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Pressemitteilung - Detailansicht

19.10.2008, Informationsbericht des OB zur Stadtratssitzung am 08.10.2008

 - Es gilt das gesprochene Wort -

Liebe Gothaerinnen und Gothaer,
Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,

auch ich darf Ihnen ein herzliches Willkommen zur heutigen Sitzung entgegen bringen. Weht auch ein rauer Wind in Deutschland und der Welt, so sind wir heute wieder zusammen gekommen, um Weichenstellungen für das kommende Jahr in unserer Heimatstadt Gotha zu legen. Das Wichtigste zuerst:

Die Stadt Gotha hat keine Gelder im Ausland, insbesondere in Amerika oder bei der Hypo Real Estate angelegt und dadurch auch keine Finanzverluste zu verzeichnen, so, wie bei einigen anderen Kommunen in Deutschland. Ich danke insbesondere der Stadtkasse, dass sie durch solide Anlagen und Verwaltungen, das Geld der Bürger unserer Stadt gemehrt und nicht gefährdet hat.

Doch, und das muss auch an dieser Stelle gesagt werden, in der Welt bewegt sich etwas. Die Bänder von Opel in Eisenach, von VW in Wolfsburg und von Renault in Paris stehen still. Wir alle wissen, lahmt der Automobilbau oder kommt er ganz, wie hier geschehen, zum Stillstand, müssen wir mit einer Wirtschaftskrise rechnen. Auch wir spüren dies in Gotha, denn auch Gothaer Firmen sind Aufträge in Millionenhöhe weggebrochen. Für uns bedeutet diese Situation: Augenmaß und entschiedenes Zukunftshandeln. Gothas Firmen haben gerade in den letzten Tagen bekräftigt und Bauanträge gestellt, dass sie weiter investieren wollen, denn der Aufschwung des Jahres 2012 steht vor der Tür.

Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler hat sich in den letzten Tagen mehrfach medial sehr positiv über Gotha geäußert. Während der Verleihung "Der goldenen Henne" und beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit, hat Deutschlands Staatsoberhaupt die Arbeit in Gotha als Musterbeispiel für Deutschland charakterisiert - das sollte uns anspornen.

Fördermittel sind beantragt
Termingemäß hat das Amt 20 zum 30. September 2008 folgende Fördermittelanträge für Projekte in Gotha eingereicht

-          Sanierung des Stadtbades und Neubau eines Sportbades
-          Rückbau und Sanierung der Grundschule Gotha-Siebleben
-          Straßensanierung 18-März-Str. von Waltershäuser Str. bis Humboldtstr.
-          Brückenbauwerk am Hersdorfplatz
-          Brücke am Boilstädter Wasser
-          2. Bauabschnitt Mozartstraße
-          Sanierung mehrerer Kindertagesstätten
-          Parkierungsanlagen am Bahnhofsvorplatz.

Bürgerprojekte in Gotha
Die verschiedensten Bürgerprojekte in Gotha finden immer besseren Anklang in der Bürgerschaft. Dazu zählen nicht nur die Quartalsweisen offenen Bürgersprechstunden des Oberbürgermeisters zuletzt mit 34 Bürgern, dazu zählen Bürgerfahrten mit 120 Teilnehmern, die Stadtgespräche des Landrates, die Nachtwanderung mit 70 Bürgern, die Bürgerempfänge im Rathaus sowie die Neubürgertour am 8. November sind nur einige Bespiele bürgerorientierter Arbeit der Verwaltung. Auch die monatlichen Wirtschaftsbesuche und die Gespräche mit Geschäftsführung und Belegschaft bringen Verständnis für Entscheidungen und neue Sichtweisen.

Der Bürgertag am 25. Oktober mit der offiziellen Übergabe des Neuen Rathauses und des Vorplatzes sowie der neuen Parkanlagen, ist ein weiterer Ansatzpunkt zur Verbesserung unseres Dienstleistungsangebotes. Von 10-14 Uhr werden alle Mitarbeiter an ihren Arbeitsplätzen erreichbar sein, wir werden mit Vorträgen zur Lokalen Agenda und zur Stadtentwicklung unsere Leistungsangebote vorstellen. Alle Mitglieder des Stadtrates und alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen an diesem Tage das Neue Rathaus zu füllen.

