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Pressemitteilung - Detailansicht

09.12.2010, Informationsbericht des OB vor dem Stadtrat am 08.12.2010

Informationsbericht des Oberbürgermeisters der Stadt Gotha zur Stadtratssitzung am Mittwoch, den 8. Dezember 2010 im Bürgersaal des Rathauses -  es gilt das, was gesagt ist!


"Ich habe es immer genossen, auf der ganzen Welt zuhause zu sein. Jeder Ort war einzigartig, weil ich spannende Menschen und interessante Themen kennenlernen durfte."

Zitat des heutigen Geburtstagskindes Maximilian Schell, sicher dachte der heute 80-jährige dabei an seinen Besuch in Gotha 2005

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine sehr geehrten Damen und Herren Stadträte, sehr geehrte Gäste,

in der Weihnachtszeit sind es besonders die sozialpolitischen Themen, die die Allgemeinheit bewegen, für uns ist es heute die Haushaltsentscheidung, die uns Stadträte bewegen wird. Die Stadtverwaltung Gotha hat einen ausgeglichenen Haushalt ohne Neuverschuldung vorgelegt und die Themen Erhöhung der Kinderbeiträge in den Kindertagesstätten, Erhöhung der Steuern und Abgaben sind in Gotha heute keine Themen. Das unterscheidet Gotha von anderen Städten. Die berechtigten Hinweise und Anträge aus den Fraktionen konnten im Haushaltsentwurf Berücksichtigung finden, so dass wir frühzeitig Sicherheit für Investitionen, Sicherheit für Freie Träger, Sicherheit für die Bürger der Stadt schaffen können. Zum Haushalt kommen wir später.

Mich erreichte gestern der Brief eines Bürgers "Ich bin gern in Gotha, ich habe hier keine Wohnung, ich bitte um Hilfe!" Ein Sozialamt gibt es seit einem Jahrzehnt in Gotha nicht mehr, für Fürsorge und soziale Betreuung ist der Landkreis zuständig. Damit ist es ein leichtes, das Bürgeranliegen abzuschieben "wir sind nicht zuständig!". Nicht so in Gotha. Wenige Stunden nachdem wir die Nachricht hatten, haben sich Mitarbeiter der Baugesellschaft mit dem Mann in Verbindung gesetzt und wir haben für ihn eine Wohnung - das ist Gotha konkret! Wichtig ist, die Diakonie wird dem Mann auf dem Weg in die Selbständigkeit ehrenamtlich helfen müssen.

Von Seiten der Stadtverwaltung Gotha schätzen wir ein, dass wir trotz Wirtschafts- und Finanzkrisen auf ein erfolgreiches Jahr blicken dürfen und auch die im Amt 20 eingehenden Zahlen lassen eine planmäßige Entwicklung des Haushaltsabschlusses erkennen. Die soliden Planungen des Jahres haben uns in unserer Finanzpolitik Recht gegeben.

Stadt und Thüringen Philharmonie
Am 15.11.2010 haben im Thüringer Ministerium für Wissenschaft, Bildung und Kultur die zweiten Gespräche zur Zukunft der Thüringen Philharmonie stattgefunden. Die im Vorfeld bekanntgewordenen Zahlen der Insolvenz des Theaters Gera/Altenburg, dazu die peinlichen Äußerungen des Erfurter Theaterintendanten, vermittelten nicht das Bild einer kontinuierlichen Entwicklung. Die Träger, der Trägerverein und die Intendanz hatten die Möglichkeit, sich vor einem Münchner Kulturentwicklungsbüro vorzustellen. Die Gespräche im Beisein des Staatssekretärs sollen im Frühjahr 2011 fortgesetzt werden. In dem jetzigen Gespräch gab es keinerlei Aussagen zur Zukunft oder zur Finanzierung unseres Orchesters. Nur den Satz: "Im Frühjahr 2011 wird alles geklärt sein". 

