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Pressemitteilung - Detailansicht

07.06.2017, Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 7. Juni 2017

- Es gilt das gesprochene Wort -

"Wir können den Wind nicht ändern, nur die Segel richtig setzen"

sagte einst der Philosoph Aristoteles und man kann diese Weisheit sowohl für die Ergebnisse des heutigen Tages, wie auch für die Zusammenfassung des 16. Internationalen Fahnenschwingertreffens vom vergangenen Wochenende in Gotha nutzen. Wenn 300 Teilnehmer aus sechs Nationen erstmals in einer Stadt zwischen Thüringer Wald und Ostsee, zwischen Harz und Spreewald zusammentreffen, um den Ort geografisch zu fixieren und dabei nicht den abgenutzten Begriff "Neue Länder" zu verwenden, dann erlebt eine Stadt eine ganz besondere Prise von Weltoffenheit in einem sich zerstörenden Europa. Wer am vergangenen Wochenende Straßen und Plätze Gothas besuchte, erlebte ein Europa der Vielfältigkeit, der Freundschaft, der Zusammengehörigkeit. Nichts zu spüren vom Brexit, von französischen Schuldzuweisungen, von polnischem Nationalismus oder türkischem Ego. Wir brauchen mehr von solchen friedlichen Begegnungen, vor allem in einer Stadt, die stolz die Europaplakette trägt.

Schulstandort Reyherschule
Ich möchte Sie zuerst informieren über einen Vorgang am 1. Juni 2017 im Sekretariat der Staatlichen Regelschule "Andreas Reyher" ist großflächig ein Stück Deckenputz abgebrochen. Durch schnelles Handeln der Stadtverwaltung wurde der Raum gesperrt. Es war eine kurzfristige Entscheidung notwendig, die dazu führte, dass der Unterricht der Regelschüler an einen anderen Schulstandort verlagert werden musste, die Grundschüler werden weiterhin in der Schule betreut.

Derzeit laufen gemeinsam mit einem Statiker die Untersuchungen jeder einzelnen Raumdecke im Erdgeschoss und 1. Obergeschoss, um die Festigkeit der Decken zu prüfen. Werden weitere Schäden festgestellt, werden wir eine sofortige Reparatur einleiten. Stellt der Gutachter fest, dass die Zimmerdecken in einwandfreiem Zustand sind, wird der Schulunterricht wieder vollumfänglich aufgenommen. Wir hoffen, dass wir in den Sommerferien die volle Nutzbarkeit des Schulgebäudes wieder herstellen können.

Festzustellen ist, die Standfestigkeit des Gebäudes war zu keiner Zeit gefährdet. Wir danken Eltern, Pädagogen und Schülern für ihr Verständnis, den Mitarbeitern der Stadtverwaltung für ihr überlegtes Handeln zum Schutze der Kinder.

Wirtschaft in Gotha
Dier Firma Westfalia hat in der Gleichenstraße ihre Produktion von Wohnmobilen aufgenommen, derzeit werden 700 Wohnmobile gebaut, geplant ist auf 1.000 Fahrzeuge pro Jahr die Produktion zu steigern. Die Firma hat mit 20 festangestellten Arbeitskräften die Produktion aufgenommen und wird in Schritten auf 60 Arbeitskräfte steigern.

Im Gewerbepark "Südstraße" hat die Firma KMD eine Produktionserweiterung vorgenommen, KMD produziert exklusive Steine für Fußböden, Bäder in der ganzen Welt. Im Gewerbegebiet Gotha-Süd liegen zwei neue Kaufanträge von Unternehmen vor, die dafür sorgen, dass wir in Kürze kaum noch verfügbaren Flächen besitzen werden.

Der Ausbau der Mühlhäuser Straße als große Wirtschaftsbaumaßnahme der Stadt Gotha läuft sehr gut, der Mischwasserkanal ist bereits angeschlossen, wir investieren bis November 2 Mio. Euro.

GothA4 – Industriestandort
Derzeit laufen für den neuen Gothaer Industriestandort die Verkehrsplanungen an, damit der Knoten an der Dr.-Troch-Straße ausgebaut werden kann bzw. ein neuer Knoten zur Anbindung der Flächen geschaffen wird. Gemeinsam mit der LEG Thüringen bringen wir diesen Standdort voran.

Herzstück Gotha
Mit der Kampagne "Herzstück Gotha" wollen wir uns, beginnend ab Sommer 2017, intensiv mit der Innenstadt Gothas beschäftigen, Grundlage dazu ist die vorliegende Studie der Wirtschaftsförderung zur Innenstadt, die ich ihnen am 14.12.2016 im Informationsbericht vorstellte, wo alle Nutzungen der Innenstadt von Handel, Wohnen, Gastronomie, Tourismus, Lernen, Arbeiten, Parken, Leerstände, Bauplätze, Sanierungsfälle, Wohn- und Handelsflächen mit einem Vorschlag zur Nutzung versehen werden sollen. Ziel ist es, eine lebendige Innenstadt über die verschiedensten Nutzungen zu erzeugen, vor allem mehr Wohnende in die Innenstadt zu holen, denn diese sind die ersten Nutzer einer Innenstadt. Um dieses Ziel umzusetzen, wird es notwendig sein, alle Akteure an einen Tisch zu bringen, vom Immobilieneigentümer bis zum potentiellen Nutzer, vom Kulturanbieter bis zum Tourismuskonsumenten, vom Parkwütigen bis zum Fahrradfahrer, vom Handelnden bis zum Händler. Wir werden in den nächsten Monaten zu einer ersten Vorstellung und Diskussion einladen.

