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Pressemitteilung - Detailansicht

06.11.2017, Informationsbericht des Oberbürgermeisters zur Stadtratssitzung am 26. Oktober 2017

„Viel wissen und wenig sagen, nicht antworten auf alle Fragen“
das ist Martin Luther, aber nicht der Inhalt dieses Berichtes!

-    Es gilt das gesprochene Wort -

Meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates,
liebe Gothaerinnen, liebe Gothaer,

zwischen Städtepartnerschaften und Haushaltsdiskussion stehe ich am heutigen Tage und zwar mit Ihnen gemeinsam. Ich will deshalb nicht im Wege stehen und nur kurz meine Freude darüber zum Ausdruck bringen, dass unsere Partnerstädte Kielce und Martin in Gotha sind und wir gemeinsam das 20-jährige Jubiläum unserer Partnerschaft begehen. Gleichzeitig findet im Forschungszentrum der Universität in Gotha eine Äthiopientagung statt, wo unsere Partnerschaft nach Adua im Mittelpunkt steht und heute ist der Tag, wo vor 121 Jahren nach der Schlacht von Adua Italien mit dem Vertrag von Addis Abeba anerkennen musste, das Äthiopien unabhängig bleibt.

Der Landkreis Gotha hat angekündigt, dass er seine Kreistagssitzung verlegen muss, weil, die vorliegenden Zahlen des Landes zum Haushalt nicht belastbar wären. Die Medien vermelden, dass der Freistaat Thüringen in diesem Jahr keinen Haushalt beschließen wird, weil, zu viele Fragen noch zu klären sind. Ob das die Bürger verstehen, die sich in Massen von den etablierten Parteien abwenden, weiß ich nicht einzuschätzen.

Wir hören heute voll Freude die Reden der Fraktionen, die vom Verantwortungsbewusstsein für solide Finanzen und entsprechend unserem Haushaltsoptimierungskonzept angelegt sein werden.

Wirtschaftsstandort Gotha
Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze in Gotha steigt, heute haben 16.953 Gothaerinnen und Gothaer eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit, das sind 1.300 Arbeitsplätze mehr, als vor sechs Jahren. 8.133 Gothaerinnen und Gothaer arbeiten in ihrer Stadt, insgesamt haben wir 19.563 Arbeitsplätze, so dass täglich 11.430 Einpendler kommen.

Für die Infrastrukturmaßnahme Gewerbegebiet Gotha-Ost von 1999 haben wir am 4. Oktober 2017 die Bestätigung bekommen, dass die Abschlusskontrolle beendet ist und wir die Fördermittel nach 18 Jahren ordnungsgemäß verwendet haben.

Drei Straßen für Gotha
Übergabe der Lucas-Cranach-Straße am 27. Oktober, Übergabe der Hauptstraße Sundhausen am 17. November und Übergabe der Mühlhäuser Straße im Dezember 2017, das bedeutet, wir haben 3,2 Millionen Euro in drei Straßen investiert, das ist eine stolze Leistung, die sich sehen lassen kann.

Im November soll auch die Friedrichstraße wieder für den Durchgangsverkehr geöffnet werden. Ab 1. März 2018 wird sie wieder geschlossen, um bis Jahresende die Bauarbeiten der Thüringer Wald- und Straßenbahn und die restlichen Kanalbauarbeiten fertigzustellen.

Instandsetzung Hauptmarkt
In enger Zusammenarbeit mit den Anliegern und fortlaufender Information durch das Büro ARGE Dane/Setzpfandt Weimar hat die Sanierung des Hauptmarktes begonnen, die ersten Abstimmungen mit der Denkmalpflege waren sehr erfolgreich, zur Zeit läuft eine Vermessung des Hauptmarktes, des Leinakanals und des Fischkellers sowie gutachterliche Tätigkeiten zum Baugrund und zum Baumbestand. Wenn alle Voraussetzungen geschaffen sind, könnte im III. Quartal 2019 mit den Baumaßnahmen am Hauptmarkt begonnen werden.

Straßensanierung
Die wichtigsten Straßensanierungsarbeiten sind die derzeit die Straße vor der Stadthalle Gotha und der Berggartenweg, wo wir für beide Projekte 140.000€ investieren müssen, denn die Lochflickerei vergangener Jahre hat nicht gebracht.
Weiter neun Straßensanierungsprojekte laufen gleichzeitig.

