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25.01.2012, Informationsbericht des OB zur Stadtratssitzung am 25. Januar 2012
- Es gilt, was gesagt ist -
Frau Vorsitzende,
meine Damen und Herren des Stadtrates,
liebe Gothaerinnen, liebe Gothaer,
das neue Jahr ist bereits wieder 25 Tage jung und ich möchte gern damit beginnen, Ihnen und Ihren Familien ein gesundes und für die Stadt Gotha weiterhin erfolgreiches Jahr 2012 zu wünschen. Die Fortsetzung unserer gemeinsamen, hier im Stadtrat Gotha erprobten fruchtbringenden Zusammenarbeit, wird dabei Maßstab unseres Handelns sein.
"Es gibt nur ein Tempo, und das ist das richtige" so sagte es der berühmte Dirigent Wilhelm Furtwängler, das Geburtstagskind des heutigen Tages, und ich möchte Sie sehr gern, ohne dabei den Stab zu schwingen, auf das Tempo des Jahres 2012 einstimmen.
Die Fakten zuerst:
Der Winterdienst funktioniert hervorragend, denn es ist kein Winter, wenn der Schnee kommt, sind wir bestens gerüstet. Entsprechend unserer Reinigungssatzung ist die Straßenreinigung nicht ausgesetzt, sondern wird fortgesetzt, so dass die Stadt einen ordentlichen Anblick bietet, würden nicht Menschen die mit oder ohne Leine durch die Stadt laufen, auf jeder nur danach aussehenden Grünfläche Abfallprodukte ihres Tieres liegen lassen.
Der Jahresabschluss 2011 ist gekennzeichnet mit äußerst positiven Zahlen für die Stadt Gotha. Wir sind die Region Thüringens mit steigender Beschäftigungsquote, mit dem größten Wachstum in der Tourismusbranche, was an steigenden Besucherzahlen in den Einrichtungen, steigenden Übernachtungen in Hotels und Pensionen, aber auch bei den steigenden Stadtführungen zu merken ist. Wir stellen aber auch fest, dass Wiedereingliederung nach langer Pause oder Überwindung lieb gewordener Bedürfnisse sehr schwierige Unterfangen sind.
Gotha hat 2011 den höchsten Anstieg der Zuwanderungszahlen seit 1988, in die Stadt sind 220 Bürger mehr zugezogen, als Bürger Gotha verließen, damit haben wir seit drei Jahren einen kontinuierlich steigenden Bevölkerungszuwachs durch Zuzüge, während im Landkreis ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen ist. Um diese Entwicklung weiter zu stabilisieren ist es notwendig, gute Wohnmöglichkeiten anzubieten, in allen Formen. Mit dem 2. Gothaer Immobilienforum haben wir verstärkt bei Unternehmern geworben, mehr gut sanierte Wohnungen anzubieten, um attraktiven Wohnraum zu beschaffen, die aus dem Forum 2010 entstandene Idee der Sanierung der alten Augenklinik und deren Fortsetzung in der Mönchelsstraße, sind sehr gute Beispiele.
Unser Augenmerk liegt 2012 weiterhin verstärkt auf Gothas Innenstadt. Die Volksbank als großes Wirtschaftsunternehmen tätigt im Zentrum Gothas eine Investition, die ein neues Stadtbild prägt und Räume für das Kunsthaus Gotha schafft, die ab 2013 zur Verfügung stehen. Mit dem "Wohnen im Verein" am Siebleber Wall sehen wir einen enormen Baufortschritt und wissen bereits heute, dass die Nachfrage nach diesen Wohnangeboten ständig steigend ist und sich hier auch ein großer Markt für private Investitionen öffnet.
Die Wegnahme alter Bausubstanz ist in vielen Fällen bedauerlich, aber fast immer ist der Baukörper so schadhaft, dass er nicht sanierungsfähig ist. Auch bereits im Januar haben wir unser Konzept der Stadtbildveränderung fortgesetzt, Häuser am Mohrenberg und in der Kastanienallee sind entfernt. Ich stelle mir vor, dass gerade die Kastanienallee mit zentrumsnaher Lage eines Tages ein wunderbarer Wohnstandort werden könnte.
