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02.12.2011, Informationsbericht des Gothaer OB zur Stadtratssitzung am 30.11.2011

-es gilt das gesprochene Wort-

Sehr geehrte Stadtratsvorsitzende,
meine sehr geehrten Damen und Herren Stadträte,
sehr geehrte Damen und Herren,

"Eine Gemeinde kann ihr Geld nicht besser anlegen, als indem sie Geld in Babys steckt", mit dieser Lebensweisheit des britischen Nobelpreisträgers und heutigen Geburtstagskindes Sir Winston Churchill möchte ich Sie gern in meinen Informationsbericht einführen und Ihnen aufzeigen, in wie viele Babys die Stadt Gotha in den letzten Wochen wieder investierte, um die Zukunft einer lebens- und liebenswerten Stadt zu gestalten.

Am Anfang steht der Glückwunsch an die Bürgerinnen und Bürger Gothas, denn mit der Stadtmarke "Gotha adelt" haben der Stadtrat und die KulTourStadt Gotha GmbH in einem nationalen Wettbewerb gewonnen und den Titel "Beste Stadtmarke Deutschlands 2011" errungen. Darauf können wir stolz sein und ich denke, die Zeichen, die wir setzen konnten, haben Maßstäbe ausgemacht, sie sind Auftrag und Verpflichtung.

Dr. Wolfgang Steguweit, der Schöpfer des Namenszuges zur Marke, hat es kurz und prägnant in folgende Worte gebracht: Man muss nicht die DNA von Gotha entschlüsseln, seine tief in die Geschichte und Kultur Thüringens verweisenden Gene kennen; die beide Worte erzeugen beim Hörer erst einmal einen Wohllaut. Es wandert sich mit ihnen auf den Lippen übrigens rhythmisch leichtfüßig durch den grünen Tann des Thüringer Waldes, selbst "mit dem Beutel auf dem Rücken".

Grammatikalisch ist die Verbindung des Substantivs Gotha mit dem Verb adeln in seiner aktiven Form adelt allerdings ungewohnt. Die naheliegende Frage: Wieso Gotha als Stadt adeln kann, lässt sich mit deren schier unglaublich reichem geistig-kulturellen Nährboden auf vielen Gebieten beantworten. Mit dem Friedenstein als Stadtkrone und den fördernden Regenten wurde hier - im Herzen Deutschlands - über Jahrhunderte der Weg einer Konzentration auf Kunst, Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft mit Erfolg beschritten, während anderswo Kriege die ultima ratio zur erhofften Bedeutungssteigerung Methode waren. Leistungen wurden hier erbracht, die das Bürgertum im Laufe der Jahrhunderte aufnahm, verstärkte und fortsetzte, als sich der Adel längst im Untergang befand.  Synonyme zu "adeln" sind veredeln, befördern, verschönen, ehren.

Adeln kann Gotha dennoch, indem es Heimat- und Wohlgefühl vermittelt und durch engagiertes Tätigsein wiederum selbst "veredelt" wird. Adeln kann die Stadt ihre Gäste, die von Jahr zu Jahr mehr werden, nach Hause zurückkehren und es anderen weitersagen: "Gotha ist eine schöne Stadt, hätte ich nicht gedacht." Sollte Gotha mit seinen starken Wurzeln nicht auch als kulturelle Pflanzstätte in Gegenwart und Zukunft gedeihen können? Eine wunderbare Erklärung, die einleuchtend ist, besonders jetzt, wenn der Weihnachtsmarkt beginnt, der liebevoll von KulTourStadt und mit bescheidenen finanziellen Mitteln auf hohem Niveau organisiert worden ist. Ab 2.12. geht es los und das Geschenk, welches die Baugesellschaft Gotha der Stadt Gotha mit dem Einbau eines Glockenspiels an der Innungshalle für Bürger und Touristen machte, wird dann auch erstmals erklingen. Wir wollen jede Chance nutzen, um Menschen in die Innenstadt zu holen, auch wenn wir dazu, die Töne an eine große Glocke hängen müssen.

