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Pressemitteilung - Detailansicht

19.01.2011, Informationsbericht des OB zur Stadtratssitzung am 19.01.2011

- es gilt das gesprochene Wort -

Liebe Gothaerinnen, liebe Gothaer,
Meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates,
Zitat vom Geburtstagskind des Tages Edgar Allan Poe:

"Nicht im Wissen liegt das Glück, sondern im Erwerb von Wissen."

Wenn auch das neue Jahr schon neunzehn Tage jung ist, so möchte ich es nicht versäumen, Ihnen für dieses Jahr 2011 beste Gesundheit, Tatkraft im Stadtrat und ganz besonders für die Stadt Gotha zu wünschen. Es ist ein gutes Zeichen, dass unsere heutige Sitzung am 275.Geburtstag von James Watt stattfindet. Was er mit der Erfindung seiner Dampfmaschine in Bewegung setzte war genial und für uns Ansporn, mit Volldampf bei höchster Leistung in das Jahr 2011 zu gehen.

Gotha aktuell
Gotha ist eine steinreiche Stadt, sicherlich vom Wert ihrer Kunst und Wissenschaft jederzeit, sicherlich auch von der Leistungskraft unserer Wirtschaft und sichtbar aber auch auf unseren Straßen. Wir haben eine Pause eingelegt nach dem 400 Tonnen Kies und 700 Tonnen Salz verteilt worden sind, denn eine der längsten und härtesten Winterperioden hat uns getroffen. Aber, es war ein normaler Winter, bis heute schon 61.000 Euro Mehrkosten. Ich möchte an dieser Stelle den Frauen und Männern im Winterdienst mein Kompliment und den Dank der großen Mehrheit unserer Bevölkerung ausdrücken. Was sie in stunden- und wochenlangem Einsatz von 4.00 Uhr bis 22.00 Uhr an Wochentagen und von 6.00 Uhr bis 22.00 Uhr am Wochenende geleistet haben, ist vorbildlich. Dass wir jetzt selbst einmal zum Besen greifen sollten, um den Kies wegzuschaffen, dürfte selbstverständlich sein - jetzt heißt es nicht warten, sondern selbst angreifen. Denn der nächste Winter kommt und es ist besser, den kostenlosen Kies der Stadt selbst auszustreuen, als hinzufallen beim Salz verteilen.

Löchriges Gotha
Die Löcher in den Straßen sind da und werden seit Wochen bereits provisorisch geschlossen. Doch 220 km Straßen können nicht sofort bewältigt werden, wenn wir wissen, dass nur 50 km in einwandfreiem Zustand sind. Die Löcher der Straßen werden uns vor große Probleme stellen und die Oberbürgermeister der großen Thüringer Städte haben deshalb zu Recht vom Land ein Hilfsprogramm gefordert, wie es bereits die Bundesregierung und die Länder Sachsen sowie Sachsen-Anhalt anbieten. Schon heute haben wir für fast 100.000 Euro Reparaturaufträge ausgelöst.

Finanziell solides Gotha
Am Jahresanfang können wir einschätzen, dass durch die sparsame Haushaltsführung der Stadt Gotha und das Steuerengagement aller Steuerbürger und Unternehmen ein solider Jahresabschluss vorgelegt werden kann. Wenn wir am Anfang des Jahres 2010 mit Ängsten, trotz vorsichtigster Planungen, gestartet sind und Mitte des Jahres einen Einbruch der Steuerkraft und der Einnahmen zu verzeichnen hatten, so konnten wir doch das Jahresergebnis in einer finanziellen Aufholjagd schaffen. Wir haben 2,2 Millionen Euro vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt überführen können, wir haben im Vermögenshaushalt Fördermittel von 10 Millionen Euro eingesetzt, davon 1,58 Millionen Euro im Konjunkturpaket II, 2,3 Millionen Euro in der Städtebauförderung und 1,6 Millionen Euro im Stadtumbau-Ost. Ob durch den neuen Kassenautomaten, die Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder die Eintreibung von 740.000 EUro Außenständen durch die Vollstreckung, so haben die Mitarbeiter im Bereich Finanzen hervorragende Arbeit geleistet.

