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19.11.2008, Informationsbericht des OB zur Stadtratssitzung am 12.11.2008

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,
sehr geehrter Herr Vorsitzender,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die heutige Stadtratssitzung ist sicherlich für die Entwicklung unserer Stadt in vielfacher Hinsicht eine wichtige Sitzung, denn wir wollen heute, den Haushalt für das Jahr 2009 beschließen. Der Haushalt ist, wie in den bereits vergangenen Jahren solide aufgestellt, mit vielfältigen neuen Aufgaben versehen, auch sind Aufgaben zurück gekehrt, die wir bis 2005 schon einmal im Haushalt durchgeführt haben. Dies sind insbesondere die Aufgaben der Wirtschaftsförderung, der Kultur- und Tourismusförderung, die Erhaltung der Kulturstätten und des Tierparks sowie für die Durchführung des Gothardusfestes. Im Haushalt des Jahres 2005 hatten wir für diese Aufgaben eine fast gleichgroße Summe eingestellt, wie wir Sie im Jahre 2009 als Zuschuss geben. Damit hat sich nichts verändert, außer der Wunsch, dass die Gewinne der Unternehmen die große Aufgabe leisten können. Bei der Planung 2009 wird auch noch ein weiterer Zuschuss der Wibego für die freiwilligen Leistungen der Stadt Gotha notwendig sein. Steigende Ausgaben gerade in diesen Bereichen bedeuten für uns, dass wir neue Konzepte brauchen. Ich werde Ihnen zur Neustrukturierung der Aufgaben der Stadt Gotha in diesen Bereichen Vorschläge unterbreiten. Bis 30.06.2009 soll die Umstrukturierung abgeschlossen sein, erste Vorschläge liegen zur Diskussion bereits vor.

Der Haushalt 2009 wird auch deshalb ein besonderer Haushalt sein, weil er, ausgehend von der aktuellen Wirtschafts- und Haushaltslagen der letzte Haushalt für längere Zeit sein wird, der Wachstum ausweist. Das bedeutet, das Sparen wird beginnen mit Einnahmen erhöhen und Ausgaben senken. Wer glaubt, dass eine Steigerung der Ausgaben dauerhaft möglich sein wird, der irrt. Was bleiben wird ist, wir müssen in Zukunftsprojekte wie Wirtschaftsförderung, Bildung und Kultur investieren, und dies nachhaltig, nicht konsumorientiert.

Die Genehmigung zum Nachtragshaushalt 2008 ist eingegangen, gleichzeitig liegt die positive rechtsaufsichtliche und sportfachliche Stellungnahme zur Fördermittelanmeldung für das Vorhaben "Sanierung und Erweiterung Stadtbad Gotha - Bohnstedtstraße" zur Nutzung als Sport- und Familienbad vor und der Förderantrag ist fristgerecht beim Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit sowie beim Thüringer Ministerium für Bau und Verkehr eingereicht worden.

Damit ist festzustellen, dass zum zweiten Male eine positive Stellungnahme zum Badbau vorliegt, sie wissen, dass es bis 2006 nie eine positive Stellungnahme gegeben hat.

Städtebauprojekt Augustinerkloster
Vor wenigen Stunden haben wir in einem Festakt den 750.Geburtstag des ältesten Augustinerklosters in Thüringen, eines der ältesten in Deutschland überhaupt begangen. Die Stadt Gotha hat mit gewaltigen Fördermitteln ein großes Projekt der Kirche gefördert. Die Evangelische Kirche hat selbst mit größten Kraftanstrengungen eigene Beiträge eingebracht. Die Baumaßnahme wird teurer und mittels großer Spendenaktionen hat die Kirche viele freiwillige Beiträge eingesammelt. Sind die Baumaßnahmen im Frühjahr 2009 beendet, so gilt es das Haus, dass von außen einen sehr ansprechenden Eindruck macht, mit vielen ansprechenden Angeboten zu füllen. Die Stadt unterstützt gern.

