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03.03.2011, Informationsbericht des OB zur Stadtratssitzung, 2. März

- Es gilt das gesprochene Wort -

"Gefahren lauern auf diejenigen, die nicht auf das Leben reagieren" Zitat von Gotha-Besucher Michael Gorbatschow, der heute seinen 80.Geburtstag feiert.

Frau Vorsitzende, Frau Ortseilbürgermeisterin, meine Herren Ortsteilbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, Liebe Gothaerinnen und Gothaer, noch bevor die "heiße Phase" des Gothaer Karnevals beginnt, Männer in ihren Anzüglichkeiten beschnitten werden, treten wir heute in die Beschlussfassung wichtiger Dokumente für die Entwicklung der Stadt Gotha ein. Mit dem vorliegenden Schulnetzplan gibt die Stadt Gotha umfassend und nicht in Teilabschnitte unübersichtlich gesplittet, eine Gesamtaussage ab, zur Entwicklung der Grund- und Regelschulen in Trägerschaft der Residenzstadt Gotha. Gotha gibt damit Eltern und Schülern eine klare Perspektive.

Für die Bürger entscheiden heißt, in Gotha ist auch im Jahre 2010 die Zahl der Zuzüge mit 1.902 Personen wesentlich höher, als die Zahl der Wegzüge mit 1.771. Im zweiten Jahr in Folge gelingt uns dieser Trend, für den wir hart arbeiten müssen, denn noch ist die Zahl der Geburten mit 398 glücklichen Kindern sehr hoch im Durchschnitt von Thüringen, aber im Vergleich zu 640 Sterbefällen leider zu niedrig. Entgegen den Prognosen nimmt die Einwohnerzahl Gothas nicht so stark ab, wie von den Wissenschaftlern berechnet. Die Einwohnerzahl ist stabil, das heißt aber auch, dass wir noch verstärkter um neue Bürger werben müssen.

Die wirtschaftliche Entwicklung
Die Pflege der einheimischen Wirtschaft, die Gewinnung neuer Investoren und die Schließung von wirtschaftlichen Baulücken in der Stadt sind Schwerpunkte am Jahresanfang. Zurzeit befinden wir uns in Gesprächen mit zwei wichtigen Investoren, die die Schaffung von je 50 Arbeitsplätzen in Gotha-Süd und Gotha-Ost planen. Bei beiden Unternehmen handelt es sich um produzierende und logistisch tätige Unternehmen. Beide Unternehmen planen 5 Millionen bzw. 3,5 Millionen Euro Investition am Standort Gotha. Für das Gründer- und Existenzzentrum Gotha wurde eine umfangreiche Studie erarbeitet, in deren Ergebnis der Stadt Gotha die Empfehlung gegeben wird, das Existenzgründerzentrum unbedingt zu erhalten und mit weiteren kleinen Unternehmen, die vorhanden sind, zu füllen. Besonders für die wenigen jungen Unternehmen der Stadt zum Teil Einzel- und Einmannunternehmen ist das Existenzgründerzentrum eine wichtige Einstiegshilfe, die in den letzten zehn Jahren auch mehrfach unbemerkt gut funktioniert hat. Der Aufsichtsrat der Kommunalen Beteiligungen Gotha GmbH wird sich in seiner nächsten Sitzung mit dem Konzept beschäftigen, um es dann dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

In Gotha gibt es derzeit 18.590 Arbeitsplätze. 7.536 Bürger aus Gotha sind in der Stadt beschäftigt. Wir haben 11.054 Einpendler, davon allein 7.085 aus dem Landkreis Gotha, was die enorme Bedeutung der Stadt für den Landkreis hervorhebt. Von rund 45.000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gotha haben 14.829 Bürger ein Arbeitsverhältnis. Wenn es aber in Gotha mehr als 18.500 Arbeitsplätze gibt, so herrscht in unserer Stadt Vollbeschäftigung, für jeden arbeitsfähigen Bürger gibt es einen Arbeitsplatz und noch 4.000 Plätze sind frei. Auch wenn Zahlen trocken sind, so kann sich diese Statistik sehen lassen. Die Brauerei Gotha GmbH konnte in der vorigen Woche ihr 20-jähriges Bestehen als Teil der Oettinger Gruppe feiern. Engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie eine kluge familiäre Unternehmensführung haben den Standort Gotha zum wichtigsten Logistiker der Gruppe gemacht. In diesem Zusammenhang hat Firmenchef Dirk Kollmar weitere Investitionen zur Stärkung des Unternehmens an der Leinastraße angekündigt.

