gotha.de - :: Service :: Aktuell :: Pressemitteilungen

Pressemitteilung - Detailansicht

30.09.2009, Infobericht des OB zur Stadtratssitzung am 30.09.2009

Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,
Frau Vorsitzende,
Liebe Gothaerinnen und Gothaer,

ein entscheidendes Jahr ist zu Ende - das Wahljahr 2009. Die Bürgerinnen und Bürger haben entschieden. Doch viel wichtiger ist mir, den vielen hundert Helferinnen und Helfern zu danken, die in den Wahlausschüssen arbeiteten und im Ehrenamt wirkten. Viele hatten Freude an dieser Arbeit und wer jetzt mit seiner Freizeit nicht weiß, was er tut, der wird im Ehrenamt bei uns weiter beschäftigt.

Herr Beigeordneter Matthias Hey ist aus seinem Amte am 9. September 2009 ausgeschieden, von der Verwaltung bereits verabschiedet worden. Ich habe mich entschieden das Amt des beigeordneten/der beigeordneten jetzt öffentlich auszuschreiben und zum frühest möglichen Termin wieder zu besetzen. Die anfallenden Aufgaben der nächsten Jahre, insbesondere im Bereich der Finanzen und der Kinder-, Schul- sowie Jugendarbeit erfordern eine eigenständige Persönlichkeit, die auf diesem Felde starke Akzente setzt, damit die Stadt nicht ins Hintertreffen gegenüber anderen Thüringer Städten gerät. Ein Verzicht auf eine dritte hauptamtliche Beigeordnetenstelle ist erst dann möglich, wenn ein Umbau der Verwaltung abgeschlossen werden kann.

Mit der landesweiten Veranstaltung zum "Tag des Denkmals" und dem "Gothaer Friedensgespräch" sowie der Einweihung des Gadolla-Denkmals hat Gotha in den letzten Wochen internationale Beachtung gefunden. Allen, die daran beteiligt waren gilt der Dank der Stadtverwaltung - wir haben Maßstäbe gesetzt.

Wirtschaftsförderung
Der Bereich der Wirtschaftsförderung verhandelt zur Zeit mit zwei produzierenden Unternehmen, die ihren Sitz zum Standort Gotha verlagern wollen. Gleichzeitig ist ein Konzept "Wirtschaftsförderung - kompetent, innovativ und aktiv" in die Diskussion eingebracht worden. Nach Abschluss des Prozesses wird Ihnen dieses Konzept vorgelegt. Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung haben ihre Aufgabenfelder in der Innenstadt abgesteckt, Leerflächen sind ermittelt und eine aktive Akquise hat begonnen.

Finanzen
Mit Wirkung vom 7.9.2009 habe ich mich zu einer Haushaltssperre entschieden. Ich sah mich dazu veranlasst, weil die Einnahmen der Gewerbesteuer einbrechen. Mit dieser Maßnahme und der sparsamen Arbeit der Verwaltung gehe ich davon aus, dass wir in der Jahresrechnung 2009 keinen Fehlbetrag ausweisen werden. Alle begonnenen Maßnahmen werden weitergeführt.

Stadtbildentwicklung
Sie haben gemerkt, dass in den letzten Wochen verstärkt einsturzgefährdete Immobilien aus dem Stadtbild verschwunden sind. Diese Maßnahmen werden von der Bevölkerung und den Gästen der Stadt wohlwollend zur Kenntnis genommen. In der Siebleber Straße, der Kindleber Straße, der Mönchallee, am Erfurter Landberg überall schaffen wir teilweise gemeinsam mit den Eigentümern Platz für neue Investitionen. Das Wohnen in der Innenstadt wird immer attraktiver, was allein die Nachfrage nach Bauplätzen in der Innenstadt oder nach Wohnraum im Quartier der Baugesellschaft in der Jüdenstraße belegen. Sicherlich zählen auch die Schaffung neuer Plätze, wie der Ekhofplatz mit dem Gadolla-Denkmal, zu den Maßnahmen, die Gotha attraktiver machen. Die Fortsetzung von Ordnungsmaßnahmen und später von Gestaltungsmaßnahmen im Mohren-Viertel sind dringend notwendig, noch in diesem Jahr geht es weiter.