Förderung der Freiwilligen Feuerwehren
Seit einem halben Jahr prüft die Stadtverwaltung Gotha Möglichkeiten der Förderung des Ehrenamtes durch Zahlung einer Sonderrente für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren. In der Nordrhein-westfälischen Stadt Hürth werden seit einiger Zeit je nach Einsatzstunde, Ausbildungsstunde und Dienstjahren Punkte gesammelt, die bei Erreichung des Rentenalters die Möglichkeit der Zahlung einer Sonderrente ergeben. Die Stadt Hürth hat durch eine Ausschreibung eine Versicherung ermittelt, mit der sie gemeinsam diese Zahlung macht - Kosten 50.000 Euro im Jahr. Jetzt hat die Thüringer Landesregierung eine Initiative angekündigt, die diese Gedanken aufgreift. Ich begrüße die Initiative und erhoffe mir eine schnellstmögliche gerechte Umsetzung für die die bisher in den Wehren sind, und die die wir neu hinzugewinnen.

Lärmschutz in Sundhausen
Die Lärmschutzbaumaßnahmen führen zur Zeit zu starken Beeinträchtigungen des fließenden Verkehrs, werden aber nach Fertigstellung eine hohe Verbesserung der Lebensqualität herbei führen. In enger Zusammenarbeit zwischen Bahn und Stadtverwaltung sowie unter Beteiligung der Bürger konnten wesentliche Verbesserungen in der Ausgestaltung der Maßnahmen erreicht werden. Die Straßensperrungen dauern noch bis 14.11.2008.

Märkte in Gotha
Am 22.11. endet der Wochenmarkt für das Jahr 2008, die neue Ausschreibung ist angelaufen. Es folgt ab 28.11.2008 der Gothaer Weihnachtsmarkt ohne blaue Bestrahlung. Neues stadtbildprägendes Element des Weihnachtsmarktes ist eine Gestaltung der Flächen der Wasserkunst mit internationalen Weihnachtsszenen. Zwischen den Feiertagen wird es auch einen Markt geben.

Im Monat Oktober gab es 27 Gewerbeanmeldungen und 14 Abmeldungen, damit eine Zunahme der Gewerbetätigkeit in Gotha.

Arbeit in unseren Schulen
Gemeinsam mit dem Gothaer Lehrer Heinz Scholz hat das Schulverwaltungsamt der Stadt drei Lesungen zum Thema "Mein langer Weg von Schlesien nach Gotha" in zwei Gymnasien und dem BIG Palais organisiert.

Die Staatliche Ludwig-Bechstein-Grundschule und die Staatliche Josias Friedrich Löffler Grundschule haben vom Thüringer Kultusministerium den Titel "Europaschule" verliehen bekommen, den die Schulen für ihre hervorragenden Bildungsangebote von nun an dauerhaft tragen dürfen. Wir gratulieren herzlich.

In Gotha wurde die erste Kneipp-Schule Thüringens und die zweite in Deutschland gegründet, das war im Jahre 2007 die Grundschule "Erich Kästner" in Sundhausen. Am 20.11.2008 wird der Staatlichen Grundschule "Andreas Reyher" der Titel "Kneipp-Schule" verliehen - wozu wir auch herzlich gratulieren. Die die Auszeichnungen für Gothaer Schulen und die jetzt gerade intensiv begonnenen Zusammenarbeiten Gothaer Regelschulen mit Unternehmen der Region zeugen davon, wie hervorragend aufgestellt die Gothaer Schullandschaft ist. Bei uns kann jeder Schüler entsprechend seiner Bedürfnisse und seiner Fähigkeiten Höchstleistungen erreichen.

Neues aus der Stadtbibliothek
Seit dem 25. Oktober bietet die Stadtbibliothek "Heinrich Heine" die Möglichkeit elektronische Medien per Internet auszuleihen. Über das Thüringer Bibliotheksnetz ist die neue Chance der Bildung gegeben, die wir in Gotha nutzen.

In diesem Jahr ist es uns gelungen, dauerhaft in die "Erfurter Herbstlese" integriert zu werden, zwei Lesungen mit Helge Timmerberg und Reinhard Lakomy fanden vor voll besetzten Häusern statt. Wir arbeiten an weiteren Veranstaltungen.

Verlagerung des Sonderlandeplatzes
Am 27.10.2008 ist in der Stadtverwaltung Gotha das Eignungsgutachten zur Verlagerung des Sonderlandeplatzes auf die Südseite der Kindleber Straße eingegangen. Das Gutachten ist positiv, die Verlagerung ist, trotz vielfacher Negativäußerungen von Sportlern, möglich. Mit Volldampf geht es weiter. Wir führen Gespräche mit den Eigentümern, mit den landwirtschaftlichen Nutzern, erarbeiten weitere Pläne für das Thüringer Landesverwaltungsamt und werden dann dem Stadtrat eine finanzierbare Vorlage zur Beschlussfassung aufbereiten.