Stadt und Stiftung Schloss Friedenstein
Am 03.12.2010 fand beim Thüringer Kultusminister Christoph Matschie ein Gespräch zur Zukunft der Stiftung Schloss Friedenstein statt. Das von der Stadt Gotha beantragte Gespräch war angeregt worden, um den Finanzierungsanteil der Stadt an der Stiftung zu verringern. Zu diesem Punkt werden weitere Gespräche notwendig sein, da die vertraglichen Bindungen durch Stadtrats- und Kabinettsbeschlüsse klar geregelt sind. Der Minister informierte weiterhin darüber, dass der Freistaat Thüringen bemüht ist, die gestiegenen Kosten für die Baumaßnahmen "Perthes Forum Gotha" und "Herzogliches Museum Gotha" bereitzustellen. In beiden Baumaßnahmen, die vom Freistaat Thüringen und der Bundesrepublik Deutschland finanziert werden, haben sich Kostensteigerungen ergeben, die auch zu einer Verzögerung des Bauablaufes führen könnten. Beide Baumaßnahmen sind wichtige Bestandteile, um das Konzept "Barockes Universum Gotha" zu verwirklichen. Minister und Oberbürgermeister waren sich darin einig, dass die Stadt Gotha sich nicht weiter an den Baukosten beteiligen kann und dass die Fertigstellung des Herzoglichen Museums anlässlich des 300-jährigen Museumsjubiläums 2012 absolute Priorität besitzt. Die Finanzierung soll bis Sommer 2011 geklärt sein.

Ein konkretes Bekenntnis des Freistaates Thüringen zur Weiterentwicklung seines Konzeptes "Barockes Universum Gotha" hat Herrn Dr. Martin Eberle dazu bewogen, nicht einem Ruf nach Niedersachsen als neuer Museumsleiter zu folgen. Er hat die klaren Ziele in einer aufstrebenden Residenzstadt, dem ehemaligen EXPO-Experimentierfeld vorgezogen.

Wirtschaftliches Gotha
Ab Januar 2011 wird die Wirtschaftsförderung mit dem "Newsletter Wirtschaft Gotha" alle Unternehmen der Stadt Gotha hochmodern noch besser vernetzen, um insbesondere dem Markennamen "Made in Gotha" noch stärker gerecht zu werden. Der Breitbandausbau in Gotha-Süd ist zurzeit ein Schwerpunktthema, Förderanträge sind gestellt. In Zusammenarbeit mit der Wirtschaft fanden Kontaktaufnahmen zur Fachhochschule Schmalkalden statt. Es wurde eine Diskussion zur Zukunft des GET angeregt. Zur Schaffung neuer Wirtschaftsflächen in der Innenstadt gibt es zur Zeit sehr viel Bewegung, was unserem Konzept der Verdichtung im Herzen entspricht.

Winterliches Gotha
Der Winter versetzt die Stadt Gotha keineswegs in den Winterschlaf, mit der Neuregelung des Winterdienstes entstanden keine Probleme, aber was immer vergessen wird ist, Schnee kann Probleme machen. Schneemehl in der Innenstadt, Schnee in den Nebenstraßen, Schnee an Haltepunkten, das sind die lebenswichtigen Fragen. Doch eigentlich hilft hier nur §1 der STVO, es muss alles vorsichtiger, es muss alles langsamer und vor allem rücksichtsvoller geschehen. Frühmorgens Hektik und zugefrorene Autos oder Fluchen auf den Winterdienst sind schlechte Wegbegleiter in dieser Zeit. Der Stadtrat hat 100 km von 200 km der Gothaer Straßen vertraglich gebunden im Winterdienst, der wochentags von 4.00 Uhr bis 22.00 Uhr erfolgt und von 6.00 Uhr bis 20.00 Uhr am Wochenende. Für diesen Winter sind 700 Tonnen Salz eingelagert, im Einsatz sind 3 Lkws, 2 Multicars und zahlreiche Mitarbeiter. Der Winter lähmt auch alle Baustellen im Freien, so kann die Augustinerstraße nicht rechtzeitig vor Weihnachten fertig sein, andere Ausschreibungen hingegen konnten vergeben werden, so die Flutgrabenbrücke und der Hersdorfplatz - Baubeginn 1. April 2011; Justus-Perthes-Str. - Baubeginn Mitte 2011; Ratsrinne Retentionsraum - Baubeginn 15. März 2011.