Wir bauen nach dem Winter
In der Augustinerstraße und am Myconiusplatz gab es am 17. Dezember eine teilweise Verkehrsfreigabe. Bis zum Thüringentag werden wir diese Straße freigeben können und auch das neue Kommunikationszentrum am Myconiusplatz mit vielen Bänken und restauriertem Brunnen. Die Firma Strabag AG, Niederlassung Gotha hat vom Freistaat Thüringen den Auftrag zum Ausbau der Justus-Perthes-Straße/ Steinmühlenallee erhalten, Baubeginn ist Anfang März. Ebenfalls hat diese Gothaer Firma von der Stadt Gotha den Zuschlag für den Ersatzneubau der Flutgrabenbrücke erhalten, deren Baustart Anfang April liegen wird. Damit erhält eine Gothaer Firma zum Start ins neue Jahr einen Bauauftrag von insgesamt ca. 2,5 Millionen Euro - wenn das keine aktive Wirtschaftsförderung ist.

Sanierung Gothas für junge Familien
Die Innenstädte werden wachsen, wenn sie aus sich selbst heraus attraktiv werden. Aus diesem Grunde gab es im Monat Dezember eine Thüringenweite Konferenz zum Thema "Stadtsanierung" des Bauministeriums in Gotha, auf der Bauminister Carius referierte. Anhand Gothaer Beispiele wurde gezeigt, was möglich ist. Ich bin sicher, dass in den nächsten Jahren die letzten Baulücken zugunsten attraktiver Quartiere verschwinden werden. Im Mohrenquartier haben wir 6 Grundstücksankäufe tätigen können und 5 Nivelierungen alter Wohngebäude eingeleitet. In der Initiative "Genial zentral" gab es zwei Neubauten, einen weiteren Grundstücksverkauf zum Hausbau, 5 Ankäufe schwieriger Eigentumsverhältnisse zum Weiterverkauf für Bauwillige, Vermittlung von 5 Verkäufen von privat an privat. Im Mohrenquartier haben wir 680.000 EUro Fördermittel einsetzen können, im Städtebaulichen Denkmalschutz 2,6 Millionen Euro. Junge Familien braucht die Stadt, auch alleinstehende Frauen genießen unsere Unterstützung, denn nur so können wir dem demografischen Wandel mit eigenen Akzenten begegnen.

Vorbildliche Kinder- und Jugendarbeit
In den Kindertagesstätten der Stadt Gotha sind 931 Kinder in Betreuung, 709 Kinder sind bei freien Trägern in Betreuung. Damit hat Gotha eine einmalige Quote der Kinderbetreuung erreicht (10 Kinder sind unter einem Jahr, 123 Kinder davon unter 2 Jahren). Durch die fortlaufende Neueinstellung junger Erzieherinnen und Erzieher konnte die Betreuungssituation wesentlich verbessert werden. Die Integration von Kindern mit körperlichen und Lerneinschränkungen in unseren Einrichtungen ist bestens. Eine Patenschaft mit Unternehmen und der Bundeswehr zur effektiven Betreuung der Kinder Angehöriger wird gern angenommen. In diesem Bereich sind wir sehr gut gerüstet. Bisher plant Gotha keine Erhöhung der Kinderbeiträge, wenn der Freistaat bei seinen Zusagen der Mitfinanzierung bleibt. Immer mehr Kinder kommen auch aus umliegenden Dörfern in unsere Einrichtungen, dazu zähle ich auch die Schulen, deren Öffnung der Einzugsbereiche für Gotha wesentliche Vorteile bringen wird. Die Spielplätze in Boilstädt, am Mönchspark und in der Moßlerstraße wurden durch neue Spielgeräte bis zum Jahresende erweitert und bereichert.

Ordentliches Gotha
Gotha sorgt für mehr Sicherheit, mehr Ordnung und mehr Sauberkeit in der Stadt, auch wenn zurzeit die Hundehäufchen aus dem Schnee wachsen. In Gotha leben 2468 Steuer zahlende Hunde und ca. 100 steuerbefreite Hunde. Im Monat Dezember haben wir in den Toiletten für diese Tiergattung 5 t Exkremente entfernt, das war mehr als in den Vormonaten. Trotzdem muss jeder von uns noch stärker auf den zweibeinigen Freund des Hundes achten. 4.012 Fahrzeugführer wurden 2010 wegen Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit ermittelt, davon 5 so schnell, dass der Führerschein eingezogen worden ist. Die vom Stadtrat eingeleiteten Maßnahmen zur Verkehrskontrolle sind somit auf einen guten erzieherischen Boden gefallen. In der AG Graffitti, wo wir beispielgebend für Thüringen arbeiten, wurde zum Jahresabschluss das Konzept "Schalt- und Verteilerkästen" erarbeitet, was in der Bohnstedtstraße schon ein ansehnliches Bau- und Kunstwerk zeigt.