Nächster Schritt "Gartenstraße/Moßlerstraße"
Für alle, die hoffen, das morgen die Bauarbeiten in der Gartenstraße endlich beginnen, sei darauf verwiesen, dass, sollte der Stadtrat Gotha heute den 80seitigen Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan fassen, sich daran eine Einarbeitung der Anregungen anschließt und wir einen Satzungsbeschluss erarbeiten, der - wenn alles gut läuft - am 20. September 2017 im Stadtrat Gotha erneut zur Beschlussfassung vorliegt. Ich weiß, dass dieses demokratische Verfahren im Zeitalter der schnellen Medien kaum vermittelbar ist. Wir versuchen parallel alle Vorbereitungen zu treffen, um im September den städtebaulichen Vertrag zur Beschlussfassung vorzulegen, damit der Bauantrag nach Satzungsbeschluss eingereicht werden kann. Erst danach besteht Baurecht für den Investor zur Umsetzung seiner Planungen eines Fachmarktzentrums. Ich hoffe sehr, dass wir heute wieder einen Schritt in die richtige Richtung gehen.

Friedrichstraße Gotha
Der 2. Mai 2017 war wohl der bisher "schwärzeste oder belastetste Tag des Jahres", denn die lange angekündigte, für uns gut ausgeschilderte Baumaßnahme des Wasser- und Abwasserzweckverbandes sowie der Stadt Gotha und der Thüringer Wald- und Straßenbahn in Gotha, führte zu einem Verkehrschaos, was der Leiter der Sicherheits- und Ordnungsverwaltung Michael Brendel in mehr als 20 Dienstjahren noch nicht erlebt hat. Alle, die die Sperrung zu spät entdeckten, fuhren in die Mönchelsstraße, um in einem Zeitfenster von 45 bis 90 Minuten an der gleichen Stelle wieder heraus zu kommen. Dieser Beginn einer großen Baumaßnahme war uns eine Lehre, wir vertrauen nicht mehr auf Schilder, Druckwerke oder soziale Medien und Internet, wir werden zukünftig mit allen uns zur Verfügung stehenden Kräften am Tage der Sperrung auf der Straße sein, um die Kraftfahrer höflichst auf die neue Verkehrsführung hinzuweisen, denn nach 2 Tagen hat es geklappt.

Das wir zurzeit viel Verkehr in der Gartenstraße haben, ist klar, denn die Straße muss nun alles abfangen, was nicht durch die Friedrichstraße abfahren kann. Die Baumaßnahme wird im November unterbrochen, um im Mai 2018 im nächsten Bauabschnitt zu beginnen.

Anlagevermögen der Stadt Gotha
Im Haushaltsjahr 2016 wurde erstmals das Anlagevermögen der kostenrechnenden Einrichtung Friedhof in das Buchhaltungsprogramm elektronisch erfasst. Dieses Anlagevermögen der Stadt Gotha wurde im Sinne des § 76 Abs. 2 ThürGemHV i. V. m. den einschlägigen Rechtsvorschriften der kommunalen doppelten Buchführung (Doppik) bewertet. Dabei wurden die Anschaffungs- und Herstellungskosten ermittelt und die Abschreibung sowie die Verzinsung des Anlagekapitals berechnet, das ist u. a. eine Maßnahme der Haushaltsoptimierung.

Das Anlagevermögen der kostenrechnenden Einrichtung Friedhof der Stadt Gotha besitzt somit zum 31. Dezember 2016 ein Gesamtvolumen von 3.104.671,38 €. Die wertmäßig größten Positionen bilden hierbei die Grundstücke (2.164.830,00 €), die Gebäude (213.446,45 €) und die Gräberfelder (458.580,45 €). Weitere 156.322,72 € entfallen auf das Infrastrukturvermögen wie zum Beispiel Straßen, Wege, Plätze. Die Maschinen, technische Anlagen (68.461,04 €), Fahrzeuge (29.116,70 €) und die Betriebs- und Geschäftsausstattung (13.913,02 €) entsprechen 3,59 % des Gesamtvolumens. Im laufenden Haushaltsjahr wurde die Erfassung und Bewertung im Bereich der Friedhöfe fortgeführt. So wurden nun auch die Ortsteilfriedhöfe bewertet und erfasst. Aufgrund von Anpassungen in den Konfigurationen unseres Buchhaltungssystems erfolgt seit dem 1. Januar 2017 mit Buchung der Auszahlungsanordnungen in der Kämmerei eine elektronische Datenübergabe an die Anlagenbuchhaltung, welche die Bestandsveränderungen elektronisch verarbeitet. Die Abschreibung sowie die Verzinsung des Anlagekapitals werden automatisch durch das Programm errechnet und im Haushalt entsprechend ausgewiesen.