Sportliches Gotha
Den Sportlern Gothas bot das Jugend- und Sportamt in diesem Jahr eine neue Form der Sportlerehrung, die von allen Sportlern sehr begrüßt wurde. Kompliment an das Amt für Idee und Durchführung, Dank an die Partner, insbesondere das Bildungszentrum der Steuerverwaltung - Gotha ist sportlich gut aufgestellt, das hat sich an diesem Tage von neuem bewiesen.

Grünendes Gotha zur Weihnachtszeit
Neben einem Garten mit den "Bäumen des Jahres" im Gewerbegebiet Gotha-Süd ist durch das Gartenamt ein Kräutergarten in der Innenstadt entstanden, in Sundhausen wird mit der Herrichtung von zwei Urnengemeinschaftsgräbern begonnen. Im Stadtgebiet ist jetzt die Frühjahrsbepflanzung im Boden und der Kirchgarten Siebleben wurde verschönert. Im Jugendclub Big Palais begann der Bau von Kletterwänden in einer Felsenlandschaft, dazu kamen Begrünungen, die im Frühjahr übergeben werden können.

Die Sieger des Blumenschmuckwettbewerbes 2010 sind gekürt. Für 2011 wünschen wir uns, dass sich wieder viel mehr Bürger beteiligen - Gärten öffnen, teilhaben lassen am grünen Schmuck und stolz sein auf den Pflanzerfolg, das wollen wir wieder verstärkt fördern. Melden Sie Nachbarn an, wenn diese nicht den Mut haben.

Bedürftigen Gothaern helfen
Das Jugendamt der Stadt Gotha hat im Dezember verstärkt Kontakte zu Menschen und Firmen hergestellt, die konkret helfen wollen. Am kommenden Sonntag werden das DRK und die Feuerwehren der Stadt zum dritten Male bedürftigen Familien ein Weihnachtsessen anbieten. Dass dies möglich wird liegt daran, dass mir eine Gothaer Drogerie in meiner Freizeit einen Stundenjob angeboten hat, und der Erlös von 1.857,00 Euro, der in dieser Stunde verkauft worden ist, von der Firma als Spende geleistet worden ist. Dafür herzlichen Dank. 

Weihnachtliches Gotha
"Allen recht getan, ist eine Kunst, die auch Knut nicht kann?" Ich auf jeden Fall habe mich gefreut über den kleinen und feinen Weihnachtsmarkt, der die Innenstadt zum Schauplatz macht. Ich freue mich über die herrliche Weihnachtstanne aus dem Wechmarer Wald mit Gothaer Lichtern, die Kugeln der Weihnacht in den Bäumen und über die vielen anderen kleinen Weihnachtsmärkte von Orangerie, Lindenhof, Schmalen Rain und in den Ortsteilen. Schade, dass der Glühweinstand meist nicht mehr geöffnet ist, wenn ich nach Hause gehe; Dafür ist das Weihnachtsmarkttheater am Fenster des Personalrates richtig schön anzusehen und zu hören. Die Weiterentwicklung dieses Konzeptes ist zu empfehlen.

Bürgerfreundlich starten in 2011
Bereits am 19. Januar starten wir mit der ersten Sitzung des Stadtrates 2011, zu dieser Sitzung wird erstmals dem Kinder- und Jugendforum der Stadt Gotha Sitz- und Rederecht im Parlament eingeräumt werden. Gleich einen Tag später setzen wir die Ortsteilbegehungen fort und beginnen am 20. Januar in Siebleben.

Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung und ihre Beigeordneten danken allen Bürgerinnen und Bürgern, den Mitgliedern des Stadtrates, den Firmen der Stadt und den Freunden in aller Welt für ein gutes Jahr 2010, in dem es uns wieder gelungen ist, Gotha ein Stück liebens- und lebenswerter zu machen.

Kontakt:

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