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Pressemitteilung - Detailansicht

09.07.2008, Informationsbericht des OB zur Stadtratssitzung am 09.07.2008

In der Stadtratssitzung vom 9. Juli 2008 gab Oberbürgermeister Knut Kreuch den Informationsbericht der Verwaltung.

Liebe Gothaerinnen und Gothaer, sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,

noch bevor die Sommerpause beginnt, haben wir im Stadtrat Gotha wieder wichtige und für die Entwicklung unserer Stadt richtungsweisende Beschlüsse zu fassen. Die Politik der Stadt und die gute Arbeit der Verwaltung sind in der Darstellung nach außen und im Management nach innen darauf gerichtet, den Lebensstandort Gotha weiter zu verbessern, die einheimische Wirtschaft mit Aufträgen zu stärken und die Bürger umfassend an der Entwicklung der Stadt zu beteiligen. In meinem Bericht werden Sie sehen, dass wir in der Umsetzung dieses Prozesses wieder gut voran gekommen sind. 

Die Situation des Arbeitsmarktes in Gotha hat sich wesentlich verbessert, mit 8,5% Arbeitslosigkeit ist die Zahl immer noch sehr hoch, sie liegt aber fast im Bundesdurchschnitt. Aus dieser Entwicklung lässt sich erkennen, dass der schmerzliche Weggang junger Leute in den letzten 20 Jahren, nun doppelt zu Buche schlägt, wenige junge Familien, wenige Kinder bedeuten weniger Investitionen in die Zukunft. Doch wir arbeiten an einer Verbesserung. 

Personalentwicklungspolitik
Die Stadtverwaltung Gotha hat diesen Prozess sehr früh erkannt, wir wissen, dass nur eine hochmoderne und effiziente Verwaltung den Bedürfnissen der Bürgerschaft dauerhaft Rechnung tragen kann. Deshalb haben wir einen Personalentwicklungsplan erarbeitet, der bis zum Jahre 2027 den Bedarf an Stellen ermittelt. Diese Planung ist eine Richtschnur des Handelns, im Jahre 2008 werden 4 junge Menschen eine solide Ausbildung (2 für den mittleren Dienst und 2 für den gehobenen Dienst) in der Stadt Gotha erhalten.

Bürgerbeteiligung
Meine Politik der engen Beteiligung der Bürger an den Prozessen der Stadt setzt sich immer weiter fort, nicht zuletzt auch daran zu merken, dass wieder über 40 Bürger in der offenen Bürgersprechstunde nach Lösungen suchten. Dabei geht es um immer neue Fragen und Aufgaben, nicht ständig um Wiederholungen. Auch die rechtzeitige Information der Bürgerschaft vor Bauprozessen wird immer besser angenommen. So hat Herr Hey in Gotha-Siebleben eine sehr umfassende Bürgerdiskussion zur Zukunft der Grundschule durchgeführt. Irritationen im Vorfeld trieben schon wieder Blüten. Fakt ist: Die Grundschule am Standort Siebleben bleibt bestehen. Die Fördermittel für den großräumigen Rück- und Umbau der Schule sind für 2009 nicht genehmigt. Da uns aber die seit Jahrzehnten bestehenden Probleme der Schule bekannt sind und uns die Bewirtschaftungskosten exorbitant in die Höhe steigen, wollen wir für den Haushalt 2009 Vorschläge unterbreiten die notwendigen Baumaßnahmen durchführen zu können.  

 

Finanzielle Entwicklung

Die finanzielle Situation der Stadt Gotha ist stabil, doch die sprunghaft steigenden Kosten zur Bewirtschaftung unserer Anlagen werden nur durch Einsparungen zu Deckeln sein. Die Planungen sind so solide, dass wir keine Ausrutscher zu verzeichnen haben. Im Nachtragshaushalt, den wir heute vorlegen, sind nur Anpassungen vorgenommen worden zu Maßnahmen, die vorher nicht bekannt waren, aber dringend notwendig sind.  