Von der starken Marke zur starken Wirtschaft
Die Bundesagentur für Arbeit hat für die Stadt Gotha eine Arbeitslosenquote von 6,6% ermittelt, das ist deutlich unter dem Thüringenschnitt und zeigt auf, das die Investitionen der Stadt, die Ansiedelung von neuen Unternehmen, die qualitätsvolle Betreuung der alten ortsansässigen Unternehmen das Fundament zu diesen Erfolgen sind. Uns ist aber auch klar, in den verschiedensten Branchen bereits Arbeitskräftemangel besteht, trotzdem die Zahl gut bezahlter Arbeitsplätze fehlt, das besonders qualifizierte Frauenarbeitsplätze nicht vorhanden sind und das es schwer ist Mitbürger wieder in den Arbeitsprozess zu integrieren, die seit Jahren keinen Arbeitsplatz haben.
Die neue Ansiedelungsfläche in Gotha-Ost ist fertig gestellt, ich sage nur, Unternehmen kommt, die Firma Kündig GmbH aus der Schweiz wird ihren Standort in Gotha-Ost erweitern, für weitere Unternehmen sind Betriebserweiterungen vorgesehen.

Mit der Ansiedelung der Masdar PV, Produktionsstandort Ichtershausen und Sonnenstandort in der Güldenen Aue Gotha, entsteht dort mit einer Investitionssumme von 20 Millionen Euro der größte Solarpark des Freistaates Thüringen, damit wird unsere Stadt wieder ihrer Vorreiterrolle auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien gerecht. 50.600 Module werden auf einer Fläche von 35 Hektar aufgestellt um damit Strom für etwa 2.500 Vier-Personen-Haushalte zu erzeugen, die Leistung von 10,5 Millionen Kilowattstunden ersetzt 9.300 Tonnen von Co2-Emissionen, was dem Ausstoß von 4.000 Mittelklassewagen entspricht.

Wir haben die Gespräche abgeschlossen und werden in Kürze ein weiteres Unternehmen aus der Energiebranche, welches in Gotha seinen Reparatur- und Schulungsstandort eröffnen, wird, im Firmenportfolio von Gotha begrüßen. Damit setzen wir bewusst auf die Facharbeiterkenntnisse unserer Bürger in der Metallbranche, auf erneuerbare Energien und damit langfristige Investitionen, aber auch darauf, dass tausende Monteure aus Deutschland und Europa an den Standort Gotha kommen, um hier an Schulungen teilzunehmen.
Die Ansiedelung dieses Unternehmens ist die größte Aktivierung einer innerstädtischen Industriefläche seit 20 Jahren und wird den traditionellen Wirtschaftsstandort Gotha weiter aufwerten.

Noch in diesem Jahr wird in Gotha in privater Initiative eine große Biogasanlage entstehen, die Bürgergenossenschaft Solar hat schon mehr als 100 Dächer Gothas unter Sonnenkollektoren versteckt und die Nutzung von Geothermie sowie ein neues Blockheizkraftwerk am Stadt-Bad Gotha zeigen auf, das wir als Stadt mit unseren Bürgern gut aufgestellt sind, für die energiepolitischen Aufgaben der Zukunft, dabei wird den Netzen auch immer mehr Bedeutung zukommen. Für Solaranlagen auf gepachteten und gemieteten Flächen wird zukünftig nach den neuen Regelungen des Gesetzgebers eine Steuerpflicht entstehen.

Wirtschaftspolitik ist in Gotha konkrete Ansiedelungspolitik, so laufen die Gespräche mit einem großen Gothaer Unternehmen, welches derzeit Teile im Ausland produziert, das Grundstück in Gotha-Süd ist von den Partnern bereits ausgewählt.
In der Innenstadt laufen die Bauarbeiten im alten Finanzamt, um dort eine Handelsansiedelung, gemäß unserem alten und neuen Zentrenkonzept zu ermöglichen. Auch hier werden Millionen Euro als Wirtschaftsförderung in die Innenstadt investiert.

