Herzlich willkommen,

die heutige Sitzung des Stadtrates zu Gotha ist eine der wichtigsten Sitzungen des Jahres, denn durch die Verwaltung wird vorgeschlagen, was im kommenden Jahr möglich ist und sie gibt vertrauensvoll ihr Zahlenwerk in die Entscheidung und Beratung des Stadtrates, damit er Zukunft beschließen kann. Ich wünsche uns fruchtbare Beratungen über einen Jahresetat von 117.050.200 Millionen Euro, von denen 24.646.800 Millionen Euro in Investitionen fließen. Unser Beigeordneter wird Sie bei der Einbringung ausführlich zum Haushalt informieren.

Herausstellen möchte ich, dass die Stadt Gotha trotz aller Schwierigkeiten wieder frühzeitig einen ausgeglichenen Haushalt vorlegt. Sie ist damit zum wiederholten Male die erste große Stadt des Freistaates Thüringen, die einen soliden Zukunftshaushalt in die parlamentarischen Beratungen einbringt. Mit einer prognostizierten Pro-Kopf-Verschuldung von 361€/Einwohner zum Jahresende 2024 liegt die Stadt Gotha weiterhin mit 216€ unter dem Durchschnitt der Thüringer Kommunen, der 577€/Einwohner beträgt.

Ausdrücklich will ich mich an dieser Stelle wieder an die Kreistagsabgeordneten unseres Hauses und aus dem Landkreis wenden. Der Landrat und die Kreisverwaltung Gotha haben zum ersten Male in der Geschichte des Landkreises einen Haushaltsentwurf für 2024 vorgelegt, der auf den klaren Berechnungen zur Finanzierung kreislicher Aufgaben beruht und damit eine Absenkung des Hebesatzes der Kreisumlage von 1,27 Prozent auf 34,4% vorsieht. Das hat es schon einmal gegeben, aber, die Stadt Gotha musste dank der Stärke ihrer Unternehmen trotzdem viel mehr zahlen als in Vorjahren.

Für 2024 sinkt also der Hebesatz, der an den Landkreis zu zahlen ist. Das ist ein historischer Moment, denn bei den enormen Kostensteigerungen hat es dies in meiner Amtszeit noch nie gegeben und ich glaube auch nicht in den Jahren vorher. Deshalb, wenn ich in vergangenen Jahren stets Kritik übte, will ich auch heute klare Worte finden: Die Stadt Gotha ist dem Landkreis für diese kluge Politik dankbar und dankt dem Landrat, dass er die Arbeit seiner Verwaltung und die Erfüllung kreislicher Aufgaben so aufgebaut hat, dass keine erhebliche Mehrbelastung für die Kommunen, insbesondere für die große kreisangehörige Stadt Gotha eintritt. Liebe Abgeordneten stimmen Sie zu!

Wirtschaftliches Gotha
Es wird sehr viel über eine schwächelnde deutsche Wirtschaft berichtet und ich sage, man sollte nicht jeder Nachricht glauben, am besten nur der, die auf eigenem Erleben basiert. Für Gotha kann ich konstatieren, dass die Stadt auch im letzten Berichtszeitraum wieder beste Voraussetzungen für Bürgerschaft und Unternehmen vorhält.

So ist es gelungen eine Hochdruckgasleitung ans Netz zu bringen, die für eine stabile Wärmeversorgung ausgelegt ist. Es ist die erste Hochdruckleitung Thüringens, die laut unserer Stadtwerke Netze GmbH, auch für den Transport von Wasserstoff nutzbar ist. Damit sind wir auch im wirtschaftlichen Bereich mit unserer Strategie zur Klimaneutralität sehr gut aufgestellt.

Das amerikanische Unternehmen Avery Dennisson feierte sein 25-jähriges Jubiläum in Deutschland am Standort Gotha und hat angekündigt, noch stärker in die Klimaneutralität des Unternehmens und in die Produktfertigung zu investieren.