Stadtbad Gotha
Der Fördermittelbescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes ist noch nicht eingetroffen, trotzdem sind die vorzeitigen Maßnahmebeginne im Hause und die Planungen und Ausschreibungen stehen kurz vor dem Abschluss. Zur Zeit laufen archäologische Untersuchungen, die bisher keine Befunde brachten, aber Mehrkosten von 46.000 Euro verursachen. Im Dezember beginnt die Entkernung des alten Bades, für März ist der Baubeginn an der neuen Halle mit dem Aushub der Baugrube vorgesehen.

Herzogliches Museum und Perthes Forum
Der Start zu den Baumaßnahmen am Barocken Universum hat mit den Baumaßnahmen am Herzoglichen Museum begonnen. Die Finanzierungsvereinbarung ist seitens des Bundes unterschriftsreif, der Freistaat Thüringen hat sich nach weiteren Verhandlungen mit der Stadt noch nicht wieder geäußert. Die Fassadenarbeiten am Museum laufen planmäßig und kosten eine Million. Die Gothaer Kunstkammer wird am 4. 12. 2009 auf Schloss Friedenstein als weiterer Bauabschnitt der Sanierung eingeweiht werden können.

Kinder und Jugendliche
140.000 Euro - Dach, Fassade, Fenster        Kita Pusteblume, Helenenstraße

 180.000 Euro - Dach, Fassade, Heizung      Kita Schlüterstraße

120.000 Euro - Terrasse und Freifläche        Kita Bendastraße

150.000 Euro - Fenster                               Kita Spohrstraße 

Der Neubau der Schule in Gotha-Siebleben ist augenscheinlich eine komplette Verwandlung einer Landschaft. Jetzt werden die Dächer, im Oktober die Fassade und die Innenarbeiten begonnen. Der neue Schulhof der Staatlichen Regelschule "Conrad Ekhof" wird am 9.10.2009, nach Abschluss der Sanierungsarbeiten im Wert von 250.000 Euro übergeben werden können.

Im Bereich des Sozialen
haben wir 2.200 Anträge auf Wohngeld, hier sind 984.000 Euro ausgezahlt worden, die Fallzahlen haben sich mehr als verdoppelt.

Park- und Friedhöfe
Für 365.000 Euro ist die Trauerhalle auf dem Friedhof fertig gestellt worden, die zum Tag des Friedhofes bereits besichtigt werden konnte. Ebenfalls werden die Mitarbeiterinnen am 1.10.2009 ihre neuen Diensträume der Friedhofsverwaltung gegenüber dem Kolumbarium einrichten können. Der Leina-Kanal unser technisches Denkmal wird ab 4. Oktober 2009 ohne Wasser sein, die Stadt Gotha wendet viele Mittel auf, um dieses seit dem Mittelalter faszinierende Bauwerk zu erhalten. Ab 5. Oktober beginnen die Sanierungsarbeiten in einem neuen Abschnitt unterhalb der Leinamühle im Bereich der Uelleber Straße bis Herzog-Ernst-Schule für 320.000 Euro, im Bereich des Purgoldweges investieren wir 100.000 Euro für die Sohle und Ufermauer des Gewässers.

Ohne Tiefbau geht es nicht
Im Ortsteil Siebleben sind nach Weimarer Straße oberer Abschnitt und Gleichenstraße mit der Weimarer Straße im unteren Abschnitt drei wichtige Verkehrsadern neu gebaut worden. Damit fand eine bisher nie gekannte Investitionstätigkeit in diesem großen Ortsteil statt, die sich beruhigend auf die Belastungen der Bürger durch Lärm und Schmutz auswirken werden. Der obere Abschnitt der Weimarer Straße wird im Straßenbau im Oktober fertig sein, doch alle restlichen Maßnahmen dauern noch bis zum Frühjahr.