Bauen in Gotha
Die Stadt Gotha hat im Jahr 2011 Aufträge im Wert von 6,6 Millionen Euro ausgelöst, das hat man auch gesehen, wenn man die Baustellen in der Stadt betrachtet. Auch wenn es für Fahrzeugführer und Bürger manchmal schwer verständlich ist, wenn man keine Leute auf der Baustelle sieht, wir sind in allen Baustellen, schneller als der Plan. Es ist eben so, dass ein Beton mehr als 20 Tage aushärten muss, und alle Arbeiten erledigt sind, dann braucht man auch keine Bauarbeiter, die dem Aushärten zuschauen.

Die Justus-Perthes-Straße mit vielen Parkmöglichkeiten ist vorige Woche dem Verkehr übergeben worden, der neue Kreisverkehrsplatz Hersdorfplatz wird am 8.12. zum Runden drehen übergeben. Damit ist nach der Gleichenstraße das zweite Straßenbau-Jahrhundert-Projekt in den letzten sechs Jahren verwirklicht worden. Seit ca. 30 Jahren wissen wir, dass der Verkehr gerade im Heutal aufgrund des schlechten Untergrundes und der Wasserführung grundhaft erneuert werden muss. Jetzt haben die Stadtwerke Gotha angezeigt, dass ihre Gasleitung im Heutalsweg durch den Einsturz einer Ufermauer gefährdet ist. Der Neubau der Mauer für ca. 2 Millionen Euro ist im Haushalt der Stadt Gotha nicht zu schultern, die Verkleinerung des Wasserquerschnittes von der Wasserbehörde nicht genehmigungsfähig. Deshalb haben wir uns entschieden Gefahr für Leib und Leben der Bürger abzuwenden, in dem wir eine Böschungsmaßnahme bauen, die aber dazu führt, dass die Straße vom Durchgangsverkehr befreit werden muss.
Wir werden prüfen nach Abschluss der Maßnahme und nach einem gewissen Zeitablauf zum Fahrverhalten der Anwohner und Bürger, sowie zur Nutzung der Gehwegbeziehungen, wie wir die verkehrliche Situation für den Stadtteil Gotha-Nord ab Sommer 2012 einschätzen und bewerten können.

Fast unbemerkt ist wieder ein Stück Radweg "Überm Teichdamm" entstanden, was Uelleben mit Gotha verbindet und Wegstrecken zu nationalen Radwegen schafft.

Intensiv haben wir vor Einbruch des Winters Geld investiert in Straßenunterhaltungen, die mit 500.000 € zu Buche stehen, Unterhaltungen sind keine grundhaften Investitionen, sondern nur Kosmetik, die alle Bürger, aber nicht den Anlieger belasten, das muss man wissen. Schlimm ist, die immer wieder auftretende Vergesslichkeit einiger Bauherren, die unbedingt eine Baugenehmigung an einem unbefestigten Weg erlangen wollen, der Stadt Gotha mitteilen, dass sie mit dem Zustand voll zufrieden sind und nie klagen werden, dann aber zu Mietern und Bewohnern sagen, die Stadt Gotha baut hier keine Straßen. Noch vor dem Fest werden wir versuchen die Augustinerstraße zu öffnen, wenn dies die Witterung zulässt.

Bauwerke in Gotha
Es ist gut zu sehen, wenn man durch Gotha geht, wie immer mehr Baulücken in kommunaler oder privater Initiative verschwinden. So ist das Hofgärtnerhaus schon toll erkennbar, am Winterpalais steht das erste Geschoss des neues Lesesaales, das Wohnen im Verein der Baugesellschaft Gotha ist bereits die alte von Seebachsche Villa restauriert und am Neubau sind die Grundfesten erkennbar.

