommunale Arbeit möglich blieb. Noch lange ist CORONA nicht besiegt, denn Corona ist für uns kein Bier, keine Erdbeersorte, kein Bohnengemüse und auch kein Fußballclub in Kielce, sondern eine stille Infektion von unheimlich unterschätzter Kraft.

Starke Wirtschaft Gotha
Das Jahr 2020 führte Gotha auf den Spitzenplatz der thüringischen Industrie. Wie das Thüringer Landesamt für Statistik mitteilte, liegt Gotha im Zeitraum von Januar bis September 2020 erstmals seit der statistischen Erhebung auf Platz 1 in Thüringen, bisher waren wir immer unter den ersten drei Plätzen. Der Umsatz der Thüringer Betriebe sank im Zweitraum um 10,5% und nur der Landkreis Gotha konnte als einzige Region ein Umsatzplus erwirtschaften. Mit 2 Milliarden 270 Millionen Euro Umsatz liegt unsere Region deutlich vor dem Ilmkreis mit 2,228 Milliarden Euro und dem Wartburgkreis mit 1,6 Milliarden Euro.

Diese Entwicklungen zeigen dem Stadtrat zu Gotha, dass unsere Entwicklungsentscheidungen zu GothA4 im Süden der Stadt, aber auch der Ausbau unseres Straßenprojektes Galettistraße/Kindleber Feld im Wirtschaftsgebiet Gotha-Nord wegweisende Beschlüsse waren. In Gotha-Süd hat die produzierende Firma UFG einen neuen Standort eröffnet, die LEG schafft in der Südstraße Gotha eine neue Industriehalle, die Firma ENERCON erweitert ihren Standort in Gotha-Ost und mehrere ansässige Unternehmen planen Standorterweiterungen, was uns auf ein gutes Jahr 2021 hoffen lässt.

Starke Innenstadt Gotha
Die Wirtschaftsförderung der Stadt, die Abteilung Stadtmarketing der KulTourStadt Gotha GmbH und der Gewerbeverein Gotha haben gemeinsam viele Initiativen entzündet, um die Innenstadt in weihnachtlichen Glanz zu versetzen. Nach 12 Jahren konnte am Standort Gartenstraße eine Neueröffnung begrüßt werden, die von der Gothaer Bevölkerung sehr stark zuströmend angenommen wird. Es konnten 11 neue Unternehmen und mit ihnen auch 110 neue Arbeitsplätze in der Innenstadt entstehen. Die weitere Entwicklung der Gartenstraße als Wohn- und Lebensstandort wird von uns im nächsten Jahr im Stadtrat voranzubringen sein. Die Bürger erwarten schnellste Entscheidungen.

Für freie Ladengeschäfte am Neumarkt und in der Erfurter Straße gibt es derzeit eine gute Nachfrage, so dass wir in Kürze auch hier neue Angebote begrüßen können. Unsere "Gotha-Gutschein-Aktion" ist ein voller Erfolg, bisher konnten über 4.000 Gutscheine zur Stärkung des Handels vor Ort verkauft werden.

Neu dazugekommen ist der "Gotha-Gutschein-Weihnachtskalender" an dem sich 24 Unternehmen beteiligen, weiterhin haben wir eine Schaufenstergestaltungsaktion ins Leben gerufen, wo jeder online mitstimmen kann, aber jeder ausgeschlossen wird, der ein Votum für sich, mit einem unzulässigen Koppelangebot verknüpft. Dankbar bin ich für die tolle Gotha-Radio-Werbung, das macht keine Stadt, die im Radio, an Zapfsäulen auf Plakaten aus Steuermitteln für ihre Innenstadt investiert. Und sie zeigen, wie gut unsere Zusammenarbeit funktioniert.

Finanzielles Gotha
Seit 2006 ist es Politik unserer Stadt, dass wir immer wieder ohne Kreditaufnahmen alle Ausgaben bestreiten und sogar massiv Kredite abgebaut haben. In diesem Jahr stand ein Kredit in Höhe von 700.000 € zur Ablösung an, wir haben ihn ausgeschrieben und zum ersten Male in der Stadtpolitik einen negativen Zinssatz von minus 0,15 % erhalten, so dass wir von der Bank im Jahr 1.000 € bekommen, weil wir den Kredit nicht sofort, sondern in Raten zurückzahlen, was bedeutet im Haushalt ist dafür nur eine Tilgung.

