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13.10.2011, Informationsbericht des OB zur Stadtratssitzung am Mittwoch, den 12.10.2011

-Es gilt das gesprochene Wort-

Sehr geehrte Stadtratsvorsitzende,
meine sehr geehrten Damen und Herren Stadträte,
sehr geehrte Damen und Herren,

heute vor 519 Jahren hat Christoph Kolumbus Amerika entdeckt und auf den Bahamas erstmals einen Fuß aufs amerikanische Festland gesetzt. Manchmal fühle ich mich wie Amerika, in dem andere immer wieder entdecken, was sie einer Stadt wie Gotha alles aus der Tasche ziehen können und ich spüre, wie uns das Festland, eben der feste Boden unter den Füßen weggezogen wird. Ein guter Vergleich, Gothaerinnen und Gothaer sind zwar wie ihr Stadtoberhaupt, sie jammern nicht, aber sie bringen Ungerechtigkeiten sofort auf den Punkt.

Die in den letzten Wochen und Monaten geführten dramatischen Diskussionen um die Finanzierbarkeit des kommunalen Lebens in Thüringen, haben bei der Thüringer Landesregierung bisher nur zu der Einsicht geführt, im Jahr 2013 weitere Streichungen von Geldern vorzubereiten. Die Abgeordneten verteidigen tapfer den Kurs des Thüringer Finanzministers. Klar ist, der Staat und auch die Kommunen müssen sparen, Gotha hat dies seit Jahren erfolgreich getan, Kredite abgelöst, keine neuen Schulden aufgenommen, Personal in der Kernverwaltung geschrumpft und nur in den neu zugeordneten Bereichen der Kindertagesstätten als Pflichtaufgabe des Landes neues Personal ins Team eingeführt.

Gotha wehrt sich nicht gegen alle Sparmaßnahmen, dazu sind wir als Verwaltung, dazu ist auch der Bürger bereit. Wir wehren uns aber gegen unplanbare Überfallaktionen beim Geldentzug, wir wehren uns gegen die Übernahme von Pflichtaufgaben des Landes ohne dauerhafte Finanzierungen, wir wehren uns dagegen, dass nicht mit uns gesprochen wird und dass, wenn Schätzungen nicht eintreffen, keine Korrekturen und Nachzahlungen erfolgen. Wir müssen uns auch dagegen wehren, dass die freiwilligen Leistungen aus dem Haushalt 2012 der Stadt Gotha entfallen müssen, weil wir 7,4 Millionen Euro weniger im Haushalt haben, aber der Landkreis durch Umlage sich 3,4 Millionen Euro von der Stadt Gotha holt, um so weiter zu arbeiten wie in den Jahren 2010 und 2011, als es keine Finanzkürzungen gab und genügend Gelder zur Verfügung standen. Wir fordern deshalb mit Recht, dass die 3 Millionen zu viel gezahlte Kreisumlage des Jahres 2009, wie durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises festgestellt, aus der Rücklage entnommen und pflichtgemäß in den Verwaltungshaushalt 2012 eingebucht werden, um die dramatischste Erhöhung der Kreisumlage seit Gründung des Landkreises im Jahre 1920 zu verhindern. So kann kein Landkreis verantwortungsbewusst mit seinen Städten und Gemeinden umgehen.

Die Bürger in Thüringen stehen Kreis- und Gebietsreformen sehr offen gegenüber, deshalb sehe ich es als vordringlichste Aufgabe an, die Kreisstadt Gotha mit allen Mitteln zu stärken, damit im Zuge der Neuregulierung der Thüringer Landschaft der Kreisstadt Gotha allen anderen Städten gegenüber der Vorzug gegeben wird. Es ist doch keinem Bürger zumutbar, bis Bad Salzungen oder nach Ilmenau bzw. nach Mühlhausen in die Kreisstadt zu fahren. Alle Nachbarbundesländer haben bereits diese Reformen und Kreise mit 300.000 Einwohnern, wie im wirtschaftlich starken Hessen. Auch Thüringen wird und muss diesen Weg gehen, der jetzt durch die Geldschrauben eingeleitet wird, auch wenn das manche Persönlichkeiten noch nicht wahr haben wollen.

Sie verzeihen mir wieder diese klaren und deutlichen Worte der Wahrheit! Die Stadt Gotha wird sich am 8. November 2011 am "Voss-Tag" des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen beteiligen, in dem wir alle öffentlichen Einrichtungen in Verantwortung der Stadt Gotha schließen werden, um auf die Lage der Städte und Gemeinden aufmerksam zu machen. Beide Rathäuser, die Jugendeinrichtungen, die Bibliothek und das Frauenzentrum werden an diesem Tag symbolisch geschlossen.