Der geplante "Tag der offenen Tür" in der Orangerie ist von der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten wegen baulicher Mängel in der Ausführung auf November verlegt worden. Dafür laden ab 20 Uhr die Stiftung Schloss Friedenstein und ihre Einrichtungen zur "Museumsnacht" ein.

Gothaer Bürger sind am ehrlichsten
Wie das Bürgerbüro informiert hat Gotha die höchste Rate ehrlicher Bürger im Freistaat, denn im letzten halben Jahr wurden wieder 206 Fundsachen im Bürgerbüro abgegeben. Leider kamen nur 70 Bürger, um ihre Verluste abzuholen. Festzustellen ist aber, dass sich die Zahl derer erhöht, die im Fundbüro nachfragen. Bei der Versteigerung von 36 Fundsachen am 5.09. konnten 569 Euro erzielt werden.

Hohe Zahl der Straßenkontrollen
In Gotha laufen zur Zeit 19 große Baumaßnahmen der Stadt Gotha und städtischer Unternehmen, die von der Straßenverwaltung kontrolliert und durchgeführt werden, darunter die großen Stadtbild prägenden Maßnahmen Nivellierung von Bauwerken in der Parkstraße und in der Schönen Allee, sowie vier große Kanalbaumaßnahmen. In der Straßenverkehrsbehörde beschäftigt uns zurzeit sehr stark die Neugestaltung unserer Ortseingänge, wo wir Begrüßungstafeln, wie in Sundhausen aufstellen wollen. Die touristische Beschilderung (braune Schildführung) wird im November 2008 aufgestellt.

Gute Partnerschaftsarbeit in Gotha
In den letzten Wochen haben wir eine verstärkte Frequenz partnerschaftlicher Kontakte festzustellen. Da konnten wir Radfahrer aus Romilly sur Seine begrüßen, auf dem Seniorentag der Stadt waren Vertreter der Partnerstädte zu einer akademischen Veranstaltung geladen. Gleichzeitig konnten wir vor wenigen Tagen das Jubiläum "20 Jahre Städtepartnerschaft" mit Salzgitter begehen. Dieses Jubiläum ist für uns ein Auftakt in das "Deutsch-Französische Jahr 2010" wo wir u. a. das 50jährige Jubiläum unserer Partnerschaft mit Romilly begehen. Unter Leitung unseres Stadtratsvorsitzenden Johannes Kaschub befindet sich eine Delegation von 10 Personen in Kielce, sie folgen einer Einladung des Stadtpräsidenten und werden vom deutschen Generalkonsul Dr. Gläser zu einem Empfang gebeten.

In dieser Woche hat die Ekhof-Schule in Gotha 17 Schüler aus unserer slowakischen Partnerstadt Martin zu Gast. Wir bedauern, dass Martin für 2013 nicht Kulturstadt Europas geworden ist, die Stadt Kosice wird den Titel tragen.

Der Laßwitz 2009
Am 30. 10. 2008, um 17 Uhr wird sich der Kurd-Laßwitz-Preisträger 2008, Herr Christoph Kuhn mit einer literarischen Veranstaltung im Bürgersaal von seiner Wahlheimat Gotha verabschieden. Gleichzeitig wird an diesem Tage Christoph Kuhn präsentieren, welches er in Gotha erarbeitet hat. Weitere sollen folgen. Zum Bürgertag 2008 werden wir den neuen Preisträger 2009 vorstellen, ich freue mich schon darauf, denn es wird eine Überraschung sein.

Die Thüringen Philharmonie Gotha-Suhl
Nur noch drei Monate wird unser Orchester diesen langen Namen tragen, so wie das Geld, so verkürzt sich ab Januar 2009 auch der Name auf Thüringen Philharmonie Gotha. Ich möchte Sie darüber informieren, dass gemäß SRB 588/07 der detaillierte Verwendungsnachweis 2007 heute übergeben wird. Gleichzeitig möchte ich Ihnen bekannt geben, dass der neue Intendant des Orchesters am 1.10. bereits seine Tätigkeit aufgenommen hat. Herr Müller-Rogalla wurde vom Vorstand gebeten, sich bereits jetzt einzuarbeiten, damit keine Lücken im Übergang entstehen können.

