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Haushalt

Haushaltssatzung der Stadt Gotha für das Haushaltsjahr 2016

Deckblatt Haushaltsplan Stadt Gotha 2016
Deckblatt Haushaltsplan Stadt Gotha 2016

Mit Beschluss B 174/15 vom 16.12.2015 hat der Stadtrat der Stadt Gotha die Haushaltssatzung 2016 mit ihren Anlagen beschlossen. Mit Beschluss B 175/15 wurde dem Finanz- und Investitionsplan 2015 bis 2019 zugestimmt.
Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 21 Absatz 2 ThürKO am 23.12.2015 bei der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt.

Die Rechtsaufsichtsbehörde hat mit Schreiben vom 16.02.2016 die Haushaltssatzung der Stadt Gotha samt Anlagen gemäß § 57 Absatz 3 Satz 2 i. V. m. § 21 Absatz 3 ThürKO eingangsbestätigt. Genehmigungspflichtige Bestandteile enthält die am 23.12.2015 bei der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegte Haushaltssatzung nicht. Die Eingangsbestätigung der Rechtsaufsichtsbehörde wurde dem Stadtrat am 23.02.2016 zur Kenntnis gegeben.

Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte am 25.02.2016 im Rathaus-Kurier. Die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen wurde gemäß § 57 Absatz 3 ThürKO in der Zeit vom 26.02. bis 14.03.2016 während der Dienststunden zur Einsichtnahme im Neuen Rathaus, Ekhofplatz 24, Bürgerbüro, ausgelegt.

Haushaltssatzung der Stadt Gotha für die Haushaltsjahre 2013 und 2014

Deckblatt Haushaltsplan Stadt Gotha 2013/2014
Deckblatt Haushaltsplan Stadt Gotha 2013/2014

Der Stadtrat der Stadt Gotha hat am 16.04.2013 die Haushaltssatzung für die Jahre 2013 und 2014 beschlossen. Die Haushaltssatzung wurde am 03. Mai 2013 bei der Rechtsaufsichtsbehörde gem. § 21 Abs. 3 ThürKO vorgelegt. Zu der beschlossenen Haushaltssatzung wird mit Bescheid der Rechtsaufsichtsbehörde vom 16. Juli 2013 folgende Genehmigung erteilt:

"1. Gem. § 63 Abs. 2 ThürKO wird der im § 2 der Haushaltssatzung festgesetzte Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen im Jahr 2013 für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen i.H.v.
3.300.000 € zweckgebunden zur Sanierung und Erweiterung des Stadtbades Gotha in der Bohnstedtstraße zum Sport- und Familienbad rechtsaufsichtlich genehmigt. Weitere Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen.
2. Weitere genehmigungspflichtige Bestandteile enthält die Haushaltssatzung 2013/2014 nicht.
3. Der Bescheid ist dem Stadtrat zur Kenntnis zu geben.
4. Der Bescheid ergeht kostenfrei. Auslagen werden nicht erstattet.“"

Die Bekanntmachung erfolgte am 25.07.2013 im Rathauskurier. Der Haushaltsplan wurde gemäß § 57 Abs. 3 ThürKO in der Zeit vom 26. 07. 2013 bis 09.08.2013 während der Dienststunden zur Einsichtnahme im Neuen Rathaus, Ekhofplatz 24, Bürgerbüro, ausgelegt.

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