Ebenso seit 25 Jahren im Gewerbegebiet Gotha-Süd ist das Unternehmen C&P Stahlmöbel, das noch in dieser Woche, am 15. September, eine neue Produktionslinie einweihen wird und somit den Standort Gotha zusätzlich stärkt. Stahlmöbel aus Gotha sind seit rund 100 Jahren ein Qualitätsprodukt und weltweit gefragt.

GothA4 – Zukunft für die Stadt
Für das neue Gewerbegebiet GothA4 haben im Wirtschaftsministerium abschließende Gespräche stattgefunden, dort wurden die Verhandlungen über die Förderung des Standortes abgeschlossen, sodass wir noch in diesem Jahr den Fördermittelbescheid an die LEG übergeben können. Gotha wird als wichtiger Standort in Thüringen eine hohe Förderquote erhalten. Für das erste Grundstück in diesem neuen Gebiet wurde bereits mit einem produzierenden Unternehmen ein Vertrag über eine Fläche von 5 Hektar abgeschlossen, damit sind jetzt schon die ersten 12% belegt. Im nächsten Jahr werden dann die Erschließungsarbeiten beginnen.

Stiftung Schloss Friedenstein Gotha
Die Stiftung Schloss Friedenstein Gotha ist in den letzten zwei Jahren Dank der Förderung des Bundes und des Freistaates Thüringen mit neuen Aufgaben angewachsen, was auch dazu führte, dass sich die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fast verdoppelte und jetzt 75 Beschäftigte auf dem Friedenstein tätig sind. Dieser Weg ist nicht einfach, was auch teilweise geführte öffentliche und nichtöffentliche Diskussionen zeigen. Dass der Weg aber der richtige ist, zeigt der Ritterschlag den die Stiftung durch die Aufnahme in die die Alliance of Early Universal Museums (AEUM), sprich den Zusammenschluss der führenden Universalmuseen der Welt. Gemeinsam mit der Esterházy Privatstiftung in Forchtenstein (Österreich), dem Hessischen Landesmuseum in Darmstadt, den Franckeschen Stiftungen in Halle an der Saale, dem Teylers Museum in Haarlem (Niederlande), dem Museo di Palazzi Poggi in Bologna (Italien) sowie das Hunterian Museum in Glasgow (Schottland) und der ruhenden Mitgliedschaft des Museums für Anthropologie und Ethnographie Peter der Große in Sankt Petersburg arbeitet unsere Stiftung auf Augenhöhe.

Die Gründungsidee des Verbundes basiert auf dem Wissen, dass die Universalsammlungen der Frühen Neuzeit in Europa auf vielfältige Weise miteinander verbunden waren. Im Verbund sollen heute aktuelle Fragen des musealen Umgangs mit den überlieferten Sammlungen oder ihren erhaltenen Teilen und die Entwicklung von Zukunftsszenarien für ihre Erforschung und Präsentation in einem breit aufgestellten Expertengremium diskutiert werden. Für das „UNIVERSUM Gotha“ mit seinem weltweit einzigartigen Erbe der Ernestiner ist diese Zusammenarbeit eine Chance zu internationaler Anerkennung, zur touristischen Vernetzung und zur wissenschaftlichen Forschungsarbeit.

Altstadt Gotha und Citymanagement
Sicherlich wird der 23. August 2023 ein besonderer Tag in der Geschichte der Stadt Gotha bleiben, denn die „Amtiller-Schule“, auch als Amtshaus bzw. das Haus „Zum grünen Lachs“ in der Augustinerstraße bezeichnet, hat sich nach fast einem halben Jahrhundert Verfall durch den Einsatz der Wohnungsbaugenossenschaft Gotha zum Zentrum des bequemen Wohnens in Gothas Altstadt entwickelt. Genauso wird die Bebauung im Berg fortschreiten und dazu führen, dass immer mehr schöne Wohnungen in der Gothaer Altstadt entstehen.