Starker Brandschutz in Gotha
Das vom Stadtrat beschlossene Brandschutz- und Löschwasserkonzept der Stadt Gotha hat im Dezember Verstärkung durch einen weiteren Einsatzleitwagen erhalten, den wir in Dienst stellen, und stehen so zu Wort und Beschluss, in dem wir auch anerkennen, was die Kameradinnen und Kameraden in ihrer Freizeit leisten. Wir freuen uns über eine Offerte des Freistaates Thüringen, die uns für 2021 zusätzliche Mittel für die Ausrüstung der Kameradinnen und Kameraden bescheren wird.

Für so viel Unterstützung bedankte sich Berufsfeuerwehr Gotha und Freiwillige Feuerwehr Siebleben am 14.11.2020 mit dem Garten-, Park- und Friedhofsamt gemeinsam, indem sie den Teich im Mönchpark umwälzten, um den Sauerstoffgehalt im Wasser zu erhöhen.

Starkes Turnen in Gotha
Wieder eine Sporthalle für Gotha, denn die Turnhalle der Ekhofschule steckt in den letzten Arbeiten. 1,2 Millionen Euro wurden hier investiert, um verbesserte Sportbedingungen für Grund- und Regelschüler zu schaffen, im Frühjahr 2021 ist die Übergabe geplant.

Starke Schule in Gotha
Schule in Gotha kostet und zwar 3,2 Mio. Euro am Standort der Staatlichen Regelschule Conrad Ekhof, so wird derzeit eine neue Heizung und eine komplette Elektroanalage neu geschaffen, ebenfalls entsteht ein neuer Aufzug, 14 Gewerke sind derzeit bei der Arbeit, so dass wir heute in einem Jahr eine neue digital vernetzte Schule an diesem Standort des Bildungscampus Gotha vorfinden werden.

Der Digitalpakt wird auch an unserer Gemeinschaftsschule in Gotha-Ost eingesetzt, wo wir bis Ende des Jahres für 110.000€ optimale Digitalisierungsbedingungen schaffen.

Die Grund- und Regelschule "Andreas Reyher" wurde an die klimafreundliche Fernwärme angeschlossen.

Starke Kindergärten in Gotha
Das August-Köhler-Kinderhaus hat zwei neue Spielhöfe erhalten, damit ist wieder ein Plattenbau aus DDR-Zeiten zu einer attraktiven Kindergartenanlage umgebaut worden. Gleichzeitig gehen die Bauarbeiten in unserem neuen Kindergarten weiter voran, denn bekanntlich ist vor genau 175 Jahren der erste Kindergarten Gothas durch Friedrich Fröbel eröffnet worden. Fröbel selbst hat nach dem Besuch dieses Kindergartens in der Gothaer Innenstadt bekannt, dass erst jetzt seine Idee des Kindergartens den Durchbruch bekam. Gotha ist somit der erste funktionierende Kindergarten Deutschlands, damals, wie heute!

Starke Jugend in Gotha
Manchmal höre ich, es würde zu wenig für die Jugend in Gotha getan, das liegt daran, weil wir zu wenig darüber reden, was wir alles tun, deshalb will ich im nächsten Jahr verstärkt darauf achten und mehr erzählen.  So haben wir 75.000 € investiert, damit die Heizung im Big Palais funktioniert und hier auch dem Klimaschutz eine erneute Offerte zu machen.

Starkes Wohnen in Gotha
Um individuelles Eigenheimbauen für junge Familien in Gotha zu ermöglichen, liegen derzeit die Wohngebiete "Am Schafrasen" und "Am Weinberg" zur Einsichtnahme im Stadtplanungsamt aus. Weitere Wohngebiete sind in der "Goldenen Aue" und in der "Güldenen Aue" in Sundhausen vorgesehen.

Starke Lokale Agenda in Gotha
Mit Robert Muhs hat der Hauptausschuss der Stadt Gotha zum 1. Dezember 2020 einen neuen Mitarbeiter für die Aufgaben der Lokalen Agenda eingestellt, gleichzeitig ist Herr Georg Watzeck als Klimabeauftragter der Stadt Gotha seit einem halben Jahr im Einsatz, was Zeugnis davon ablegt, wie die Stadt Gotha ihre Klimaziele konsequent umsetzt.