Wirtschaftlich starkes Gotha
Die Wirtschaftsförderung der Stadt Gotha hat in den letzten Wochen mit aktionsstarken Veranstaltungen auf Gotha aufmerksam gemacht, denn die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen ist eines der wichtigsten Ziele unserer Stadtpolitik.
Mit dem "Tag der Offenen Tür" in Gotha-Süd haben wir den Unternehmen vor Ort und den Bürgern die Tür geöffnet um aufeinander zuzugehen. Diese Veranstaltung wurde sehr gut genutzt, Ausbildungsverträge, Studienpraktika wurden angeboten und abgeschlossen. Das "1. Forum der Kreativwirtschaft" in Gotha mit Vertretern des Bundes und des Landes machte deutlich, welche neue Wirtschaftskraft in diesem Sektor wächst, vom Architekten über den Buchdrucker, Softwareentwickler, Designer bis zum Instrumentenbauer. Das Forum machte deutlich, dass die Potentiale der Stadt Gotha gute Chancen bieten und wir im GET für diese Firmen Flächen bereithalten werden.
Mit der LEG Thüringen laufen derzeit zwei konkrete Projekte zur Ansiedelung eines produzierenden Unternehmens und einer weiteren Firma. An der Gleichenstraße wird in Kürze ein großer Photovoltaikpark auf der alten Reichsbahndeponie eröffnet werden, wieder mehr Lokale Agenda in Gotha.
Das Unternehmen Kündig GmbH in Gotha erweitert seinen Standort, ebenso wie Unternehmen in Gotha-Süd, hier laufen Verhandlungen mit 5 Investoren. Ab Januar 2012 stehen uns in der Kindleber Straße weitere 4 Hektar Industrieflächen zur Ansiedelung zur Verfügung.

Buddeln in Gotha
Kaum einer Stadt in Thüringen gelingt es so gut den Investitionsstau zu mildern wie der Stadt Gotha, aus diesem Grunde sicherlich auch die vielen Baustellen, die u.a. in der Augustinerstraße zur Unterquerung des Leinakanals mit einer Fernwärmetrasse führen, die bis zur Lucas-Cranach-Straße fortgesetzt werden soll.
In der Lucas-Cranach-Straße werden im Zuge der Erneuerung der Gehweganlagen erstmals Musterflächen angelegt, um den Bürgern zu zeigen, mit welchen Materialien die dringend notwendige Sanierung des Hauptmarktes durchgeführt werden soll. Hier wünsche ich mir eine breite Bürgerbeteiligung, denn ich höre das Klagen der Frauen über das Gothaer Pflaster und hier können wir mit den Füßen und dem Wort abstimmen, wie der zukünftige Pflasterbelag aussehen soll - mustergültig für Gotha.

Die beliebte Schwarze Brücke wird anlässlich des Reformationstages der Öffentlichkeit übergeben werden, für Ende November ist der Retentionsraum Ratsrinne und die Justus-Perthes-Straße fertig, der Hersdorfplatz wird uns zum Weihnachtsfest mit kugelrunden Fahrspuren erfreuen.

Leistungsintensiv investieren wir zurzeit in über zehn Straßenreparaturmaßnahmen mit einem Volumen von 340.000 Euro.

Alles für die Kinder in Gotha
Zur Umsetzung des neuen Thüringer Kindertagesstättengesetzes, eines Gesetzes, das einmalig ist in der Welt bei der Festsetzung der Betreuungsbedingungen, konnten 38 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ins Team aufgenommen werden, damit stehen fast 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Kinderbetreuung zur Verfügung. Das Reggio-Kinderhaus konnte vor wenigen Tagen zur vollständigen Nutzung übergeben werden, wir haben 760.000 Euro investiert, der AWO-Kindergarten in der Mariengasse ist fertiggestellt, 142.000 Euro sind in der Bendastraße investiert.

Die letzten fünf Jahre waren für Schulen und Kindertagesstätten der Stadt Gotha die investivsten, farbenfreudigsten Zeiten und die gestiegenen Kinderzahlen belegen, dass wir auf dem richtigen Wege sind.