Bürger engagieren sich für Gotha
Am 20.1. in Siebleben, am 24.2. in Sundhausen werden die beliebten Ortsbegehungen und Bürgersprechstunden des Oberbürgermeisters vor Ort fortgesetzt. Bereits in der ersten Bürgersprechstunde trugen 35 Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen vor. Bei der Waldbegehung am 14. Januar auf dem Seeberg, an der 40 Bürgerinnen und Bürger teilnahmen, haben wir im Gespräch und Dialog die Maßnahmen zum Umbau der Waldflächen erläutert, was bei den Beteiligten auf große Zustimmung stieß.

Starkes bürgerschaftliches Engagement
Die Kulturstiftung Gotha hat sich im Jahr 2010 zur größten Bürgerstiftung des Landkreises Gotha und zur aktiven Säule der Kulturförderung entwickelt. Insgesamt hat die Stiftung das sensationelle Ergebnis von mehr als 200.000 Euro eingeworbenen Spenden erreicht, wobei allein 150.000 Euro als Zustiftungen zum Stiftungskapital hinterlegt worden sind. Mehr als 400 Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland sind Förderer dieser Stiftung. Herzlichen Dank und der Hinweis - für das Jahr 2012 werden noch Stiftungsprojekte gesucht, die Stiftung  plant eine Ausschüttung von 50.000 Euro.

Stadt-Bad Gotha
Keine Baustelle Gothas ist so beliebt wie das Stadt-Bad. Gothas Bürger fiebern der Eröffnung regelrecht entgegen. Was man daran sehen kann, wie viele Menschen täglich auf die Baustelle pilgern, stundenweise mehr, als ins Barocke Universum. Zurzeit sieht man, wie die Gründungssohle für die neue Schwimmhalle errichtet wird mit dem Einbau der erforderlichen Entwässerungssysteme. Im Altbau erfolgt durch die Zimmerer die Sanierung der Holzbalkendecke sowie der Dachkonstruktion, im alten Becken ist schon fast das neue Becken erkennbar, der Innenausbau läuft gut, auch die jetzt erzielten Ergebnisse der Ausschreibungen liegen voll im Plan.

Grünendes Gotha
Für den Seeberg, den astronomischen Berg Gothas, beginnen in Kürze die Waldbauarbeiten, die mit der Fällung gekennzeichneter bäume einhergehen. Diese Fällungen erfolgen nicht zur Stärkung der Kassenlage der Stadt, sondern um den vorhandenen Bäumen Freiraum zum Wachsen zu schaffen. Auch rund um den Volkspark erfolgt eine Säuberung, mit Wegschnitt des Wildwuchses und Beseitigung der illegalen Kompostablagerungen. Hier ist es geplant einen Dendrologischen Garten zu schaffen. Um den Abschied von Gotha würdig zu gestalten ist auf dem Hauptfriedhof eine Urnengemeinschaftsanlage für die Nutzung in den nächsten zehn Jahren entstanden, im OT Siebleben sind es drei Urnengemeinschaftsgräber, für den OT Sundhausen werden in Kürze zwei Anlagen fertig gestellt werden. Baulücken werden bunt, ein vom Gartenamt aufgelegtes Konzept bringt Farbe in die Friemarer Straße Ecke Mauerstraße und in die Weimarer Straße. Auch 2011 ist geplant, diese von den Bürgern gut angenommenen Möglichkeiten der Stadtbildverschönerung durchzuführen. Blumenwiesenmischungen werden uns in Kürze wieder erfreuen, ein Konzept, um auch Rasenfläche farbig werden zu lassen, genauso wie Straßenbegleitgrün oder der neue Kräutergarten für die Bürger in der Lucas-Cranach-Straße oder der Garten mit den Bäumen des Jahres an der Rudloffstraße.