Starke Versorgung in Gotha fertig
Zum Jahresschluss konnten wir Schlag auf Schlag die Bauarbeiten zur Trinkwasserleitung Friedrich-Ebert-Straße, zur Fernwasserleitung Sonneborner Straße, zur Deckensanierung Gadollastraße, zum Straßenbau Mozartstraße sowie Werner-Sylten-Straße und den Gehweg Schlossergasse fertigstellen. Die Verkehrsfreigabe für die Straßenbahn erfolgte in der Friedrichstraße, dort bauen wir bis Herbst 2021 weiter. Für Anlieger und Investoren wurden individuelle Andienungen geschaffen, am Hauptmarkt sind 12 Teilprojekte der Sanierung bereits abgeschlossen.

In den städtischen Unternehmen und Beteiligungen, das sei an dieser Stelle auch einmal festgehalten, sind 622 Beschäftigte, die tagtäglich ihr Bestes geben, damit wir alle sorgenfrei leben können. Besonders in diesem Jahr haben mehr als 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Städtischen Heime gGmbH bis an ihre Leistungsgrenzen geschuftet, damit unsere Alten nie allein, sondern immer umsorgt waren. Jedem Mitarbeiter, egal in welchem Bereich, gebührt deshalb unsere uneingeschränkte Wertschätzung.

Starke Plätze in Gotha in Kürze fertig
Der Anger Sundhausen wird noch im Dezember 2020 übergeben und eine herrliche neue Dorfmitte in Sundhausen ist entstanden. Die Fernwärme-, Gas- und Strombauarbeiten in der Stielerstraße/Seebergstraße werden am 18. Dezember abgeschlossen sein, der Gehweg mit LED-Straßenbeleuchtung in der Ohrdrufer Straße ist am 22.12. brennbereit begehbar und auch der Gehweg in der Gadollastraße wird zum Weihnachtsfest fertig sein.

Starke LED-Lampen für Gotha
In unserem Großprojekt der Straßenbeleuchtung liegt der Fördermittelbescheid vor, das Vergabeverfahren ist gelaufen, es liegen zu allen Bauleistungen Angebote vor, im März 2021 soll mit den Bauarbeiten begonnen werden. Damit ist Gotha eine der ersten Städte in Thüringen die eine so umfassende Beleuchtungsmaßnahme initiiert.

Starker Winterdienst in Gotha
Seit dem 27. November ist die Stadtwirtschaft Gotha in die Bereitschaft zum Winterdienst versetzt worden, denn die ersten Flocken sind in den letzten Tagen bereits gefallen. Es ist nicht selbstverständlich, dass eine Stadt wie Gotha seit Jahren einen so hervorragenden Winterdienst anbietet, der unsere Mitarbeiter bereits in der Nacht aus dem Bett holt und auf die Autos setzt, damit jeder pünktlich weg und wieder nach Hause kommt. Großes Dankeschön!

Starke Hundelösungen für Gotha
Eine Diskussion um die Hundetoiletten in Gotha kann ich gar nicht verstehen. Hier werden Auffangbehälter und Tütenspender verwechselt. Der Stadtrat zu Gotha hat entschieden, dass Hundeabfall überall in den Behältnissen der Stadt Gotha entsorgt werden darf und nicht nur in extra dafür aufgestellten Behältern. Damit hat sich die Anzahl der Entsorgungsstellen verdreifacht im Gegensatz zu früher. Der ordentliche Hundehalter weiß, dass neue Beutelspender aufgebaut werden und die alten hässlichen entfernt worden sind.

Starker Cityservice in Gotha
Der durch die Ordnungs- und Sicherheitsverwaltung der Stadt Gotha eingeführte City-Service wird von der Bevölkerung sehr gut angenommen, denn endlich gibt es wieder Bürger, die den Dreck derer, die achtlos oder berechnend wegwarfen, auch wegmachen. Bis zum 30. November haben wir im Stadtgebiet allein durch den City-Service 28,5 Tonnen Müll gesammelt, das ist eine Verdoppelung zum Vorjahr, ein Zustand, dem wir dringend Einhalt gebieten müssen. Unser Dank geht dabei an den Landkreis Gotha und den Abfallservice des Landkreises, die täglich die DSD-Standplätze säubern, weil Hausmüll etc. dort abgelagert wird. Bitte bringen auch Sie kluge Konzepte in Diskussionen ein, wie ohne Videoüberwachung mehr Sauberkeit geschaffen werden könnte.