Bürgerbeteiligung in Gotha-West
Das Stadtplanungsamt ist in die Diskussion zum 2. Freiflächenentwicklungsplan Gotha-West eingetreten, der die Zukunft dieses Stadtteiles in den nächsten 20 Jahren abstecken soll. Die Planungen hierzu sind nicht einfach, greifen sie doch in die Bausubstanz der Baugesellschaft sehr stark ein und entziehen ihr die wirtschaftliche Basis. Neben der Entwicklung des Gebietes müssen wir aber auch davon ausgehen, kann sich eine Stadt, die dann geschaffenen Freiflächen und Grünanlagen noch leisten bzw. ist eine Unterhaltung eines so starken Anwachsens an Freiflächen materiell und personell leistbar. Bevor es zu einer Beschlussfassung kommen kann, müssen alle diese Details sehr gut abgewogen werden. Die Bürger und alle Betroffenen sind um rege Diskussion gebeten.

Investitionen für unsere Jüngsten
Baumaßnahmen zur Verbesserung der Lern- und Lebensbedingungen für Kinder und Schüler sind und bleiben ein Hauptschwerpunkt in der Arbeit in der Stadt Gotha. Die Fassaden der Oststadtschule geben einem ganzen Stadtteil neuen Glanz, die Baumaßnahmen in der Löffler-Grundschule sind abgeschlossen. Die Fassadensanierung an der Kita in der Marienstraße und in der Bendastraße haben begonnen, Mitte November beginnen die Fassadenarbeiten in der Moßlerstraße, die Sanitäranlagen in der Kita Gallettistraße sind fertig. Die Kita in der Schlüterstraße erhält einen neuen Eingangsbereich und die Kita Pusteblume ein neues Treppenhaus.

Im Theater der Stadt oder Kulturhaus, sind die Bauarbeiten abgeschlossen, eine neue erfolgreiche Premiere des besten Amateurtheaters Deutschlands fand am vergangenen Wochenende statt.

Die Feierhalle auf dem Hauptfriedhof in Gotha kann zum Buß- und Bettag wieder genutzt werden, dann ist die Sanierung der historischen Bauanlagen abgeschlossen. Für die Sanierung der Wartehalle haben die Bauarbeiten begonnen.

Buddeln für die Zukunft
Vorfristig wird noch in diesem Jahr die Neugestaltung der Weimarer Straße bis zur Bertha-Schneyer-Straße abgeschlossen sein, die Bauarbeiten in der Gleichenstraße laufen planmäßig, sorgen für starke Verschmutzungen der Fahrbahnen, aber die Grundstücke sind ständig erreichbar. Für kleine Beeinträchtigungen bitten die Baufirmen um Verständnis.

Komplizierter sind die Bauarbeiten in der Weimarer Straße, der Kanalbau im ersten Bauabschnitt ist abgeschlossen, die Trinkwasserleitungen sind noch nicht dicht, der Straßenbau war für den 11.11. Baubeginn, das ist eine Verzögerung von 3 Wochen, es wird mit Hochdruck gearbeitet um den Verzug aufzuholen und die Befahrbarkeit herzustellen.

Die Günthersleber Straße ist mit der Herstellung eines Alleecharakters durch Neupflanzung von Bäumen abgeschlossen.

Hamster hinter Gotha oder der Bau der Umgehungsstraße Gotha
Am 6.11.2008 hat uns das Thüringer Landesverwaltungsamt informiert, dass es im Jahr 2008 zu keiner landesplanerischen Beurteilung der Gesamtbaumaßnahme Umgehungsstraße Gotha B7/B247 kommen wird, das bedeutet, Bauverzögerungen, weiter verstärkten Lärm, Schmutz und Stau in der Ortschaft Siebleben, katastrophale Straßenanbindungen für die Unternehmen in Gotha, insbesondere in Gotha-Nord und Gotha-Ost.

Grund für die nicht zustande kommende Landesplanerische Beurteilung ist das Vorkommen des Feldhamsters in der Gemarkung Warza sowie weitere Untersuchungen zur Standsicherheit der Trasse im Bereich der Kiesabbaugebiete. Wir bedauern, dass wir den Bürgern keine neuen Erkenntnisse bereitstellen können.