Erfreulich die Entwicklung ebenfalls am Stadt-Bad Gotha, denn hier ist das Dach der neuen Schwimmhalle gerichtet, auf dem Altbau sind langsam die komplizierten Dachdeckerarbeiten abgeschlossen. Der Saunabereich wird in dieser Woche komplett rohbaufertig sein und was keiner sieht, im Untergrund sind Haustechniker. Estrichleger, Putzer und Trockenbauer dabei sich die Klinke in die Hand zu geben.

Wer die alte Augenklinik am Mohrenberg sieht, der kann erkennen, wie gut es ist Hand in Hand zu arbeiten. Die ehemalige Besitzerin wandte sich in der Bürgersprechstunde an mich, ihr zu helfen, damit das Gebäude abgerissen werden kann. Das Stadtplanungsamt und die Wirtschaftsförderung mit einem Bürgergespräch "Immobilien in Gotha" fanden einen Investor, der der Bürgerin das Haus abkaufte und jetzt saniert, sowie zwei weitere Objekte in der Mönchelsstraße. Die VR-Bank Westthüringen stärkt mit einem Neubau den Bankenstandort Gotha.

Das Herzogliche Museum bekam am 17. Oktober seine Bauarbeiter, derzeit läuft die Entkernung und jetzt sind schon die alten neuen Kunstsäle erkennbar, die dieses Haus einst kennzeichneten, im Jahr 2013 ist die Fertigstellung geplant. Sowohl an diesem Bauwerk wie auch am Stadt-Bad Gotha ist es uns gelungen für denkmalpflegerische Arbeiten eine Sonderzuwendung des Landesamtes für Denkmalpflege zu erreichen.

Im Konjunkturpaket II. Bereich Bildung sind Maßnahmen in 4 Kindertagesstätten, in Regelschule und Turnhalle Conrad Ekhof sowie A. Reyherschule abgeschlossen.
Im Bereich Infrastruktur sind die Maßnahmen: energetische Sanierung und Außenanlagen Big Palais, wo ich heute eine Veranstaltung zum "Welt Aids Tag" eröffnen konnte; der Törpe-Sportplatz und die ländliche Wege Remstädt bzw. Uelleben abgeschlossen werden.

Grünendes Gotha
Der von der Stadt Gotha verfolgte Plan einer grünen Durchmischung des Stadtgebietes und einer Verbindung der grünen Berge rund um die Stadt durch grünende Achsen wird vom Gartenamt immer stärker Rechnung getragen. So ist ein Rastplatz mit Bänken am Kranberg an der Sonneborner Straße entstanden. Unser Plan "Alleen für Gotha" werden wir umsetzen. Auch wenn wir nicht viel Geld haben, in dem wir Bürger um Baumspenden bitten z. B. Zur Fortsetzung der Hochzeitsallee. Es ist allemal besser zur Hochzeit, ob grün, silbern, goldenen, diamanten oder eisern einen Baum zu stiften, als das Jubelpaar mit Präsentkörben zu überschütten. Dabei sei an dieser Stelle der Hinweis erlaubt, dass die Stadt Gotha auf die Meldung der Angehörigen angewiesen ist zu Ehejubiläen, weil diese nicht personenrechtlich erfasst werden.

Heute haben wir auf dem Seeberg neue Bäume gepflanzt, es folgen Pflanzungen im Gustav-Freytag-Park, im Volkspark und als Baumtor am Eingang des Törpe-Sportparks in der Kindleber Straße. Auch in der Weimarer Straße wird die Bepflanzung am Kirchgarten fortgesetzt.

Hauptfriedhof Gotha
Der Hauptfriedhof wird von den Gothaer Bürgern als würdiger letzter Ruheort empfunden. Er ist Denkmalort, durch das erste Kolumbarium Deutschlands, er ist Friedensgedenkort als Urnenruheplatz der ersten Friedensnobelpreisträgerin und er ist Gedächtnisort für die Opfer, die durch Krieg und Gewalt ihr Leben lassen mussten. Gemeinsam mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge haben wir in den letzten Jahrzehnten den Hauptfriedhof zu einer anerkannten Gedenkstätte ausgebaut.