Die von der KulTourStadt Gotha GmbH durchgeführten Veranstaltungen zur „Gothasür“ sind alle sehr gut angekommen und führten dazu, dass sich sechs Wochen lang der Hauptmarkt mit Menschen füllte und gute Geschäfte gemacht werden konnten und alle sich schon heute freuen auf „Gotha glüht“.

Leider entwickelt sich aber der „Pop up store“ nicht so, wie wir begonnen haben, denn leider fehlen Unternehmen, die die Chance der Stadt Gotha annehmen, sich auszuprobieren. Derzeit sind Diakonie und Kirchen vor Ort und sehr zufrieden mit dem Zuspruch. In der Innenstadt konnte die Dependance der Stiftung Schloss Friedenstein übergeben werden, so dass wieder Leben in die leerstehenden Räume einziehen kann.

Unser Citymanagement ist gefordert, gemeinsam mit dem Stadtmarketing noch enger zusammenzuwirken und in Partnerschaft mit dem Gewerbeverein bisher nicht gedachte Initiativen zu entwickeln, wie wir Eigentümer in die Pflicht nehmen können, keinen Leerstand zuzulassen, wie wir Eigentümern und Nutzern helfen können eine Partnerschaft einzugehen, wie wir neue Geschäftsideen verwirklichen können.

Warten bringt Leerstand und Leerstand erzeugt Lehrräume!

Gemeinsam mit dem Eigentümer des einzigen Kaufhauses Deutschlands im Bauhaus-Stil sind wir in intensivsten Gesprächen, wie wir die Flächen belegen können. Jede Idee ist deshalb sehr gefragt.

Was meine ich? Wir müssen ausprobieren: Gelingt es Handwerker in der Innenstadt anzusiedeln, die von hier schnell beim Kunden in der Innenstadt sind, um Reparaturen durchzuführen; können wir Handwerkerstützpunkte mit der Kreishandwerkerschaft errichten, die dem Handwerker als Lager oder Startpunkt dienen, damit die ständige Frage aufhört, wo kann der Handwerker kostenlos parken; können wir Ladengeschäfte und Schaufenster zu Ateliers wandeln, um einheimische und internationale Künstlerinnen und Künstler in unsere Geschäfte locken, ob temporär oder ständig; ist polytechnischer Unterricht in Geschäftsräumen möglich, wo Schulen Ladengeschäfte nutzen, um Schülerinnen und Schüler ins Handels- oder Dienstleitungsgeschäft einzuführen, um Schulläden zu etablieren; wird es möglich sein mehr Architekturbüros zu etablieren, die es lieben in historischen Räumen zu sein; gibt es Menschen, die hinter einem Schaufenster wohnen wollen, sozusagen beschaubar; hat die Stiftung Schloss Friedenstein Lust dauerhaft oder temporär Schauräume ihrer Depots in Ladengeschäften einzurichten, damit Kunst und Krempel nicht versteckt in verschlossenen Depots bleiben und diese entlastet werden.

Das sind nur einige Ideen, vielleicht bedarf es auch der Gründung eines kommunalen Betriebes „Altstadt“, der eigenwirtschaftlich Geschäfte in der historischen Innenstadt betreibt und so Leerstand verhindert. Ich glaube, ich habe nur ein paar, teilweise radikale und provokante, bisher nie bedachte Themen angerissen, die ausprobiert werden müssen. Wir alle sind gefordert, denn nur mit Veranstaltungen, ist eine Altstadt nicht überlebensfähig.

Es braucht den Mix von Wohnen, Kaufen, Schauen und Veranstalten, denn nur so ist lebenswertes Miteinander möglich.

Zu den positiven Trends, die ich gern aufzeigen möchte, gehört auch, dass die Anzahl der Baugenehmigungen dem Vorjahresniveau entspricht und die gewerblichen Bauanträge so stark sind wie 2022. Vermehrt wird in der Bauordnung der Stadt Akteneinsicht in alte Baugenehmigungen beantragt, was ein Indiz für Investitionswilligkeit ist, aber auch für Attraktivität des Wohnungsmarktes, denn oft ist Akteneinsicht mit kauf und Zuzug verbunden.