Das finanzielle Ergebnis 2010 zeigt: Kluge und vorausschauende Finanzpolitik der Stadt Im Verwaltungshaushalt ist per 31.12. trotz großer Investitionen eine sehr positive Entwicklung festzustellen. Im Haushaltsplan war eine Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in Höhe von 2.155.600 ? eingeplant. Im Rahmen der Jahresrechnung ergab sich ein Zuführungsbetrag von 3.887.900 ?; das entspricht einer Mehrzuführung von ca. 1,7 Mio. Euro, was im Wesentlichen durch die Ausgabenentwicklung und dramatische aber notwendige Einsparmaßnahmen bedingt ist.

Bei der Entwicklung der Steuereinnahmen ist festzustellen, dass insbesondere bei der Gewerbesteuer seit 2009 wieder eine steigende Tendenz zu verzeichnen ist, von 12,1 Mio. Euro in 2009 auf fast 15,0 Mio. Euro in 2010. Auf Grund einer verspäteten Genehmigung des Haushaltes 2010, die öffentliche Bekanntmachung konnte erst Ende April erfolgen, war eine durchgängige Abwicklung der Baumaßnahmen nicht immer möglich. Vielfach wurden nur erst die Aufträge vergeben und daraus resultieren dann wieder nicht unerhebliche Haushaltsausgabereste.

Letztendlich konnte in der Abrechnung des Vermögenshaushaltes festgestellt werden, dass die geplante Entnahme aus der Rücklage nicht in vollem Umfang erforderlich war und um 1,2 Mio. Euro reduziert wurde, die nunmehr im Bestand der Rücklage verbleiben. Eine Genehmigung des Haushaltes 2011 liegt noch nicht vor.


Sauberkeit und Ordnung in Gotha
Es ist noch lange Zeit bis zum 2. April, denn erst dann und in der darauffolgenden Woche werden wir im Rahmen des Subbotniks der Gothaer Bürgerschaft wieder für Ordnung und Sauberkeit in unserer Stadt sorgen. Alle Unternehmen, alle Vereine, die Ortsteile aber ganz besonders jeder einzelne Bürger ist aufgefordert, den Dreck des Nachbarn, denn selbst hat man bekanntlich keinen, wegzuschaffen. Diese Aktion ist gleichzeitig der Startschuss für Sauberkeit zum Thüringentag.

Der Landkreis Gotha überarbeitet zurzeit die Abfallsatzung des Landkreises, als Stadt Gotha haben wir den Antrag auf die Einführung der Gelben Tonne im Stadtgebiet und Schaffung von Großraumlösungen für die Wohnungsvermieter beantragt. Gleichzeitig wollen wir die Einführung des Laubsackes, durch dessen Kauf jeder Bürger berechtigt ist, den darin befindlichen Grasschnitt oder sein Laub an den Tagen der Biomüllentsorgung abzugeben. Wenn der gelbe Sack im Landkreis weiter gewünscht ist, so geht unsere Bitte an den Landkreis durch modellhafte Einführung der Gelben Tonne für Ordnung und Sauberkeit in der Kreisstadt Sorge zu tragen.

Das Bild der Kreisstadt Gotha heute wird wesentlich dazu beitragen, wer Kreisstadt in Westthüringen im Jahre 2018 ist. Die Kreistagsabgeordneten dieses Hauses sind gebeten, sich so wie bei der glücklichen Einführung der Blauen Tonne für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu verwenden.