Bürger bewegen und Bürger einbinden
Natürlich werden wir auch 2012 die strikte Einbindung der Gothaerinnen und Gothaer in die Entscheidungsprozesse zur Zukunft der Stadt fortsetzen. Wir beginnen bereits am 26.1. mit der Bürgerversammlung Gotha-Ost, am 9.2. in Gotha-West und am 23.2. in Boilstädt. Auf Vorschlag des Bauausschusses werden wir am 5.3. in einer Bürgerversammlung die Baumaßnahme "Perthes Forum Gotha und Herzogliches Museum Gotha" vorstellen.
Mir ist es wichtig, dass die Bürger Gothas erfahren, dass es ihrer Stadt gelungen ist, mit einem Betrag von 400.000 Euro eine Investition von 30 Millionen Euro Landes- und Bundesmittel zu akquirieren. Der Denkmalbeirat hat sich einen ersten Eindruck verschaffen können, welche großartige Bauerwartung vor uns steht.
Residenz-Galerie - Bauprojekt Gartenstraße
In der Entwicklung des Nordufers der Gartenstraße bewegt sich etwas. Die Baugesellschaft Gotha wird im Frühjahr ihren Wohnblock in der Moßlerstraße vom Markt nehmen, die Passat GmbH hat ebenfalls Bauwerke gekauft, die sie aus dem Stadtbild nehmen wird. Am 30. Januar tagt der Arbeitskreis "Gartenstraße", anschließend wird, wie im Januar bereits angekündigt, im Februar im Rathaus-Kurier eine "1. Gothaer Bürgerbefragung" durchgeführt. Dabei wird der Projekt-Entwurf für die Bebauung der Gartenstraße vorgestellt und Gothaer Bürger haben die Möglichkeit mit den klaren Worten "Ja oder Nein" ihr Votum abzugeben. Das Votum ist für den Stadtrat als Entscheidungsträger ein wichtiger Hinweis und alle Gothaer Bürger sind gebeten durch Zustimmung oder Ablehnung, mit Name und Hausanschrift zu sagen, was ihre Meinung ist.
Ausdrücklich begrüße ich eine Initiative der Gothaer Innenstadthändler, die auf den Investor an der Gartenstraße zugegangen sind und vorgeschlagen haben, dass nach Fertigstellung des Einkaufszentrum eine einheitliche Vermarktung zwischen Innenstadt und Center erfolgen könnte, was einen einmaligen Prozess in Deutschland darstellt und das ganzeinheitliche "Einkaufserlebnis Gotha" schafft. Damit wäre die befürchtete Trennung der Interessen, der Öffnungszeiten usw. überwunden.
Wirtschaftsstandort Gotha
Gotha hat auch im Jahr 2011 seinen Platz unter den drei führen Standorten in Thüringen behauptet und ausgebaut. Mit deutlich steigenden Beschäftigungszahlen, sinkender Arbeitslosenquote aber auch mit Neugründungen und Firmenerweiterungen können wir immer stärker punkten.
Am 7.2.2012 werden das Thüringer Wirtschaftsministerium, die Landesentwicklungsgesellschaft und die Stadt Gotha gemeinsam mit der Firma Enercon das Investitionsprojekt von ENERCON in Gotha vorstellen. Der Hersteller von Windkraftanlagen wird in Gotha sein TÜV-Center Deutschland errichten, wo die Windkraftanlagen gewartet und repariert werden. Zusätzlich schafft die Firma ein Schulungs- und Weiterbildungszentrum Gotha, wobei hier eine enge Zusammenarbeit mit der städtischen GET GmbH erfolgt, wir schaffen Synergien.
Die Firma ENERCON hat die alten Wirtschaftsflächen des Gummiwerkes Gotha von 13 Hektar Größe erworben und wird schrittweise das Gothaer Unternehmen aufbauen.
In Gotha-Ost stehen an der Bothmannstraße 3 Hektar Kleinflächen zur Verfügung, die durch die Wirtschaftsförderung intensiv beworben werden, um kleine mittelständische Betriebe anzusiedeln. Im Jahre 2011 hat die Bauordnung der Stadt Gotha allein 12 große Wirtschaftsvorhaben genehmigt, das sind 12 Ansiedlungen bzw. Erweiterungen.