Starke Stadtsanierung
Der Stadtrat zu Gotha hat am 4.12.2019 die Fördermittel und die Objektliste zur Stadtsanierung 2020 beschlossen. Am 16. November 2020 hat das Landesverwaltungsamt Thüringen mitgeteilt, dass diese Liste zu verändern ist und die Gothaer Projekte in das Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung lebenswerter Quartiere" einzustellen sind. Damit kann unsere Stadtsanierung konsequent fortgesetzt werden und für die bereits in der Ausschreibung befindliche Baumaßnahme Jugendherberge in der Innenstadt, so dass dieses Projekt in einem neuen Förderprogramm umgesetzt werden kann.

Starkes Kinderspiel in Gotha
Nach dem Rowdytum von Siebleben sind die Sitzgruppen am Mönchpark wieder neu gestellt worden, weitere Bänke kommen dazu. Ebenfalls wurden Am Peter zwei neue Bänke sowie Waldschänken am Spielplatz Uelleben und auf dem Trimm-Dich-Pfad am Seeberg aufgestellt.

Starkes Grün für Gotha
Unser Baumpflanzprojekt erfreut sich allergrößter Sympathie und Unterstützung in der Gothaer Bevölkerung. Im Monat Dezember konnten weitere 11 Bäume gepflanzt werden an unterschiedlichsten Standorten, es waren Spenden von der Osteoporose-Selbsthilfegruppen, Gothaer Architekturbüros anlässlich ihres Firmenjubiläums, aber auch viele Bürger anlässlich von Festen, so dass wir bisher 33.100 € vereinnahmen konnten.

Weitere 40 Bäume an verschiedenen Standorten konnten aus Steuermitteln der Stadt Gotha gepflanzt werden, dafür investieren wir 45.000 €, aus den Klimaschutzprogrammen des Freistaates bekamen wir einen Zuschuss von 10.600 €.

Unser Mini-Wald-Projekt im Mohrenquartier ist mit 2.400 klimaresilenten Forstgehölzen aus 20 Baum- und Straucharten bestückt worden. Er ist deutschlandweit der erste Mini-Wald nach der Akira-Miyawaki-Methode, der innerstädtisch gepflanzt worden ist. Die Stadt hat hier in den Klimaschutz und die Stadtgestaltung 38.000 € investiert.

Starker BUGA-Außenstandort Gotha
Als erstes Projekt für die BUGA in Erfurt wurde die Wasserkunst in Gotha restauriert der Öffentlichkeit vorgestellt. Derzeit werden die Beete der Wasserkunst nach historischen Vorlagen aus dem 19. Jahrhundert der Zeit der Erbauung der Anlage angelegt, als Herzog Alfred, ein Sohn von Queen Victoria und Prinzgemahl Albert in Gotha Einzug hielt. Die bunte Mischung an der Wasserkunst wird aus Ageratum, Begonien, Petunien, Feuersalbei, Eisenkraut, Ziertabak und Tagetes sowie Fuchsien-Hochstämmen komponiert.

Starker Buch-Standort Gotha
Nach dem Gewinn des Thüringer Bibliothekspreises im vergangenen Jahr, folgte in diesem Jahr für die Stadtbibliothek "Heinrich Heine" der Gewinn des erstmals verliehen Deutschen Bibliothekspreises. Nun freuen wir uns, dass die Staatliche Grundschule "Peter Andreas Hansen" in Gotha den "Thüringer Schulbibliotheks-Preis" gewonnen hat. Wir gratulieren herzlich!

Starker Flusslauf für Gotha
Es wird immer vergessen, dass Gotha an keinem Fluss, aber an 80 Kilometer Bächen liegt, wobei der wichtigste Flusslauf unserer Stadt der Leinakanal ist, dem wir seit Jahrzehnten große Fürsorge widmen. Köln liegt am Rhein, Berlin an der Spree, Hannover an der Leina, München an der Isar, Dresden an der Elbe und Gotha eben am Leinakanal.
Wir sind die einzige größere deutsche Stadt, die nicht an einem namhaften Flusslauf liegt. Umso mehr freuen wir uns, dass ehrenamtliches Engagement hohe Anerkennung gefunden hat. Auf Vorschlag der Unteren Denkmalschutzbehörde der Stadt Gotha ist in der Kategorie Technisches Denkmal der Freundeskreis Leinakanal Gotha e. V. am gestrigen Tage mit dem Thüringer Denkmalpreis ausgezeichnet worden. Herzlichen Glückwunsch zur verdienten Ehrung und eine gute Investition des Preisgeldes von 5.000 €!