Die im Jahre 1922 von der Stadt Gotha gestifteten Gedenktafeln für die Opfer des I. Weltkrieges haben eine lange unwürdige Odyssee hinter sich. Nach dem sie 1922 in den Kapitelsaal des Augustinerklosters eingebaut worden sind blieben sie bis 1945 ein Gedächtnisort. Nach dem II. Weltkrieg ging durch die Trauer über tausende neue Opfer das Gedenken an den I. Weltkrieg immer mehr zurück und die Stadt war nicht mehr bereit die Gedenkhalle zu erhalten. So entschloss sich die Evangelische Kirche die Gedenktafeln im Jahre 1983 zu vermauern. Im Jahre 2009 bei Umbauarbeiten wieder entdeckt, entfernte man die Tafeln unfachmännisch und es traten Zerstörungen auf. Es sind 2 je 4,20 Meter hohe und 3,20 Meter breite Tafeln, die keiner mehr wollte.

Daraufhin habe ich entschieden die Tafeln zu sichern und es begann die Prüfung von neuen Standorten, die immer wieder ergab, dass die Tafeln wieder niemand wollte. Jetzt hat die Stadt Gotha auf dem Hauptfriedhof einen neuen passenden Erinnerungsort gefunden und die Tafeln sind im November dort verlegt worden, als mahnender Erinnerungsort an die Schrecken des Krieges. Mit dem nächsten Jugendcamp des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge haben wir vereinbart, dass die Teilnehmer die Namen der Opfer nachzeichnen werden, um unser kollektives Gedächtnis aufzufrischen, eine Arbeit für mehr Frieden auf dem Weg zu mehr Toleranz und zum Abbau von Vorurteilen.
Zur Weiterentwicklung des Hauptfriedhofes Gotha als zentraler Gedenkort der Stadt Gotha werde ich ihnen im Frühjahr 2012 ein Konzept zur Diskussion in den Stadtrat einbringen.

Kulturstiftung Gotha
Noch bis zum 27. Januar 2012 besteht die Möglichkeit Projekte zur Förderung durch die Kulturstiftung Gotha einzureichen. Auch im Jahr 2012 wird die Stiftung wieder einen namhaften Betrag ausschütten. Mehr als 400 Einzelspenden machen die Kulturstiftung Gotha zur größten Bürgerinitiative für Kultur im Gothaer Land, eine Entwicklung der letzten fünf Jahre auf die wir sehr stolz sein können, denn jeder Cent, jeder Euro fließt hier direkt in gemeinnützige Projekte.

Am 12. Mai 2012 werden wir in Gotha die nächste Verleihung de Preises der "Friedenstein" an Karl-Heinz und Almaz Böhm erleben, die im Schloss Friedenstein stattfinden wird.

Münzen für Gotha - Zum Haushalt 2012
Der 8. November 2011 war sicherlich einer der national bedeutsamsten Tage dieses Jahres, denn die Kulturstiftung der Länder ermöglichte mit Beteiligung des Bundes, der Freistaates Thüringen und zwei privater Geldgeber, die Rückkehr der Gothaer Goldmünzen in die Bestände des Schlosses Friedenstein. Wenn am 4. Mai 2012 die große Luther-Ausstellung eröffnet wird, dann soll die Präsentation des neuen Gothaer Münzkabinetts im Herbst 2012 ein weiterer Höhepunkt sein. Durch die Zusammenführung der Münzen verfügt Gotha über das bedeutsamste Münzkabinett Deutschlands.

Nur wenige Worte zum Haushalt 2012. Ich danke den Stadträten als erstes für ihr Verständnis, dass wir uns gemeinsam auf keinen bequemen, sondern auf einen terminintensiven Beratungsweg begeben, um möglichst noch in diesem Jahr den Haushalt einer großen und bedeutenden Stadt in Thüringen ausgeglichen abzuschließen, die Unternehmen der Stadt und die Bürger brauchen diese Sicherheit.