Ich möchte Ihnen an dieser Stelle schildern, was ich am 3.10.2008 im Dom zu Erfurt erleben durfte. Dort spielte die Thüringen Philharmonie Gotha-Suhl die Weltpremiere eines Werkes des jungen Erfurter Komponisten Leo Sandner. Das Werk war brilliant vorgetragen, eine Reflexion für ein großes Orchester. Das Werk trug den Titel "Die sieben Todsünden", die da sind Habgier, Wollust, Trägheit, Zorn, Neid, Hochmut und Maßlosigkeit - und am gleichen Tage brechen Banken, wie Kartenhäuser zusammen, wird das Weltgeldsystem auf den Kopf gestellt. Ich dachte mir, vielleicht gerade aus diesen Gründen und so hatte das Werk eine toppaktuelle Brisanz.

Jugend in Gotha
Erstmals ein Graffiti am Rathaus und zwar mit roter Farbe, das ist nicht die Jugend in Gotha, das sind einzelne, doch die Schmierereien nehmen wieder zu. Manche von ihnen sehen gar nicht, wo überall geschmiert wird, weil wir so schnell in der Entfernung sind. Trotzdem danke ich allen Bürgern, die verstärkt Täter melden, diese namentlich zur Anzeige bringen.

Wir haben es alle gemerkt, das Badewetter ist vorbei. In der Saison hatten wir im Freibad 15.555 Badegäste, fast doppelt so viele wie 2007 (8.333). Das eiskalte Wasser und die neue Kinderrutsche sind die besondere Freude der Gäste. Alle Kindertagesstätten Gothas haben sich an den Walderlebnistagen beteiligt. Auch das zurzeit noch stattfindende 1.Gothaer Kinderliedfestival entwickelt sich zu einem Publikumserfolg und wird von Mitarbeitern der Stadt kreiert.

Für den Kinderspielplatz am Big Palais laufen die Ausschreibungen, so dass wir im Sommer des nächsten Jahres den Kindern unserer Stadt und der Gothaer Region einen neuen ausdrucksstarken und spielintensiven Platz im Herzen der Stadt zur Verfügung stellen können.

Aus den Ortschaften
Der Ortschaftsrat in Sundhausen hat sich mit einer aktiven Bürgerbeteiligung dazu entschieden, dass der Anger des Dorfes im Rahmen der Dorferneuerung ausgebaut werden soll. Dem OSR danke ich für die aktive Einbeziehung der Bürger und die kluge Entscheidungsfindung. In Sundhausen werden zurzeit die Schallschutzwände aufgestellt.

In der Ortschaft Siebleben soll ein 25 Meter hoher Mobilfunkmast in der Weimarer Str. 178 stadtauswärts Richtung Erfurt aufgestellt werden. Der OSR hat sich einstimmig gegen die Aufstellung ausgesprochen. Ich unterstütze diese Entscheidung, wir werden prüfen welche Möglichkeiten die Verwaltung hat. Nach Aussage der Bauordnung sind die Möglichkeiten die Genehmigung zu verhindern sehr gering. Wir bitten die Bürger um Unterstützung der ablehnenden Haltung der Stadt - oder um die klare Aussage, Ja, zum Mobilfunkmast, wir wollen bessere Handy-Verbindungen.

Bauen in Gothaer Schulen
In der Grundschule Sundhausen wurden neue Rauchschutztüren eingebaut, die Myconiusschule hat einen neu gepflasterten Schulhof, gleichzeitig haben wir dort Taubenverhinderungen angebaut. In der Regelschule Mozartstr. sind die Malerarbeiten abgeschlossen, die Arbeiten auf dem Schulhof laufen. Auch in der Grundschule am Tivoli sind die Bauarbeiten beendet. Die Oststadtschule strahlt mit ihrer neuen Fassade weit über Gotha-Ost hinweg. Damit haben wir wieder an 5 Schulgebäuden wichtige Baumaßnahmen abgeschlossen um der schulischen Bildung unserer Jüngsten Vorschub zu leisten.