Starke Kultur Deutschlands in Gotha
Die beste Nachricht am Jahresende war die Mitteilung aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dass weitere Bundesmittel für Schloss Friedenstein in Gotha bereitgestellt werden. Dass diese Nachricht bei den anderen Schlössern nicht für Freude, sondern für Klage und Neid sorgte, ist mir verständlich.

Aber, hat jemand gefragt, als die Stadt Gotha von 1990 bis 2004, damit vierzehn Jahre lang allein für die Unterhaltung in Bau und Sammlungen aufkommen musste? Dieses Geld hat in den Investitionen der ersten Jahre gefehlt. Keine andere Stadt Thüringens zahlt einen so hohen Eigenanteil wie Gotha und bezahlt auch noch Mitarbeiter in privaten Liegenschaften.

Die Thüringer Stiftung Schlösser und Gärten, der die Stadt Gotha im Jahr 2004 ihre Immobilien und Gärten schenken musste - die Frage nach einem Erbbauvertrag, um das Eigentum zu wahren, wurde gar nicht gestellt - hat für Gotha einen Sanierungsbedarf von 160 Mio. Euro angemeldet. Diese Summe steht nun durch die Entscheidung des Bundes bereit, da der Freistaat Thüringen zur Inanspruchnahme zur Kofinanzierung verpflichtet ist. Aus meiner Sicht ist aber diese Summe bis 2027 nicht zu verbauen, wenn nicht sofort weitere Einzelmaßnahmen begonnen werden.

Wichtiger als diese Bereitstellung von Denkmalpflegemitteln ist aber das Bekenntnis des Bundes mit einem jährlichen Betrag von 3,5 Mio. Euro, die Stiftung Schloss Friedenstein zu fördern. Das ist erstmals die nationale Anerkennung der Friedenstein‘schen Sammlungen. Gleichzeitig sollen am 1.1.2021 Gespräche zwischen dem Bund und der Stiftung Schloss Friedenstein beginnen, um eine dauerhafte institutionelle Förderung zu erreichen – ein Ritterschlag für Gotha!

Die Stiftung Schloss Friedenstein hat weiterhin ein deutschlandweit einmaliges Digitalisierungsprogramm von 1,2 Mio. Sammlungsstücken begonnen und ist damit mustergültig in Europa, ein weiteres Bundesprogramm fördert die Grabungen in Tambach-Dietharz die zu den naturkundlichen Sammlungen Gothas gehören, denn hier hat die Stadt von 1990 bis 2004 ebenfalls allein die Grabungen finanziert.

Fazit:
Gotha hat sich auf einen großartigen Weg gemacht und ich danke allen, die vor und hinter den Kulissen halfen und helfen, damit ein solches Werk von dieser Bedeutung gelingen kann.

Starkes "Team Gotha"
Am Ende eines unglaublich schwierigen Jahres möchte ich ein Wort an die 601 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Gotha richten, von denen 185 in den Kindergärten der Stadt beschäftigt sind. Es war ein Jahr, was uns alle an die Belastungsgrenzen brachte und es ist Ihnen zu verdanken, dass kaum ein Bürger, eine Fördermittelstelle, ein beauftragtes Unternehmen bemerkte, wie schwierig die Zeiten geworden sind. Ihnen gebührt deshalb noch einmal besonders Dank und Wertschätzung, die Frau Mikolajczak, Herr Zillmann und ich auch zum ersten Male in der Stiftung eines Weihnachtskalenders mit einem Motiv gemalt von Natali Schmidt Ihnen gegenüber zum Ausdruck brachten. Ich danke den Stadtwerken Gotha GmbH die dieses Dankeschön finanzierten.

Nun haben sie sicherlich bemerkt, dass ich genau 24 starke Potentiale und optimistisch stimmende Punkte in meinem Informationsbricht angesprochen habe, der auch Ihnen und Ihren Familien Kraft für die nächste geruhsame und hoffentlich friedliche Zeit geben möge.

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