Wir legen einen Haushalt mit Augenmaß vor, der die hohen Standards in Gotha weiterentwickeln wird, der Hebesätze an den von der Thüringer Landesregierung geforderten Maßstab angleicht, der Unternehmen, Vereine und Verbände weiter fördert und nur geringe Einsparungen vornimmt.

Bei diesem Haushalt es mir besonders wichtig "Bürger Gothas bringt Einsparvorschläge", wo ist es den Bürgern Gothas wichtig, dass der Stadtrat sparen soll. Vorschläge wie die Abschaltung der EUROPA-Kreuzung bei Nacht, Landesaufgabe übrigens, bringen dabei natürlich keine Einsparungen. Ist es den Bürgern Gothas wichtig, müssen wir Jugendclubs täglich öffnen, können wir Kindertagesstätten auch einmal in der Woche schließen, sollen wir unser Orchester verkleinern, im Schloss Friedenstein Kunstschätze gegen Geld ins Ausland verleihen, müssen Sportvereine Geld bekommen oder sollen die von Sponsoring leben, brauchen wir neue Steuern?

Fragen, an die Bürger Gothas, die uns für unsere Beratungen wichtig sind. Nicht schweigen und jammern, sondern sagen, wo wir Geld herbekommen und sagen, wo wir es einsetzen sollen.

Die Entwicklung der Gewerbesteuern für 2012 vorauszusagen ist schwierig, das Land sagt, wir nehmen hier vier Millionen mehr ein, das haben wir auch geplant, doch, ich sage dazu, wir sind skeptisch und vorsichtig. Wir haben auch einen Haushalt vorgelegt, der keine stillen Reserven beinhaltet, um schnell mal 2 Millionen in der nächsten Haushaltsrunde als Kürzung anzubieten. Sollte der Freistaat uns noch Mehreinnahmen anbieten, sind wir dringend gehalten die schmale Rücklage aufzubessern und nicht neue Ausgaben zu produzieren.

Das Jahr 2013 mit einem neuen Vossschen Kommunalen Finanzausgleich wird noch schlimmer und am Ende läuft es darauf hinaus, das Zuschüsse des Landes an die Kommunen komplett wegfallen.

Der Haushalt 2012 ist ein Haushalt mit Zukunftsinvestitionen, ein sozialer Haushalt für alle Schichten der Bevölkerung, ein sportlich fundierter und kulturell solider, ohne Kredite finanzierter Haushalt der eines nicht kann, alle Wünsche erfüllen.

Zum Abschluss doch noch einige positive Signale:
80.300 Besucher in den Bädern der Stadt bisher ist plus 2%, 90.500 Besucher im Tierpark plus 10%,160.000 Besucher im Schloss Friedenstein trotzdem, das ein Museum umgebaut wird und In Gotha sind im Monat Juni 2011 17,1 % mehr Gäste als im Jahr 2010 im Juni angekommen und im Juli sogar 19,8 % mehr als im Vorjahr. Diese Gäste sind im Schnitt 2,2 Tage in Gotha geblieben.

Die Zahl der Übernachtungen in der Stadt Gotha ist ebenfalls gestiegen, im Monat Juni um 2,2 % im Gegensatz zum Juni 2010 und im Juli um 11.9 % im Gegensatz zum Vorjahr. Das sind beeindruckende Zahlen die uns sagen, dass wir alle Investitionen auf solidem Fundament und auf richtigem Weg gelegt haben.

So, nun gemäß Churchill Ende meiner Ausführungen denn "mit dem Geist ist es wie mit dem Magen, man kann ihm nur Dinge zumuten, die man auch verdauen kann" und ich weiß, manches meiner Worte war schwere Kost - trotzdem danke fürs zuhören.

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