Die Bewohnerinnen und Bewohner in der „Gotha-Eschleber Flur“ freuen sich, dass nach dem Brand ihres Einkaufmarktes in 7 Monaten Bauzeit und sehr kurzer Baugenehmigung ein neuer Markt in der Eschleber Straße entstanden ist, der die Nahversorgung des Wohngebietes sehr verbessert.

Zukunftsprojekte Jugendherberge und Bahnhof
Die Bauarbeiten an der Jugendherberge Gotha laufen planmäßig, der Jugendherbergsverband hat bereits damit begonnen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den Standort anzuwerben, damit im Sommer 2024 mit der Eröffnung begonnen werden kann.

Für den Bahnhof Gotha läuft derzeit die Planer-Auswahl, diese soll in Kürze abgeschlossen werden. Dann können die Planungsarbeiten beginnen, um einen modernen Bahnhof mit Angeboten zu schaffen und in den wiederaufgebauten Räumen dem Kultur- und Stadtarchiv Gotha Raum zu bieten.

Die Planungen werden bis Mitte 2024 laufen, dann beginnt die Fördermittelantragstellung mit genauen Kosten, es ist vorgesehen im Jubiläumsjahr 2025 mit den Bauarbeiten zu beginnen, sodass wir 2028 Fertigstellung feiern können.

Bauarbeiten in Gotha
Die Umleitungsstrecke Oskar-Gründler-Straße und Kindleber Straße wurde instandgesetzt, für die Kindleber Straße ist die Gesamtsanierung in Planung, vor dem Theater der Stadt laufen die Pflasterarbeiten, für den Radweg nach Trügleben gab es Finanzierungsgespräche beim Freistaat, die positive Signale ergaben.

Zum „Radfahrfreundlichen Gotha“ gab es ein erstes Gespräch mit dem ADFC um gemeinsam an der Verwirklichung kleiner und großer Radfahrziele zu arbeiten.

Klimafreundliches Gotha
Mit der vergangenen Novelle des Erneuerbaren Energiegesetzes liegt der Ausbau und die Nutzung von regenerativen Energien nun im „überragenden öffentlichen Interesse“. Das hat sich über die Sommerpause in zwei Aspekten ganz deutlich niedergeschlagen, die sich auch auf die Stadt Gotha auswirken werden:

Das Baugesetzbuch wurde so geändert, dass nun entlang von Autobahnen und zweigleisigen Hauptschienenstrecken im Abstand von 200 m beidseitig dieser Verkehrsachsen großflächige PV-Anlagen Priorität genießen und somit im Außenbereich ohne weitere Planung, sondern nur durch das Erlangen einer Baugenehmigung errichtet werden können. Die Planungshoheit der Gemeinden wird dabei eingeschränkt, da die Erstellung eines Bebauungsplanes in diesen Korridoren nicht notwendig ist. Bei dem heutigen Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für erneuerbare Energien wird auf eine solche Fläche zurückgegriffen, die aber etwas über den genannten 200 m-Streifen hinausragt. Die Bündelung von Infrastrukturen soll dabei raum- und stadtordnerisch wirken, ohne das Landschafts- und Siedlungsräume noch stärker zerschnitten werden (Autobahn, zusammen mit PV, oder Schiene zusammen mit PV und ggf. Stromtrassenführung usw.).

Auch gegenüber dem Denkmalschutz hat die Änderung des EEG Auswirkungen: Die Erzeugung von Energie aus Erneuerbaren Energien erlangt ein überragendes Interesse gegenüber dem Denkmalschutz. Nur in Ausnahmesituationen greift der Denkmalschutz regulierend ein. Daher wird es hier in Zukunft viele Einzeldiskussionen geben und gleichzeitig ein neues Bild, was die historischen Altstädte prägen wird. Um den Charakter der Stadt Gotha wahren zu können, in einem Maß, welches sich in den gesetzlichen Regelungen bewegt, stehen heute zwei Beschlüsse an, die dies ermöglichen sollen.