Aufstieg ins Barocke Universum
Mit der Eröffnung der Ausstellung "Tiere im Turm" setzte die Stiftung Schloss Friedenstein wieder einen besonderen Akzent am Abschluss des Jahres. Auch wenn es traurig war, dass die Tiere nach 40 Jahren ihr angestammtes Haus verließen, um dahin zurück zukehren, wo sie einst zu Hause waren. 2010 haben 194.035 Besucher die Sammlungen im Schloss Friedenstein besichtigt. Das waren 35.000 Gäste mehr als 2009 und sogar fast 90.000 Gäste mehr als 2008. Damit konnte die Stiftung in nur drei Jahren ihre Besucherzahlen und damit ihre eigenen Einnahmen wesentlich steigern. Die Ausstellungen im Schloss Friedenstein waren somit auch 2010 wieder die erfolgreichsten Ausstellungen des Jahres im Freistaat. Mit der Naturfotografie "Glanzlichter" hat die Stiftung gleich am Jahresanfang wieder einen Glanzpunkt setzen können bis 13. März ist Zeit.

Thüringentag
Wie sich der Lenkungsausschuss in seiner letzten Sitzung überzeugen konnte, laufen die Vorbereitungen des Thüringentages sehr gut. Es war eine hervorragende Idee, erstmals ein Thüringentagspaar zu präsentieren, welches dank großem Eigenengagement und geschmackvoller Kleidung eine wunderbare Werbung für die Stadt Gotha ist. Mit der Ströer Werbung gemeinsam sind an den Ortseingängen  Werbetafeln entstanden, die jetzt für den Thüringentag werben, aber anschließend auf Gotha hinweisen werden. Gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden der Kreissparkasse Gotha, Herrn Manfred Vitt konnte ich gegenüber der Presse die Förderung der Kreissparkasse in Höhe von 100.000 Euro vorstellen, zusätzlich wird der Sparkassenverband noch einen Betrag von 10.000 Euro für Vereinsprojekte zur Verfügung stellen und die Kreissparkasse ein großes Kinderfest ausrichten. Immer mehr Einzelpersonen und kleinere Unternehmen folgen dem Beispiel des Stadtrates Gotha, um sich mit 1.367 Spenderbriefen und Einzelspenden an der Finanzierung des Festivals zu beteiligen. Wir haben hier einen Betrag von 50.000 Euro geplant und sind nur noch 12.100 Euro von diesem Ziel entfernt. Deshalb: Stiften ist weiter erlaubt.
Besonders gut angekommen ist die Idee von Dr. Wolfgang Steguweit und dem Büro für Presse für Thüringentagsmedaillen. Innerhalb weniger Stunden sind 241 Medaillen verkauft worden, so dass in Kürze eine neue Medaille kommen wird. 
Die Veranstaltungsprogramme stehen, die Thüringen Philharmonie, Gothaer Bands, die Hochseiltruppe Geschwister Weisheit werden sich zu einem bunten Reigen mit NENA, der Queen Revival Band oder den großen Namen der Schlagerszene in Gotha vereinen. Dazwischen werden Vereine  aus Stadt und Landkreis ihren unverwechselbaren Beitrag leisten. Dankbar gegenüber dem Kreistag war ich, als zum Neujahrsempfang lobende Worte für die Beteiligung des Landkreises am Thüringentag ausgesprochen worden sind.

Am 11. Mai werden wir in der Thüringenvertretung in Berlin eine Präsentation des Thüringentages vornehmen. Dazu sind alle Mitglieder des Stadtrates eingeladen. Wir werden einen Bus zur Verfügung stellen, bitte schon heute Urlaub nehmen.

Mein Dank gilt stets allen Engagierten dieser Stadt und unseren Freunden in aller Welt, heute möchte ich der Beigeordneten Marlies Mikolajczak danken, in deren Federführung wir zwei Jahre lang die Gedenktage "20 Jahre friedliche Revolution - 20 Jahre Deutsche Einheit" begehen konnten. Allen, die hier mitgewirkt haben, sei die ihnen vorliegende kleine Chronik der Veranstaltungen gewidmet.

Uns allen ein elefantastisches Jahr!

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