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Wahlen

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Auf dieser Seite stellt Ihnen die Stadt Gotha Informationen zu den Wahlen, der Wahlgebietseinteilung, Wissenswertes zu den gesetzlichen Vorschriften und weitere Informationen zur Verfügung. Des Weiteren können Sie sich über die Wahlergebnisse der Vergangenheit informieren.

Amtsblatt der Stadt Gotha Sonderausgabe Oktober 2019

Rathauskurier Sonderausgabe Oktober 2019

Amtsblatt der Stadt Gotha
Sonderausgabe | 17. Oktober 2019

Sonderausgabe Oktober 2019

Amtsblatt der Stadt Gotha 3. Sonderausgabe Juni 2019

Rathauskurier 3. Sonderausgabe Juni 2019

Amtsblatt der Stadt Gotha
3. Sonderausgabe | 3. Juni 2019

3. Sonderausgabe Juni 2019

Informationen zum Datenschutz

Am 25. Mai 2018 ist die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) (ABl. L 119 vom 4.5.2016, S. 1; L 314 vom 22.11.2016, S. 72; L 127 vom 23.05.2018, S. 2) in Kraft getreten. Diese findet auch im Wahlrecht Anwendung und ist insoweit von den Wahlvorschlagsträgern (Parteien, Wählergruppen, Einzelbewerbern/-innen und sonstigen) zu beachten. Soweit im Rahmen des Wahlverfahrens personenbezogene Daten erhoben bzw. verarbeitet werden, sind die allgemein geltenden datenschutzrechtlichen Vorgaben und Hinweispflichten zu beachten.
Grundsätzlich sind bis zur Abgabe der Wahlvorschläge die Parteien, Wählgruppen und Einzelbewerber verantwortlich für die Verarbeitung.

Insoweit wird darauf hingewiesen:

Informationen zum Datenschutz für die Zustimmungserklärung (Anlagen 6, 6a, 7 und 7 a zu § 18 ThürKWO)

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient dazu, Ihre Wählbarkeit nach §§ 12, 24 Abs. 1 und 2, 27 Abs. 3, 28 Abs. 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz (ThürKWG) in Verbindung mit § 18 Abs. 2 Nr. 4 und Abs. 3 S. 7 Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO) nachzuweisen.

Personenbezogenen Daten werden auch für die öffentliche Bekanntmachung der vom Wahlausschuss der Stadt Gotha als gültig zugelassenen Wahlvorschläge nach § 18 ThürKWG in Verbindung mit § 23 ThürKWO und für die Erstellung der Stimmzettel nach §§ 19, 20 ThürKWG in Verbindung mit § 25 ThürKWO verarbeitet. Ferner werden Ihre personenbezogenen Daten in den Wahlniederschriften der Wahlvorstände und des Wahlausschusses sowie in der vom Wahlleiter der Stadt Gotha veröffentlichten Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl nach § 9 Abs. 6 ThürKWG i.V.m. § 48 ThürKWO verarbeitet.

Informationen zum Datenschutz für eine Unterstützungsunterschrift und die Wahlberechtigungsbescheinigung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient dazu, die Mindestzahl von Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge nach §§ 14 Abs. 1 und 5, 24 Abs. 4, 26 Abs. 1, 27 Abs. 3 und 4, 28 Abs. 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz (ThürKWG) nachzuweisen.

Informationen zum Datenschutz für die Bescheinigung der Wählbarkeit (Anlagen 22, 23 zu § 18 ThürKWO)

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient dazu, Ihre Wählbarkeit nach §§ 12, 24 Abs. 1 und 2, 27 Abs. 3, 28 Abs. 2 Thüringer Kommunalwahlgesetz (ThürKWG) in Verbindung mit § 18 Abs. 2 Nr. 4 und Abs. 3 S. 7 Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO) nachzuweisen.

Die jeweiligen Informationen in der vollständigen Textform können durch das Aufrufen der einzelnen Dokumente eingesehen und von der Parteien / Wählergruppen / Einzelbewerbern/- innen und sonstigen zur Verwendung ausgedruckt werden.

Bei Fragen zu den Wahlen allgemein sowie zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl wenden Sie sich bitte an das Wahlbüro. 

Bitte beachten Sie auch die öffentlichen Bekanntmachungen in der örtlichen Tagespresse.
Die öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie auch unter dem Punkt "öffentliche Bekanntmachungen" bei den jeweiligen Wahlen.

Kontakt:

Stadtverwaltung Gotha 
Wahlbüro
Tel. 03621 222 240 oder - 343

Anschrift: Hauptmarkt  1
99867 Gotha
Fax 03621 222 409
E-Mail: wahlen@gotha.de