 

Heiraten in Gotha

Das Heiraten ist wieder in Mode gekommen, bisher haben wir schon 120 Hochzeiten zu verzeichnen und es liegen uns für das Jahr schon 125 Anträge vor. Besonders die Suche nach ausgefallenen Orten zur Eheschließung ist der Wunsch vieler Brautpaare. Gotha bietet Trauungen im Standesamt, im Schloss Friedenstein, in der Thüringer Wald- und Straßenbahn sowie in der Bockwindmühle Ballstädt an. Damit hat unser Außenbezirk der VG "Mittleres Nessetal" auch ein eigenes Standesamt. Neu wird der Trauraum im Gothaer Tivoli eingeführt, wo sich ab 2008 auch Brautpaare das Ja-Wort geben können.  

 

Feuerwehr in Gotha

Zur Lösung der immer stärker anstehenden Probleme (z.B. Wegzug, Arbeitsplatz, Alter) in den Feuerwehren der Stadt Gotha, hat das Brandschutzamt die verschiedensten Projekte aufgelegt. War der Gaffer-Tag auch nicht der gewünschte Erfolg, so beginnen wir jetzt mit dem Aufbau eines Jugendbrandschutzzentrums im Haus des DRK neben der Feuerwache. Auch die alljährlichen Stadtjugendfeuerwehrwettkämpfe waren in diesem Jahr wieder ein voller Erfolg. Um die dauerhafte Sicherung des Einsatzes in den Wehren zu erreichen, werden wir als Stadtverwaltung noch in diesem Jahr einen Vorschlag unterbreiten, wie wir die Motivation stärken können.  

 

Wirtschaftliche Initiativen

Auf der vom Stadtrat verkauften Teilfläche im Gewerbegebiet Gotha-Süd haben die Investitionen der Firma Kraus und Wimmer zur Neuansiedelung begonnen. Die Firma Beyeler in Gotha-Ost hat mit dem Bau eines neuen Leistungszentrums ebenfalls begonnen, was im Frühjahr 2009 eingeweiht werden soll. Die Bereitschaft der Gothaer Unternehmen, ihre Produktionsstandorte zu stärken, ist sehr hoch. Ebenso kam es zu einer Neuansiedlung im Gewerbepark an der Südstraße. Die Druckerei DMZ hat ihren Produktionsstandort verlagert vom Luftschiffhafen nach Gotha-Süd, das Haus am Luftschiffhafen ist ebenfalls wieder von einer Druckerei belegt. Bis zum heutigem Zeitpunkt, liegen uns bereits insgesamt 7 Anträge für Firmenerweiterungen vor.  

Bestand der Betriebe vom 01.01.2008 bis zum 30.06.2008 in der Stadt Gotha:  

Anzahl der Betriebe Alt: 3.223

Neuanmeldungen in diesem Zeitraum: +163

Abmeldungen in diesem Zeitraum:  - 149  

Anzahl der Betriebe neu: 3.237  

 

Jugend und Sport in Gotha

Die neue Veranstaltung des "Fußball für Mädchen" ist sehr gut angenommen worden und soll im nächsten Jahr ausgebaut werden. Gleichzeitig fand im Big Palais eine Auswertung der Graffitiaktion mit Filmpräsentation statt, die als gute Gemeinschaftsarbeit aller Beteiligten in der Jugendarbeit zu werten ist. Die Vorbereitungen für das "Jahr der Jugend" laufen mit spannenden Veranstaltungen auf Hochtouren. Kritisch ist einzuschätzen, dass der vom Stadtrat ins Leben gerufene Schülerpass noch nicht die Nutzung erfährt, für die er gedacht ist. Insgesamt haben wir 5.070 Schülerpässe mit 30.420 Leistungen vergeben. Nur 2.335 Leistungen sind in Anspruch genommen worden. Das heißt 135 Schüler nutzten die Bibliothek, 1.23 das Schwimmbad und 1.174 den Tierpark. Hier müssen wir in den nächsten drei Jahren mehr tun.  