Derzeit wird auch die Bewertung und Erfassung des Anlagevermögens der kommunalen Kindertageseinrichtungen forciert. Hierbei fanden bereits erste Begehungen in den Einrichtungen statt, um sich ein Bild über den Zustand der Gebäude und den Umfang einer späteren Inventarisierung des beweglichen Anlagenbestandes zu machen. Ziel ist es, das gesamte Anlagevermögen aller kommunalen Kindertageseinrichtungen bis zum Ende des Jahres 2017 zu bewerten und – analog dem Bereich Friedhof – im Buchhaltungsprogramm elektronisch zu erfassen.

Ortsteilarbeit
Bei einer Ortsbegehung von Stadtverwaltung und Ortsteilrat konnten wir uns überzeugen, dass in Sundhausen mit der Hauptstraße eine sehr schöne ortstypische Straße entstehen wird. In einer emotionalem Debatte im der Ortsteilversammlung stellte sich die Stadtverwaltung wieder allen Themen.

Wir beabsichtigen, die Hauptstraße auf Wunsch der Bürger als Einbahnstraße von der Ortsmitte zum Ortsausgang zu führen, gleiches Prinzip wollen wir für die Siedelhofstraße einführen, so dass nur von der Ortsmitte in Richtung Krusewitzstraße gefahren werden kann. Auf dieses Weise kann auch ein Fußgängerstreifen entstehen, der von den Bürgern dringend gewünscht wird.

Ein schwerwiegendes Thema in Sundhausen sind fehlende Anschlüsse an das Abwassersystem, gemeinsam mit dem Wasser- und Abwasserzweckverband Gotha und Landkreisgemeinden wollen wir uns jetzt dieses Themas annehmen und mit jedem Privateigentümer in einem Gespräch seine persönliche Situation klären.

Partnerschaftsarbeit
Die Universität Erfurt hat mit der Universität Mekkelle in Äthiopien einen Partnerschaftsvertrag geschlossen, der auf der Zusammenarbeit der Städte Adua und Gotha fußt. Zurzeit sind erste äthiopische Studenten in Gotha.

Vom 23. bis 25. Juni wird eine 11-köpfige Delegation der Stadt Gotha nach Kielce reisen um dort das 20-jährige Städtepartnerschaftsjubiläum zu feiern. Eine Delegation war in Romilly, eine andere reist nach Gastonia, wo in Kürze ein Ausstellungsprojekt Gothas im Schilemuseum zu eröffnen ist.

Lokale Agenda
Die Straßenumbaumaßnahme Lucas-Cranach-Straße hat begonnen für 470.000 €, wir rüsten die Stadtbeleuchtung auf LED um an 50 Standorten und sanieren Straßen im Wert von 150.000 € in der Stielerstraße, Südstraße, Leinastraße, Puschkinallee und vor der Stadthalle Gotha.

Denkmalschutz in Gotha
Im Rahmen der Denkmalschutzinitiative in Gotha wird die Sandsteinmauer am Arnoldi-Friedhof in der Eisenacher Straße im letzten Bauabschnitt restauriert, die Baukosten betragen 113.000 €. Am 8. Juni wird zum siebten Male der Gothaer Fassadenpreis vergeben, zu dem sich 11 Hausbesitzer gemeldet haben.

Kinder, Jugend und Freizeit
Im August-Köhler-Kinderhaus bauen wir die Außenanlagen und einen neuen Gruppenraum, in der Spohrstraße schaffen wir ebenfalls neue Kita-Plätze und im Spatzennest bauen wir eine neue Eingangstreppe.

Im Klaus-Törpe-Sportpark wird passend zum 110-jährigen Jubiläum des Vereins Wacker Gotha die Ausschreibung zum Sportplatzfunktionalgebäude in Auftrag gegeben, damit im August die einjährigen Baumaßnahmen starten können. Die Skatinganlage in der Werner-Sylten-Straße ist ab Ende Juni wieder nutzbar, die Stadtverwaltung hat die Anlage generalreparieren lassen, so dass bald wieder Spiel und Spaß möglich sind.

Wir danken dem Rotary Club Gotha, der wieder 4.000 € für die Durchführung von Ferienfreizeiten als Spende zur Verfügung stellte.

Zur Verbesserung der Parksituation am Südbad Gotha werden durch die Badbetreibung Gotha GmbH auf Wunsch der Anwohner und Badegäste Parkplätze am Eingang der Siedlung gebaut, die zwar einen kleinen Fußweg bedeuten, aber die Parksituation entschärfen. Auch an anderen Bädern muss man ein Stück laufen.

Gebietsreform
Wir werden heute beraten über die ersten Grundsatzbeschlüsse zum freiwilligen Zusammenschluss mit den Gemeinden Friemar und Tüttleben. Wenn heute grünes Licht gegeben wird, beginnen wir auf Augenhöhe mit der Erarbeitung der Verträge, die dann wieder in den Parlamenten zu diskutieren sind.

Ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihre Aufmerksamkeit!

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