Investitionen in Gotha
Wir investieren im Reggio-Kinderhaus in Gotha-Siebleben, haben die Grundschule Gotha-Siebleben mit neuen Möbeln ausgestattet, investieren im August-Köhler-Kinderhaus, in der Turnhalle der zukünftigen Gemeinschaftsschule "Andreas Reyher". Wir haben den Ersatzneubau der Flutgrabenbrücke am Hersdorfplatz beauftragt, den Neubau der Fußgängerbrücke am Flutgraben, das Gewerbegebiet Kindleber Straße und sind an der Baumaßnahme Justus-Perthes-Straße beteiligt. Der Flutgraben in der Stadt Gotha macht uns große Sorgen, so baut das Straßenbauamt Mittelthüringen die Brücke über diesen Graben an der Europakreuzung und im Heutalsweg bewegt sich die massive Sandstein-Stützmauer in Richtung Einsturz.

Der Retentionsraum Ratsrinne, seit 17 Jahren ein Projekt der Stadt Gotha zum Hochwasserschutz - nur dann erkannt, wenn z. B. bei Schneeschmelze alle Gartenanlagen in Gotha-Süd bis zum Viadukt unter Wasser stehen - ist beauftragt.


Stadt-Bad Gotha
Mit dem Thüringer Landesverwaltungsamt konnte die Finanzierung der Gesamtmaßnahme, so wie im Haushalt der Stadt Gotha vorgesehen, geklärt werden. Mit dem Thüringer Sozialministerium laufen noch weitere zusätzliche Verhandlungen. Zurzeit wird die Gründungssohle mit ihren Entwässerungssystemen für die neue Schwimmhalle hergestellt. An der Westseite konnte für den Saunaanbau bereits die Bodenplatte hergestellt werden. Im Gebäude des alten Stadt-Bades werden durch Zimmerer die Holzbalkendecken saniert und der Rohbau kommt zügig voran. Noch sind Namensvorschläge für das Seepferdchen-Maskottchen des Stadt-Bades möglich, alle Bürger und voran die Mitglieder des Stadtrates werden um Vorschläge gebeten.


Winterpalais Gotha
Das 1820 für Herzogin Karoline Amalie von Sachsen-Gotha-Altenburg geschaffene Witwenpalais, der Wohnort für Queen Victoria und Prinz Albert im Jahre 1845, hat fast einhundert Jahre nach dem Beginn seines Verfalls am 1. März 2011 endlich wieder eine Perspektive erhalten. Eine Gothaer Firma rüstete das Gebäude ein, jetzt wird der Außenputz abgenommen, dann folgt ein Gutachten zum Bauzustand der Hölzer, um mit Fachleuten und Fördermittelgebern die konkreten Sanierungsschritte festzulegen. Von den Gesamtbaukosten in Höhe von 5,1 Millionen Euro, sind 1,1 Millionen Euro per Fördermittelbescheid im Hause eingegangen. Das Winterpalais Gotha mit seinem neuen Konzept als Stadt- und Jugendbibliothek wird neben dem Stadt-Bad Gotha und der Orangerie Gotha den Charakter Gothas als eine weltoffene Stadt mit Denkmalcharme kreativ hervorzaubern. So ist auch zu erwähnen, dass die Thüringer Stiftung Schlösser und Gärten Wort hält, denn die Baumaßnahmen im Mittelbau des Lorbeerhauses laufen planmäßig, so dass wir am Thüringentag eröffnen können.


Mohren-Quartier
Es tut dem Stadtbild gut, dass immer mehr Bauwerke im Mohren-Quartier vom Platze genommen werden können. Wenn wir nur zwei Jahre zurück blicken, war dort vor unserem Auge ein Trümmerfeld, geschaffen für Filmaufnahmen zum Ende des II. Weltkrieges. Heute haben private Initiative und staatliche Förderung sowie beharrliche Stadtentwicklungspolitik dort den Durchbruch geschafft. Wer durch Gotha mit dem Auto fährt hat jetzt einen Grund auch einmal anzuhalten. Wir werden deshalb dieses Konzept konsequent fortsetzen.