Lokale Agenda
Wir tun viel im Prozess der erneuerbaren Energien, der Schonung und Nutzung von Ressourcen, nur wir reden wenig drüber, weil wir handeln. Für die Fraktionen habe ich umfangreiches Material aus den Ämtern der Stadtverwaltung zusammenstellen lassen, was wir alles tun.

Gleichzeitig möchte ich ankündigen, dass ab 01.01.2009 Frau Hellmann eine Mitarbeiterin der Stadtwerke Gotha GmbH ihren Arbeitsplatz im Neuen Rathaus als Koordinatorin Lokale Agenda/Energieberatung übernehmen wird. Es ist geplant, ihr einen zusätzlichen Mitarbeiter aus Maßnahmen des zweiten Arbeitsmarktes zur Verfügung zu stellen. Damit haben die ehrenamtliche wirkenden Arbeitskreise und die Bürger eine kompetente Ansprechpartnerin an ihrer Seite.

Von dieser Stelle möchte ich noch einmal Frau Ingrid Seyfarth zur Hannah-Höch-Ehrung 2008 gratulieren, gleichzeitig freue ich mich, dass wir mit Frau Claudia Engeler-Stetter aus der Schweiz eine neue Laßwitz-Stipendiatin gefunden haben. Herr Kuhn hat sich mit einer Lesung von uns verabschiedet, weitere Gotha-Projekte von ihm werden folgen. Ein würdiges Gedenken fand zum 70. Jahrestag der Pogromnacht statt, ich danke der Evangelischen Kirche in Gotha für die Idee zu dieser neuen Form des Gedenkens und die sehr würdevolle Ausgestaltung.

Die Eröffnung des Neuen Rathauses und des Vorplatzes am 25.10.2008 war ein voller Erfolg, mehr als tausend Bürger haben die Angebote des Hauses genutzt. Viele sind mit sehr positiven Eindrücken nach Hause gegangen. Gleichzeitig danke ich für das Engagement gemeinnützige Projekte zu unterstützen, durch die Mitarbeiter, die nicht nur eine große Lunge besitzen, die Staub und Dreck und Lärm verkraftet hat, viel mehr haben die Mitarbeiter unseres Hauses ein großes Herz, denn sie haben für das Kinderhospiz gestiftet.

Partnerschaften
Anlässlich des Tages der Deutschen Einheit wurde die Stadt Gotha zum Bankett des Deutschen Generalkonsuls in Polen, Anfang Oktober nach Kielce eingeladen. Unter Leitung des Stadtratsvorsitzenden Johannes Kaschub reiste eine 11köpfige Delegation in unsere polnische Partnerstadt. Bei den Gesprächen mit Stadtpräsident Wojciech Lubawski wurde die sehr gute partnerschaftlichen Arbeit zwischen Kielce und Gotha betont, die sich auf die verschiedensten Bereiche ausgedehnt hat und auf einer breiten Basis entwickelt wurde. Zur Zeit ist die Gothaer Polizei zu Gast bei den polnischen Kollegen.

Mit dem Festakt zum 20-jährigen Jubiläum der Partnerschaft Gotha-Salzgitter mit Oberbürgermeister Klingebiel und zahlreichen Stadträten, einem Besuch im Gothaer Frauenzentrum und einer Fotoausstellung eines Künstlers aus Salzgitter in den Stadtwerken, ist auch unsere deutsch-deutsche Städtepartnerschaft aktiv. Im nächsten Jahr soll erstmalig auch eine Bürgerfahrt aus Salzgitter nach Gotha führen.

Für die Planungen des Partnerschaftsjahres 2009 habe ich jetzt die Partnerschaftskomitees im  Sinne einer langfristigen und optimalen Vorbereitung angeschrieben und um Informationen gebeten, welche Aktivitäten für das kommende Jahr angedacht wurden. Wir werden uns mit Sicherheit auch im kommenden Jahr auf zahlreiche interessante Begegnungen freuen können.

Patenschaften
Auf U33 hat das Kommando gewechselt. Kapitänleutnant Oliver Marr möchte aus diesem Grunde Mitte Dezember die Residenzstadt Gotha besuchen und gemeinsam mit mehreren Besatzungsmitgliedern im Rathaus und der Ekhof-Schule zu Gast sein. Wir freuen uns darauf.

Arthur Schopenhauer ein Schüler am Gymnasium Gotha sagte
"Für eine gelungene Rede gebrauche gewöhnliche Worte und sage ungewöhnliche Dinge" - ich hoffe, ich habe dies getan und danke Ihnen.

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