Straßenbeleuchtung
52 Straßenleuchten der Innenstadt sind bereits umgestellt, damit sparen wir 60 € pro Leuchte. In der Stadtverwaltung diskutieren wir derzeit mit den städtischen Unternehmen über eine weitere Effektivierung der Straßenbeleuchtung und eine schnelle Umstellung auf nachhaltige Rohstoffe. Die Straßenbeleuchtung der Stadt Gotha erfordert unser schnelleres Handeln, wir haben 5.500 Lichtpunkte aus dem Jahre 1960 bis 2017, die Mehrzahl der Lichtpunkte ist überaltert und muss dringend saniert werden.

Wenn es uns gelingt für den Stadtrat ein tragfähiges Konzept zu erarbeiten, wie die Straßenbeleuchtung zukünftig gestaltet werden kann, dann können wir, so habe ich dies am Gewerbestammtisch bereits vorgestellt auch darüber entscheiden, ob die Nachtabschaltung dann uneffektiv ist und wir den Stadtratsbeschluss zur Nachtabschaltung wieder aufheben können. Fest steht, dass das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung ansteigt und eine Mehrheit der Bürger sich bei Licht sicherer fühlt.

Turnhalle Andreas Reyher
Baubeginn ist Anfang Dezember mit einer Investsumme von 1.746.000€.

Klaus-Törpe-Sportpark-Gebäude
Nach den Vorarbeiten durch den Verein haben die Rohbauarbeiten auf der neuen Bodenplatte bereits begonnen und bis Juni 2018 wird rund eine halbe Million Euro investiert werden, um die sportlichen Bedingungen weiter zu verbessern.

Citymanagement in Gotha
Durch die Händler der Innenstadt wurde angeregt das Citymanagement in Gotha wieder zu verstärken, dem will die Stadtverwaltung Rechnung tragen und ab 1. Januar 2018 wird ein Mitarbeiter aus dem Bereich Wirtschaftsförderung diese Aufgabe übernehmen, weil keine zusätzliche Arbeitsstelle in der KulTourStadt Gotha GmbH oder der Stadtverwaltung Gotha geschaffen werden kann. Diese Stelle soll Ansprechpartner aller Beteiligten sein.

Weihnachtstanne für Gotha
Am Sonnabend, dem 18.11.2017, wird auf dem oberen Hauptmarkt die Gothaer Weihnachtstanne durch das Garten-, Park und Friedhofsamt aufgestellt, von der Stadtwirtschaft Gotha in Kerzenschmuck getaucht. Es ist der 22. Baum, den die Transportfirma Eckard Stephan aus Reichenbach vom Thüringer Wald nach Gotha transportiert. Die 15 Meter hohe Rottanne vom Fuße des Candelaber bei Catterfeld-Altenbergen wird von der Firma Dela Forst für die Stadt Gotha gesponsert.

Ende der Reformationsdekade
Mit dem Reformationstag 2017 geht die Reformationsdekade zu Ende. Für Gotha ist dies eine lange aber sehr erfolgreiche Zeit gewesen. Besonders die Forschungsergebnisse und Ausstellungen der Universitäts- und Forschungsbibliothek Gotha sind beachtlich, so z. B. die Entdeckung der ältesten Beschreibung der Reformation von 1536 oder das erste Bildnis von Luthers Thesenanschlag aus dem Jahr 1717. Die Erhebung der Bibliothek und einiger ihrer Schriften ins Weltdokumentenerbe ehrt auch Gotha.

Die Stiftung Schloss Friedenstein hat ihre Flugblattsammlung der Reformationszeit katalogisiert, die weltweit umfangreichste, hat mit dem Gothaer Tafelaltar das größte Bilderbuch der Reformation geöffnet und an der Luthergedenkstätte Augustinerkirche haben wir endlich eine Gedenktafel einweihen können. Die gewaltige Sympathie der Gothaerinnen und Gothaer für die Glocken der Margarethenkirche wird noch einmal zur Einweihung am 31. Oktober zum Ausdruck kommen.

Darum nun frei nach Friedrich Schillers Glocke:

„Zum Werke Haushalt, das wir heut bereiten,
geziemt sich wohl ein ernstes Wort;
wenn gute Reden es begleiten,
dann fließt die Arbeit munter fort.“

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