Kinderfreundliches Gotha
Die Bauarbeiten im Kindergarten Teeschlößchen sind beendet und es wurden 450.000€ investiert, die Übergabe durch den Bildungsminister erfolgt am 27. September 2023. Damit sind die in Verantwortung der Stadt Gotha stehenden Bauwerke im Herzoglichen Park, ich nenne das Herzogliche Museum und das Teeschlösschen liebevoll saniert, genauso wie die in privater Verantwortung die vorzüglich sanierte Ausstellungshalle.

Leider kann der andere große Eigentümer, eine Stiftung in Rudolstadt, für seine Bauwerke nicht auf gleiche Erfolge verweisen, obwohl sich die Stadt Gotha und der Freistaat Thüringen eine Investitionssumme von 110 Millionen Euro bereitgestellt haben.

Es ist für die Stadt Gotha und ihre Bürgerschaft, die am 6. Mai 2006 die sagenhafte Summe von 500.000 € Sanierungsmittel erkämpft haben, einfach unerträglich mitanzusehen, wie in der liebevoll durch öffentliche Hand und private Investitionen sanierten Friedrichstraße, immer noch drei Fensterscheiben der Orangerie mit verrotteten Spanplatten zugenagelt sind.

Für die Jugend
Gottseidank arbeiten Stadt und Stadtrat anders, wir machen Zukunft und investieren in die Jugend. Für Kinder bauen wir in Uelleben eine neue Spielkombination, der Spielplatz am Anger erhält durch Stadt, private Spenden und Lottomittel eine neue Schaukel so dass nicht nur in den Kindergärten und Schulen die Spieleinrichtungen instandgehalten werden, sondern auch immer wieder neue Spielpunkte dazu kommen.

Auf Initiative des Kinder- und Jugendforums unserer Stadt wird am 19. September im Brühl 4 der Jugendtreff „KONTRASTE“ eröffnet, um auch dieser Altersgruppe ein Angebot zu unterbreiten.

Rat geben in Gotha oder Rathgeber sein
Zum Abschluss noch ein schönes Beispiel gegenseitigen Miteinanders und der Aufwertung des Stadtbildes: Das 1824 vom Gothaer Bildhauer Jacob Balthasar Rathgeber geschaffene Denkmal „Ära der Freundschaft“ fristete seit der 1946 erfolgten Umwidmung der ursprünglichen Herzoglichen Parkanlage „Prinzenpalais“ in eine Kleingartenanlage, ein nicht denkmalgerechtes Dasein. Um dem Kunstwerk ein Umfeld zu schaffen, in welchem es wahrzunehmen und zu bewundern ist, wurde es transloziert, restauriert und an einem neuen Standort im Schlosspark am Elsa-Brandström-Weg wieder aufgestellt werden.

Das Denkmal wurde in den vergangenen Wochen umfangreich steinrestauratorisch instandgesetzt. Neben der Reinigung der Steinoberflächen zur Entfernung von Krusten, biogenem Bewuchs und anderen schädlichen Ablagerungen erfolgte eine Entsalzung, Festigung und Konservierung von Steinoberflächen, das Kleben von Rissen und Schalenbildungen und das Rekonstruieren verloren gegangener Ornamentik wie Voluten und Arabesken. Da das Denkmal ein herausragendes Beispiel klassizistischer Bildhauerarbeit darstellt und durch eine hochwertige bildhauerische und handwerkliche Qualität gekennzeichnet ist, wurden verlorengegangene Teile der Bildhauerarbeiten wie Hände, Füße und Gesichter der Knaben rekonstruiert.

Die feierliche Einweihung des Denkmals am neuen Standort im Schlosspark wird am 28. September erfolgen, das Projekt wurde von der Kulturstiftung Gotha mit einem Betrag von 50.000 € gefördert. Die Gesamtkosten des Projektes betrugen 99.900 €.

Und nun wünsche ich uns gute Beratungen zum Haushalt 2024 und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.