Bauen in Gothas Kindertagesstätten
In der Mariengasse beginnt die Fassadensanierung, die Erneuerung des Eingangsbereiches und der neue Elektroanschluss sind gelegt. Die Gallettistraße hat neue Sanitäranlagen, genauso wie die Leinefelderstraße. Es macht Spaß diese farbenfreudigen Einrichtungen zu sehen. In der Bendastraße wird die Fassade saniert, an der Moßlerstraße sind die Bauarbeiten um 3 Wochen an der Fassade im Verzug, die Schlüterstraße hat einen sanierten Eingangsbereich und in der Pusteblume ist das Treppenhaus aufgestockt. Die Stadt Gotha hat somit in sieben Einrichtungen für unsere Kinder investiert, egal ob die Einrichtung städtisch oder einem Träger in Betreuung übergeben worden ist.

Sanierung im Denkmal
Die Arbeiten zur Sanierung der Mönchparkmauer werden in diesem Monat abgeschlossen, am Gustav-Freytag-Haus geht es sehr gut voran und das Gothaer Kulturhaus ist bis zum 25. Oktober in der Fassade und im Dachbereich fertig gestellt. Der Art der Stadt hat sich im Nebengebäude Probenräume geschaffen, er wird im Jahr 2009 auch im Haupthaus einziehen und somit in Gotha wieder ein echtes Theater- und Orchesterhaus schaffen, dazu sind jedoch Umlagerungen der Depots der Stiftung Schloss Friedenstein ins Perthes-Forum notwendig.

Städtisches Grün
Dem Wunsch unserer Bürger entsprechend haben wir am Liebetrauweg neue Bänke aufgestellt, die Pflanzung von 168 Bäumen im Straßen begleitenden Grün hat begonnen. Im Schlosspark ist die Beleuchtung neu instand gesetzt worden. Das Wehmeyer-Denkmal steht und der kleine Rundweg am englischen Garten ist neu entstanden. Im Herbst erfolgt erstmalig nach 70 Jahren die Einwinterung von 70 Orangeriepflanzen im Lorbeerhaus.

Im Gartenamt werden zur Zeit 67 BSI-Maßnahmen betreut, insbesondere erfolgt jetzt die Betreuung der im Jahre 2005 durch die Stiftung Wald in Not geschaffenen Flächen am Kranberg. Regelmäßig unterstützt das Amt die Freunde des Seeberges um den ehrenamtlichen Naturschützer Herrn Förster, die auf diesem Flächenbiotop Großartiges leisten. Den ehrenamtlichen Helfern und den vielen Schülern, die hier mitwirken, gilt an dieser Stelle der Dank des Stadtrates.

Sportplätze in Gotha
Über Sportplätze werden wir heute noch sprechen, doch die Stadt Gotha ist ständig an dem Thema der Entwicklung der sportlichen Plätze dran. So sind wieder zwei Sportplätze im Entstehen bzw. in der Grundrenovierung. Der Sportplatz von-Zach-Straße hat die lange geforderte Beregnungsanlage sowie eine Zisterne erhalten, die Besandung ist durchgeführt. Bis zum späten Frühjahr kann der Platz jedoch nicht bespielt werden.

Immer wieder kommt die Frage nach dem Törpe-Sportplatz. Dort beginnen die Arbeiten erst im Frühjahr 2009, wir werden dort zur Verbesserung des Fußballangebotes in Gotha 161TEuro investieren.

Baumaßnahmen im Tiefen der Erde
In der Weimarer Straße geht`s mächtig voran, am kommenden Wochenende bis einschließlich Montag, wird die Tragdeckschicht im Kreuzungsbereich der Gleichenstraße eingebaut. Durch den zügigen Bauverlauf können vorfristig erste Teilbereiche noch in diesem Jahr übergeben werden.