In der letzten Woche habe ich mich kritisch zur Vergabe der Mittel aus dem Bundesprogramm der Ministerin von der Leyen durch den Landkreis Gotha geäußert. Ich habe auch keinen Grund, meine Feststellungen zu revidieren, denn, das Geld wird aufgrund der geborenen Kinder ausgereicht und nicht nach der Schönheit des Landkreises, und wenn in Gotha 35% aller Kinder leben, so stehen der Stadt auch Mittel in dieser Größenordnung zu, werden nur 10 Kinder in anderen Orten pro Jahr geboren, so können diese Gemeinden nicht 200.000 Euro erhalten, so ist das Gesetz nicht ausgelegt und dies muss klar angesagt werden. Eine weitere Benachteiligung der Stadt Gotha und ihrer jüngsten Bürger ist nicht hinnehmbar.

Hunde in Gotha
Die wundersame Bescherung des Freistaates Thüringen, das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren vom 01.09. 2011 ist wieder eine Tatsache, in dem den Kommunen Aufgaben übertragen werden, ohne dafür die notwendigen finanziellen Mittel zu erhalten. Die Stadt Gotha ist jetzt für 56 gemeldete gefährliche Rassehunde, aber auch für Würgeschlangen, Echsen und Spinnen zuständig, Tiere, die wir bisher noch nie erfasst haben. Bisher hat nur 1 Hundehalter seinen Antrag gestellt, alle anderen müssen jetzt von uns aufgesucht werden. Wir rechnen mit einer hohen Dunkelziffer bisher nicht gemeldeter Hunde dieser Rassen und deren Mischlingen, seit dem 1.9. ist auch für diese Hunde Maulkorbzwang.

Ich muss heute hier feststellen, über die kommunalen Finanzen wurde in keinem Falle solange diskutiert wie über die Einführung dieses Gesetzes, man nahm den Kommunen das Geld in Sekunden und gab ihnen in einjähriger Schwerstarbeit neue von ihnen zu bezahlende Aufgaben, so klappt Landespolitik.

Die Stadt Gotha hat jetzt zu prüfen im Amt und in Vorortkontrollen:
- haben alle 2.800 gemeldeten Hunde einen Chip
- haben alle 2.800 gemeldeten Hunde eine Versicherung
- neu ist, Würgeschlangen, Spinnen und andere gefährlichen Tiere sachkundig zu erfassen, was bisher nicht war
- bei den 58 gefährlichen Hunden ist deren Sachkundenachweis, die Kastration, die Versicherung zu prüfen.

Das alles sind Mehrbelastungen, die der Freistaat einfach bei seinen Städten ablädt, denn wir kaufen die Chiplesegeräte, wir schicken zusätzliche Arbeitskräfte in die Überprüfungen, Mitarbeiter, die wir aufgrund der Finanzkürzungen nicht haben.

Das Konjunkturpaket oder wie man 34 Änderungsanträge stellen muss
Wenn in anderen Städten schon nicht mehr über das Konjunkturprogramm gesprochen wird, beschäftigen diese Maßnahmen der Bundesregierung uns noch immer, weil durch die Kommunalaufsichten fast unüberwindbare Hürden aufgebaut worden sind, die insgesamt zu 34 Änderungsanträgen führten. Man kann sich kaum vorstellen, welchen hohen bürokratischen Aufwand wir bringen mussten, in Erfurt floss alles Geld in den Straßenbau und nach zwei Monaten war das Geld ausgegeben und abgerechnet, in Gothas Kommunalaufsicht ist eben alles anders.

Im Rahmen des Konjunkturpaketes II wurde der Stadt Gotha ein Verfügungsrahmen von insgesamt 3.878.834 Euro zugewiesen. Auf der Grundlage der Beschlüsse des Stadtrates wurden für insgesamt 13 Maßnahmen die notwendigen Förderanträge beim Landratsamt Gotha eingereicht und in der Folge dann die Zuwendungsbescheide erteilt.

Im Förderschwerpunkt "Bildung" sind von den bewilligten Maßnahmen bereits 6 abgeschlossen:

- GS/RS "A. Reyher" - energetische Sanierung des Schulgebäudes,
- GS/RS "A. Reyher" - Sanierung und Umbau der Turnhalle,
- RS "C. Ekhof" - energetische Sanierung des Schulgebäudes,
- RS "C. Ekhof" - energetische Sanierung der Turnhalle,
- die energetische Sanierung der Kindertagesstätte "Bummi",
- die Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte "Wichteldörfchen".