Für Gotha-Süd laufen die Ausschreibungen zum Planungsbüro, welches den B-Plan erstellt, die LEG ist in das Projekt einbezogen worden, denn nur über die landesweite Vermarktung wird hier Erfolg zu sichern sein. Wichtig ist uns, wenn wir diese Fläche entwickeln, dass es uns gelingt, krisensichere gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen, keine Arbeitsplätze im Mindestlohn. Wirtschaftsförderung der Stadt und Agentur für Arbeit entwickeln zur Zeit ein Konzept zur Arbeitskräftesicherung in Gotha. Die großformatigen Anzeigen der Firma ENERCON haben gezeigt, dass hier Bedarf besteht.
Im Landkreis Gotha ist zu verzeichnen, dass immer mehr Arbeitskräfte aus Litauen, Rumänien und weiteren Ländern geholt werden, um die Arbeitsaufgaben zu erledigen. Die Wirtschaftsförderung startet deshalb Fachkräftewerbeaktionen, für die wir dann auch geeigneten Wohnraum benötigen.
Jugendarbeit in Gotha
Die hohen Investitionen in die Schulstandorte Gothas und die Kindertagesstätten tragen sichtbare Früchte, aber nicht nur in diesen Einrichtungen. Wo wir kürzlich den Startschuss gaben für den weiteren Ausbau des Reggio-Kinderhauses im sanitären Bereich, haben wir noch Sorgen beim Dach, in der AWO-Kindertagesstätte Juri-Gagarin-Straße suchen wir Lösungen mit dem Träger, und wir möchten gern im August-Köhler-Kinderhaus mehr Krippenplätze zur Verfügung stellen. Die Finanzierung von 48 neuen Krippenplätzen, für die in Gotha Bedarf besteht, wird uns vor eine große Aufgabe stellen, denn das "von-der-Leyen-Programm", welches 2013 ausläuft und die Kinder der Stadt Gotha durch den Landkreis Gotha finanziell benachteiligt hat, wird keine Fortsetzung finden und die Kommunen sind selbst zuständig.
In den vier Jugendclubs der Stadt Gotha haben wir 64.892 Kinder und Jugendliche betreut, allein ins Big Palais kamen 40.669 Besucher und von den drei kleinen Clubs hatte der Jugendtreff Sundhausen mit 8.788 Besuchern die stärkste Frequentierung. Die Zahlen belegen sehr deutlich, dass die Jugendclubs wichtig sind und die von uns geförderte Entwicklung des Jugendzentrums in der Schäferstraße die richtige Entwicklung ist.
Straßenbau in Gotha
Der Monat Dezember 2011 hat uns von großen Baumaßnahmen erlöst und schon heute 25 Tage später weiß kaum noch ein Passant, dass die Augustinerstraße, die Justus-Perthes-Straße oder der Hersdorfplatz Großbaumaßnahmen waren. Obwohl die Farbenfreudigkeit des Kreisels am Hersdorfplatz manche Bürger stört haben wir seit der Eröffnung keine Unfälle. Die Bürger danken uns, dass sie erstmals sicher über diese Straße kommen und die Verkehrsregeln eines Kreisels lernen viele Autofahrer jetzt erstmals richtig anzuwenden.
Aufgrund der nicht mehr vorhandenen Standfestigkeit der Flussmauer zwischen Hersdorfplatz und Steinstraße bleibt dieses Teilstück der Straße für LKW über 16 t gesperrt. Die Stadt Gotha ist mit dem Freistaat Thüringen in weitere Verhandlungen getreten, wie die Straßenführung an der B247 zukünftig geregelt werden soll.
Für die Brücke in Boilstädt und an der Roth in Siebleben sind die Bauaufträge erteilt, so dass hier begonnen werden kann.
Gotha - Stadt der fünf großen Bauwerke
Mit Perthes-Forum-Gotha, Stadt-Bad Gotha, Winterpalais Gotha, Hofgärtnerhaus und Herzoglichem Museum Gotha steht in der Stadt Gotha ein Investitionsvolumen von 50 Millionen Euro an, was innerhalb von wenigen Jahren zur Stärkung der einheimischen Wirtschaft und zur Verbesserung des Lebensstandortes Gotha eingebracht werden konnten.
