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Kommunalwahlen

Die Kommunalwahl findet nach den Regelungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) und der Thüringer Kommunalwahlordnung (ThürKWO) statt.
 
Die gesetzlichen Grundlagen werden für die Wahlen des Stadtrates, des Oberbürgermeisters, der Ortsteilbürgermeister und des Kreistages angewendet. Für die Wahl des Kreistages ist die Stadt Gotha als Gemeindebehörde nur hinsichtlich der Vorbereitung und Durchführung der Wahlhandlung zuständig. Im Übrigen obliegt die Zuständigkeit hierfür beim Landkreis Gotha und dem Wahlleiter des Landkreises Gotha

Im Jahr 2010 wurde das Thüringer Kommunalwahlgesetz und die Thüringer Kommunalwahlordnung überarbeitet. Eine wesentliche Änderung ist die Wiedereinführung der Stichwahlen bei der Wahl des Bürgermeisters und der Ortsteilbürgermeister in den Ortsteilen mit Ortsteilverfassung.
Weiterhin unverändert ist der Wegfall der 5-Prozent-Klausel bei der Wahl der Stadtrats- /Kreistagsmitglieder.
 
Wahlberechtigt und wählbar bei den Kommunalwahlen sind Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sowie Personen, die die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzen, soweit die weiteren Voraussetzungen, die das Kommunalwahlgesetz an den Wähler und die Bewerber stellt, vorliegen. Weitere Voraussetzungen sind insbesondere das Alter und der Wohnsitz.
 
Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind neben der Bundesrepublik Deutschland:
 
Königreich Belgien, Republik Bulgarien, Königreich Dänemark, Republik Estland, Republik Finnland, Französische Republik, Hellenische Republik (Griechenland), Irland, Italienische Republik, Republik Lettland, Republik Litauen, Großherzogtum Luxemburg, Republik Malta, Königreich der Niederlande, Republik Österreich, Republik Polen, Portugiesische Republik , Rumänien, Königreich Schweden, Republik Slowenien, Slowakische Republik, Königreich Spanien, Tschechische Republik, Republik Ungarn, Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland sowie Republik Zypern.

Es besteht für Wahlberechtigte der Stadt Gotha auch die Möglichkeit für die Wahl der Stadtratsmitglieder, die Wahl der Ortsteilbürgermeister und die Wahl der Kreistagsmitglieder einen Wahlscheinantrag online zu beantragen, um auf dem Wege der Briefwahl zu wählen. 

Für die Wahl der Ortsteilratsmitglieder ist die besteht diese Möglichkeit nicht. Die Regelungen des § 16 a der Hauptsatzung der Stadt Gotha sehen für die Wahl der weiteren Mitglieder des Orteilrates die Briefwahl nicht vor.

Bei Fragen zu den Wahlen können Sie sich an das Wahlbüro oder den Wahlleiter der Stadt Gotha, Herr Langenhan, wenden.

Stadtverwaltung Gotha
- Wahlbüro -
Hauptmarkt  1
99867 Gotha

Tel. 03621 222 240 oder - 343
Fax 03621 222 409

E-Mail: wahlen@gotha.de

Weitere Informationen

Wahl des Oberbürgermeisters
Wahl der Ortsteilbürgermeister
Wahl des Stadtrates
Wahl der Ortsteilräte
Wahlergebnisse
Wahlschein online beantragen

Landeswahlleiter Thüringen 
(mit Informationen für Parteien, Wählergruppen, Einzelbewerber und Bürger und Bürgerinnen, gesetzlichen Grundlagen und Formularen als Anlagen zur ThürKWO)

Kontakt:

Stadtverwaltung Gotha 
Wahlbüro
Tel. 03621 222 240 oder - 343

Anschrift: Hauptmarkt  1
99867 Gotha
Fax 03621 222 409
E-Mail: wahlen@gotha.de