Die Verwendungsnachweise für die genannten Kindertagesstätten sind erstellt und auch bereits vom LRA Gotha geprüft. Bei den Schulen und Turnhallen ist zurzeit folgender Bearbeitungsstand erreicht:

- "C. Ekhof" Schule + Turnhalle - Verwendungsnachweis vom LRA geprüft
- "A. Reyher" Schule Turnhalle - Verwendungsnachweis liegt dem LRA vor,
- "A. Reyher" Schule Schulgebäude - Verwendungsnachweis wird zz. erstellt.

Im Förderschwerpunkt Infrastruktur sind abgeschlossen:
- ländliche Wege Uelleben und nach Remstädt
- energetische Sanierung "Big Palais"
- Außenanlagen "Big Palais"
- Törpe-Sportplatz

Auch hier sind die Verwendungsnachweise bis auf den Törpe-Sportplatz bereits erstellt und vom Landratsamt geprüft. Der Verwendungsnachweis für das Projekt Törpe-Sportplatz kann in den nächsten Tagen an das Landratsamt übergeben werden.

Zusammenfassung:
Die Mittel des Konjunkturpaketes werden von der Stadt Gotha in vollem Umfang in Anspruch genommen.

Stadt-Bad Gotha
Unser Maskottchen Aqualino erfreut sich schwimmender Beliebtheit und der dreimillionste Besucher in der alten Schwimmhalle Karl-Schwarz-Straße hat sich riesig über sein Plüschtier, aber auch bereits auf das neue Bad gefreut.

Baugeschehen: mit Beendigung der Montage der zehn großen Schwimmhallen-Deckenbinder sind fast alle Rohbauarbeiten abgeschlossen. In allen Gebäudeteilen erfolgt die Elektro- und Lüftungsinstallation. Auch bei den Dachdeckerarbeiten konnten erste größere Dachflächen fertiggestellt werden. So erstrahlt das Dach des westlichen Altbaubereichs bereits in neuem Glanz. Auch am nach Norden anschließenden Saunakubus wird demnächst mit dem Einbringen der Deckenbalken die Dachhaut hergestellt. Nachdem der Großteil der umfangreichen Dämmarbeiten im Altbau erfolgte, steht nun die Ressourcen schonende Einbringung von Schaumglasdämmung auch in der historischen Schwimmhalle an. Da das Endgewicht der neu erstellten Gebäudeteile fast erreicht ist kann die künstliche Wasserhaltung, welche ein Aufschwimmen des Gebäudes verhindern sollte, beendet werden. Die in östlicher Richtung an die historische Schwimmhalle anschließende Kommunikationsebene mit großer Freitreppenanlage, das Schwimmerbecken mit seinen sechs 25m Bahnen, das Kinderplanschbecken und das Lehrschwimmbecken sind rohbauseitig fertig. Der geplante 1m Sprungturm ist schon zu erkennen. Das Angebot komplettieren wird der 3m Sprungturm.  Zu den Bildern über den bekannten Klick: www.stadt-bad-gotha.de

Das operative Geschäft der Badbetreibung Gotha GmbH gestaltete sich wie folgt: Die Zahl der Besucher in der Schwimmhalle für die ersten acht Monate liegt mit 69.680 Besuchern über dem Vorjahresvergleichswert (67.883). Besonders positiv ist die gestiegene Anzahl der eintrittspflichtigen Besucher des öffentlichen Schwimmens (+ 6%) zu bewerten. Die für das Geschäftsjahr angesetzte Erlösprognose für die Schwimmhalle kann daher nach aller Voraussicht übertroffen werden.

Witterungsbedingt werden die Besucherzahlen für den Berichtszeitraum aus dem Vorjahr im Freibad Gotha, wie auch bei allen anderen Thüringer Freibädern, nicht erreicht. Hauptverantwortlich ist der deutlich zu kühle, stark verregnete und mit wenigen Sonnenstunden versehene Juli. Eine große Bedeutung für das geplante Jahresergebnis hat dieser Umstand aufgrund der niedrigen Entgeltstruktur im Freibad jedoch nicht.