Im Herzoglichen Museum sind die Rückbauarbeiten abgeschlossen und es beginnen die Rohbauarbeiten sowie der Einbau des Aufzugsschachtes. Im Zuge der Arbeiten werden immer neue Details zur fast spektakulären Baugeschichte des Hauses entdeckt. Der von dem Österreicher Franz von Neumann geschaffene Baukörper lässt noch manche positive Entwicklung erwarten, insbesondere im Wert der verwendeten Baustoffe, die nur noch in Gotha in dieser Form erhalten sind wie z.B. die Solnhofer Kalksteinplatten oder die wertvollen Fußbodenmosaiken.
Perthes Forum Gotha
Der Kulturstaatsminister Bernd Neumann und Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht werden am 2.2.2012 in Gotha den Startschuss für den Beginn der Bauarbeiten am Perthes Forum Gotha geben. Als der Stadtrat zu Gotha vor vier Jahren die alten Verlagsanstalten erwarb, dachte kaum jemand daran, dass es uns gelingen wird, ohne finanzielle Beteiligung der Stadt Gotha eine neue wissenschaftliche Forschungsstätte zu schaffen, die die weltweit bedeutsamen Gothaer Sammlungen aufnimmt. Im Februar wird das völlig marode und bauaufsichtlich bereits gesperrte Haus 1 an der Justus Perthes Straße entfernt.
Winterpalais & Hofgärtnerhaus
Das Hofgärtnerhaus ist mit der Neueindeckung der Dachflächen, dem Einbau von Fenstern in der Außenhülle abgeschlossen und gibt einen ersten Eindruck wieder, welche städtebauliche Achse an diesem Knotenpunkt entstehen wird. Die günstige Witterung ermöglicht uns die Fortsetzung der Bauarbeiten am Winterpalais, so dass hier die Rohbauarbeiten zügig voran gehen, am Philosophenweg kann man bereits deutlich den Neubau erkennen.
Am 1.2.2012 wird Frau Nicole Strohrmann ihre Tätigkeit als neue Leiterin der Stadtbibliothek aufnehmen. Frau Strohrmann kommt aus Frankfurt/Main, ist Bibliothekarin und hat Veranstaltungsmanagement studiert. Sie hat somit beste Voraussetzungen die Nachfolge von Frau Pätzold anzutreten, der ich an dieser Stelle sehr herzlich danke, dass sie im Übergang die Leitung der Bibliothek übernahm. Wir sind auf die neuen Ideen von Frau Strohrmann sehr gespannt.
Stadt-Bad Gotha
Das Stadtbad mit seinen drei Baukörpern - Sauna, historisches Jugendstilbad und neue Schwimmhalle ist die komplexeste Baumaßnahme in Gotha. Durch die Aufhebung einer Ausschreibung ergab sich ein Bauverzug von drei Monaten, der dazu führt, dass erst im Herbst 2012 eröffnet werden kann. Dass das Stadt-Bad ein begehrtes Bauwerk ist, zeigt sich schon heute daran, dass Diebe eingebrochen sind, nicht baden konnten und deshalb wertvolle Baumaschinen entwendeten.
Bis Ende Januar werden die Dachdeckerarbeiten am alten Bad abgeschlossen sein. Fantastisch ist schon heute die Fassade des Jugendstils, die in ungeahnter Schönheit zum Vorschein kommt. Für die neue Schwimmhalle haben wir im Monat Januar den Einbau der Glasfassade geplant.
Die Badbetreibungs GmbH erweist sich als eine hervorragende Entscheidung des Stadtrates, nicht nur im reibungslosen Übergang der Mitarbeiter, sondern auch in der Erledigung der Aufgaben. Trotz vieler Havarien konnte die Schwimmhalle in der Karl-Schwarz-Straße 4% mehr zahlende Gäste, das sind 2.000 Besucher verzeichnen. Im Freibad hatten wir 9.406 Besucher, an der Zahl erkennt man deutlich, welche Probleme zukünftig vor der Unterhaltung von Freibädern entstehen.