 

Investitionen in Gotha

Mit großer Beteiligung einheimischer Firmen werden durch das Hochbauamt der Stadt Gotha wieder Baumaßnahmen voran getrieben. Wir bauen in der Feierhalle des Friedhofs, am Gustav-Freytag-Pavillon, an der Mauer am Mönchspark. Wir beginnen im Juli mit der Auflagenerfüllung GVS an der Grundschule Sundhausen, an der Fassade und der Turnhallendecke der Oststadtschule, an den Sanitäranlagen der Kita Galettistraße, der Kita Leinefelder Straße hier werden die Kinder in andere Objekte umgelenkt. Am Gothaer Kulturhaus stehen die Gerüste für Dach und Fassade. Gleichzeitig baut der Verein Art der Stadt sich in diesem Objekt einen neuen Probenraum. Es ist geplant, dieses innovative Schauspielensemble fest am Standort des GKH zu etablieren. Wir planen Schulhof und Malerarbeiten an der Reyherschule, Neubau Verbinder in der Löfflerschule, Teilrückbau Grundschule Siebleben, die Fassadensanierung Kita Bendastraße und Moßlerstraße, Sanierung Eingangsbereich Kita Schlüterstraße und neue Rauchtüren in der Kita Spohrstraße.  

 

Stadtbad Gotha

Die Vielzahl der beteiligten Planungsbüros arbeitet zur Zeit zielstrebig an der Genehmigungsplanung, die genehmigte Planung wird in diesem Jahr noch vorliegen, so dass wir alle Vorbereitungen zum Spatenstich getroffen haben. In die Planung fließen, und darauf will ich ausdrücklich hinweisen, auch alle Untersuchungen mit ein, alternative Energie und Versorgungsformen zu finden. Ich habe mich in einem Schreiben an den Thüringer Ministerpräsidenten gewandt, er möge die Hinhaltetaktik seiner Verwaltung aufheben. Das Finanzierungskonzept steht und wenn die Sportförderung Gotha nicht fördern will oder kann oder beides, dann müssen wir nach anderen Lösungen suchen, denn die Situation des Badens wird immer schlechter.  

 

Straßenbaumaßnahmen in Gotha

Am 11.07.2008 wird der Spatenstich für die Fortsetzung des Ausbaus der Osttangente Gleichenstraße sein, die sich bis Oktober 2009 hinziehen wird und zu einer Vollsperrung der Straße führt. Es werden 1 km Straße gebaut, Elektro-, Gas- und Wasserversorgung sowie Abwasser neu errichtet. Die Bausumme beträgt 3,6 Millionen Euro, es plant und überwacht ein Gothaer Büro, es baut eine Thüringische Arge von Baufirmen.  

Der neue Parkplatz am Marstall ist übergeben und wird von den Touristen der Stadt gut angenommen, hier können auch Caravans stehen, der Parkplatz ist frei und gibt zwischen 10.00 ?15.00 Uhr je vier Stunden Parkmöglichkeit. Die Baumaßnahme Gartenstraße hat sich in der Übergabe verzögert, weil bei den Arbeiten Mängel in der Bauausführung festgestellt worden sind, ein Fahrgastunterstand wird auf Bitten der RVG nicht gebaut, im August soll die Baumaßnahme abgeschlossen sein. Die Baumaßnahmen am Nonnenberg sind im 1.Bauabschnitt fertig, am Ekhofplatz haben die Baumaßnahmen begonnen. Ende August 2008 wird der Bau der Weimarer Straße in Siebleben beginnen, das Straßenbauamt Mittelthüringen baut zuerst vom Friedhofsweg bis zum Kindleber Weg und ab März 2009 das letzte Stück bis zum Peter. Es sind umfangreiche Umleitungsmaßnahmen erforderlich, der Schwerlastverkehr wird großräumig umgelenkt. Ende 2009 ist die Baumaßnahme beendet, für die Anlieger ist die Zufahrt jederzeit möglich, durch Sieblebersche Umleitung innerörtlich. Insgesamt 18 Straßenbaumaßnahmen werden momentan durchgeführt oder vorbereitet.  

