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07.07.2017, Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden

Mayors for Peace-Flagge ab 7. Juni 2017 am Gothaer Rathaus

Mayors for Peace-Flagge ab 7. Juni 2017 am Gothaer Rathaus

Mayors for Peace-Flagge am Gothaer Rathaus

„Atomwaffen abschaffen!“ - dieses Ziel steht im Mittelpunkt der Aktionen zum Flaggentag des weltweiten Bündnisses Mayors for Peace. Mit dem Hissen der Mayors for Peace-Flagge appellieren die Stadtoberhäupter an die Staaten der Weltgemeinschaft, die Beseitigung der Nuklearwaffen voranzutreiben und sich für eine friedliche Welt einzusetzen. 240 deutsche Städte, darunter auch die Residenzstadt Gotha, nehmen in diesem Jahr am Flaggentag teil.

Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag – das Hauptrechtssprechungsorgan der Vereinten Nationen – vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen generell mit den Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts unvereinbar sind. Das Gutachten ist zwar nicht bindend, aber dennoch von großer Bedeutung: die Staaten der Weltgemeinschaft werden an ihre „völkerrechtliche Verpflichtung“ gemahnt, ernsthafte Verhandlungen zur Beseitigung von Kernwaffen aufzunehmen.

Dieses Jahr wurden die Aktionen zum Flaggentag bereits am 7. Juli gestartet. Denn an diesem Tag gehen in New York die Verhandlungen von rund 130 Nichtnuklearstaaten über ein Atomwaffenverbot zu Ende. Ein Verbotsvertrag würde Nuklearwaffen ächten und wäre ein Meilenstein auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. Die Atomwaffenstaaten blieben diesen Verhandlungen fern, ebenso Deutschland als NATO-Mitglied.

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