Zurzeit laufen schon die Gespräche mit den zukünftigen Nutzern der Schwimmhalle und der Geschäftsführer bringt hierbei sehr viel Sympathie, Engagement und Entscheidungsfreudigkeit ein. Dem Stadtrat wird das Konzept nach abschließender Abstimmungsrunde zur Beratung und Entscheidung vorgelegt werden.
Kulturstiftung Gotha
Die Bürgerstiftung Gothas, die Kulturstiftung Gotha, kann im Jahr 2011 auf ihr bestes Spendenergebnis in 15-jähriger Geschichte verweisen. Noch bis Ende dieser Woche haben Bürger der Stadt die Möglichkeit, Projekte einzureichen, denn 58.603,41 Euro sind gestiftet worden in 379 Einzelspenden. Keine Stiftung Thüringens kann auf ein besseres Ergebnis an Bürgerspenden verweisen, als die kleine 1995 begonnene Gothaer Initiative, die bisher fast 100 Einzelprojekte förderte. Übrigens ist die kleinste Spende 3 Euro. Immer mehr Bürger werben zu Geburtstagen um Spenden, bedenken uns in Testamenten, stiften uns Antiquitäten zum Verkauf, ich übergebe meine Nebeneinkünfte oder wir sind an Veranstaltungen beteiligt. Natürlich sind auch Künstler wie Peter Bause immer wieder in Veranstaltungen für die Stiftung aktiv.
Die erfolgreiche Gothaer Seniorenakademie, die kommenden Seniorenfaschingsveranstaltungen und die neue Reihe "Lebensbilder" sind nur einige Aktivitäten, die von der Stadtverwaltung für Bürger aller Altersgruppen ausgehen. Im Rahmen der "Lebensbilder" wird eine Idee aus den Bürgersprechtagen aufgegriffen, in dem Alte und Junge gemeinsam selbst verfasste Texte lesen - ein Generationenprojekt.
Das Garten-, Park- und Friedhofsamt ist schon voll in der Vorbereitung der nächsten Aktion "blühendes Gotha". In diesem Zusammenhang werden auch die Entsorgungsstandorte auf den Ortsteilfriedhöfe neugestaltet.
Die Aktion "Bürger retten wertvolle Grabmale" hat bisher schon 2.000 Euro Spenden eingebracht. Mit dem Geld sollen das Grabmahl der Gothaer Ehrenbürgerin Bertha Schneyer bis zu ihrem 100. Todestag am 8. März und der "Wächter" an der Kriegsgräberanlage des 1. Weltkrieges saniert werden.
Dass ich alle Möglichkeiten nutze, um Gotha international bekannt zu machen, ist seit fast sechs Jahren ein selbstverständlicher Brauch und so steht der Name Gotha eben nicht nur 600.000 mal auf allen Exemplaren des österreichischen Schlosshotelführers "Der Gotha", sondern auch eines der bekanntesten Springpferde Deutschlands aus dem Reitstall von Olympiasieger Ludger Beerbaum trägt den Namen "Gotha". Für dieses Pferd habe ich im Namen der Stadt Gotha die Patenschaft übernommen. Unsere Patentochter beschreibt der Züchter: "Bemerkenswert sind ihre Neugier und ihre Unerschrockenheit sowie ihre guten Manieren im Umgang mit Menschen, vor allem mit Kindern" - wie das auf Gotha passt!
Der Stadt Gotha entstehen durch die Übernahme der Patenschaft keine Kosten, ich habe mir erlaubt als Patengeschenk ein Körbchen mit Pferdeleckerlies mitzunehmen, mit dessen Übergabe mich "Gotha" sofort ins Herz schloss, kurz gesagt, sie hatte mich zum fressen gern.
Dankeschön!
"Worte sind wild, frei, unverantwortlich und nicht zu lehren. Natürlich kann man sie einfangen, einsortieren und sie in alphabetischer Reihenfolge in Wörterbücher stecken. Aber dort leben sie nicht."
Virginia Woolf, ebenfalls Geburtstagskind des heutigen Tages!