 

Lärm macht krank  

In Gotha sind über 6.400 Bürger im Bereich der Bundesstraße 247, der B 7 und in der Inselsbergstraße von der Überschreitung zulässiger Lärmgrenzwerte betroffen. Es besteht ein Rechtsanspruch der Bürger auf Einhaltung dieser von der EU festgesetzten Grenzwerte. Vom Stadtplanungsamt wurde deshalb ein Lärmaktionsplan erstellt, der die Aufgabe hat, wirksame Maßnahmen, die dieser Gesundheitsgefährdung durch Verkehrslärm in Wohnbereichen entgegenwirken, vorzuschlagen. In der vergangenen Woche waren alle Stadträte zur Vorstellung dieses Lärmaktionsplanes eingeladen. Die mit Beschluss des Stadtrates B 562/02 bestätigte lärmpolitische Zielstellung ist als Grundlage für die Lärmaktionsplanung zu betrachten. Das Gesamtkonzept muss bis zum 30.09.2008 dem Land Thüringen vorgelegt werden. Selbstverständlich wollen wir auch die Bürger an der Aufstellung des Lärmaktionsplanes beteiligen. Hierzu wird diese Planung im August öffentlich im Stadtplanungsamt ausgelegt. Zusätzlich wird sie dann auf der Internet-Seite der Stadt Gotha einsehbar sein. Bereits jetzt möchte ich ankündigen, dass wir am 11.09.2008 im Bürgersaal nochmals eine öffentliche Präsentation des Lärmaktionsplanes durchführen werden.  

 

Das blühende Gotha

Jede Woche 40.000 Liter Wasser, damit die Grünanlagen in Gotha nicht verdursten, am 01.07.2008 haben fünf neue Mitarbeiterstellen im Amt begonnen, die auf zwei Jahre befristet sind. Auf dem Friedhof Gotha ist der Ehrenhain neu gestaltet worden in den Gothaer Stadtfarben mit 400 Blüten. In dieser Woche begann wieder das Internationale Jugendlager des VDKF. Derzeit laufen die Planungen zur Schaffung eines Gewässerverbandes Gotha mit den Nachbargemeinden, in Sundhausen werden gemeinsam mit dem Förderverein die Gräben gesäubert. Im Leinakanal kam es durch die Reparatur eines Rechens zum anstellen des Wassers, das führte dazu, dass einige Forellen sich verliefen.  

Zum vierten Male lobt die Stadt den "Blumenschmuckwettbewerb" aus, bis zum 20. August wird um Bewerbungen für die schönste Balkonbepflanzung, den schönsten Vorgarten und die schönste Fassadenbegrünung gebeten.  

 

Wir gratulieren: Gotha hat einen Olympia-Sieger. Die Kinder der Bechsteinschule und der Löfflerschule haben bei der Olympiade der vergessenen Spiele in Kielce die Goldmedaille errungen. Glückwunsch auch an die 60 Radfahrer aus Gotha und dem Gothaer Land, die dafür sorgten, dass Gotha in drei Stunden fast 10 Kilometer mehr gefahren ist, als Weimar beim DAK-Städtevergleich.   Danken möchte ich auch den Mitgliedern des Stadtrates und berufenen Bürgern, die mich zum kommunalpolitischen Austausch nach Altenburg begleiteten, ich denke es war eine gelungene Veranstaltung.  

 

Mit der Thüringer Tourismus GmbH haben wir die Übereinkunft erzielt, dass die große Thüringer Werbeveranstaltung "Travel 09" in Gotha stattfinden wird.   Um die Rolle der Frau und ihrer Leistung in und für die Stadt Gotha zu stärken, haben wir in Verantwortung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Gotha den "Hannah Höch Preis" geschaffen, der jährlich am 01.11., dem Geburtstag der Künstlerin, an besondere Frauen unserer Stadt vergeben werden soll. Vorschläge sind erwünscht.

 

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