Sportlich junges Gotha
Die Stadt Gotha hat für den Sport ein großes Herz und so gehen die Baumaßnahmen am Klaus-Törpe-Sportpark weiter, indem eine neue Zufahrt mit Parkmöglichkeiten an der Kindleber Straße für diese modernste Sportanlage der Stadt Gotha geschaffen wird. Seit gestern laufen die Baumaßnahmen, die bis Mai beendet sein werden. Am neuen Zugang befindet sich auch eine Anschlussstelle des ÖPNV, so dass eine hervorragende Erreichbarkeit gewährleistet ist.

Für 131.000 Euro werden zurzeit am Big Palais die Arbeiten zur Aufstellung der Kletterwände geschaffen. Wer in den letzten Wochen einmal am Big Palais mit Big Play gewesen ist, sich dort das Bauwerk und den Spielplatz anschaute, der darf zur Recht sagen "Hier liegt einer der schönsten Plätze für junge Leute in Deutschland und Europa".


Wasser und Grün
Der Bund für Heimat und Umwelt in Deutschland hat in diesem Jahr die "Historischen Wasserbauten" zum Denkmal des Jahres 2011 erklärt. Das in diesem Zusammenhang erschienene Faltblatt weist für ganz Deutschland mit dem Pumpwerk der Wasserkunst und dem Aquädukt gleich zwei bedeutende Bauwerke aus Gotha auf. Diese Erwähnung Gothas ist gleichzeitig ein Dank an das Team des Garten-, Park- und Friedhofsamtes für hunderte Meter Entschlammungs- und Müllbeseitigungsarbeiten im Leinakanal in den letzten Wochen, für die Beschneidung der Kopfweiden im gesamten Stadtgebiet oder den Umbau des Stadtwaldes, so werden am Aquädukt 5.300 Traubeneichen auf einer Fläche von einem Hektar gepflanzt.

Die Waldumbauarbeiten am Seeberg und die Fällung von 1.500 Festmeter Holz sind in einer Bürgerbegehung am Seeberg vorgestellt worden und laufen nun unter großer Anteilnahme der Bevölkerung. Diese mit Pferden und per Hand durchgeführte sanfte naturnahe Forstwirtschaft trifft die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger und schafft Sicherheit auf Wanderwegen.

Die Freifläche am Eingang der Sonnebornerstraße wird zurzeit umgestaltet, um eine attraktive Erschließung des Gothaer Naherholungsgebietes zu schaffen. Gleichzeitig wissen wir aber auch, dass für die Sanierung der alten Friedhofsmauer in der Eisenacher Straße zurzeit die Mittel fehlen. Spender und Sponsoren, die sich auch im Sandstein ein dauerhaftes Denkmal für ein Jahrhundert setzen dürfen, werden dringend gebraucht.


Kulturelle Belebung in Gotha
Die Statistik brachte es an den Tag. Die Museen der Stiftung Schloss Friedenstein zu Gotha haben mit rund 200.000 Besuchern im Jahr 2010 den größten Besucherzustrom aller Thüringer und mitteldeutschen Museen erreicht. Noch lange sind wir mit dieser Entwicklung nicht zufrieden, wenn wir wissen, dass in Weimar 750.000 Besucher weilen und in Eisenach rund 500.000 Besucher. Das neue Tourismuskonzept des Freistaates Thüringen wird deshalb unsere volle Aufmerksamkeit finden.

Den bereits laufenden Kabinettausstellungen wird am 2. April die Ausstellung "Treffen ist die Kunst" zum Jubiläum 150 Jahre Deutscher Schützenbund folgen, gleichzeitig verwirklicht die Stiftung ab Mai 2011 ihr Konzept "Elefantastisch" und präsentiert eine ganz besonders familienfreundliche Ausstellung mit Dumbo dem Elefanten, der Zeichentrickfigur aus dem Fernsehen als Schirmherren. Es müssen also nicht immer große politische Tiere mit verfallenden akademischen Titeln sein.