Die Anlieger der Gleichenstraße, können zwar ständig ihre Grundstücke erreichen, doch, das muss man zugeben, unter erschwerten Bedingungen. Wir danken an dieser Stelle für das Verständnis, doch die Schwierigkeiten mit dem Baugrund sind erheblich.

Der Ekhofplatz vor dem Neuen Rathaus wird am 17.10.2008 fertig gestellt. Mit der Fertigstellung dieses Platzes verfolgt die Stadtentwicklung die Wiederherstellung der typischen Charakteristik des Stadtbildes. Wie in einem alten Reiseführer einst beschrieben zur Charakteristik Gothas "Erfurt ist eine Gartenbaustadt, aber Gotha ist eine wahre Gartenstadt" - so werden und müssen wir uns schrittweise diesem typischen Gothaer Stadtbild nähern. Das heißt, wir schaffen wieder die charakteristischen, eigenständigen Plätze, mit eigenem Namen, die der Stadt Glanz verleihen. Die Plätze werden gestaltet wie der Vorgarten oder Garten eines Hauses. So geschehen am Arnoldiplatz, am Platz neben der Hauptpost, am Denkmal für Herzog Ernst den Frommen und jetzt auch am alten Karolinenplatz. So mündete die Friedrichstraße einst nicht in die Huttenstraße, sondern sie flanierte in den Karolinenplatz, ging über in den Ekhofplatz, es folgte der Theaterplatz und dann kam erst der Arnoldiplatz. Heute sind in dieser Achse erste charakteristische Straßen- und Platzformen am Arnoldiplatz vorhanden und der alte Karolinenplatz wird sich Stadtbild formend  anschließen.

Im Zuge unserer rationalen und schnellen Wirtschaftsförderung haben wir unkompliziert, eine neue Einmündung in der Leinastraße für die Brauerei Gotha geschaffen. Die Günthersleber Straße zur Friedensteinkaserne wird am 30.11. übergeben, es erfolgt die Ersatzpflanzung von 50 großen Bäumen.

Gotha in Belgien
Mit der Ausstellung "Europäische Einblicke - das Haus Sachsen-Coburg und Gotha" hat die Stadt Gotha erste Bemühungen unternommen, um sich für belgische Touristen und Investoren als attraktiven Standort darzustellen. Diese Bemühungen werden wir im Jahr 2009 fortsetzen, mit einem "Thüringen-Fest" im Mai, das von Gothaer Unternehmen gestaltet wird. Weihnachten 2009 wird die Stadt Gotha in Brüssel das traditionelle Thüringer Weihnachtskonzert ausrichten. Stadtorganist Jens Goldhardt und weitere Solisten werden dazu in der belgischen Hauptstadt gastieren.

Um uns touristisch noch besser zu vermarkten möchte ich schon heute darauf hinweisen, dass der "Travel 09" des Freistaates Thüringen im Frühjahr in Gotha stattfinden wird.

Belebung der Innenstadt
Die Belebung der Innenstadt durch Touristen, insbesondere durch ausländische Gäste entwickelt sich sehr gut. Der Förderverein Gewerbetreibender "Von Gotha für Gotha" ist dabei eine wichtige Stütze. Es ist hoch anzuerkennen, dass der Verein seit 15 Jahren unter Federführung von Volker Gießmann völlig ehrenamtlich für die Belebung der Innenstadt arbeitet und tolle Erfolge erzielt hat. Das Amt 30 ist dabei ein sehr wichtiger Ansprechpartner. Die letzte Shoppingnacht hat sich zwar zu einer Veranstaltung für Jugendliche entwickelt, das "Shoppen" stand nicht im Vordergrund, aber das 12. Metallgestaltertreffen "Gotha glüht" war wieder ein voller Erfolg. Dem scheidenden Vorsitzenden Volker Gießmann danke ich im Namen des Stadtrates an dieser Stelle für sein großartiges Engagement, er hatte es nicht immer leicht mit uns, und mit den Seinen, doch für die Stadt Gotha war und ist Volker Gießmann ein Garant für die aktive Innenstadt. Ein glückliches Händchen den Mitgliedern, damit sie diese Lücke schließen können. Danke Volker Gießmann!