Grünendes und blühendes Gotha
Von vielen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt aber auch von Gästen werde ich immer wieder angesprochen und mit Lob bedacht, dass Gotha endlich aufblüht. Daran schuld sind die vielen fleißigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unserem gesamten Team, wo jeder an seinem Platz seine Aufgabe erfüllt. Sichtbar werden diese Leistungen an den blühenden Kunstwerken in der Stadt. Dabei sind Orangerie und Wasserkunst unsere Aushängeschilder, aber auch die straßenbegleitenden Grünflächen machen die Stadt interessant. Hier wird mit viel Arbeit hinter den Kulissen gewirkt und auch der Zweckverband Leinakanal dient einzig und allein dem Ziel, die starke Wasserversorgung Gothas zu sichern. Die Preisträger des Blumenschmuckwettbewerbes haben mit ganz persönlichen Beiträgen dabei geholfen.

Wenn jetzt im November die Zeit des Gedenkens einsetzt, so treffen wir uns zu Gedenkveranstaltungen zur Pogromnacht am 9. November, zum Volkstrauertag am 13. November und zum individuellen Gedenken am 20. November, dem Totensonntag. Gedenken einzufangen ist unsere städtische Aufgabe, deshalb wird der Ehrenhain auf dem Hauptfriedhof umgestaltet. Die Gedenktafeln für die Toten des I. Weltkrieges werden auf dem Hauptfriedhof einen neuen Platz erhalten, diese Tafeln wurden aus dem Augustinerkloster entfernt, 65 neue Bäume werden das Gedenken ergänzen.

Der Friedhof in Uelleben erhält eine neue Urnengemeinschaftsanlage, der Zaun des Friedhofes Sundhausen wird neu gestaltet werden und wir beginnen mit unserem Sanierungskonzept für erhaltenswerte Grabanlagen.

Deutsch-Englisches Jahr
Das Deutsch-Englische Jahr 2011 hat mit dem Besuch des Britischen Botschafters in Gotha Simon McDonald einen weiteren Höhepunkt erfahren. Die Veranstaltungsreihe wird fortgesetzt mit einem Festakt der Stadt Gotha am 24. Oktober 2011 anlässlich des 375. Hochzeitstages von Herzog Ernst dem Frommen zu dem wir u.a. Gäste aus Moskau erwarten. Der bekannteste Engländer in Deutschland ist sicherlich der Entertainer Chris Howland, den wir am 3. November zum Gespräch und zur Buchlesung in Gotha zu Gast haben. Das Deutsch-Englische Jahr wird abgeschlossen mit einem Vortrag von Dr. Kathrin Paasch in der Universitätsbibliothek Gotha am 14.12.2011 über die Schenkungen von Prinz Albert an die Gothaer Sammlungen.

Barockes Universum Gotha
Am 10. Oktober 2011 hat der Thüringer Kultusminister Christoph Matschie im herzoglichen Museum zu Gotha den Startschuss für den Umbau des Museums zum ersten Universalmuseum des Freistaates Thüringen und zu einem der zehn bedeutendsten Kunstmuseen Deutschlands gegeben. Der Freistaat Thüringen, die Bundesrepublik Deutschland und die Stadt Gotha werden in das städtische Gebäude 10,809 Millionen investieren, das im Jahre 2013 eröffnet werden soll.

Erst im Frühjahr 2012 beginnen die Bauarbeiten für das Perthes Forum Gotha, in welches wieder alle drei Partner weitere 20,350 Millionen Euro investieren werden. Am 30. November 2011 wird dem Stadtrat dazu ein Beschluss vorgelegt.

Die Stadt Gotha, um es kurz zu sagen, hat mit einem Einsatz von 1,6 Millionen Eigenmitteln einen Betrag von 30 Millionen Euro Investitionssumme für Gotha herangeschafft, noch heute möchte ich diesen Weg als Meisterleistung bezeichnen. Die bis 2014 laufende Maßnahme aus europäischen Fördertöpfen wird dem Barocken Universum Gotha den richtigen Schwung geben.

Wenn die Thüringer Landesausstellung "Franz Liszt" in Weimar bisher rund 16.000 Gäste zählen konnte, so dürfen wir in Gotha auf bisher 130.000 Besucher verweisen und belegen damit: Gotha ist nicht nur elefantastisch gut sondern auch der Elefant in der Thüringer Kulturszene.

Zum Abschluss möchte ich Sie einladen, den Bürgertag am 25.10.2011 im Historischen Rathaus, der ganz im Zeichen des Freiwilligendienstes steht, zu besuchen, denn auch in Gotha gibt es noch zu wenige Bürgerinnen und Bürger die bereits sind, sich egal in welchem Alter in diesem Dienst im Ehrenamt zu engagieren, gleichzeitig wird Udo Hopf seine Bauforschungen am Rathaus vorstellen.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!

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