Am 8. April erinnert die Stadt Gotha an den 100. Jahrestag des Besuches von Karl May in Gotha mit einer ganz besonderen Veranstaltung. Im Gerichtsgebäude zu Gotha treffen sich Karl May Fans um an den Besuch des populären deutschen Autoren am Originalschauplatz zu erinnern. Diese Veranstaltung ist eine Kooperation mit dem Thüringer Justizministerium und dem Karl-May-Verlag in Bayreuth.

Schon heute gilt der Hinweis auf die außergewöhnliche Eröffnung des Deutsch-Englischen Jahres 2011 am 17. April im Ekhoftheater. Eine große Zahl von Gästen aus dem In- und Ausland werden zu dieser Veranstaltung unter Schirmherrschaft von Queen Elisabeth II. im Schloss Friedenstein erwartet.


Thüringentag 2011
Zum Abschluss ein Wort zum Festival des Jahrzehnts - Erarbeitung des Sicherheitskonzeptes, das die Ordnungs- und Sicherheitsverwaltung der Stadt Gotha auf fast einhundert Seiten vorgelegt hat. Es wird eine wichtige Säule der bevorstehenden Festlichkeiten sein. Eine saubere und sichere Stadt, in der die Gäste dem lächelnden, aufgeschlossenen Einheimischen begegnen, ist die beste Werbung für Gotha.

Die Aktion mit den Spenderbriefen zur Beteiligung an der Finanzierung des Thüringentages ist eine der größten Bürgeraktionen Gothas in den letzten Jahren, auch heute können noch täglich Stifterbausteine erworben werden, denn nur einmal wird es möglich sein, durch einen kleinen Beitrag ein großes Landesfestival zu unterstützen. Herzlichen Dank auch alle großen und kleinen Sponsoren.

Die KulTourStadt Gotha GmbH hat alle Hände voll zu tun und unser Thüringentagspaar ist bereits tausende Kilometer gereist, um für Thüringen zu werben, nicht erst in Kürze, wenn wir gemeinsam auf der ITB in Berlin sein werden. Am 11. Mai sind wir in der Thüringenvertretung in Berlin und gestalten dort einen Gotha-Abend.

Bei der Wirtschaftsförderung laufen derzeit verschiedene Aktivitäten um unseren Markennamen ?Made in Gotha? auch im Stadtbild, in Schaufenstern zur präsentieren und so auf den attraktiven Wirtschafts- und Arbeitsplatz Gotha hinzuweisen.

In Kürze werden wir das Maskottchen des Thüringentages vorstellen, es ist kein Eisbär mit bekanntem Namen. Was es ist, wird aber nicht verraten. Klar ist, die Kinder in den Kindertagesstätten Gothas haben sich dieses Maskottchen gewählt.

Sie alle kennen den berühmten Milchladen von Dresden oder den Dallmayer Laden mit fair gehandelten Kaffeeprodukten in München - Gotha wird in Kürze am Hauptmarkt einen "Gotha-Laden" haben, der die Nummer drei berühmter Einkaufsmöglichkeiten aufzeigt und den jeder Einheimische und Tourist besucht haben muss.

Die Wegstrecke des Festumzuges zum Thüringentag wird uns von der Humboldtstraße über 5 km in die Innenstadt über Waltershäuser Straße-Ernststraße-Reinhardsbrunnerstraße-Parkstraße-Friedrichstraße-Mönchelsstraße-Querstraße-Neumarkt-Marktstraße-Hauptmarkt-Jüdenstraße auf die Bürgeraue zur Auflösung führen. Wer jetzt schon weiß, dass er an der Zugstrecke wohnt ist gebeten, sein Haus festlich zu schmücken, kostenfreie Getränke und sanitäre Einrichtungen für Zugteilnehmer bereit zu halten und Gäste frühzeitig einzuladen. Denn die Innenstadt wird drei Tage vom Verkehr abgeriegelt werden, damit wir in Ruhe feiern können.

Herzlichen Dank!  

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