Gotha boxt sich durch
Das glaube ich auch manchmal, doch der Boxsport in Gotha steht vor großen Problemen. Die Stadt Gotha hat der Bitte des Vereins entsprochen, und hat diesem vor einigen Jahren eine marode Turnhalle als Boxhalle übergeben. In diese Halle hat der Verein viel Liebe und Kreativität investiert. Heute ist der Verein nicht mehr in der Lage Betriebskosten in Höhe von 7.000 Euro/Jahr zu schultern. Die Weiterentwicklung des Louis Spohr - Hauses ist ebenso ins Stocken geraten. Jetzt liegt ein Antrag auf Rückabwicklung vor. Der Verein hat sich in den letzten Jahren durch die Teilnahme an Bundesligawettkämpfen in seiner Finanzierung völlig überhoben und darauf vertraut, dass irgendjemand, vielleicht auch die Stadt Gotha und ihre Unternehmen die Verbindlichkeiten übernehmen.

Wenn der Boxsport in Gotha eine Zukunft erhalten soll, dann ist es notwendig, den Neustart zu wagen, konkrete Abrechnung der Mittel der letzten Jahre, klarer Kassensturz und Offenlegung der Fehlbeträge. Das bedeutet, Bundesligawettkämpfe nur, wenn sie aus privatem Sponsoring finanziert werden können und dann: Sicherung der sozialen Projekte und der Kinder- sowie Jugendarbeit durch die Mittel, die im Haushalt 2009 eingeplant sind.

Gotha in den nächsten vier Wochen
Morgen hält Wissenschaft Einzug in Gotha mit der Eröffnung des Forschungsstuhles "Wissenskultur" der Universität Erfurt unter Federführung von Prof. Martin Mulsow wird Gotha einen wichtigen Schritt als Forschungsstandort vorankommen. Wir freuen uns auf das Konzert der Generationen, das zu 97% ausverkauft ist - Jung und Alt im Musikrausch, das ist nur in Gotha auf so engem Raume erlebbar.

Nach einigen Terminschwierigkeiten ist es nun für uns eine große Ehre, dass wir am 14.10.2008 nach siebenjähriger Pause wieder den internationalen Kulturpreis "Der Friedenstein" verleihen dürfen. Die Preisträgerin Dr. Dr. Walentina Tereschkowa wird dazu drei Tage in Gotha weilen.

Erstmalig wird nicht nur eine Preisverleihung mit geladenen Gästen im Schloss Friedenstein stattfinden, nein, die Preisträgerin und ihr Laudator Dr. Siegmund Jähn, werden am 14.10.2008, um 19 Uhr im Gothaer Kulturhaus zum "Kosmonautenforum" mit den Gothaern diskutieren. Der Erlös aus dem Eintritt von 5 Euro fließt der Sanierung des Gadolla-Denkmals zu.

Am 15.10.2008 wird Salzgitters Alt-Oberbürgermeister Helmut Knebel in den Stadtwerken Gotha eine Ausstellung eines Salzgitteraner Künstlers eröffnen.

Am 27.10.2008 will Thüringens Sozialministerin die beste Radfahrende Stadt Thüringens ehren. Ich freue mich, dass ich für Gotha und seine Bürger diese Auszeichnung entgegen nehmen darf.

Es ist der Jury zur Verleihung des Hannah-Höch-Preises 2008 nicht leicht gefallen, denn acht hochkarätige Vorschläge lagen auf dem Tisch. Letztendlich hat sich die Jury für eine Preisträgerin entschieden, die am 1.11.2008 die Auszeichnung erhalten wird.

Zum Höhepunkt meiner Rede darf ich noch eine Gratulation aussprechen. Die Stadt Gotha, ich ganz persönlich und ich glaube auch alle Mitglieder des Stadtrates sind stolz darauf, dass ein Bürger unserer Stadt an den Paralympics in Peking erfolgreich teilgenommen hat. Ich gratuliere unserem Gothaer Sportler Mario Hochberg recht herzlich zum 5. Platz in seiner Disziplin und wünsche unserem Europameister weiterhin vielen sportlichen und persönlichen Erfolg.

Danke!

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