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Pressemitteilung - Detailansicht

01.07.2009, Eröffnung der konstituierenden Sitzung des Stadtrates zu Gotha in der Wahlperiode 2009-2014

Mittwoch, den 1. Juli 2009 im Gothaer Rathaus

- Es gilt das gesprochene Wort - 

Liebe Gothaerinnen, liebe Gothaer, werte gewählte Repräsentanten,

gemäß § 41 der ThürKO leitet der Oberbürgermeister die erste Sitzung des Stadtrates zum Beginn einer neuen Wahlperiode. Dieser Aufgabe komme ich sehr gern nach und werde Sie heute durch diesen Tag begleiten. Erlauben Sie mir, dass ich zu Beginn der Sitzung folgende Feststellungen treffe:

Zur heutigen Stadtratssitzung wurde ordnungsgemäß geladen, es liegen, aufgrund der Ferienzeit in Thüringen von den zukünftigen Stadtratsmitgliedern Herr Stender, Frau Gehb (Fraktion SPD/GRÜNE), Herr Honnef (CDU-Fraktion), Herr Brankatschk (FWG-Fraktion), Herr Ehrlich (Fraktion FDP/Bi) Entschuldigungen vor. Somit sind 31  Stadtratsmitglieder anwesend, die Sitzung ist beschlussfähig.

In der Kommunalwahl am 7. Juni 2009 haben die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Gotha einen neuen Stadtrat gewählt. Als erstes danke ich allen Bürgerinnen und Bürgern, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben. Viele von Ihnen können sich an die Zeit vor zwanzig Jahren erinnern, als es nicht möglich war, frei und demokratisch zu entscheiden, wer Mitglied des Stadtrates sein darf. Die Wahlbeteiligung lag bei 47,53 %, das sind 6, 9 % mehr als bei der Kommunalwahl 2004 mit 40,63 %. Die Kommunalwahl ist eine Persönlichkeitswahl und neben dem Oberbürgermeister von Gera war ich das einzige Stadtoberhaupt Thüringens, was nicht für den Stadtrat kandidiert hat. Nehmen Sie dies bitte als Zeichen!

Für den Stadtrat wurden gewählt 11 Abgeordnete der SPD, Fraktionsvorsitzender ist Herr Matthias Stender. Die SPD hat angezeigt, dass Sie mit dem Abgeordneten der Grünen eine Fraktion bilden wird und somit im Stadtrat über 12 Sitze verfügt.

Die Fraktion der CDU ist mit 9 Sitzen die zweitstärkste Fraktion, Fraktionsvorsitzende ist hier Frau Kerstin Götze-Eismann.

Die Fraktion Die Linke errang 7 Sitze, Fraktionsvorsitzender ist hier Herr Bernd Fundheller. 

Die Fraktion der FWG mit 4 Sitzen wird geleitet von Frau Bärbel Schreyer. 

Neu im Gothaer Stadtrat, neben dem Abgeordneten der Grünen, ist die FDP, die mit zwei Abgeordneten vertreten ist. Diese Abgeordneten bilden mit den zwei Mandatsträgern der Bürgerinitiative eine gemeinsame Fraktion und verfügen somit über 4 Sitze. Fraktionsvorsitzender ist Herr Martin Steinbrück. 

Das ergibt insgesamt 36 aktive Mitglieder für den Gothaer Stadtrat. 

Im Gothaer Stadtrat sind 16 Abgeordnete zum ersten Male vertreten, das Durchschnittsalter der Abgeordneten beträgt 49,5 Jahre. Der Stadtrat besteht aus 14 Frauen und 22 Männern. Das älteste Mitglied des Stadtrates ist mit 70 Jahren und 26 Tagen Frau Uta Dehmel, das jüngste Mitglied des Stadtrates ist Herr Maximilian Fiedler, er ist 21 Jahre und 21 Tage alt. Stadträtin Nadja Jereschinski ist die jüngste Frau im Parlament und mit bis zum heutigen Tage 17 Dienstjahren im Gothaer Stadtrat die älteste aktive Mandatsträgerin. 

In den Wahlen zu den Ortsteilbürgermeistern haben sich auch Veränderungen ergeben. Im Ortsteil Uelleben wurde mit Frau Gabriele Weißleder erstmals seit über 13 Jahren wieder eine Ortsteilbürgermeisterin gewählt. Neu gewählt sind auch Herr Maik Wachsmuth als Ortsteilbürgermeister in Siebleben und Herr Detlef Berndt als Ortsteilbürgermeister in Sundhausen. Auf bewährte Art und Weise wird Herr Uwe Ullrich der bisherige Ortsteilbürgermeister auch das neue Amt des Ortsteilbürgermeisters übernehmen. Frau Weißleder ist für heute wegen Urlaubs entschuldigt. Ihnen persönlich möchte ich noch einmal sagen, dass die gleichberechtigte Entwicklung aller Stadt- und Ortsteile diesem Hohen Hause immer besonders am Herzen lag, diese Qualität der Zusammenarbeit werden wir gern mit Ihnen fortsetzen. Den Mitgliedern der neuen Ortsteilräte ebenfalls einen guten Start in die Arbeit.

Bevor ich immer jeweils sechs Mitglieder des Stadtrates in alphabetischer Reihenfolge zur förmlichen Verpflichtung nach vorn bitte, möchte ich noch einmal den Stadträtinnen und Stadträten und den ausgeschiedenen Ortsteilbürgermeistern der letzten Legislaturperiode

- Herrn Bürgermeister Werner Kukulenz, Herrn Orteilbürgermeister Hans Kleiber und Herrn Ortsteilbürgermeister Roland Hebestreit
-  danken, dass ich mit Ihnen die letzten drei Jahre verantwortungsvoll zusammen arbeiten durfte.

Mein besonderer Dank gilt dabei den nach 19 Dienstjahren ausgeschiedenen Mitgliedern:  
-          dem Stadtratsvorsitzenden Johannes Kaschub

-          dem Fraktionsvorsitzenden Manfred Junge

-          dem Stadtrat Klaus Roßmeier.

In den Dank schließe ich ausdrücklich den ehrenamtlichen Beigeordneten Heinz Kupfer ein, der mit 15 Dienstjahren als Vertreter des Oberbürgermeisters zwei Dienstherren sehr gute Dienste verrichtete.

Wir kommen nun zur Verpflichtung. Ich bitte jeweils nach Aufruf nach vorn zu treten, ich trage Ihnen die Eidesformel vor. Ich vereidige Sie auf Handschlag, Sie können antworten mit den Worten: "Das gelobe ich" Sie können hinzufügen "So wahr mir Gott helfe".

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