Die Sanierung des alten Gaswerkstandortes und der dazugehörige Straßenbau laufen planmäßig, Ende Oktober wird die Straße geöffnet werden können bis zur Schönen Allee. Die Firma LIDL plant im Frühjahr die Eröffnung ihres Marktes. Insgesamt sind für die Sanierung der Altlasten an diesem Standort 3,5 Millionen Euro investiert worden, von denen die Eigentümer einen großen Anteil getragen haben.

Der Straßenbau in der Mozartstraße hat zu Verärgerung in der Bürgerschaft geführt, verursacht wie immer, durch die Beteiligung der Bürger an Straßenausbaubeiträgen. Eine von den Bürgern getätigte Aussage, die Straße wäre in den letzten zwei Jahren durch den Busverkehr kaputt gefahren worden, können wir von Seiten der Verwaltung so nicht akzeptieren, denn bis zum Bau des Viaduktes und der Abbindung der Mozartstraße war diese Straße immer eine Straße des ÖPNV und kaputt war die Straße schon zur Deutschen Einheit. Über die Beteiligung der Bürger und eine bessere Information können wir reden, aber nur im fairen Umgang miteinander, eine Reparatur war an dieser Straße nicht mehr möglich. 

Baumaßnahmen laufen mit der Umsetzung großkroniger Bäume in der 18.-März-Straße, in der Siedelhofstraße, hier wurde jedoch wegen zu hoher Kosten ein Bauabschnitt gestrichen, Gehwegbau und Straßenbeleuchtung am Wiegwasser und an der Goth.

Der Ersatzneubau der Flutgrabenbrücke zur Straßenführung am Hersdorfplatz liegt voll in der Planung, im Dezember sind die Auftragsvergaben und der Baubeginn ist für April 2010 vorgesehen. Mit dem Bau der Flutgrabenbrücke will die Stadt Gotha, wenn der Freistaat Thüringen, als Baulastträger dem zustimmt, eine Entlastung des Durchgangsverkehrs in Gotha schaffen.

Viele Baustellen in Gotha machen erfinderisch, besonders die Kraftfahrer auf der Suche nach kurzen Wegen. So sind auf der Umleitungsstrecke in Siebleben, bei der Kabelverlegung in der Humboldtstraße oder in der Enckestraße vermehrt Meldungen der Bürger über Verkehrsbelästigungen und Raser bei der Straßenverkehrsbehörde anhängig. Die Behörde geht gemeinsam mit der Polizei den Rasern auf die Spuren, hat aber leider wenig Erfolg. Nur verstärkte Polizeipräsenz kann hier Abhilfe schaffen.

Wir freuen uns zum Herbst 2009 über
-          die am 10. Oktober beginnende Bauhaus-Ausstellung im Schloss Friedenstein
-          die Ausstellung zum Wendeherbst im Regionalmuseum
-          die Fahrten von Jugendlichen am 27. Oktober und am 9. 11. auf den Spuren der "Friedlichen Revolution"
-          das Konzert der Generationen am 11. Oktober im Kulturhaus Gotha.

Am 5. Oktober wird Gothas sehr erfolgreiche Stadtschreiberin Claudia Engeler-Stetter ihr Kinderbuch "Der Friedenskuss" in der LOGE vorstellen, am 28.10. ihre Abschlusslesung halten. Bereist am 25. Oktober werden wir von 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr das Rathaus, die Innungshalle und das Haus im Brühl 4 zum Bürgertag öffnen, unsere Arbeit vorstellen und den/die neue/n Kurd-Laßwitz-Preisträger/in vorstellen.

Heute begeht Gothas Ehrenbürger Eckardt Hoffmann, der vom Mai 1990 bis März 1991, vom Juli 1999 bis Oktober 2000 und vom Juli 2004 bis Januar 2007, Mitglied im Gothaer Stadtrat war, seinen 75. Geburtstag, wir gratulieren ihm von dieser Stelle sehr herzlich.  

Kontakt:

Stadtverwaltung Gotha
Informationsamt
Telefon: 03621 222-234

Anschrift: Historisches Rathaus
Hauptmarkt 1
Telefax: 03621 222-293
E-Mail: presse@gotha.de